Solidarität & Klassenkampf
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Klassenkämpferische Politik in Stuttgart & Region. Abonniere unseren Kanal
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Kommt vorbei und bringt eure Kolleg:innen mit! 🚩
Auch kein Bock mehr auf Verdrängung, rassistische Bullenkontrollen, ziellose und populistische Politik gegen Jugendliche und für Investoren? Wir schon lange nicht mehr. Komm vorbei, red mit uns und lern uns kennen! Am Samstag den 31.7 ab 18 uhr am Marienplatz. Hier gehts zum ganzen Aufruf: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/07/die-stadt-gehoert-uns-allen-gegen-verdraengung-aus-dem-oeffentlichen-raum/
Alle Jahre wieder – ein Streik bei der Deutschen Bahn, wieder angeführt durch die “Gewerkschaft Deutscher Lokführer”. Für Hetzer, von Bild über AfD bis hin zu Bahn Managern bedeutet das die schwersten aller Geschütze aufzufahren: „ANGRIFF AUF DEUTSCHLAND“ werden sie rufen oder tun sie schon, wie Bahn Vorstand Martin Seiler der von „einem Angriff auf das ganze Land spricht“.

Das ganze Statement findet ihr auf unserer Webseite:
https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/08/solidaritaet-mit-den-streikenden-lokfuehrerinnen/
**Morgen ist wieder Vollversammlung um 19 Uhr*

Du hast Lust uns und die Arbeit von Solidarität und Klassenkampf kennenzulernen? Morgen findet unser nächstes Treffen statt.

👉 Die Vollversammlung ist unser großes gemeinsames Treffen und eine gute Gelegenheit aktiv zu werden. Es findet einmal im Monat statt, konkret jeden 3. Donnerstag im Monat Dort besprechen wir gemeinsame Aktionen, diskutieren Themen und planen Kundgebungen und Veranstaltungen. Du kannst ohne Anmeldung o.ä. einfach vorbeikommen.

👉 **Was wird Thema sein?**
Die Bundestagswahl, Diskussion zu Arbeitskämpfen und geplante Aktionen in den Arbeitsgruppen (Pflege, Produktion, Erzieher:innen). Wenn das Wetter gut wird, dann werden wir im Anschluss noch auf der Terrasse grillen. Ein Grundstock an Essen ist da, bringt gerne aber auch selbst noch etwas mit.

👉 **Wo treffen wir uns?**
Im Veranstaltungssaal vom Linken Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105
70199 Stuttgart


Anmerkung zum Gesundheitsschutz:
Die Treffen finden mit F
Hey,
morgen findet unsere September Vollversammlung statt. Wir starten um 19.00 Uhr im Saal vom Linken Zentrum Lilo Herrmann. Themen sind die anstehenden Bundestagswahlen (hier findet am 24. September auch eine Kundgebung statt) und Neuigkeiten aus den Branchen-AGs. So steht z.B. eine kleine Kampagne gegen die Einführung einer Pflegekammer an, finden in kommender Zeit betriebliche Aktionen an und beginnt auch langsam die Arbeit zur nächsten Tarifrunde im Sozial und Erziehungsdienst. Ebenfalls finden kommende Woche zwei Kundgebungen für bezahlbares Wohnen in Stuttgart statt. Mehr dazu beim Treffen.

Schönen Abend
Nachdem der letzte Klassenkampftresen leider nicht stattgefunden hat, wollen wir morgen in lockerer Runde wieder über aktuelle politische Themen diskutieren. Diesmal wird es über die sogenannte „Pflegekammer“ gehen, eine teilstaatliche Organisation, die es mit großer Wahrscheinlichkeit ab 2022 auch in Baden-Württemberg geben wird. Alle Pflegebeschäftigten werden dann verpflichtet sein, dort Mitglied zu werden und müssen jährlich mindestens 120€ (womöglich aber auch bis zu 800€) Mitgliedsbeiträge zahlen. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges, was genau hinter der neuen „Pflegekammer“ steckt und warum dadurch die Probleme der Kolleg:innen in der Pflege nicht gelöst werden, erfahrt ihr morgen!

18 Uhr Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Klassenkampf-Wochenrückblick🚩
Hey Genoss:innen,
wir haben uns überlegt ein neues Telegram-Format zu starten, den Klassenkampf-Wochenrückblick! Hier wollen wir euch über spannende Texte und Nachrichten, Termine und über vergangenen so wie zukünftige Aktionen auf dem Laufenden halten!


