Antrittsbesuch in Polen
Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/antrittsbesuch-in-polen-rudert-merz-jetzt-schon-bei-grenzkontrollen-zurueck/ Bei seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundeskanzler Friedrich Merz die kürzlich angeordneten Zurückweisungen an der deutschen Grenze relativiert.
„Wir werden auch Grenzkontrollen vornehmen in einer Art und Weise, die für unsere Nachbarn verträglich ist“, betonte er bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am Mittwoch abend. „Auf dem Weg hierher habe ich den neuen Bundesinnenminister gebeten, diesen Kontakt jederzeit mit den europäischen Nachbarn zu suchen.“
Migration sei ein europäisches Problem, welches man „gemeinsam“ lösen wolle. Auch sagte der deutsche Regierungschef dem östlichen Nachbarn Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenze zu.
Zuvor warnte Tusk vor gegenseitigen Grenzkontrollen. „Wenn jemand eine Kontrolle an der polnischen Grenze einführt, wird Polen auch eine solche Kontrolle einführen. Und das ergibt auf lange Sicht keinen Sinn. Zwar verstehe er die Notwendigkeit verstärkter Kontrolle, aber diese solle vor allem an den EU-Außengrenzen umgesetzt werden. „Unsere Sorge gilt der Erhaltung von Schengen.“
Der polnische Regierungschef betonte mit Blick auf das kürzlich geöffnete Zentrum für Dublin-Überstellungen in Eisenhüttenstadt, es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, daß andere Länder bestimmte Gruppen von Migranten in sein Land schickten. „Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert.“
Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/antrittsbesuch-in-polen-rudert-merz-jetzt-schon-bei-grenzkontrollen-zurueck/ Bei seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundeskanzler Friedrich Merz die kürzlich angeordneten Zurückweisungen an der deutschen Grenze relativiert.
„Wir werden auch Grenzkontrollen vornehmen in einer Art und Weise, die für unsere Nachbarn verträglich ist“, betonte er bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am Mittwoch abend. „Auf dem Weg hierher habe ich den neuen Bundesinnenminister gebeten, diesen Kontakt jederzeit mit den europäischen Nachbarn zu suchen.“
Migration sei ein europäisches Problem, welches man „gemeinsam“ lösen wolle. Auch sagte der deutsche Regierungschef dem östlichen Nachbarn Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenze zu.
Zuvor warnte Tusk vor gegenseitigen Grenzkontrollen. „Wenn jemand eine Kontrolle an der polnischen Grenze einführt, wird Polen auch eine solche Kontrolle einführen. Und das ergibt auf lange Sicht keinen Sinn. Zwar verstehe er die Notwendigkeit verstärkter Kontrolle, aber diese solle vor allem an den EU-Außengrenzen umgesetzt werden. „Unsere Sorge gilt der Erhaltung von Schengen.“
Der polnische Regierungschef betonte mit Blick auf das kürzlich geöffnete Zentrum für Dublin-Überstellungen in Eisenhüttenstadt, es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, daß andere Länder bestimmte Gruppen von Migranten in sein Land schickten. „Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert.“
JUNGE FREIHEIT
Antrittsbesuch in Polen: Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
SCHWARZER RAUCH BEI KANZLERWAHL
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Am Mittwochabend steigt schwarzer Rauch über der Sixtinischen Kapelle auf – ein neuer Papst wurde noch nicht gewählt. Kein Grund zur Aufregung, bei der Papstwahl ist das normal. Anders erging es Friedrich Merz am Dienstagmorgen. Beim ersten Wahlgang scheiterte er.
Sandra Maischberger versucht, das Omen mit ihren Kommentatoren Gregor Peter Schmitz (Stern), Schauspieler Hannes Jaenicke und Mariam Lau (Die Zeit) zu lesen. Mariam Lau ist Autorin des Buches „Merz: Auf der Suche nach der verlorenen Mitte“. Sie sieht in Merz’ wiederkehrenden Niederlagen den Charakter eines Stehaufmännchens. Als Staatskrise möchte sie den holprigen Start ins Kanzleramt nicht bezeichnen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-staatskrise-linnemann-bas-banaszak/
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Am Mittwochabend steigt schwarzer Rauch über der Sixtinischen Kapelle auf – ein neuer Papst wurde noch nicht gewählt. Kein Grund zur Aufregung, bei der Papstwahl ist das normal. Anders erging es Friedrich Merz am Dienstagmorgen. Beim ersten Wahlgang scheiterte er.
