Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Politik-Beben:
Das war’s mit dem Verbotsverfahren🇩🇪!
+ SPD & Medien toben!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=XaPzd6Q8cZQ
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Erster Koalitions-Krach um die Frage eines AfD-Verbotsverfahrens?
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren angestrebt werden?
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist da sehr forsch unterwegs, spricht von hoher Dringlichkeit, von Konsequenzen, die schnell geprüft werden müssen, und sagt, dass ein Verbotsverfahren nicht vom Tisch sei. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich vorsichtiger und betont, dass man die 10 Millionen Wähler der AfD sowieso nicht verbieten könne.
„Die Wähler der AfD – die können Sie nicht verbieten“
Ein schnelles Verbotsverfahren scheint jedoch nicht das Ziel von Friedrich Merz zu sein. Er hat sich vielmehr politische Ziele gesetzt: „Ich will aber auch hinzufügen: 10 Millionen Wählerinnen und Wähler der AfD können Sie nicht verbieten. Mit denen müssen Sie sich inhaltlich, sachlich auseinandersetzen.
Und ich möchte in dieser Bundesregierung alles tun, damit die Menschen wieder Vertrauen in die politische Mitte zurückgewinnen und dass sie es nicht mehr für notwendig erachten, eine solche Partei wie die AfD, eine gesichert rechtsextreme Partei, zu wählen.
Zurück in die politische Mitte, das müsste unser Angebot sein, das wird unser Angebot sein, auch für die Wähler der AfD – noch einmal: und die können Sie nicht verbieten.“
https://www.nius.de/politik/news/erster-koalitions-krach-um-die-frage-eines-afd-verbotsverfahrens/915c17d1-f035-47e1-ba29-cb91fefc21b9
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren angestrebt werden?
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist da sehr forsch unterwegs, spricht von hoher Dringlichkeit, von Konsequenzen, die schnell geprüft werden müssen, und sagt, dass ein Verbotsverfahren nicht vom Tisch sei. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich vorsichtiger und betont, dass man die 10 Millionen Wähler der AfD sowieso nicht verbieten könne.
„Die Wähler der AfD – die können Sie nicht verbieten“
Ein schnelles Verbotsverfahren scheint jedoch nicht das Ziel von Friedrich Merz zu sein. Er hat sich vielmehr politische Ziele gesetzt: „Ich will aber auch hinzufügen: 10 Millionen Wählerinnen und Wähler der AfD können Sie nicht verbieten. Mit denen müssen Sie sich inhaltlich, sachlich auseinandersetzen.
Und ich möchte in dieser Bundesregierung alles tun, damit die Menschen wieder Vertrauen in die politische Mitte zurückgewinnen und dass sie es nicht mehr für notwendig erachten, eine solche Partei wie die AfD, eine gesichert rechtsextreme Partei, zu wählen.
Zurück in die politische Mitte, das müsste unser Angebot sein, das wird unser Angebot sein, auch für die Wähler der AfD – noch einmal: und die können Sie nicht verbieten.“
https://www.nius.de/politik/news/erster-koalitions-krach-um-die-frage-eines-afd-verbotsverfahrens/915c17d1-f035-47e1-ba29-cb91fefc21b9
NiUS.de
AfD-Verbotsverfahren: Löst diese Frage den ersten Koalitionskrach aus? | NIUS.de
Die neue Bundesregierung ist erst ein Tag alt, aber schon bahnt sich in einer der emotionalsten Fragen ein Krach zwischen Union und SPD an: Sollte nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ ein Verbotsverfahren…
Fatwa
„Verpflichtung für jeden Muslim“ – Deutsche Islamverbände wollen sich nicht von globalem Dschihad-Aufruf gegen Israel distanzieren
„Der Dschihad gegen die Besatzung ist eine individuelle Verpflichtung (fard ‘ayn) für jeden fähigen Muslim“, schreibt die „Internationale Union muslimischer Gelehrter“ (IUMS) Ende März in einer Fatwa, einem islamischen Rechtsgutachten.