Gestern Abend hat der Klassenkampftresen zum Thema Pflegekammer stattgefunden. Sie ist das Vorzeige-Projekt der grün-schwarzen Landesregierung, wenn es um eine „Verbesserung“ für die Beschäftigten in der Pflege geht. Weshalb die Pflegekammer aber einen ganz anderen Charakter hat, und genau für das Gegenteil sorgen wird, haben wir bereits im Juli aufgezeigt:
➡️ https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/07/pflegekammer-verhindern/

Die Beschäftigten in der Baubranche kämpfen gerade für einen neuen Tarifvertrag. Es geht vor allem um die Bezahlung der, oft sehr langen, Fahrten zu den Baustellen. Die junge Welt hat hier zu einen Artikel veröffentlicht:
➡️ https://www.jungewelt.de/artikel/410969.gewerkschaftsforderungen-mehr-als-ungem%C3%BCtlich.html

In Berlin hat sich eine beeindruckende Mehrheit für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ausgesprochen. „Hände weg vom Wedding“ hat zu diese Initiative eine sehr spannende Einschätzung veröffentlicht, welche wir hier mit euch teilen möchten:
➡️ https://www.unverwertbar.org/aktuell/2021/6523/

🗓 Termine:
Heute Abend, 19:00: Vöku im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Sonntag, 3.10. 11:00: Veranstaltung der Genossinnen vom „Aktionsbündnis 8.März“ zum Thema „Care-Arbeit“
➡️ https://www.instagram.com/p/CUf_a-vMlbw/?utm_medium=copy_link
Klassenkampf-Wochenrückblick🚩
Mit dem Klassenkampf-Wocherückblick möchten wir euch über spannende Texte und Nachrichten, Termine und über vergangenen so wie zukünftige Aktionen auf dem Laufenden halten! Teilt gerne diese Nachricht mit euren Freund:innen📢
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Die Belegschaft des Sachsenheimer Standorts der Firma Dräxlmaier kämpft seit Monaten um eine Tarifbindung. Das bayrische Mangement weigert sich überhaupt erst mit der IG Metall über einen Tarif zu verhandeln. Stattdessen gehen sie gegen engagierte Betriebsräte vor: Ein Kollege, Musti, zündete angeblich auf einer Kundgebung vor dem Werkstor ein Benaglo. Kurz darauf teilte ihm der Anwalt des Konzerns, Herr Doktor Müller mit Sitz in München, mit, dass dieses "strafbare Handeln" zur Anzeige gebracht werde. Die Genoss:innen von „Zukunft Erkämpfen“ aus München, haben deshalb eine Solidaritätsaktion durchgeführt
️Solidarität aus München mit dem Kollegen Musti

Bei Gorillas brodelt es schon lange. Das „hippe Startup“ verspricht Lebensmittellieferungen in 15 Minuten, und beutet die Beschäftigten hierfür massiv aus. Nach mehreren Streik-Aktionen von Beschäftigten in Berlin, reagiert Gorillas jetzt mit Kündigungen der streikenden Kolleg:innen. Die junge Welt hat hier zu einen spannenden Artikel veröffentlicht:
➡️ Arbeitskampf der Beschäftigten bei Gorillas

Bereits letzte Woche haben wir euch über den Arbeitskampf um im Baugewerbe informiert. Die Kapitalistenverbände knicken weiter nicht ein, weshalb bundesweite Streiks immer näher Rücken. Der letzte bundesweite Streik im Baugewerbe war 2002, weshalb wir uns umso mehr solidarisch mit den Kolleg:innen im Arbeitskampf zeigen müssen!
➡️ Bundesweite Streiks auf dem Bau rücken näher

🗓 Termine:
Heute Abend, 19:00: Feministischer Abend im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Mittwoch, 13.10. ab 8:00: Urteilsverkündung im Prozess gegen Jo und Dy, am OLG in Stuttgart-Stammheim
Klassenkampf-Wochenrückblick🚩
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Wir haben letzte Woche bereits über die Kündigungen der streikenden Gorillas-Arbeiter:innen berichtet. Nun hat es anscheinend eine Solidaritätsaktion hier in Stuttgart gegeben. Den Indymedia Bericht haben wir euch hier angehängt.
️ https://de.indymedia.org/node/155350

Grüne, FDP und SPD haben sich jetzt für gemeinsame Koalitionsverhandlungen entschieden. Von den vermeintlich fortschrittlichen Wahlversprechen von Grünen und SPD ist natürlich nicht mehr viel übrig geblieben. Perspektive Online hat hierzu einen guten Artikel veröffentlicht.
➡️ Ampel-Papier: Stellen wir uns auf Politik im Interesse der Banken und Konzerne ein » Perspektive