Sandra Maischberger versucht, das Omen mit ihren Kommentatoren Gregor Peter Schmitz (Stern), Schauspieler Hannes Jaenicke und Mariam Lau (Die Zeit) zu lesen. Mariam Lau ist Autorin des Buches „Merz: Auf der Suche nach der verlorenen Mitte“. Sie sieht in Merz’ wiederkehrenden Niederlagen den Charakter eines Stehaufmännchens. Als Staatskrise möchte sie den holprigen Start ins Kanzleramt nicht bezeichnen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-staatskrise-linnemann-bas-banaszak/
Tichys Einblick
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Wir sind das Volk – aber wer ist „wir“? – Betrachtungen aus aktuellem Anlass
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat.
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser, in deren letzten Amtstage die Vorlage des Gutachtens fiel und der das Amt unterstand, gab gegenüber der Presse an, dass der Inhalt des Gutachtens vorläufig geheim bleibe. Ihr Ministerium habe auf seinen Inhalt keinen Einfluss genommen.
Aus den 1.100 vorläufig geheimen Seiten ist immerhin in die Öffentlichkeit durchgesickert, dass es vor allem um den von der AfD angeblich zu Grunde gelegten, ethnisch orientierten Volksbegriff gehe, der andere ausgrenze.
Das ist für das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es entsteht der Verdacht, dass mit der Tabuisierung eines ethnischen Volksbegriffs künftig jede einwanderungskritische Debatte in den Geruch der Verfassungsfeindlichkeit gerückt werden soll.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/thilo-sarrazin-wir-sind-das-volk-aber-wer-ist-wir/ae508831-0382-4c67-8d69-dce7a25c2761
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat.
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser, in deren letzten Amtstage die Vorlage des Gutachtens fiel und der das Amt unterstand, gab gegenüber der Presse an, dass der Inhalt des Gutachtens vorläufig geheim bleibe. Ihr Ministerium habe auf seinen Inhalt keinen Einfluss genommen.
Aus den 1.100 vorläufig geheimen Seiten ist immerhin in die Öffentlichkeit durchgesickert, dass es vor allem um den von der AfD angeblich zu Grunde gelegten, ethnisch orientierten Volksbegriff gehe, der andere ausgrenze.
Das ist für das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es entsteht der Verdacht, dass mit der Tabuisierung eines ethnischen Volksbegriffs künftig jede einwanderungskritische Debatte in den Geruch der Verfassungsfeindlichkeit gerückt werden soll.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/thilo-sarrazin-wir-sind-das-volk-aber-wer-ist-wir/ae508831-0382-4c67-8d69-dce7a25c2761
NiUS.de
Wir sind das Volk – aber wer ist „wir“? – Betrachtungen aus aktuellem Anlass | NIUS.de
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Was hat das für eine Bedeutung?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Warum man im Mai den Rasen im Garten nicht mähen sollte
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.
Im Mai beginnt die Natur förmlich zu explodieren und das Gras schießt mit rasantem Tempo in die Höhe. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass viele Gärten wöchentlich dem Geräusch des Rasenmähers ausgesetzt sind, um das Wachstum von Wildkräutern und Blümchen zu bändigen.
Was bei vielen Gartenbesitzern als gepflegt und ansehnlich gilt, erweist sich für die Biodiversität der Flora und Fauna als verheerend. Wir beleuchten, welche Konsequenzen die Monokultur Rasen auf die Artenvielfalt hat und warum auch du den Mai zum "mähfreien Monat" erklären solltest.
https://www.infranken.de/ratgeber/garten/gartenpflege/maehfreier-mai-biodiversitaet-artenvielfalt-umweltschutz-gartenbau-pestizide-torfabbau-steingaerten-kreislaufwirtschaft-tmr-1-art-5202140
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.
Im Mai beginnt die Natur förmlich zu explodieren und das Gras schießt mit rasantem Tempo in die Höhe. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass viele Gärten wöchentlich dem Geräusch des Rasenmähers ausgesetzt sind, um das Wachstum von Wildkräutern und Blümchen zu bändigen.
