Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
BRANDAKTUELL:
EINE ALLGEMEINE CORONA-IMPFPFLICHT IST VERFASSUNGSWIDRIG !
Gutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. pol. Volker Boehme-Neßler, Universität Oldenburg
1. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht verletzt gleich mehrere Grundrechte ...
2. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht ist nicht verhältnismäßig ...
3. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht verletzt grundlegende Pfeiler des Rechtsstaatprinzips ...
4. Eine allgemeine Impfpflicht verletzt die Menschenwürde ...
Fazit: "Eine allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 verletzt zahlreiche Grundrechte, nicht zuletzt die Menschenwürde.
Sie verstößt auch gegen den Wesentlichkeitsgrundsatz und das Bestimmtheitsgebot.
Sie ist deshalb verfassungswidrig.
Detailliert hier:
"https://www.magdeburger-news.de/?this=frame&c=20220315122521&referer=facebook&fbclid=IwAR1oJI2YizOpXPT5XFKtSm4ARseNSiS3ZIhHmtkkVgopXf_d4KXC3Hi9f44
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https://t.me/MeineDNEWS
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EINE ALLGEMEINE CORONA-IMPFPFLICHT IST VERFASSUNGSWIDRIG !
Gutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. pol. Volker Boehme-Neßler, Universität Oldenburg
1. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht verletzt gleich mehrere Grundrechte ...
2. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht ist nicht verhältnismäßig ...
3. Eine allgemeine Corona-Impfpflicht verletzt grundlegende Pfeiler des Rechtsstaatprinzips ...
4. Eine allgemeine Impfpflicht verletzt die Menschenwürde ...
Fazit: "Eine allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 verletzt zahlreiche Grundrechte, nicht zuletzt die Menschenwürde.
Sie verstößt auch gegen den Wesentlichkeitsgrundsatz und das Bestimmtheitsgebot.
Sie ist deshalb verfassungswidrig.
Detailliert hier:
"https://www.magdeburger-news.de/?this=frame&c=20220315122521&referer=facebook&fbclid=IwAR1oJI2YizOpXPT5XFKtSm4ARseNSiS3ZIhHmtkkVgopXf_d4KXC3Hi9f44
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Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V
Forwarded from Mark Usschl - Satire
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V-Mann Heinrich - Originalaufzeichnung
Ort: geheim
Zeit: geheim
Stimmverzerrer: nicht erforderlich
Ort: geheim
Zeit: geheim
Stimmverzerrer: nicht erforderlich
Forwarded from Markus Schlöffel (susp. Bundespolizist)
⚠️ IMPFPFLICHT - DER PROGRESSIVE PSYCHOKRIEG
Seit dem 15. März 2022 gilt die am 10. Dezember 2021 beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht (👉 Bundestag).
Derzeit finden zur allgemeinen Impfpflicht Lesungen im Bundestag statt. Im Entwurf zum Gesetz SARSCovImpfG heißt es:
und
Von den 233 Mitgliedern des Bundestages, die den Entwurf zum SARSCovImpfG unterzeichneten, stimmten damals 220 Abgeordnete (👉 Bundestag) für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die sie heute als nicht geeignet einstufen; allen voran: Karl Lauterbach in seiner Doppelfunktion als Bundesgesundheitsminister und Mitglied des Bundestages.
📈Die Entwicklung der Corona-Verordnungen und -Gesetze in den letzten 24 Monate sind Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass ein weiterer Beschnitt der Grundrechte vorausgesagt werden kann.
Wer weiß, ob nicht noch in diesem Jahr "ausschließlich das Zwangsmittel des Zwangsgeldes" als nicht geeignet erklärt wird?
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten..." (DDR, Walter Ulbricht am 15. Juni 1961)🤥
Seit dem 15. März 2022 gilt die am 10. Dezember 2021 beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht (👉 Bundestag).