Der sogenannte Wasen-Prozess ist vorbei und die beiden Antifaschisten Jo und Dy wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Soli-Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ hat hierzu einen Bericht veröffentlicht.
➡️ 13. Oktober 2021: Urteilsverkündung im Prozess gegen Jo und Dy |

🗓 Termine:
Heute Abend, ab 19:00: Vokü im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Samstag, 23.10. 16:00: Demo, Freiheit für alle Antifas
Klassenkampf-Wochenrückblick🚩
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Wie es um die Arbeitsbedingungen der Saisonarbeiter:innen in der deutschen Landwirtschaft steht, wissen spätestens seit der Corona-Pandemie alle Bescheid. Der Staat zeigt auch hier, dass er keinerlei Interesse am Schutz unserer Klasse hat.
Die Junge Welt hat hierzu einen guten Artikel veröffentlicht.
➡️ https://www.jungewelt.de/artikel/413102.ausbeutung-willk%C3%BCr-auf-den-feldern.html

Im „Lower Class Magazine“ ist ein spannender Beitrag zu den kommenden Betriebsratswahlen veröffentlicht worden. Diesen möchten wir gerne mit euch teilen:
➡️ https://lowerclassmag.com/2021/10/14/betriebsratswahlen-2022-alle-macht-den-raten-wahlen-andern-nichts-betriebsrat-arbeiterdemokratie-wirtschaft-gegenmacht/

Am Samstag Nachmittag fand die Solidaritätsdemo, Freiheit für alle Antifas, in Stuttgart statt. Das AABS hat einen Bericht zur Demo veröffentlicht. Linke Politik verteidigen!
➡️ https://www.instagram.com/p/CVaMmFfMWgZ/?utm_medium=copy_link

🗓 Termine:
Freitag, 29.10. 15:00: IG Metall Aktionstag, Stadtgarten Stuttgart

Samstag, 30.10. ab 19:00: Vokü im Linken Zentrum Lilo Herrmann
Die neue Regierung kommt – Die alten Probleme bleiben! Am Freitag auf die Straße!

Wir, Solidarität und Klassenkampf, rufen zu einer Beteiligung beim “Fairwandel Aktionstag” der IG Metall auf, der am Freitag den 29.11 ab 14:30 am Stuttgarter Hauptbahnhof mit einer Demo starten und dann, als Kundgebung, ab 15 Uhr im Stadtgarten (Unipark) stattfinden wird.

Wir wollen solidarisch und zusammen mit den Kolleg:innen auf die Straße gehen, hier unser Aufruf:
Die neue Regierung kommt – Die alten Probleme bleiben
Wer hätte es erwartet, kaum ist der Wahlkampf vorbei und schon sind frühere Versprechen vergessen. Aus der Abschaffung von Hartz 4 wird lediglich dessen Umbenennung in „Bürgergeld“ und anstatt der Reichensteuer kommt die Teilprivatisierung der Rente. Eine der liebsten Forderungen der Kapitalisten geht in Erfüllung: Milliardenbeträge aus der Rentenversicherung werden frei zur Spekulation am Finanzmarkt.

Während für sie gerade Träume wahr werden, trifft uns die Inflation mit voller Wucht, ebenso die horrenden Sprit und Energiepreise oder die gestiegenen Mieten. Dieser Interessenkonflikt ist in seinem Grundsatz nur in einer anderen Art des Wirtschaftens lösbar, nicht mit einer anderen Farbgebung der Regierung. Wir sind es doch die den Reichtum unserer Gesellschaft erarbeiten. Sollten es dann nicht auch wir sein, die in unserem Interesse bestimmen was und wie produziert wird?

So eine bedarfsorientierte Produktion wäre nach den Regeln eines gesellschaftlichen Plans anstatt der „Gesetze des Markts“ möglich. Jetzt konkret müssen wir uns noch mehr betriebs- und branchenübergreifend vernetzen und für unsere Forderungen kämpfen. Eine Möglichkeit hierzu, ergänzend zur Mitarbeit in Betrieb und Gewerkschaft, bieten wir bei Solidarität und Klassenkampf. Informiere dich gerne auf unseren social media Kanälen oder setze dich per Mail mit uns in Kontakt.

