Chef der US-Umweltbehörde will Start-Stopp-Automatik wieder abschaffen
Der neue Chef der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, spricht optimistisch von einem „Goldenen Zeitalter“. Er möchte Bürokratie abbauen, dutzende Vorschriften zurückdrehen. Auch der Überregulierung der Automobilindustrie steht der neue Behördenchef kritisch gegenüber.
Wird in den USA bald die Start-Stopp-Automatik wieder abgeschafft? Das kündigte Lee Zeldin beim Kurznachrichtendienst X an und schrieb dazu:
„Start-Stopp-Technologie: Wo dein Auto an jeder roten Ampel krepiert, sodass die Unternehmen eine Klimaschutz-Trophäe bekommen. Die Umweltbehörde hat es genehmigt, jeder hasst es. Also werden wir es korrigieren.“
Zeldin verspricht Reformen gegen Überregulierung
Zum Antrieb der US-Wirtschaft möchte Zeldin größere Fördermengen für Öl- und Gaskonzerne erlauben. Bereits im März machte er 31 Reformvorschläge, die gigantische Summen einsparen würden, die derzeit zum Einhalten von Regulierungen und als „versteckte Steuern“ von Unternehmen und Verbrauchern geschultert werden müssten.
https://www.nius.de/wirtschaft/news/us-umweltbehoerde-will-start-stopp-automatik-abschaffen/52965d73-bd01-4125-993e-c01d673060c9
Der neue Chef der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, spricht optimistisch von einem „Goldenen Zeitalter“. Er möchte Bürokratie abbauen, dutzende Vorschriften zurückdrehen. Auch der Überregulierung der Automobilindustrie steht der neue Behördenchef kritisch gegenüber.
Wird in den USA bald die Start-Stopp-Automatik wieder abgeschafft? Das kündigte Lee Zeldin beim Kurznachrichtendienst X an und schrieb dazu:
„Start-Stopp-Technologie: Wo dein Auto an jeder roten Ampel krepiert, sodass die Unternehmen eine Klimaschutz-Trophäe bekommen. Die Umweltbehörde hat es genehmigt, jeder hasst es. Also werden wir es korrigieren.“
Zeldin verspricht Reformen gegen Überregulierung
Zum Antrieb der US-Wirtschaft möchte Zeldin größere Fördermengen für Öl- und Gaskonzerne erlauben. Bereits im März machte er 31 Reformvorschläge, die gigantische Summen einsparen würden, die derzeit zum Einhalten von Regulierungen und als „versteckte Steuern“ von Unternehmen und Verbrauchern geschultert werden müssten.
https://www.nius.de/wirtschaft/news/us-umweltbehoerde-will-start-stopp-automatik-abschaffen/52965d73-bd01-4125-993e-c01d673060c9
NiUS.de
Chef der US-Umweltbehörde will Start-Stopp-Automatik wieder abschaffen | NIUS.de
Der neue Chef der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, spricht optimistisch von einem „Goldenen Zeitalter“. Er möchte Bürokratie abbauen, dutzende Vorschriften zurückdrehen. Auch der Überregulierung der Automobilindustrie steht der neue Behördenchef kritisch gegenüber.
Die Gründe für die Geheimhaltung des AfD-Gutachtens
Das mehr als 1000 Seiten starke Dokument, das die Entscheidung untermauern soll, blieb jedoch – zumindest offiziell – unter Verschluss. Es ist als „nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.
Die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) begründete die Entscheidung
Bislang seien derartige Gutachten nie veröffentlicht worden, „gerade eben um Quellen zu schützen und keine Hinweise darauf zuzulassen, wie die Erkenntnisse gewonnen wurden“.
WELT hat das nun geleakte Dokument analysiert – und nur wenige Stellen gefunden, die Faesers Begründung stützen könnten. Denn die wirklich mit verdeckten Mitteln gewonnenen Informationen lassen sich an einer Hand abzählen.
Das Gutachten trägt weit überwiegend öffentliche Aussagen, Social-Media-Posts, Medienberichte, Schriften und Passagen aus dem Wahlprogramm der AfD zusammen, um eine umfassende Charakterisierung der stärksten Oppositionspartei vorzunehmen.
Einzig mehrere kurze Passagen im Kapitel „Verbindungen zu Gruppierungen, Organisationen und Einzelpersonen aus dem rechtsextremistischen Spektrum“ deuten auf Informationen hin, die dem BfV auf andere Weise zugetragen wurden.