Derzeit finden zur allgemeinen Impfpflicht Lesungen im Bundestag statt. Im Entwurf zum Gesetz SARSCovImpfG heißt es:
"Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stellt keine geeignete Alternative dar, da sie nur einen geringen Teil (ca. 5,67 Mio. Personen) der Bevölkerung betrifft und die damit verbundene Steigerung der Impfquote im Vergleich zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eher gering ausfällt." (Seite 8)und
"Insbesondere stellt die einrichtungsbezogene Impfpflicht kein milderes, gleich geeignetes Mittel dar." (Seite 29)Von den 233 Mitgliedern des Bundestages, die den Entwurf zum SARSCovImpfG unterzeichneten, stimmten damals 220 Abgeordnete (👉 Bundestag) für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die sie heute als nicht geeignet einstufen; allen voran: Karl Lauterbach in seiner Doppelfunktion als Bundesgesundheitsminister und Mitglied des Bundestages.
📈Die Entwicklung der Corona-Verordnungen und -Gesetze in den letzten 24 Monate sind Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass ein weiterer Beschnitt der Grundrechte vorausgesagt werden kann.
Wer weiß, ob nicht noch in diesem Jahr "ausschließlich das Zwangsmittel des Zwangsgeldes" als nicht geeignet erklärt wird?
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten..." (DDR, Walter Ulbricht am 15. Juni 1961)🤥
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab 15. März...
Der Bundestag hat am Freitag, 10. Dezember 2021, nach gut einstündiger Aussprache den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention...
Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
https://youtu.be/EMee2Q8f7zE
Menschlichkeit im Alltag.
Weigert Euch, Feinde zu sein.
Und schützt um Himmelswillen die Kinder! ❣️🙏
https://t.me/simonevoss
Menschlichkeit im Alltag.
Weigert Euch, Feinde zu sein.
Und schützt um Himmelswillen die Kinder! ❣️🙏
https://t.me/simonevoss
YouTube
Alexa Feser - Mut
Album: Alexa Feser - A
Forwarded from LaTika -DieFrontNews
‼️❌⛔️📛☝️👉🏽 Saharastaub: Schlamm- und Kaliregen: nicht nur Staub, sondern auch Cäsium-137 aus Atomtests, Chrom und Nickel
Der Schwebestaub (Calima), der aus Afrika nach Spanien gelangt, enthält aufgrund der Industrialisierung des Maghreb auch Spuren von chemischen Schadstoffen, darunter radioaktive Isotope. Zwei wissenschaftliche Teams, ein spanisches und ein französisches, haben dieses Phänomen untersucht.
QUELLE hier weiterlesen 👈🏼
Kanal 👉🏽 t.me/DieFrontNews
Der Schwebestaub (Calima), der aus Afrika nach Spanien gelangt, enthält aufgrund der Industrialisierung des Maghreb auch Spuren von chemischen Schadstoffen, darunter radioaktive Isotope. Zwei wissenschaftliche Teams, ein spanisches und ein französisches, haben dieses Phänomen untersucht.
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Telegraph
Saharastaub: Schlamm- und Kaliregen: nicht nur Staub, sondern auch Cäsium-137 aus Atomtests, Chrom und Nickel
(msm.com) Der Schwebestaub (Calima), der aus Afrika nach Spanien gelangt, enthält aufgrund der Industrialisierung des Maghreb auch Spuren von chemischen Schadstoffen, darunter radioaktive Isotope. Zwei wissenschaftliche Teams, ein spanisches und ein französisches…
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 (Markus Haintz)
Antwort an theotherphilipp und GoeringEckardt.
Beschließen Sie ruhig ihre #Impfpflicht, sie werden diese niemals durchsetzen können. #GruenerMist
#Impfpflichtneindanke #Impfstopp
Twitter: haintz_markus
Frau GoeringEckardt, mit einem erschütternd selbstoffenbarenden Satz zur #Impfpflicht, der mehr über ihr derangiertes Verständnis von Demokratie, Selbstbestimmung & Rechtsstaatlichkeit preisgibt, als es für eine Vizepräsidentin des Bundestages erträglich ist.