Es geht um den Kampf gegen die „zionistische Entität“, gegen Israel, gegen die Juden – ein Gewaltaufruf, der auch für Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte.
Die Fatwa richtet sich an „alle Muslime und muslimischen Staaten“, wird aber auch als Pflicht jedes Einzelnen angesehen.
Die „Mujahideen“, also die Hamas-Terroristen, sollen mit Waffen, Wissen und Taten im Kampf gegen die Juden unterstützt werden. Auch die Gelehrten werden dabei in die Pflicht genommen: „Es ist eine religiöse Verpflichtung für Gelehrte, die Wahrheit zu sagen, Verrat und Schweigen anzuprangern und mit allen verfügbaren Mitteln zum Dschihad gegen den Besatzungsfeind aufzurufen.“
Islamische Gelehrte sollen „Druck auf Regierungen, Armeen und Institutionen ausüben“, damit diese gegen Israel vorgehen.
Und dieser Aufruf könnte auch in Deutschland gefährlich werden: Die IUMS hat laut der Deutsch-Israelischen Gesellschaft als Muslimbruderorganisation nämlich enge Kontakte zur Ditib und anderen Islamverbänden.
Es soll enge Beziehungen zu etwa 1.000 Moscheen in Deutschland geben, die eine Lehrautorität beinhalten.
https://apollo-news.net/individuelle-verpflichtung-fr-jeden-muslim-deutsche-islamverbnde-schweigen-zu-weltweitem-dschihad-aufruf/
„Verpflichtung für jeden Muslim“ – Deutsche Islamverbände wollen sich nicht von globalem Dschihad-Aufruf gegen Israel distanzieren
„Der Dschihad gegen die Besatzung ist eine individuelle Verpflichtung (fard ‘ayn) für jeden fähigen Muslim“, schreibt die „Internationale Union muslimischer Gelehrter“ (IUMS) Ende März in einer Fatwa, einem islamischen Rechtsgutachten.
Es geht um den Kampf gegen die „zionistische Entität“, gegen Israel, gegen die Juden – ein Gewaltaufruf, der auch für Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte.
Die Fatwa richtet sich an „alle Muslime und muslimischen Staaten“, wird aber auch als Pflicht jedes Einzelnen angesehen.
Die „Mujahideen“, also die Hamas-Terroristen, sollen mit Waffen, Wissen und Taten im Kampf gegen die Juden unterstützt werden. Auch die Gelehrten werden dabei in die Pflicht genommen: „Es ist eine religiöse Verpflichtung für Gelehrte, die Wahrheit zu sagen, Verrat und Schweigen anzuprangern und mit allen verfügbaren Mitteln zum Dschihad gegen den Besatzungsfeind aufzurufen.“
Islamische Gelehrte sollen „Druck auf Regierungen, Armeen und Institutionen ausüben“, damit diese gegen Israel vorgehen.
Und dieser Aufruf könnte auch in Deutschland gefährlich werden: Die IUMS hat laut der Deutsch-Israelischen Gesellschaft als Muslimbruderorganisation nämlich enge Kontakte zur Ditib und anderen Islamverbänden.
Es soll enge Beziehungen zu etwa 1.000 Moscheen in Deutschland geben, die eine Lehrautorität beinhalten.
https://apollo-news.net/individuelle-verpflichtung-fr-jeden-muslim-deutsche-islamverbnde-schweigen-zu-weltweitem-dschihad-aufruf/
Apollo News
„Verpflichtung für jeden Muslim“ – Deutsche Islamverbände wollen sich nicht von globalem Dschihad-Aufruf gegen Israel distanzieren
In einer internationalen Fatwa wurden alle „fähigen Muslime“ zum Dschihad aufgerufen. Auf Anfrage von Apollo News wollen sich deutsche Islamverbände davon nicht distanzieren. Es droht ein ernstes Sicherheitsrisiko.
Baden-Württemberg
„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft
Die Grünen-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat von der schwarz-grünen Landesregierung eine Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft gefordert. Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Oliver Hildenbrand schreiben in einem Brief an Innenminister Strobl:
„Die Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten, bei denen eine AfD-Mitgliedschaft bekannt ist, muss systematisch überprüft werden.“
Der Brief liegt der dpa vor. Die Politiker schreiben, dass sich Beamte in ihrem Eid zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. „Die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Partei steht dem offenkundig entgegen.“ Darum fordern sie, dass alle verfügbaren Mittel des Disziplinarrechts ausgeschöpft werden sollen.
https://apollo-news.net/entlassung-pruefen-gruene-fordern-systematische-ueberpruefung-aller-beamten-im-staatsdienst/
„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft
Die Grünen-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat von der schwarz-grünen Landesregierung eine Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft gefordert. Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Oliver Hildenbrand schreiben in einem Brief an Innenminister Strobl:
„Die Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten, bei denen eine AfD-Mitgliedschaft bekannt ist, muss systematisch überprüft werden.“
Der Brief liegt der dpa vor. Die Politiker schreiben, dass sich Beamte in ihrem Eid zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. „Die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Partei steht dem offenkundig entgegen.“ Darum fordern sie, dass alle verfügbaren Mittel des Disziplinarrechts ausgeschöpft werden sollen.
https://apollo-news.net/entlassung-pruefen-gruene-fordern-systematische-ueberpruefung-aller-beamten-im-staatsdienst/
Apollo News
„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten im Staatsdienst
Die Grünen-Fraktion fordert von der schwarz-grünen Regierung Baden-Württembergs, dass die Verfassungstreue von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft systematisch überprüft werden soll. Das Innenministerium will gemeinsam mit anderen Bundesländern handeln.
USA stoppt Finanzierung der Entwicklung von Covid-Biologika
Das US-Gesundheitsministerium (DHHS) hat die staatliche Finanzierung für die Entwicklung von Covid-Biologika der nächsten Generation durch zwei Unternehmen, GeoVax aus Atlanta und CastleVax aus New York, eingestellt.
https://tkp.at/2025/05/08/usa-stoppt-finanzierung-der-entwicklung-von-covid-biologika/
Das Projekt wurde von Project NextGen finanziert, einer Initiative der Biden-Regierung unter der US-Behörde für biomedizinische Forschung und Entwicklung (BARDA), die laut einem Sprecher des Gesundheitsministerium im Jahr 2023, als das Projekt erstmals angekündigt wurde, fast 5 Milliarden US-Dollar für die „rasche Entwicklung von Coronavirus-Impfstoffen und -Behandlungen der nächsten Generation“ kosten sollte.
Das US-Gesundheitsministerium (DHHS) hat die staatliche Finanzierung für die Entwicklung von Covid-Biologika der nächsten Generation durch zwei Unternehmen, GeoVax aus Atlanta und CastleVax aus New York, eingestellt.
https://tkp.at/2025/05/08/usa-stoppt-finanzierung-der-entwicklung-von-covid-biologika/
Das Projekt wurde von Project NextGen finanziert, einer Initiative der Biden-Regierung unter der US-Behörde für biomedizinische Forschung und Entwicklung (BARDA), die laut einem Sprecher des Gesundheitsministerium im Jahr 2023, als das Projekt erstmals angekündigt wurde, fast 5 Milliarden US-Dollar für die „rasche Entwicklung von Coronavirus-Impfstoffen und -Behandlungen der nächsten Generation“ kosten sollte.
tkp.at
USA stoppt Finanzierung der Entwicklung von Covid-Biologika
Das US-Gesundheitsministerium (DHHS) hat die staatliche Finanzierung für die Entwicklung von Covid-Biologika der nächsten Generation durch zwei Unternehmen, GeoVax aus Atlanta und CastleVax aus […]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bekämpft nachhaltig Krankheitserreger im Wasser: Bakterien wie zum Beispiel Legionellen, Viren, pathogene Keime, Pilze
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
OSA VITA® CDL 0,3 % inklusive Pipette
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosa-vita-cdl-03-0-inklusive-pipette-1
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Magnesium-Öl aus dem ehemaligen Zechsteinmeer:
natürlich & effektiv
Zechstein-Magnesium-Öl ist eine gesättigte Magnesiumchlorid-Lösung, die direkt auf die Haut aufgetragen, dort resorbiert und zu den Zellen weitertransportiert wird.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-magnesium-oel-100-0-zechstein-1000-ml-vegan
natürlich & effektiv
Zechstein-Magnesium-Öl ist eine gesättigte Magnesiumchlorid-Lösung, die direkt auf die Haut aufgetragen, dort resorbiert und zu den Zellen weitertransportiert wird.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-vital-magnesium-oel-100-0-zechstein-1000-ml-vegan
BUNDESWEITE STICHPROBEN
Keine Grenzkontrollen an Tag 1
Zwei zentrale Versprechen hat CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestagswahlkampf gegeben: den Erhalt der Schuldenbremse und Zurückweisungen an den Grenzen. Bei den Schulden hat er sein Wort gebrochen. Und an den Grenzen passiert – nichts.
In den Jahren 2015 und 2016 sind ganze Ströme von Merkel-Migranten über die Saalach-Brücke nach Deutschland gepilgert. Seitdem ist die Route bestens bekannt, bei Migranten und Schleppern gleichermaßen.
Wenn unsere Regierung irgendwo eine deutschen Außengrenze kontrollieren wollte, um illegale Einwanderer zurückzuweisen, dann wäre der Übergang hier ganz sicher einer der heißesten Kandidaten. Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.
Vor allem keine Grenzkontrollen.
Dabei hat es die dort durchaus gegeben. Als der G7-Gipfel in Bayern stattfand, wurden auf der Brücke, genau in der Mitte, kleine Grenzer-Häuschen aufgebaut. Das waren so weiße Container, wie man sie noch aus der DDR kannte. Kein Fahrzeug und kein Fußgänger konnte unkontrolliert von der österreichischen auf die deutsche Seite gelangen.
Da ging das.
Dasselbe Spiel erlebten wir in der Corona-Zeit. Wochenlang standen die Kontroll-Container auf der Brücke, auf dass ja kein Ungeimpfter von Salzburg den Weg nach Freilassing finde.
Da ging das.
Doch jetzt, wo es nicht um das Statusbedürfnis von irgendwelchen Staatschefs geht und auch nicht um die Aufrechterhaltung einer regierungsamtlich geschürten Pandemie-Panik, sondern tatsächlich um das Wohl und um die Sicherheit der Bürger – da geht es nicht.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/keine-grenzkontrollen-an-tag-1/
Keine Grenzkontrollen an Tag 1
Zwei zentrale Versprechen hat CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestagswahlkampf gegeben: den Erhalt der Schuldenbremse und Zurückweisungen an den Grenzen. Bei den Schulden hat er sein Wort gebrochen. Und an den Grenzen passiert – nichts.
In den Jahren 2015 und 2016 sind ganze Ströme von Merkel-Migranten über die Saalach-Brücke nach Deutschland gepilgert. Seitdem ist die Route bestens bekannt, bei Migranten und Schleppern gleichermaßen.
Wenn unsere Regierung irgendwo eine deutschen Außengrenze kontrollieren wollte, um illegale Einwanderer zurückzuweisen, dann wäre der Übergang hier ganz sicher einer der heißesten Kandidaten. Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.
Vor allem keine Grenzkontrollen.
Dabei hat es die dort durchaus gegeben. Als der G7-Gipfel in Bayern stattfand, wurden auf der Brücke, genau in der Mitte, kleine Grenzer-Häuschen aufgebaut. Das waren so weiße Container, wie man sie noch aus der DDR kannte. Kein Fahrzeug und kein Fußgänger konnte unkontrolliert von der österreichischen auf die deutsche Seite gelangen.
Da ging das.
Dasselbe Spiel erlebten wir in der Corona-Zeit. Wochenlang standen die Kontroll-Container auf der Brücke, auf dass ja kein Ungeimpfter von Salzburg den Weg nach Freilassing finde.
Da ging das.
Doch jetzt, wo es nicht um das Statusbedürfnis von irgendwelchen Staatschefs geht und auch nicht um die Aufrechterhaltung einer regierungsamtlich geschürten Pandemie-Panik, sondern tatsächlich um das Wohl und um die Sicherheit der Bürger – da geht es nicht.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/keine-grenzkontrollen-an-tag-1/
Tichys Einblick
Keine Grenzkontrollen an Tag 1
Zwei zentrale Versprechen hat CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestagswahlkampf gegeben: den Erhalt der Schuldenbremse und Zurückweisungen an den Grenzen. Bei den Schulden hat er sein Wort gebrochen. Und an den Grenzen passiert – nichts.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Multifunktions-Umhängetasche
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
💥Ein beliebter Topseller im Shop!
Jetzt versandkostenfrei bestellen!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsling-bag-multifunktion-1
Diese Umhängetasche ist eine universell einsetzbare Multifunktionstasche, die mittels des breiten, längenverstellbaren und gepolsterten Schultergurtes einfach und bequem quer über der Schulter getragen wird.
Die Tasche liegt dann an der Hüfte an und ist einfach zu erreichen.
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Zurückweisungen
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch bei Asylgesuchen. Er selbst schwieg zu diesem Thema seit Tagen völlig und überließ das Thema seinem Innenminister Alexander Dobrindt.
Und der scheint zuerst ernst zu machen, am frühen Mittwochnachmittag sickern Berichte durch, Dobrindt habe tatsächlich angeordnet, an der Grenze auch bei Asylgesuchen zurückzuweisen. Es scheint tatsächlich so, als mache die neue Regierung ernst.
Dobrindt will die neuen Maßnahmen gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, verkünden. Doch die angekündigte Pressekonferenz verzögert sich um Stunden.
Dobrindt verkündet die Maßnahme schließlich – seine Weisung beinhaltet allerdings ein entscheidendes Wort. In seiner einseitigen Anweisung schreibt er: „Hiermit nehme ich die mündliche Weisung vom 13. September 2015 gegenüber dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums zurück.
Die Anwendung der Regelung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG führt dazu, dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Mitgliedstaat die Einreise verweigert werden kann.“
In diesem historischen Absatz, der Rücknahme von Merkels Grenzöffnung, ist ein Wort unterstrichen: kann. Die Einreise kann verweigert werden – sie muss nicht. Dobrindt macht das bei der Pressekonferenz auch klar: Es gehe nicht darum, dass „wir morgen anfangen, alle zurückzuweisen“. Es sei „keine Grenzschließung“.
https://apollo-news.net/dobrindts-kann-vorschrift-und-merz-chaosauftritt-in-polen-die-grosse-asylwende-scheint-wieder-voellig-offen/
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch bei Asylgesuchen. Er selbst schwieg zu diesem Thema seit Tagen völlig und überließ das Thema seinem Innenminister Alexander Dobrindt.
Und der scheint zuerst ernst zu machen, am frühen Mittwochnachmittag sickern Berichte durch, Dobrindt habe tatsächlich angeordnet, an der Grenze auch bei Asylgesuchen zurückzuweisen. Es scheint tatsächlich so, als mache die neue Regierung ernst.
Dobrindt will die neuen Maßnahmen gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, verkünden. Doch die angekündigte Pressekonferenz verzögert sich um Stunden.
Dobrindt verkündet die Maßnahme schließlich – seine Weisung beinhaltet allerdings ein entscheidendes Wort. In seiner einseitigen Anweisung schreibt er: „Hiermit nehme ich die mündliche Weisung vom 13. September 2015 gegenüber dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums zurück.
Die Anwendung der Regelung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG führt dazu, dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Mitgliedstaat die Einreise verweigert werden kann.“
In diesem historischen Absatz, der Rücknahme von Merkels Grenzöffnung, ist ein Wort unterstrichen: kann. Die Einreise kann verweigert werden – sie muss nicht. Dobrindt macht das bei der Pressekonferenz auch klar: Es gehe nicht darum, dass „wir morgen anfangen, alle zurückzuweisen“. Es sei „keine Grenzschließung“.
https://apollo-news.net/dobrindts-kann-vorschrift-und-merz-chaosauftritt-in-polen-die-grosse-asylwende-scheint-wieder-voellig-offen/
Apollo News
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Polen, die Schweiz und Österreich protestieren gegen Merz' Migrationsplan - ihm fehlt die in den Koalitionsverhandlungen so entscheidende gemeinsame Lösung. Und dann behauptet die polnische Regierung, Merz habe versprochen, dass sich eigentlich nichts am…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Totale Blamage!