Was bei vielen Gartenbesitzern als gepflegt und ansehnlich gilt, erweist sich für die Biodiversität der Flora und Fauna als verheerend. Wir beleuchten, welche Konsequenzen die Monokultur Rasen auf die Artenvielfalt hat und warum auch du den Mai zum "mähfreien Monat" erklären solltest.
https://www.infranken.de/ratgeber/garten/gartenpflege/maehfreier-mai-biodiversitaet-artenvielfalt-umweltschutz-gartenbau-pestizide-torfabbau-steingaerten-kreislaufwirtschaft-tmr-1-art-5202140
inFranken.de
Mähfreier Mai 2025: Darum sollte man im Mai keinen Rasen mähen
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der leistungsstarke 5-in-1 Trimmer: Erledigen Sie alle wichtigen Gartenarbeiten mit nur einem Gerät
Der Multi-Akku-Trimmer vereint Rasentrimmer, Kantenschneider, Rasenmäher, Heckenschneider und Unkrautentferner in einem praktischen Werkzeug - für eine mühelose und effiziente Gartenpflege.
• Schnell umgebaut: Dank des Radsatzes lässt sich der Trimmer blitzschnell in einen Rasenmäher verwandeln - mit drei einstellbaren Schnitthöhen für den perfekten Rasenschnitt.
• Verstellbarer Schneidekopf.
• Ergonomische Handhabung: Der Teleskopstiel ist bis zu 130 Zentimeter ausziehbar.
• Sicheres Arbeiten: Ein verstellbarer Sicherheitsgriff sorgt für Stabilität.
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Der Multi-Akku-Trimmer vereint Rasentrimmer, Kantenschneider, Rasenmäher, Heckenschneider und Unkrautentferner in einem praktischen Werkzeug - für eine mühelose und effiziente Gartenpflege.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Formschöne Tongefäße für Ihre Kübelpflanzen
Die Vorteile auf einen Blick:
• Perfekt für Topf- oder Kübelpflanzen und Balkonkästen
• Das Wasser wird bedarfsgerecht durch die Tonwand abgegeben
• Optimale Bewässerung bei geringem Wasserverbrauch
• Ideal, um Pflanzen gleichmäßig mit Wasser zu versorgen
Das Prinzip ist seit Jahrtausenden bekannt. Ein Gefäß aus speziell gebranntem und dadurch porösem Ton wird in der Erde vergraben und randvoll mit Wasser gefüllt. Die im Ton gespeicherte Feuchtigkeit wird bedarfsgerecht nach außen abgegeben.
🌿Neu im Sortiment🌿Stark reduziert💧🌿
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F2er-pack-bewaesserungshilfe
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Spitzengastronomie: Traditionelle Konservierungs- und Garmethoden vom Fermentieren über das Dörren
So wird selbst profanes Gemüse zum Wunder an Würze
Normalerweise gilt die Zuckerrübe als kulinarisch flach. Tobias Bätz zeigt, dass das ein Irrglaube ist. Der Zwei-Sterne-Koch legt die Rübe kurz nach der Ernte im Herbst in eine sojasaucenartige Flüssigkeit ein, die das Küchenteam aus einheimischen Linsen gebraut hat, und konserviert sie dann in einem Weckglas.
Für das neue Menü im Restaurant „Alexander Herrmann by Tobias Bätz“ im fränkischen Wirsberg nimmt er die kegelförmige Knolle aus dem Glas, dörrt die Scheiben im Ofen und grillt sie anschließend kurz. „Durch den hohen Zuckergehalt und das Salzige vom Einlegen hat die Rübe die Konsistenz von einem Thunfischbauch“, schwärmt der Küchenmeister.
Derlei Ideen aus der Spitzengastronomie passen gut in die Zeit. Längst gibt es zahlreicheKochbücher, welche die verschiedenen traditionellen Konservierungs- und Garmethoden vom Fermentieren über das Dörren bis zum Beizen nachzeichnen oder neu interpretieren und entsprechende Rezepte anbieten.
https://www.welt.de/iconist/essen-und-trinken/article238425325/Gemuese-und-Obst-haltbar-machen-Wie-Spitzenkoeche-beizen-poekeln-doerren.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM.
So wird selbst profanes Gemüse zum Wunder an Würze
Normalerweise gilt die Zuckerrübe als kulinarisch flach. Tobias Bätz zeigt, dass das ein Irrglaube ist. Der Zwei-Sterne-Koch legt die Rübe kurz nach der Ernte im Herbst in eine sojasaucenartige Flüssigkeit ein, die das Küchenteam aus einheimischen Linsen gebraut hat, und konserviert sie dann in einem Weckglas.
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Derlei Ideen aus der Spitzengastronomie passen gut in die Zeit. Längst gibt es zahlreicheKochbücher, welche die verschiedenen traditionellen Konservierungs- und Garmethoden vom Fermentieren über das Dörren bis zum Beizen nachzeichnen oder neu interpretieren und entsprechende Rezepte anbieten.
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DIE WELT
Gemüse und Obst haltbar machen: Wie Spitzenköche beizen, pökeln, dörren - WELT
In Salz eingelegte Trauben, würziges Eigelb oder gereifter Fisch. Die Spitzengastronomie zeigt, wie man mit traditionellen Konservierungstechniken wie dem Beizen neue Geschmackserlebnisse schafft.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Nutzen Sie die Konservierungsmethode, bei der am meisten Nährstoffe erhalten bleiben und veredeln Sie den Geschmack durch das Dörren. Ungeahnte Geschmackserlebnisse werden Sie begeistern!
Mit unserem neuen Infrarot-Dörrautomat gelingen Ihnen ganz einfach supergesunde und vielfältige Dörrleckereien. So können Sie Ihr eigens geerntetes oder erworbenes Obst, Gemüse und Fleisch sowie Fisch, Kräuter, Blüten und vieles mehr problemlos für das ganze Jahr haltbar machen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Finfrarot-doerrautomat%3F%266%3D12157424
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EILMELDUNG: Doch nicht „gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück
Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad, der die AfD vertritt, bei X mit.
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“
Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
https://www.nius.de/politik/news/doch-nicht-gesichert-rechtsextrem-verfassungsschutz-nimmt-hochstufung-der-afd-zurueck/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4
Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad, der die AfD vertritt, bei X mit.
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“
Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
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NiUS.de
Doch nicht „gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück | NIUS.de
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Politik-Bombe!💥
US-Sanktionen gegen Verfassungsschutz wegen AfD-Verfolgung!
+ KEINE Asyl-Wende!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=kbyH14twhxk
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kameradetektor
Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone
Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag.
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Justiz-Schock💥
SO ein Urteil gab es noch NIE in Deutschland🇩🇪!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/U9sxGGl-4aY?si=3RILy7o_09PNn9ol
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Erster Koalitions-Krach um die Frage eines AfD-Verbotsverfahrens?
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren angestrebt werden?
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist da sehr forsch unterwegs, spricht von hoher Dringlichkeit, von Konsequenzen, die schnell geprüft werden müssen, und sagt, dass ein Verbotsverfahren nicht vom Tisch sei. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich vorsichtiger und betont, dass man die 10 Millionen Wähler der AfD sowieso nicht verbieten könne.
„Die Wähler der AfD – die können Sie nicht verbieten“
Ein schnelles Verbotsverfahren scheint jedoch nicht das Ziel von Friedrich Merz zu sein. Er hat sich vielmehr politische Ziele gesetzt: „Ich will aber auch hinzufügen: 10 Millionen Wählerinnen und Wähler der AfD können Sie nicht verbieten.
Mit denen müssen Sie sich inhaltlich, sachlich auseinandersetzen. Und ich möchte in dieser Bundesregierung alles tun, damit die Menschen wieder Vertrauen in die politische Mitte zurückgewinnen und dass sie es nicht mehr für notwendig erachten, eine solche Partei wie die AfD, eine gesichert rechtsextreme Partei, zu wählen. Zurück in die politische Mitte, das müsste unser Angebot sein, das wird unser Angebot sein, auch für die Wähler der AfD – noch einmal: und die können Sie nicht verbieten.“
https://www.nius.de/politik/news/erster-koalitions-krach-um-die-frage-eines-afd-verbotsverfahrens/915c17d1-f035-47e1-ba29-cb91fefc21b9
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren angestrebt werden?
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist da sehr forsch unterwegs, spricht von hoher Dringlichkeit, von Konsequenzen, die schnell geprüft werden müssen, und sagt, dass ein Verbotsverfahren nicht vom Tisch sei. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich vorsichtiger und betont, dass man die 10 Millionen Wähler der AfD sowieso nicht verbieten könne.