Twitter: theotherphilipp
Beschließen Sie ruhig ihre #Impfpflicht, sie werden diese niemals durchsetzen können. #GruenerMist
#Impfpflichtneindanke #Impfstopp
Twitter: haintz_markus
Frau GoeringEckardt, mit einem erschütternd selbstoffenbarenden Satz zur #Impfpflicht, der mehr über ihr derangiertes Verständnis von Demokratie, Selbstbestimmung & Rechtsstaatlichkeit preisgibt, als es für eine Vizepräsidentin des Bundestages erträglich ist.
Twitter: theotherphilipp
Forwarded from SelbstDenker🍒
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17.3.22 Plauen/Vogtland Landratsamt
Forwarded from ThomMaxx TV - Kanal (ThomMaxx TV - Thomas)
"Infam, wie jetzt Oberst a.D. Max Eder behandelt wird"
UlliOma Deutsch-Demo am 12.3.22 (Teil 4)
_____
Zum Video:
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/UlliOma-Deutsch-Demo4:c
(1080p Video)
https://dein.tube/v/zSdZU8
(1080p HQ Video)
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Bevor Generalstabsoffizier Oberst a.D. Maximilian Eder auf der UlliOma & Friends Kundgebung am 12.3.22 am Marienplatz von der Großdemonstration Kehl/Straßburg 2.0 live zugeschaltet wird, spricht die Veranstalterin Ulli Pfeffer mit ihrem Gastredner Soldat Fähnrich d.R. Manuel Sprenger über die unglaublich infame Diffamierungen Max Eders durch die Presse und Bundesregierung.
Manuel Sprenger, welcher auch im Helferteam für die Flutopfer Ahrweiler mit dem Oberst zusammen arbeitete, spricht von Zugriffsmöglichkeiten, welche nach 911 für inländische Geheimdienste eingeführt wurden, aber nun von Schreibtischtätern in das Polizeirecht abgeschoben werden, und so unter Missachtung des Getrenntheitsgebot missbraucht werden, um unbescholtene, aber kritische Bürger unter dem Deckmantel der Terrorprävention mundtot zu machen.
Danach geht es in Max Eders Rede live aus Frankreich um die Wiederstabilisierung der Verfassung Deutschlands.
Unter Anderem fordert der Soldat außer Dienst, daß Politiker, welche dieses Corona-Desaster, und die damit einhergehenden diktatorischen Zustände mit zu verantworten haben, sofort dem Strafvollzug zugeführt werden.
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ThomMaxx TV - Broadcast
https://t.me/thommaxxtv
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UlliOma Deutsch-Demo am 12.3.22 (Teil 4)
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Zum Video:
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/UlliOma-Deutsch-Demo4:c
(1080p Video)
https://dein.tube/v/zSdZU8
(1080p HQ Video)
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Bevor Generalstabsoffizier Oberst a.D. Maximilian Eder auf der UlliOma & Friends Kundgebung am 12.3.22 am Marienplatz von der Großdemonstration Kehl/Straßburg 2.0 live zugeschaltet wird, spricht die Veranstalterin Ulli Pfeffer mit ihrem Gastredner Soldat Fähnrich d.R. Manuel Sprenger über die unglaublich infame Diffamierungen Max Eders durch die Presse und Bundesregierung.
Manuel Sprenger, welcher auch im Helferteam für die Flutopfer Ahrweiler mit dem Oberst zusammen arbeitete, spricht von Zugriffsmöglichkeiten, welche nach 911 für inländische Geheimdienste eingeführt wurden, aber nun von Schreibtischtätern in das Polizeirecht abgeschoben werden, und so unter Missachtung des Getrenntheitsgebot missbraucht werden, um unbescholtene, aber kritische Bürger unter dem Deckmantel der Terrorprävention mundtot zu machen.