Eine dieser Passagen betrifft die enge Verbundenheit zwischen dem rechtsextremen Medium „Compact“ und der AfD. Das BMI hatte im Juli 2024 ein Verbot von „Compact“ nach dem Vereinsgesetz angeordnet. Das Bundesverwaltungsgericht kippte die Entscheidung jedoch kurz darauf im Eilrechtsschutzverfahren.
Der Nachrichtendienst spricht von einer „engen Zusammenarbeit“, „Compact“ stelle sich „mit seiner Arbeit auch in den Dienst der Partei“, hochrangige AfD-Politiker würden die publizistischen Aktivitäten des Magazins im Gegenzug „nachdrücklich unterstützen“. Neben der ideologischen sieht das BfV offenbar auch eine finanzielle Verstrickung, etwa, wenn die Partei Anzeigen in dem rechtsextremen Magazin schalte.
Wer die Meldung an die Geldwäsche-Experten abgesetzt hat, bleibt unklar. Auch, warum die Zahlung als verdächtig markiert wurde. Bekannt ist, dass Fraktionen strengen Regeln unterliegen, wofür sie die aus Steuergeldern bereitgestellten Fraktionsmittel ausgeben dürfen. Verboten ist etwa die Finanzierung von Parteienwerbung.
Wer gehofft hatte, durch das Gutachten Informationen über vom Geheimdienst in die AfD eingeschleuste Informanten, abgehörte Gespräche oder andere im Verborgen ablaufende Aktivitäten der Partei zu gewinnen, dürfte enttäuscht werden. Daraus den Rückschluss zu ziehen, dass dem BfV keine „eigenen“ Informationen zur AfD vorlägen, ist jedoch trügerisch.
Viel eher stecken hinter der Auswahl der für das Gutachten genutzten Inhalte wohl strategische und praktische Überlegungen. Das BfV muss bei einer Hochstufung einer Organisation, durch die eigene operative Möglichkeiten zur Beobachtung ausgeweitet werden, mit Klagen und einem Rechtsstreit rechnen. Bei einer so heiklen Angelegenheit wie der Neubewertung der AfD dürfte auch ein Leak des Papiers einkalkuliert worden sein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus256113682/Gesichert-rechtsextremistisch-Die-Gruende-fuer-die-Geheimhaltung-des-AfD-Gutachtens.html
Das mehr als 1000 Seiten starke Dokument, das die Entscheidung untermauern soll, blieb jedoch – zumindest offiziell – unter Verschluss. Es ist als „nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.
Die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) begründete die Entscheidung
Bislang seien derartige Gutachten nie veröffentlicht worden, „gerade eben um Quellen zu schützen und keine Hinweise darauf zuzulassen, wie die Erkenntnisse gewonnen wurden“.
WELT hat das nun geleakte Dokument analysiert – und nur wenige Stellen gefunden, die Faesers Begründung stützen könnten. Denn die wirklich mit verdeckten Mitteln gewonnenen Informationen lassen sich an einer Hand abzählen.
Das Gutachten trägt weit überwiegend öffentliche Aussagen, Social-Media-Posts, Medienberichte, Schriften und Passagen aus dem Wahlprogramm der AfD zusammen, um eine umfassende Charakterisierung der stärksten Oppositionspartei vorzunehmen.
Einzig mehrere kurze Passagen im Kapitel „Verbindungen zu Gruppierungen, Organisationen und Einzelpersonen aus dem rechtsextremistischen Spektrum“ deuten auf Informationen hin, die dem BfV auf andere Weise zugetragen wurden.
Eine dieser Passagen betrifft die enge Verbundenheit zwischen dem rechtsextremen Medium „Compact“ und der AfD. Das BMI hatte im Juli 2024 ein Verbot von „Compact“ nach dem Vereinsgesetz angeordnet. Das Bundesverwaltungsgericht kippte die Entscheidung jedoch kurz darauf im Eilrechtsschutzverfahren.
Der Nachrichtendienst spricht von einer „engen Zusammenarbeit“, „Compact“ stelle sich „mit seiner Arbeit auch in den Dienst der Partei“, hochrangige AfD-Politiker würden die publizistischen Aktivitäten des Magazins im Gegenzug „nachdrücklich unterstützen“. Neben der ideologischen sieht das BfV offenbar auch eine finanzielle Verstrickung, etwa, wenn die Partei Anzeigen in dem rechtsextremen Magazin schalte.
Wer die Meldung an die Geldwäsche-Experten abgesetzt hat, bleibt unklar. Auch, warum die Zahlung als verdächtig markiert wurde. Bekannt ist, dass Fraktionen strengen Regeln unterliegen, wofür sie die aus Steuergeldern bereitgestellten Fraktionsmittel ausgeben dürfen. Verboten ist etwa die Finanzierung von Parteienwerbung.
Wer gehofft hatte, durch das Gutachten Informationen über vom Geheimdienst in die AfD eingeschleuste Informanten, abgehörte Gespräche oder andere im Verborgen ablaufende Aktivitäten der Partei zu gewinnen, dürfte enttäuscht werden. Daraus den Rückschluss zu ziehen, dass dem BfV keine „eigenen“ Informationen zur AfD vorlägen, ist jedoch trügerisch.
Viel eher stecken hinter der Auswahl der für das Gutachten genutzten Inhalte wohl strategische und praktische Überlegungen. Das BfV muss bei einer Hochstufung einer Organisation, durch die eigene operative Möglichkeiten zur Beobachtung ausgeweitet werden, mit Klagen und einem Rechtsstreit rechnen. Bei einer so heiklen Angelegenheit wie der Neubewertung der AfD dürfte auch ein Leak des Papiers einkalkuliert worden sein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus256113682/Gesichert-rechtsextremistisch-Die-Gruende-fuer-die-Geheimhaltung-des-AfD-Gutachtens.html
DIE WELT
„Gesichert rechtsextremistisch“: Die Gründe für die Geheimhaltung des AfD-Gutachtens - WELT
Der Inlandsnachrichtendienst hielt sein 1000-Seiten-Dokument zur Neueinstufung der AfD zurück. Ex-Innenministerin Faeser begründete das mit Verweis auf den Quellenschutz. WELT hat das mittlerweile geleakte Papier analysiert – und einige versteckte Hinweise…
SIPRI-Bericht
Rasanter Anstieg der Rüstungsausgaben
Die Ausgaben für das Militär sind 2024 weltweit stark gestiegen. Laut dem Friedensforschungsinstitut SIPRI investierten die Staaten mehr als 2,7 Billionen US-Dollar und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr - Tendenz steigend.
Der Zustand der Welt: Unsicher, gefährlich, angespannt. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es nicht mehr so viele Konflikte, viele Länder rüsten auf.
Das zeigen auch die neusten SIPRI-Zahlen: Die Stockholmer Friedensforschenden haben die Verteidigungsausgaben weltweit zusammengerechnet und dabei kam ein neuer Rekordwert heraus. 2,718 Billionen US-Dollar (etwa 2,4 Billionen Euro) haben Staaten im vergangenen Jahr ausgegeben, sagt Diego Lopes da Silva von SIPRI.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sipri-bericht-ruestung-deutschland-100.html
Rasanter Anstieg der Rüstungsausgaben
Die Ausgaben für das Militär sind 2024 weltweit stark gestiegen. Laut dem Friedensforschungsinstitut SIPRI investierten die Staaten mehr als 2,7 Billionen US-Dollar und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr - Tendenz steigend.
Der Zustand der Welt: Unsicher, gefährlich, angespannt. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gab es nicht mehr so viele Konflikte, viele Länder rüsten auf.
Das zeigen auch die neusten SIPRI-Zahlen: Die Stockholmer Friedensforschenden haben die Verteidigungsausgaben weltweit zusammengerechnet und dabei kam ein neuer Rekordwert heraus. 2,718 Billionen US-Dollar (etwa 2,4 Billionen Euro) haben Staaten im vergangenen Jahr ausgegeben, sagt Diego Lopes da Silva von SIPRI.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sipri-bericht-ruestung-deutschland-100.html
tagesschau
Rasanter Anstieg der Rüstungsausgaben
Die Ausgaben für das Militär sind 2024 weltweit stark gestiegen. Laut dem Friedensforschungsinstitut SIPRI investierten die Staaten mehr als 2,7 Billionen US-Dollar und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr - Tendenz steigend. Von Sofie Donges.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Bevor Nancy FAESER Messer zur Selbstverteidigung verbietet!👇👍🏻💥
Das Nordic T12 wurde für so fast alles gebaut, was mit Überleben, Abenteuer, Jagd und dem Leben in der Wildnis zu tun hat.
Die kräftige 4 Millimeter starke, modifizierte Tanto-Klinge wird in Japan seit über 1000 Jahren geschmiedet.
Das Nordic T12 wird mit dem EKA Mini Fire-Sharp ausgeliefert: ein Werkzeug zum Feuer machen und Messer schärfen.
🔪Neu im Sortiment
🔪Keine Registrierung
🔪Kein Altersnachweis
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmesser-eka-nordic-t12-schwarz-1
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Forwarded from Stefan Schubert
Die perfekte Lampe, wenn Sie beide Hände frei haben müssen
Diese LED-Stirnlampe ist Ihre perfekte Unterstützung, wenn Sie beide Hände frei haben müssen, aber auf eine verlässliche Beleuchtung nicht verzichten können.
Egal, ob in einer Notfallsituation, im Haushalt, beim Joggen oder bei Reparatur- und Montagearbeiten Das Ganzmetall-Gehäuse besteht aus hochfestem Metall und ist damit nahezu unzerstörbar.
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Huthi: 68 Migranten bei US-Luftangriff im Jemen getötet
Bei einem mutmaßlichen US-Luftangriff im Jemen sind nach Darstellung der dortigen Huthi-Miliz mindestens 68 Migranten getötet worden. 47 weitere seien verletzt worden, teilte das von der Miliz kontrollierte Innenministerium mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen, auch das US-Militär äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff.
Der Huthi-nahe Fernsehsender Al-Masirah berichtete, in dem Internierungslager in der nördlichen Provinz Saada seien etwa 100 Migranten aus afrikanischen Ländern untergebracht gewesen. Damit wären nach Huthi-Angaben wohl alle in dem Lager untergebrachten Menschen durch den Angriff getötet oder verletzt worden.
https://www.n-tv.de/politik/Huthi-68-Migranten-bei-US-Luftangriff-im-Jemen-getoetet-article25731273.html
Bei einem mutmaßlichen US-Luftangriff im Jemen sind nach Darstellung der dortigen Huthi-Miliz mindestens 68 Migranten getötet worden. 47 weitere seien verletzt worden, teilte das von der Miliz kontrollierte Innenministerium mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen, auch das US-Militär äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff.
Der Huthi-nahe Fernsehsender Al-Masirah berichtete, in dem Internierungslager in der nördlichen Provinz Saada seien etwa 100 Migranten aus afrikanischen Ländern untergebracht gewesen. Damit wären nach Huthi-Angaben wohl alle in dem Lager untergebrachten Menschen durch den Angriff getötet oder verletzt worden.
https://www.n-tv.de/politik/Huthi-68-Migranten-bei-US-Luftangriff-im-Jemen-getoetet-article25731273.html
n-tv
US-Militär soll Gefängnis im Jemen bombardiert haben - 68 Tote
Das US-Militär greift laufend im Jemen an, um die Huthis dort zu schwächen. Nach Darstellung der Miliz traf der neueste Luftangriff ein Internierungslager mit Migranten aus afrikanischen Ländern. Dabei seien beinahe 70 Menschen getötet und viele mehr verletzt…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
US Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set
Dieses Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set enthält ein komplettes OP-Instrumenten-Set aus Edelstahl und wiegt gerade einmal 300 g.
Das komplette OP-Instrumenten-Set ist in einem Nylonetui untergebracht, das mit einem praktischen Gurt schnell an Gürtel oder Rucksack befestigt werden kann.
Es ist den Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Sets des US-Militärs nachempfunden und hat sich dort im härtesten Einsatz bewährt.
💥Den vollständigen Inhalt des OP-Instrumenten-Sets finden Sie in der Beschreibung! Dieses OP-Set komplettiert jede Krisenvorsorge-Ausstattung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-chirurgen-set-12-teilig-6
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Hegseth will weniger Admiräle
Pentagon-Chef dampft sein Ministerium ein
Weniger Generäle, weniger Flaggoffiziere: US-Verteidigungsminister Hegseth möchte das Pentagon verkleinern - um "überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen".
Die Demokraten verfolgen die Entwicklung mit Sorge.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat angeordnet, die Zahl der aktiven Vier-Sterne-Generäle und Admiräle im US-Militär um mindestens 20 Prozent zu kürzen.
Dies geht aus einem Memo vom Montag hervor, laut dem auch eine weitere Reduzierung der Zahl der Generäle und Flaggoffiziere um zehn Prozent und eine Reduzierung der Zahl der Generäle der Nationalgarde um 20 Prozent vorgesehen ist.
Die Kürzungen zielten darauf ab, "überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen", hieß es in dem Memo. Die Maßnahmen würden die Position der USA stärken und für mehr Effizienz und Innovationen sorgen. Wie die Reduzierungen erreicht werden sollen, wurde nicht angegeben. Im März gab es 38 Vier-Sterne-Generäle - der höchsten Rang, der in der US-Armee normalerweise erreicht werden kann - und insgesamt 817 Generäle und Admirale im aktiven Dienst.
https://www.n-tv.de/politik/Pentagon-Chef-dampft-sein-Ministerium-ein-article25748028.html
Pentagon-Chef dampft sein Ministerium ein
Weniger Generäle, weniger Flaggoffiziere: US-Verteidigungsminister Hegseth möchte das Pentagon verkleinern - um "überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen".
Die Demokraten verfolgen die Entwicklung mit Sorge.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat angeordnet, die Zahl der aktiven Vier-Sterne-Generäle und Admiräle im US-Militär um mindestens 20 Prozent zu kürzen.
Dies geht aus einem Memo vom Montag hervor, laut dem auch eine weitere Reduzierung der Zahl der Generäle und Flaggoffiziere um zehn Prozent und eine Reduzierung der Zahl der Generäle der Nationalgarde um 20 Prozent vorgesehen ist.
Die Kürzungen zielten darauf ab, "überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen", hieß es in dem Memo. Die Maßnahmen würden die Position der USA stärken und für mehr Effizienz und Innovationen sorgen. Wie die Reduzierungen erreicht werden sollen, wurde nicht angegeben. Im März gab es 38 Vier-Sterne-Generäle - der höchsten Rang, der in der US-Armee normalerweise erreicht werden kann - und insgesamt 817 Generäle und Admirale im aktiven Dienst.
https://www.n-tv.de/politik/Pentagon-Chef-dampft-sein-Ministerium-ein-article25748028.html
n-tv
Pentagon-Chef dampft sein Ministerium ein
Weniger Generäle, weniger Flaggoffiziere: US-Verteidigungsminister Hegseth möchte das Pentagon verkleinern - um "überflüssige Truppenstrukturen zu beseitigen". Die Demokraten verfolgen die Entwicklung mit Sorge.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Regierungsstreit außer Kontrolle
+ Merz vollkommen blamiert – auch international!
+ Faeser: Sie ist wieder da!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Qj4p2OgiLuk
+ Merz vollkommen blamiert – auch international!
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Forwarded from Stefan Schubert
+++ Beherrsche deinen Geist und erreiche jedes Ziel. Deutsche Ausgabe.
Über 5 Millionen verkaufte Exemplare weltweit +++
Für David Goggins war die Kindheit ein Albtraum Armut, Vorurteile und körperliche Misshandlung verfolgten ihn bis in seine Träume.
Doch durch Selbstdisziplin, mentale Stärke und harte Arbeit verwandelte er sich vom depressiven, übergewichtigen Jugendlichen ohne Perspektive in eine Ikone der U.S. Army und einen der Top-Ausdauersportler der Welt.
Er ist der Einzige, der je das Elitetraining sowohl zum Navy SEAL als auch U.S. Army Ranger und Air Force Tactical Air Controller bestand, außerdem stellte er zahlreiche Ausdauerrekorde auf.
In »Cant Hurt Me« erzählt er seine wahrlich erstaunliche Lebensgeschichte und zeigt, dass die meisten von uns nicht einmal die Hälfte ihres Potenzials ausschöpfen...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FCant-Hurt-Me.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DBA94ACBD%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Über 5 Millionen verkaufte Exemplare weltweit +++
Für David Goggins war die Kindheit ein Albtraum Armut, Vorurteile und körperliche Misshandlung verfolgten ihn bis in seine Träume.
Doch durch Selbstdisziplin, mentale Stärke und harte Arbeit verwandelte er sich vom depressiven, übergewichtigen Jugendlichen ohne Perspektive in eine Ikone der U.S. Army und einen der Top-Ausdauersportler der Welt.
Er ist der Einzige, der je das Elitetraining sowohl zum Navy SEAL als auch U.S. Army Ranger und Air Force Tactical Air Controller bestand, außerdem stellte er zahlreiche Ausdauerrekorde auf.
In »Cant Hurt Me« erzählt er seine wahrlich erstaunliche Lebensgeschichte und zeigt, dass die meisten von uns nicht einmal die Hälfte ihres Potenzials ausschöpfen...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FCant-Hurt-Me.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DBA94ACBD%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Berlin-Beben💥 AfD-Verbot völlig unmöglich
+ Skandal-Gutachten schlimmer als gedacht!
+ Soll die AfD SELBST den Verbotsantrag stellen?
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Ph6HabIJAXE
+ Skandal-Gutachten schlimmer als gedacht!
+ Soll die AfD SELBST den Verbotsantrag stellen?
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Ph6HabIJAXE
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Juristischer Angriff auf VS
+ Entlastende Beweise vom VS unterschlagen
+ Historischer AfD-Bestwert
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=gfvyc8IWNrM
+ Entlastende Beweise vom VS unterschlagen
+ Historischer AfD-Bestwert
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=gfvyc8IWNrM
EU will jetzt etablierte Medien fördern
Um „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ herzustellen und vermeintliche Benachteiligung von etablierten Medien zu überwinden, möchte der EU-Rat diese künftig strukturell fördern.
Der Rat der Europäischen Union hat Vorschläge erarbeitet, nach denen die EU-Kommission zukünftig die Medienlandschaft staatlich manipulieren und bestimmte Medien „fördern“ soll. 2026 soll die Richtlinie für audiovisuelle Medien von der Kommission überarbeitet werden.
Mit der Überarbeitung will man vor allem „Desinformation“ entgegentreten. Denn die Verbreitung von vermeintlichen Falschinformationen, vor allem durch ausländische Staaten, sei eine „der größten Herausforderungen, der sich die Demokratien stellen müssen“, heißt es in dem Arbeitspapier.
In dem Text hält der Rat unter anderem fest, dass „vertrauenswürdige Medien“ zukünftig auf verschiedene Arten gefördert werden sollen. Das Papier empfiehlt, die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) an den digitalen Wandel anzupassen, insbesondere hinsichtlich neuer Formen von Online-Inhalten, Plattformdiensten und der Rolle von Influencern und professionellen Content Creators.
Über die Zielsetzung heißt es, dass die Richtlinie für „die weitere Entwicklung eines vielfältigen, fairen, sicheren, vertrauenswürdigen und wettbewerbsfähigen EU-Marktes für audiovisuelle Medien“ nötig sei. Außerdem sollen „unabhängige, vertrauenswürdige und kulturell vielfältige europäische audiovisuelle Inhalte“ gewährleistet und gefördert werden.
https://apollo-news.net/um-gleiche-wettbewerbsbedingungen-herzustellen-eu-moechte-etablierte-medien-foerdern/
Um „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ herzustellen und vermeintliche Benachteiligung von etablierten Medien zu überwinden, möchte der EU-Rat diese künftig strukturell fördern.
Der Rat der Europäischen Union hat Vorschläge erarbeitet, nach denen die EU-Kommission zukünftig die Medienlandschaft staatlich manipulieren und bestimmte Medien „fördern“ soll. 2026 soll die Richtlinie für audiovisuelle Medien von der Kommission überarbeitet werden.
Mit der Überarbeitung will man vor allem „Desinformation“ entgegentreten. Denn die Verbreitung von vermeintlichen Falschinformationen, vor allem durch ausländische Staaten, sei eine „der größten Herausforderungen, der sich die Demokratien stellen müssen“, heißt es in dem Arbeitspapier.
In dem Text hält der Rat unter anderem fest, dass „vertrauenswürdige Medien“ zukünftig auf verschiedene Arten gefördert werden sollen. Das Papier empfiehlt, die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) an den digitalen Wandel anzupassen, insbesondere hinsichtlich neuer Formen von Online-Inhalten, Plattformdiensten und der Rolle von Influencern und professionellen Content Creators.
Über die Zielsetzung heißt es, dass die Richtlinie für „die weitere Entwicklung eines vielfältigen, fairen, sicheren, vertrauenswürdigen und wettbewerbsfähigen EU-Marktes für audiovisuelle Medien“ nötig sei. Außerdem sollen „unabhängige, vertrauenswürdige und kulturell vielfältige europäische audiovisuelle Inhalte“ gewährleistet und gefördert werden.
https://apollo-news.net/um-gleiche-wettbewerbsbedingungen-herzustellen-eu-moechte-etablierte-medien-foerdern/
Apollo News
EU will jetzt etablierte Medien fördern
Um „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ herzustellen und vermeintliche Benachteiligung von etablierten Medien zu überwinden, möchte der EU-Rat diese künftig strukturell fördern.
Vorher Korrespondent
SWR-Journalist Georg Link wird Regierungssprecher im Verkehrsministerium
Der SWR-Journalist Georg Link wird künftig Sprecher im Verkehrsministerium. Zuvor arbeitete er auch im ARD-Hauptstadtstudio. Er ist bereits der zweite Journalist aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der in die Schwarz-Rote Regierung wechselt.
Link ist nicht der erste Journalist aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der nun in die neue Schwarz-Rote Regierung wechselt.
Bereits am Montag wurde bekannt, dass Sarah Frühauf, die bislang als Korrespondentin für das ARD-Hauptstadtstudio arbeitete, als Sprecherin ins unionsgeführte Bundesinnenministerium wechseln würde. Frühauf war zuvor vor allem für die Berichterstattung über die Union verantwortlich und fiel, etwa während der Corona-Krise, durch regierungsnahe Kommentare auf.
Auch der Regierungssprecher in Merz’ Kanzleramt war vorher Journalist: Stefan Kornelius war vorher Politikchef bei der Süddeutschen Zeitung. Die Schwarz-Rote Regierung hat also eine Reihe von hochrangigen Journalisten, insbesondere aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, in die Exekutive gelockt. Die Zahl könnte sogar noch wachsen: Noch sind nicht alle neuen Ministeriumssprecher bekannt.
https://apollo-news.net/swr-journalist-georg-link-wird-regierungssprecher-im-verkehrsministerium/
SWR-Journalist Georg Link wird Regierungssprecher im Verkehrsministerium
Der SWR-Journalist Georg Link wird künftig Sprecher im Verkehrsministerium. Zuvor arbeitete er auch im ARD-Hauptstadtstudio. Er ist bereits der zweite Journalist aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der in die Schwarz-Rote Regierung wechselt.
Link ist nicht der erste Journalist aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der nun in die neue Schwarz-Rote Regierung wechselt.
Bereits am Montag wurde bekannt, dass Sarah Frühauf, die bislang als Korrespondentin für das ARD-Hauptstadtstudio arbeitete, als Sprecherin ins unionsgeführte Bundesinnenministerium wechseln würde. Frühauf war zuvor vor allem für die Berichterstattung über die Union verantwortlich und fiel, etwa während der Corona-Krise, durch regierungsnahe Kommentare auf.
Auch der Regierungssprecher in Merz’ Kanzleramt war vorher Journalist: Stefan Kornelius war vorher Politikchef bei der Süddeutschen Zeitung. Die Schwarz-Rote Regierung hat also eine Reihe von hochrangigen Journalisten, insbesondere aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, in die Exekutive gelockt. Die Zahl könnte sogar noch wachsen: Noch sind nicht alle neuen Ministeriumssprecher bekannt.
https://apollo-news.net/swr-journalist-georg-link-wird-regierungssprecher-im-verkehrsministerium/
Apollo News
SWR-Journalist Georg Link wird Regierungssprecher im Verkehrsministerium
Der SWR-Journalist Georg Link wird künftig Sprecher im Verkehrsministerium. Zuvor arbeitete er auch im ARD-Hauptstadtstudio. Er ist bereits der zweite Journalist aus dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der in die Schwarz-Rote Regierung wechselt.
Gesprächs-Gipfel
Putin reist nicht nach Istanbul – beginnen dennoch heute Friedensverhandlungen?
In Istanbul sollen an diesem Donnerstag Verhandlungen über einen Waffenstillstand beginnen – Russlands Präsident Putin wird allerdings nicht teilnehmen, das teilte das russische Präsidialamt mit. Auch ansonsten wird für die russische Seite lediglich die zweite Reihe teilnehmen, auch Außenminister Lawrow wird nicht anreisen.
Stattdessen kommen der stellvertretende Außenminister Galusin, der Chef der Hauptdirektion des Generalstabs der Armee Kostjukow und der stellvertretende Verteidigungsminister Fomin. US-Präsident Trump sagte seine Teilnahme in Folge ab, zuvor hatte er in Aussicht gestellt, dass er kommen würde, falls auch Putin da sein würde. Außenminister Rubio wird allerdings an den Gesprächen teilnehmen. Auch Präsident Selenskyj kündigte erneut an, in die Türkei reisen zu wollen.
https://apollo-news.net/putin-reist-nicht-nach-istanbul-beginnen-dennoch-heute-friedensverhandlungen/
Putin reist nicht nach Istanbul – beginnen dennoch heute Friedensverhandlungen?
In Istanbul sollen an diesem Donnerstag Verhandlungen über einen Waffenstillstand beginnen – Russlands Präsident Putin wird allerdings nicht teilnehmen, das teilte das russische Präsidialamt mit. Auch ansonsten wird für die russische Seite lediglich die zweite Reihe teilnehmen, auch Außenminister Lawrow wird nicht anreisen.