„Die Wähler der AfD – die können Sie nicht verbieten“
Ein schnelles Verbotsverfahren scheint jedoch nicht das Ziel von Friedrich Merz zu sein. Er hat sich vielmehr politische Ziele gesetzt: „Ich will aber auch hinzufügen: 10 Millionen Wählerinnen und Wähler der AfD können Sie nicht verbieten.
Mit denen müssen Sie sich inhaltlich, sachlich auseinandersetzen. Und ich möchte in dieser Bundesregierung alles tun, damit die Menschen wieder Vertrauen in die politische Mitte zurückgewinnen und dass sie es nicht mehr für notwendig erachten, eine solche Partei wie die AfD, eine gesichert rechtsextreme Partei, zu wählen. Zurück in die politische Mitte, das müsste unser Angebot sein, das wird unser Angebot sein, auch für die Wähler der AfD – noch einmal: und die können Sie nicht verbieten.“
https://www.nius.de/politik/news/erster-koalitions-krach-um-die-frage-eines-afd-verbotsverfahrens/915c17d1-f035-47e1-ba29-cb91fefc21b9
NiUS.de
AfD-Verbotsverfahren: Löst diese Frage den ersten Koalitionskrach aus? | NIUS.de
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren…
Steinhöfel zu NGO-Komplex: „Ich möchte, dass niemand Geld vom Staat bekommt“. M
In der Diskussion um den NGO-Komplex, also staatlich finanzierte „Nichtregierungsorganisationen“, hat Medienanwalt Joachim Steinhöfel 91 Fragen an die neue Bundesregierung geschickt. In erster Linie geht es darum, wer da aus Staatsgeldern finanziert wird und mit wie viel.
Darüber sprachen am Donnerstag bei NIUS Live die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julius Böhm mit Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel.
Moderator Alex Purrucker stellt die Frage, was es mit den Fragen auf sich hat: „Wir haben ja diese ganze Scharade um die 551 Fragen gehört. Einige davon wurden von der Bundesregierung noch schnell beantwortet.
Letzten Endes ist der ganze Kram aber unter den Teppich gekehrt worden, weil Klingbeil Druck auf Merz gemacht hat und der (...) eingeknickt ist.“ In Zusammenarbeit mit NIUS-Redakteur Björn Harms sei dann ein Fragenkatalog entstanden.
„Das Schöne ist, dass jetzt auch CDU Minister ihre eigenen Fragen beantworten müssen, die sie selbst gestellt haben“
https://www.nius.de/nius-live/news/steinhoefel-zu-ngo-komplex-ich-moechte-dass-niemand-geld-vom-staat-bekommt/2001da6a-2e86-4c3e-a9b8-73e2b9a86ee1
In der Diskussion um den NGO-Komplex, also staatlich finanzierte „Nichtregierungsorganisationen“, hat Medienanwalt Joachim Steinhöfel 91 Fragen an die neue Bundesregierung geschickt. In erster Linie geht es darum, wer da aus Staatsgeldern finanziert wird und mit wie viel.
Darüber sprachen am Donnerstag bei NIUS Live die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julius Böhm mit Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel.
Moderator Alex Purrucker stellt die Frage, was es mit den Fragen auf sich hat: „Wir haben ja diese ganze Scharade um die 551 Fragen gehört. Einige davon wurden von der Bundesregierung noch schnell beantwortet.
Letzten Endes ist der ganze Kram aber unter den Teppich gekehrt worden, weil Klingbeil Druck auf Merz gemacht hat und der (...) eingeknickt ist.“ In Zusammenarbeit mit NIUS-Redakteur Björn Harms sei dann ein Fragenkatalog entstanden.
„Das Schöne ist, dass jetzt auch CDU Minister ihre eigenen Fragen beantworten müssen, die sie selbst gestellt haben“
https://www.nius.de/nius-live/news/steinhoefel-zu-ngo-komplex-ich-moechte-dass-niemand-geld-vom-staat-bekommt/2001da6a-2e86-4c3e-a9b8-73e2b9a86ee1
NiUS.de
Steinhöfel zu NGO-Komplex: „Ich möchte, dass niemand Geld vom Staat bekommt“ | NIUS.de
In der Diskussion um staatlich finanzierte Nicht-Regierungs-Organisationen hat Medienanwalt Joachim Steinhöfel 91 Fragen an die neue Bundesregierung geschickt.
Neue Details aus AfD-Gutachten: Verfassungsschutz sammelt u.a. Aussagen mit dem Wort „Messermigration“
Das Portal „Frag den Staat“ hat auf seiner Internetseite am Mittwoch eine 17-seitige Sammlung von AfD-Zitaten aus dem vergangene Woche veröffentlichten Verfassungsschutzgutachten über die AfD mit „besonders relevanten Aussagen des AfD-Bundesverbands bzw. AfD-Bundesvorstands“ zusammengestellt.
Es finden sich bisher nicht veröffentlichte Zitate in der Sammlung, die zu den Themen „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“ gehören. Darunter sind einige irritierende Beispiele.
In einer Wahlkampfrede vom September 2024 in Werder (Havel) äußerte sich die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zum Thema Gruppenvergewaltigungen. Der Bundesverfassungsschutz kommentiert ihre Aussage, dass sich Weidels „muslimfeindliche Agitation zum Vorwurf eines aggressiven Dschihads gegen Nicht-Muslime in Deutschland“ steigere. Darum wird ihre Aussage als Beleg für Islamfeindlichkeit gewertet.
https://apollo-news.net/neue-details-aus-afd-gutachten-verfassungsschutz-nimmt-an-wort-messerkriminalitaet-anstosst/
Das Portal „Frag den Staat“ hat auf seiner Internetseite am Mittwoch eine 17-seitige Sammlung von AfD-Zitaten aus dem vergangene Woche veröffentlichten Verfassungsschutzgutachten über die AfD mit „besonders relevanten Aussagen des AfD-Bundesverbands bzw. AfD-Bundesvorstands“ zusammengestellt.
Es finden sich bisher nicht veröffentlichte Zitate in der Sammlung, die zu den Themen „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“ gehören. Darunter sind einige irritierende Beispiele.
In einer Wahlkampfrede vom September 2024 in Werder (Havel) äußerte sich die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zum Thema Gruppenvergewaltigungen. Der Bundesverfassungsschutz kommentiert ihre Aussage, dass sich Weidels „muslimfeindliche Agitation zum Vorwurf eines aggressiven Dschihads gegen Nicht-Muslime in Deutschland“ steigere. Darum wird ihre Aussage als Beleg für Islamfeindlichkeit gewertet.
https://apollo-news.net/neue-details-aus-afd-gutachten-verfassungsschutz-nimmt-an-wort-messerkriminalitaet-anstosst/
Apollo News
Neue Details aus AfD-Gutachten: Verfassungsschutz sammelt u.a. Aussagen mit dem Wort „Messermigration“
Ein 17-seitiger Auszug mit bisher nicht veröffentlichten Zitaten aus dem AfD-Gutachten wurde veröffentlicht. Es geht vor allem um Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit - einige Beispiele irritieren.
Die regierende SPD will, dass die oppositionelle AfD verboten wird: Das ist panisch, hilflos und undemokratisch
https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-regierende-spd-will-dass-die-oppositionelle-afd-verboten-wird-das-ist-panisch-hilflos-und-undemokratisch/f441e134-09c0-427d-b9b0-dd19f244b695
Die AfD will partout nicht verschwinden. Bisher gibt es in den Umfragen keinen Einbruch. Die offenbar voreilig gemachte Aussage des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, vertreibt die Wähler nicht. In der SPD will man nun die nächste Stufe der Ausgrenzung zünden. Die AfD soll verboten werden.
Es ist ein ebenso panisches wie hilfloses Manöver. Die kleine SPD will die größere AfD aus dem Wettbewerb drängen, denn im Wettbewerb zieht die 16-Prozent-Partei den Kürzeren. Wieder zeigt sich: Wer am lautesten ruft, er wolle die Demokratie verteidigen, hat Demokratie nicht begriffen.
https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-regierende-spd-will-dass-die-oppositionelle-afd-verboten-wird-das-ist-panisch-hilflos-und-undemokratisch/f441e134-09c0-427d-b9b0-dd19f244b695
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Die AfD will partout nicht verschwinden. Bisher gibt es in den Umfragen keinen Einbruch. Die offenbar voreilig gemachte Aussage des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, vertreibt die Wähler nicht. In der SPD will man nun die nächste Stufe der Ausgrenzung zünden. Die AfD soll verboten werden.