Danach geht es in Max Eders Rede live aus Frankreich um die Wiederstabilisierung der Verfassung Deutschlands.
Unter Anderem fordert der Soldat außer Dienst, daß Politiker, welche dieses Corona-Desaster, und die damit einhergehenden diktatorischen Zustände mit zu verantworten haben, sofort dem Strafvollzug zugeführt werden.
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ThomMaxx TV - Broadcast
https://t.me/thommaxxtv
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Odysee
UlliOma Deutsch-Demo 12.3.(4) - ''Infam, wie jetzt Oberst a.D. Max Eder behandelt wird''
Bevor Generalstabsoffizier Oberst a.D. Maximilian Eder auf der UlliOma & Friends Kundgebung am 12.3.22 am Marienplatz von der Großdemonstration Kehl/Straßburg 2.0 live zugeschaltet wird, spricht die ...
Forwarded from Alien‘s Best Friend
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🤷Das hier hab ich grade vom Auto gekratzt. Ist komplett magnetisch.
@aliensbestfriend
@aliensbestfriend
Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
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⚠️❗️TEILEN❗️DONBASSWAHRHEIT❗️
Ich hoffe, dass dieses Video Wahrheitssuchenden die Augen öffnet.
🔸 Der Weg von Alina Lipp - von der Umweltschützerin bei den Grünen bis zu ihrem Leben im Donbass, von wo sie heute auf Deutsch auf Seiten der "Separatisten" an der Front berichtet
🔸 Was denkt die Donbassbevölkerung über die westliche Berichterstattung zur Ukrainethematik?
🔸 Anschlag auf Donezker Zentrum durch die Ukraine wird in westlicher Presse als russischer Anschlag auf Kiew ausgegeben
Interviewt von Vitaly Volkov.
👉 @neuesausrussland 🕊
Ich hoffe, dass dieses Video Wahrheitssuchenden die Augen öffnet.
🔸 Der Weg von Alina Lipp - von der Umweltschützerin bei den Grünen bis zu ihrem Leben im Donbass, von wo sie heute auf Deutsch auf Seiten der "Separatisten" an der Front berichtet
🔸 Was denkt die Donbassbevölkerung über die westliche Berichterstattung zur Ukrainethematik?
🔸 Anschlag auf Donezker Zentrum durch die Ukraine wird in westlicher Presse als russischer Anschlag auf Kiew ausgegeben
Interviewt von Vitaly Volkov.
👉 @neuesausrussland 🕊
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from corona-ausschuss.de
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Geimpft - jetzt reden wir! Der ganze Film!
Betroffene berichten im Gespräch mit Viviane Fischer über ihre gesundheitlichen Problem im Nachgang zur Impfung, über ihre Ängste, ihre verzweifelte Suche nach Hilfe, ihr Alleingelassensein und die Unterstützung, die sie sich wünschen und teilweise erfahren haben.
Haben auch Sie Probleme nach der Impfung? Über den Corona-Ausschuss organisieren wir Termine mit Ärzten, die sich Ihrer vorurteilsfrei annehmen. Näheres unter www.geimpft-jetztredenwir.de
Betroffene berichten im Gespräch mit Viviane Fischer über ihre gesundheitlichen Problem im Nachgang zur Impfung, über ihre Ängste, ihre verzweifelte Suche nach Hilfe, ihr Alleingelassensein und die Unterstützung, die sie sich wünschen und teilweise erfahren haben.
Haben auch Sie Probleme nach der Impfung? Über den Corona-Ausschuss organisieren wir Termine mit Ärzten, die sich Ihrer vorurteilsfrei annehmen. Näheres unter www.geimpft-jetztredenwir.de
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 (Markus Haintz)
💥Meine Strafanzeige gegen Karl Lauterbach💥
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus