#DFG #Demokratiefördergesetz #Verfassung #FancyNaeser

Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt

24.03.2024

Von Mathias Brodkorb

Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.

https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-verfassungsdenken-nancy-faeser

Archiv:
https://archive.is/UJpNr

#DPA #FancyNaeser #Finanzierung

Eine Million für die DPA

24.03.2024

Norbert Haering

https://www.youtube.com/watch?v=vwdPoFIXNrg

Nancy Faeser (SPD), Ministerin für Inneres und Heimat, bezahlt Deutschlands wichtigster Nachrichtenagentur und deren Partnern bis zu eine Million Euro Steuergeld, um Werbung für die etablierten Medien zu machen und die regierungskritische unabhängige Konkurrenz zu bekämpfen. Für ein freiheitlich-demokratisches Staatswesen ist das hochproblematisch.

#Faktendreher #RKIFiles

Die RKI-Files und der Skandal, der keiner ist

25.03.2024

Pascal Siggelkow fickt wieder die Fakten...

Bisher unveröffentlichte Protokolle des Robert Koch-Instituts zur Corona-Pandemie sorgen derzeit für Aufsehen. Allerdings sind die Inhalte laut Experten weit weniger brisant, als es vor allem in "Querdenker"-Kreisen behauptet wird.
Pascal Siggelkow, SWR

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/rkifiles-corona-100.html

#FreeAssangeNow

Morgen ist es wohl soweit.
Das Urteil im Fall Assange soll verkündet werden

RTL berichtet tatsächlich über die RKI-Files und meint sogar das es eine Aufarbeitung geben müsste.

Politischer Sprengstoff, aber die Verantwortlichen würden nichts zu befürchten haben wie Merkel, Wieler und Spahn. Nun, das sehen wir sicherlich anders, oder?

Zusendung

@songuelschluerscheid

Mein Post | 26.03.2024 | via X:

Prof. Christoph Kleinschnitz @nervensystemck, Chefarzt Neurologie Uni Essen behandelt die "Long-Covid" Patienten und sagt die Zahlen seien maßlos übertrieben.

Er sieht es so, dass die Zahlen politisch genutzt wurden, um die weiteren Maßnahmen zu begründen. Hmmm.. hatten wir das nicht gesagt... und welchen Politiker er hier insbesondere wohl meint 😉.

Ja wieso denken wohl manche das sie #LongCovid haben wohl 😉

Oh, er wird bedroht. Ja wie kommt es, dass es hier kein Framing gibt? Sonst heißt es doch immer, es sind die Rechten, Querdenker, Coronaleugner. Aber wir kennen die Gruppe hier auf X, die alles Leugnet was ihrem Narrativ nicht entspricht und sich als die GUTEN ausgeben.

👉 Quelle

#RKIFiles

@songuelschluerscheid

#FreeAssangeNow #SupremeCourt

Heute um 11:30 Uhr weitere Entscheidung im Fall Assange

26.03.2024

Von Moritz Müller

https://www.nachdenkseiten.de/?p=112977

Gestern Nachmittag wurde kurzfristig bekanntgegeben, dass heute um 11:30 MEZ die Vorsitzende Richterin Victoria Sharp und ihr Beisitzer Jeremy Johnson am Londoner High Court, die Entscheidung verkünden, ob Julian Assange am Supreme Court Berufung gegen seine Auslieferung an die USA einlegen kann. Am 20. und 21. Februar hatte es eine Anhörung mit den beiden Richtern gegeben. Die Richter hatten die Entscheidung vertagt, und Anklage und Verteidigung aufgefordert, bis zum 4. März Dokumente nachzureichen.

🟥 Verbrechen gegen die Menschheit können wir nur gemeinsam beenden https://youtube.com/shorts/WgakzOHyqj0?si=6p15H3bZVgEJiZvr

Falls ich ab Montag verschwinde, findet ihr mich bei instagram dort bin ich summse_die_biene. 😳😢

Seit der "Corona-Pandemie" ab dem Jahre 2020 wurden von der Regierung Maßnahmen ergriffen, die mit bislang ungekannten Freiheitsbeschränkungen und einer Aushebelung der Grundgesetze einhergehen. Die Politik – im Verbund mit Medien und einer gekauften Expertokratie – erklärte der Gesellschaft den Ausnahmezustand. Auch die Rechtsprechung beugte sich dem Pandemieregime mit der Folge, dass jede Diskussion möglichst unterbunden wird. Die postulierte Epidemie entpuppte sich zugleich als eine Medienkatastrophe. Als es wirklich darauf ankam, hat die "vierte Säule der Gewalt" gänzlich versagt. Selbst die drastischsten Regierungsmaßnahmen wurden durch die etablierten Leitmedien lediglich unhinterfragt verkündet, jegliche Kritik im Keim erstickt und zugleich die Gesellschaft fortlaufend gespalten. Meinungspluralismus gibt es seither nicht mehr. Zweifelnde und Andersdenkende waren Repressalien ausgesetzt, viele wurden gar zu Irren oder Kriminellen erklärt. Die Wiedereinführung einer Sündenbockfunktion fand statt - ein Merkmal, welches wir geschichtshistorisch nur aus totalitären Systemen kennen.

Zum Glück regte sich entsprechender Widerstand, und das in unterschiedlichster Form. In den vergangenen Jahren hat sich eine bemerkenswert breite Gegenöffentlichkeit gebildet, denn was wir in diesen Zeiten dringender denn je benötigen, sind kluge und couragierte Aufklärer. Walter van Rossum ist einer von ihnen. Er leistet das, was der Journalismus seit mehreren Jahren verweigert: recherchieren, einordnen, fragen. Er gehört zur Minderheit derjenigen, die sich trotz massiver Anfeindungen durch die Regierungspropaganda der massenmedialen Gehirnwäsche entgegenstellen.

Sein aktuelles Buch heißt "Alternativen in Medien und Recht (THE GREAT WESET)". In der 167sten Folge unseres Ehrengastformates sprechen wir mit Walter über seine Entwicklung, Erfahrungen und Perspektiven.

Es gibt wieder viel zu lernen.

Seid LIVE dabei am 26.03.2024 um 20:04 Uhr auf Facebook, D-Live, Youtube und alternaTV.

Wir freuen uns auf Euch! 🤗🖖🏻😎👊🏻❤️

Brutaler Geheimplan enthüllt: Angriff auf unser Mikrobiom | Interview mit Heiko Schöning

🧨 In voller Länge und unzensiert nur hier!

00:00:00 Teaser
00:01:19 Über Heiko Schöning
00:02:51 Plandemie wurde vorhergesagt?
00:04:56 Geplanter Angriff auf unser Mikrobiom
00:08:42 Hat der Angriff bereits begonnen?
00:09:55 So wird der Angriff ablaufen
00:11:38 Die neue Wunderheilung
00:12:24 Unterschied zu normalen Antibiotika
00:20:43 Probiotika Zwang!
00:26:01 Machtverhältnisse in der Welt
00:29:01 Hat die WHO was mit Gesundheit zu tun?
00:34:55 Was ist die Motivation dahinter?
00:41:14 Gibt es überhaupt einen Rechtsstaat?
00:50:17 Das steht uns bevor!
00:56:27 Was können wir dagegen tun?
01:02:51 M-RNA in Lebensmitteln

👉 Buch von Heiko Schöning zum Thema: Game Over II (‼️10% Rabatt mit meinem Code: gs3883)

🚀 Teilt dieses Video bitte 🙏

🌐 Für umfassende Einblicke in Gesundheit und Weltgeschehen, schaut in meinem Telegram-Kanal vorbei:
➡️ https://t.me/soeren_schumann 👈 (einfach hier klicken)

‼️⚖️ Statement zur Gerichtsverhandlung vom 21.03.24 in Berlin wg. angeblichen tätlichen Angriff:
Wir haben versäumt zu erwähnen, dass es letzes Jahr ein Einstellungsangebot gegen eine hohe Geldaufflage gab, das Strafverfahren einzustellen. Der Angeklagte Jürgen Staus entschied sich jedoch am Ende der Zahlungsfrist dagegen.
Die Gerichtsverhandlung am 21.03.24 verlief den Umständen entsprechend gut.
Ich (Arne Schmitt) wurde als Wahlverteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO zugelassen und konnte so im Team mit Jürgen Staus die Zeugen befragen, dieses verlief nach unserem Eindruck gut.
Das ganze wurde vertagt, da noch mehr Zeugen vernommen werden sollen.
Bevor es zur nächsten Hauptverhandlung kommt findet ein Fortsetzungstermin statt um die Fristen der StPO einzuhalten. Danach findet am 16.04.2024 die nächste Hauptverhandlung statt.
Saal 863 um 10:30 Uhr im Amtsgericht Tiergarten, Turmstrasse 91,  10559 Berlin
Prozessbeobachter erwünscht!
Folgt meinem Kanal Arne Schmitt und Justiz: https://t.me/pianoacrosstheworld

Free Assange Livestream
ab ca. 11.15 Uhr deutscher Zeit

Der Londoner High Court of
(Un-)Justice fällt seine Entscheidung.

Twitter: twitter.com/KlartextRM
Dlive: https://dlive.tv/KlartextRM
Instagram: instagram.com/klartextrm/
Telegram: t.me/klartext_rheinmain

🇩🇪 👉 Gemeinsamer Vorstoß: Ostdeutsche Bundesländer wollen ÖRR radikal reformieren

"In einer gemeinsamen Erklärung fordern die vier ostdeutschen Präsidenten der Landtage von Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt radikale Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk – inklusive einer Beitragsstabilität.

Einer Beitragserhöhung, wie sie die Sender aktuell wollen, zeigen sie damit die rote Karte. Die Kritik aus der Bevölkerung am ÖRR ist ihrer Auffassung nach „in Teilen berechtigt“, weswegen sie „eine breit geführte Debatte über Rolle, Auftrag und Struktur des ÖRR“ begrüßen.

Aufgrund des „gesunkenen Vertrauens“ in die Öffentlich-Rechtlichen mahnen die vier Landtagspräsidenten „grundlegende inhaltliche und strukturelle Reformen an, die dazu geeignet sind, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz seitens der Bürgerinnen und Bürger zu sichern“. ..."

https://apollo-news.net/gemeinsamer-vorstoss-ostdeutsche-bundeslaender-wollen-oerr-radikal-reformieren/

‼️ 🇺🇸 Video zeigt Einsturz der Brücke in Baltimore – Autos stürzen ins Wasser

"In den USA ist es in der Nacht zu einem schweren Unglück gekommen. Ein Containerschiff fuhr in einen pfeiler der Hauptverkehrsbrücken in Baltimore – ein etwa 800 Meter langes Stück der Brücke stürzte ein. Autos fielen ins Wasser, mindestens sieben Menschen werden vermisst...."

https://www.welt.de/vermischtes/video250748838/Nach-Schiffskollision-Video-zeigt-Einsturz-der-Bruecke-in-Baltimore-Autos-stuerzen-ins-Wasser.html


👉 Zeitraffer Video-Quelle: https://x.com/hori_____zont/status/1772530902603624557?s=20