Stattdessen kommen der stellvertretende Außenminister Galusin, der Chef der Hauptdirektion des Generalstabs der Armee Kostjukow und der stellvertretende Verteidigungsminister Fomin. US-Präsident Trump sagte seine Teilnahme in Folge ab, zuvor hatte er in Aussicht gestellt, dass er kommen würde, falls auch Putin da sein würde. Außenminister Rubio wird allerdings an den Gesprächen teilnehmen. Auch Präsident Selenskyj kündigte erneut an, in die Türkei reisen zu wollen.
https://apollo-news.net/putin-reist-nicht-nach-istanbul-beginnen-dennoch-heute-friedensverhandlungen/
Apollo News
Putin reist nicht nach Istanbul – beginnen dennoch heute Friedensverhandlungen?
Die Verhandlungen in Istanbul sollen am Donnerstag beginnen. Putin wird nicht kommen, ebenso wenig wie sein Außenminister Lawrow. Kommt es dennoch zu ernsthaften Verhandlungen zwischen der russischen Delegation, US-Außenminister Rubio und Selenskyj?
Sahra Wagenknecht über neue EU-Sanktionen gegen Russland: „Die Europäer machen sich lächerlich“
Neue Russland-Sanktionen seien kein Beitrag für den Frieden, sondern maximal kontraproduktiv für den Verhandlungsprozess. Genauso wie das Ultimatum der Europäer an Russland, so Wagenknecht weiter. „Wie absurd, dass Friedrich Merz
sich einbildet, er sei in der Position, Putin zu erpressen. Mit Ultimaten und Sanktionen wird eine Verhandlungslösung nur immer schwerer gemacht.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/sahra-wagenknecht-eu-sanktionen-russland-li.2324875
Neue Russland-Sanktionen seien kein Beitrag für den Frieden, sondern maximal kontraproduktiv für den Verhandlungsprozess. Genauso wie das Ultimatum der Europäer an Russland, so Wagenknecht weiter. „Wie absurd, dass Friedrich Merz
sich einbildet, er sei in der Position, Putin zu erpressen. Mit Ultimaten und Sanktionen wird eine Verhandlungslösung nur immer schwerer gemacht.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/sahra-wagenknecht-eu-sanktionen-russland-li.2324875
Berliner Zeitung
Sahra Wagenknecht über neue EU-Sanktionen gegen Russland: „Europäer machen sich lächerlich“
Die EU will die russische Wirtschaft mit neuen Sanktionen „ein für alle Mal ersticken“. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert das als kontraproduktiv.
💉💉💉Singapur: Haft für Impfverweigerung
Singapur hat die rechtliche Voraussetzung geschaffen, im Fall einer (drohenden) Pandemie eine Impfpflicht auszurufen. Wer dem Zwang nicht nachkommt, dem droht Gefängnis.
Singapur hat neue gesetzliche Grundlagen geschaffen, die Ungeimpfte künftig kriminalisieren können. Personen, die sich einem staatlichen Impfzwang nicht unterwerfen wollen, können im asiatischen Stadtstaat künftig strafrechtlich verfolgt und ins Gefängnis geworfen werden.
https://tkp.at/2025/05/14/singapur-haft-fuer-impfverweigerung/
Singapur hat die rechtliche Voraussetzung geschaffen, im Fall einer (drohenden) Pandemie eine Impfpflicht auszurufen. Wer dem Zwang nicht nachkommt, dem droht Gefängnis.
Singapur hat neue gesetzliche Grundlagen geschaffen, die Ungeimpfte künftig kriminalisieren können. Personen, die sich einem staatlichen Impfzwang nicht unterwerfen wollen, können im asiatischen Stadtstaat künftig strafrechtlich verfolgt und ins Gefängnis geworfen werden.
https://tkp.at/2025/05/14/singapur-haft-fuer-impfverweigerung/
tkp.at
Singapur: Haft für Impfverweigerung
Singapur hat die rechtlichen Grundlagen für ein weitreichendes, autoritäres Impfregime geschaffen. Wer dem Impfzwang nicht folgt, dem droht Haft.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bekämpft nachhaltig Krankheitserreger im Wasser: Bakterien wie zum Beispiel Legionellen, Viren, pathogene Keime, Pilze
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
OSA VITA® CDL 0,3 % inklusive Pipette
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosa-vita-cdl-03-0-inklusive-pipette-1
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
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