Gemeinsam als Klasse kämpfen!
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Letzen Freitag haben wir uns am bundesweiten Aktionstag der IG Metall beteiligt. Einen Bericht und eine Einordnung zur Kundgebung findet ihr auf unserer Webseite.
️ https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/10/nicht-dieser-regierung-trauen-auf-die-eigne-staerke-bauen/

Im „Lower Class Magazine“ ist ein Interview mit einem, nach dem letzen Streik gekündigten, Beschäftigten von Gorillas veröffentlicht worden. Lesen lohnt sich😉
️ https://lowerclassmag.com/2021/10/27/gorillas-die-beschaeftigten-organisieren-sich-immer-mehr-interview-kundigungen/

Am kommenden Freitag findet der nächste Klassenkampfthresen statt. Thema werden die kommenden Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst. Den Instagram-Beitrag zum teilen mit euren Kolleg:innen und Freund:innen haben wir euch hier verlinkt.
️ https://www.instagram.com/p/CVlV9LsrlSe/?utm_medium=copy_link

🗓 Termine:
Heute, 15:30: Demonstration am Weltkobanêtag, Lautenschlagerstraße in Stuttgart

Freitag, 5.11.
18:00: Gedenkkundgebung „10 Jahre NSU - Rassismus tötet“ am Marienplatz
20:00: Klassenkampfthresen im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Samstag, 6.11. 17:00 Diskussionsveranstaltung des „Aktionsbündnis 8.März“ zum Thema „internationale Frauen*bewegungen gegen Femizide“ im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
Im Anschluss gibt es, wie jeden Samstag ab 19:00, Vokü
Klassenkampf-Wochenrückblick🚩

Die Ampel drückt auf die Tube. Ende November soll der Koalitionsvertrag in trockenen Tüchern sein. Eine Woche später, am 6. Dezember, soll Scholz als neuer Kanzler gewählt werden.

Wer das bereits veröffentlichte 12-seitige Sondierungspapier gelesen hat wird feststellen: Die Ampel setzt auf einen neoliberale Kurs. Auch wenn vieles unkonkret und blumig umschrieben ist, gibt es einige konkretere Punkte: So möchte man mehr "Experimentierräume und Flexibilisierung bei der Arbeitszeit", setzt weiter auf "Fallpauschalen in der Pflege" und zur Finanzierung vom Klimapaket 2022 werden nicht die Hauptverursacher und Reichen zur Kasse bestellt, sondern müssen "alle ihren Beitrag leisten", sprich vor allem wir Otto Normalverbraucher:innen und Arbeiter:innen durch Verteuerungen bei den Preisen. Zu möglichen Maßnahmen hier zwei Textverweise.

Privatisierung der Deutschen Bahn
In der Jungen Welt ist heute ein guter Artikel zur drohenden Zerschlagung und Privatisierung der Deutschen Bahn erschienen. Der Konzern soll aufgespalten werden um "mehr Wettbewerb auf die Schienen zu bringen", wie es die Monopolkommision der neuen Regierung empfiehlt:

👉 https://www.jungewelt.de/artikel/413941.ausverkauf-des-staates-markt-regelt-bahnverkehr.html

🎞 Filmtipp zur Bahnreform
Im 10-minütigen Beitrag von der Anstalt wird gut dargestellt, wie sich die vergangene Ausrichtung der Bahn hin zu einem Wirtschaftskonzern der Rendite einbringen soll ausgewirkt hat: https://www.youtube.com/watch?v=AV_TXjFc5I8

Der folgende Beitrag geht auf die drohende weitere "Flexibilisierung der Arbeitszeit" ein 👉 https://bit.ly/3keGQXj

Neue Streiks bei Amazon Versandzentren
Im Kampf um die Anerkennung von Flächentarifverträgen sind neue Arbeitskampfaktionen geplant. ver.di hat ihre Mitglieder in sieben Versandzentren von Amazon zu Streiks aufgerufen. Der Konzern hat wie kaum ein anderer von der Pandemie finanziell profitiert und seine Milliardengewinne vervielfacht. Davon profitieren die Firmenchefs und Aktionäre, während bei den Arbeiter:innen nichts ankommt und sie zunehmendem Arbeitsdruck und Überwachung ausgesetzt sind. Mehr dazu hier: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/amazon-verdi-streik-105.html

🗓 Termine:

Dienstag, 9.11. um 18:00 Uhr: Gedenken an die Pogromnacht in Cannstatt. Mehr Infos hier: https://aabstgt.wordpress.com/2021/10/30/gedenken-an-die-pogromnacht-in-cannstatt/

Donnerstag, 18.11. um19:00 Uhr, nächste Vollversammlung von Solidarität und Klassenkampf im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
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Von unserer Beteiligung am IG Metall Aktionstag gibt es einen kurzen Videoclip: Für alle die ihn noch nicht gesehen haben 🎥
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Auch diese Woche geht es munter weiter mit dem Union Busting bei Gorillas. Nun will die Unternehmensleitung die einzelnen Warehouses in eigenständige Unternehmen verwandeln. „Der Spiegel“ hat dazu einen Artikel veröffentlicht:
➡️ https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/gorillas-will-in-berlin-franchise-modell-einfuehren-a-c8fde46a-0096-44b0-98ac-191ea63ebd9e

Wir haben ein Statement zur kommenden Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst veröffentlicht. Die Tarifverhandlungen starten nächstes Jahr im Januar, und wir werden euch über kommende Termine und Aktionen auf dem Laufendem halten! Denn #NichtStreikenIstKeineAlternative
➡️ https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/11/nicht-streiken-ist-keine-alternative-zur-tarifrunde-im-sozial-und-erziehungsdienst-2022/

Die Deutsche Bahn erhöht (mal wieder) die Preise. Warum die Bahnpolitik einer Verkehrswende und dem Kampf gegen die Klimakrise zuwiderläuft, hat das „Lower Class Magazine in einem Artikel erklärt:
➡️ https://lowerclassmag.com/2021/11/06/deutsche-bahn-mit-vollgas-in-die-klimakrise/

🗓 Termine:
Heute, 19:00: Vokü im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Donnerstag, 18.11, 19:00: Vollversammlung 🚩

Vormerken: Am 27.11 ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Das „Aktionsbündnis 8.März ruft zu einer Demo auf: https://www.instagram.com/p/CWLxzXvsFP8/?utm_medium=copy_link
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„Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten“
Seit viert Tagen streiken Arbeiter:innen der Metallindustrie der spanischen Stadt Cádiz und dem Nachbarort Puerto Real. Wir haben dazu einen Artikel auf unserer Webseite veröffentlicht:

➡️ https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/11/20-000-metall-arbeiterinnen-streiken-in-cadiz-suedspanien/

Die Innenministerkonferenz kommt im Dezember nach Stuttgart und dreht sich vor allem um die Militarisierung der deutschen „Sicherheits“behörden.
Genau deshalb hat sich ein Bündnis gegründet, welches einen Aufruf für den Tag veröffentlicht hat:

➡️ https://otkm-stuttgart.org/2021/11/14/die-imk-und-innere-militarisierung/

Diese Woche waren Gorillas-Beschäftigte in Berlin auf der Straße um gegen das Union-Busting des Management zu demonstrieren.
Gorillas versucht unter anderem die Gründung eines Betriebsrates, durch Aufspaltung der Firma zu verhindern. Die „Junge Welt“ hat hierzu einen Artikel veröffentlicht:

➡️ https://www.jungewelt.de/artikel/414758.lieferdienste-kontra-f%C3%BCrs-management.html

🗓 Termine:

27.11 Tag gegen Gewalt an Frauen
16 Uhr Rotebühlplatz

03.12 Demo gegen die Innenministerkonferenz 17 Uhr Eckensee
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Nach 9 Tagen intensivem Streik der Metallarbeiter:innen in Cádiz, hat die Rechte Gewerkschaftsführung einen „Kompromiss“ mit den Vertretern der Metallbrache geschlossen: ein dreijähriger Vertrag mit 2% mehr Gehalt pro Jahr. Linke Gewerkschaften sehen dass als Verrat an den Arbeiter:innen und rufen zur Fortführung des Streikes auf. Mehr Infos bei Perspektive Online:

➡️ https://perspektive-online.net/2021/11/heftiger-metalstreik-von-cadiz-rechte-gewerkschaftsfuehrungen-schliessen-faulen-kompromisshrung/



Dieses Wochenende findet die Innenministerkonferenz in Stuttgart statt. Dort werden unter anderem neue Polizeigesetzte beschlossen und über Aufstandsbekämpfung diskutiert. Es wird diesen Freitag eine Demo gegen die IMK geben. Mehr Infos gibts hier:

➡️ http://noimk-stuttgart.org

Die Koalitionsverhandlungen sind beendet und der Koalitionsvertrag beschlossen. Hinter der Cannabis-Legalisierung und dem Mindestlohn von 12€, verstecken sich eine ganze Reihe an Angriffen auf unsere Klasse, höhere Abgaben und eine Verschlechterung unserer Lebenssituation.
In unserem Statement zur Neuen Regierung beleuchten wir verschiedene Themenfelder und die nicht so schönen Pläne der Ampel dazu.

➡️ https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/11/4321/

🗓 Termine:

02.12 Kundgebung gegen Mieterhöhungen bei der SWSG 17 Uhr Rathaus Stuttgart

03.12 Demo gegen die Innenministerkonferenz 17 Uhr Eckensee

04.12 Vokü
Linkes Zentrum Lilo Herrmann