Es ist ein ebenso panisches wie hilfloses Manöver. Die kleine SPD will die größere AfD aus dem Wettbewerb drängen, denn im Wettbewerb zieht die 16-Prozent-Partei den Kürzeren. Wieder zeigt sich: Wer am lautesten ruft, er wolle die Demokratie verteidigen, hat Demokratie nicht begriffen.
https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-regierende-spd-will-dass-die-oppositionelle-afd-verboten-wird-das-ist-panisch-hilflos-und-undemokratisch/f441e134-09c0-427d-b9b0-dd19f244b695
NiUS.de
In der SPD wird ein Verbot der AfD gefordert. Doch ein solcher Schritt wäre undemokratisch. | NIUS.de
Die rechte Oppositionspartei AfD soll verboten werden. Das fordern viele Stimmen in der SPD. Die Sozialdemokraten übersehen, dass jede Regierung eine Opposition ertragen muss.
KLIMAABLASSZAHLUNGEN AUFGESCHOBEN
CO2-Strafzahlungen der EU für Automobilindustrie gestreckt
Das EU Parlament hat am Donnerstag in Straßburg für eine Lockerung der CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge gestimmt gestimmt. Bereits am Mittwoch hatten sich die EU Staaten für eine Verschiebung ausgesprochen
Mit 458 Ja-Stimmen, 101 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten dem Vorschlag der Kommission zur Unterstützung der europäischen Automobilindustrie zu.
Allerdings ist die zerstörerische Automobilpolitik damit nicht aufgehoben, sondern lediglich verschoben. Denn jetzt können die Autohersteller ihre Werte über einen Zeitraum von drei Jahren Mitteln und nicht für jedes einzelne Jahr.
Sie können jährliche Emissionsüberschreitungen durch eine Übererfüllung in den folgenden Jahren ausgleichen. Damit können sie offiziell ihre Verpflichtungen bis 2027 erfüllen, ohne zu erheblichen Strafzahlungen gezwungen zu werden und haben solange einigermaßen Ruhe.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/co2-strafzahlungen-eu-automobilindustrie-gestreckt/
CO2-Strafzahlungen der EU für Automobilindustrie gestreckt
Das EU Parlament hat am Donnerstag in Straßburg für eine Lockerung der CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge gestimmt gestimmt. Bereits am Mittwoch hatten sich die EU Staaten für eine Verschiebung ausgesprochen
Mit 458 Ja-Stimmen, 101 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten dem Vorschlag der Kommission zur Unterstützung der europäischen Automobilindustrie zu.
Allerdings ist die zerstörerische Automobilpolitik damit nicht aufgehoben, sondern lediglich verschoben. Denn jetzt können die Autohersteller ihre Werte über einen Zeitraum von drei Jahren Mitteln und nicht für jedes einzelne Jahr.
Sie können jährliche Emissionsüberschreitungen durch eine Übererfüllung in den folgenden Jahren ausgleichen. Damit können sie offiziell ihre Verpflichtungen bis 2027 erfüllen, ohne zu erheblichen Strafzahlungen gezwungen zu werden und haben solange einigermaßen Ruhe.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/co2-strafzahlungen-eu-automobilindustrie-gestreckt/
Tichys Einblick
CO2-Strafzahlungen der EU für Automobilindustrie gestreckt
Das EU-Parlament hat am Donnerstag in Straßburg für eine Lockerung der CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge gestimmt. Bereits am Mittwoch hatten sich die EU Staaten für eine Verschiebung ausgesprochen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Super Pot für Raketenofen
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Der Super Pot passt perfekt auf Ihren Raketenofen, ist aber genauso gut für jeden anderen Herd oder jede Feuerstelle geeignet.
Mit diesem Super Pot kochen Sie Wasser und bereiten Ihre Gerichte ab sofort deutlich effizienter zu. Mit seinen 7 Litern Fassungsvermögen ist er durchaus zur Verköstigung einer größeren Personengruppe geeignet und hat sich deshalb auch schon in der Entwicklungshilfe, bei Hilfswerken und Expeditionen im härtesten Einsatz bewährt.
Da der Super Pot aus Edelstahl gefertigt ist, lässt er sich spielend leicht reinigen.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsuper-pot-fuer-raketenofen-2
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Forwarded from Stefan Schubert
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Ursprünglich für den Einsatz in Entwicklungsländern konzipiert, hat sich die robuste Bauweise der Raketenöfen und ihre Effizienz unter schwersten Bedingungen immer wieder bewährt.
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