Kanzler-Merz vollkommen überfordert!
+ CDU-Deal mit der SED?
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=8nSV2Rn5EGE
Kanzler-Merz vollkommen überfordert!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der geheime Krieg gegen Deutschland: Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten
Die multiplen Krisen unserer Tage sind alles andere als schicksalhafte Zufälle; sie sind von Menschen inszeniert, wurden von langer Hand geplant und werden systematisch forciert. Denn eine globale Elite führt einen geheimen Krieg gegen die Bürger.
Zu dieser Elite gehören Big Tech und Big Pharma, die Finanzindustrie, aber auch Organisationen wie die UN, die EU oder das WEF...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-geheime-krieg-gegen-deutschland-1
Die multiplen Krisen unserer Tage sind alles andere als schicksalhafte Zufälle; sie sind von Menschen inszeniert, wurden von langer Hand geplant und werden systematisch forciert. Denn eine globale Elite führt einen geheimen Krieg gegen die Bürger.
Zu dieser Elite gehören Big Tech und Big Pharma, die Finanzindustrie, aber auch Organisationen wie die UN, die EU oder das WEF...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fder-geheime-krieg-gegen-deutschland-1
Eilt💥Politik-Bombe!💥
US-Sanktionen gegen Verfassungsschutz wegen AfD-Verfolgung!
+ KEINE Asyl-Wende!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=kbyH14twhxk
US-Sanktionen gegen Verfassungsschutz wegen AfD-Verfolgung!
+ KEINE Asyl-Wende!
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Gesichert undemokratisch
Verfassungsschutz im Dienst der Ächtung
Geheime Einstufung, selektive Leaks, kein Recht auf Einsicht – der Verfassungsschutz wird zur politischen Waffe gegen die Opposition. Über die AfD hinaus wird ein ganzes demokratisches Meinungsspektrum unter Verdacht gestellt.
Als letzte Amtshandlung ließ die scheidende SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch eine Bombe platzen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sei endgültig zum Ergebnis gekommen, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“. Ein geheimes 1.100 Seiten starkes Gutachten soll dies bestätigen. Der Öffentlichkeit wird es jedoch vorenthalten, insbesondere die Betroffenen erhalten keine Einsicht – einschlägigen „Hauptstadtmedien“ (Spiegel & Co.) soll es aus dem Ministerium jedoch vorab exklusiv durchgestochen worden sein.
Das Ganze ist ein zum Himmel stinkender Skandal – der sogar sein Echo in Protestnoten der US-Regierung findet.
Außenminister Marco Rubio geißelt das Vorgehen des deutschen Inlandsgeheimdienstes gegen die größte Oppositionspartei: „Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.“
https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2025/verfassungsschutz-im-dienst-der-aechtung/
Verfassungsschutz im Dienst der Ächtung
Geheime Einstufung, selektive Leaks, kein Recht auf Einsicht – der Verfassungsschutz wird zur politischen Waffe gegen die Opposition. Über die AfD hinaus wird ein ganzes demokratisches Meinungsspektrum unter Verdacht gestellt.
Als letzte Amtshandlung ließ die scheidende SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch eine Bombe platzen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sei endgültig zum Ergebnis gekommen, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“. Ein geheimes 1.100 Seiten starkes Gutachten soll dies bestätigen. Der Öffentlichkeit wird es jedoch vorenthalten, insbesondere die Betroffenen erhalten keine Einsicht – einschlägigen „Hauptstadtmedien“ (Spiegel & Co.) soll es aus dem Ministerium jedoch vorab exklusiv durchgestochen worden sein.
Das Ganze ist ein zum Himmel stinkender Skandal – der sogar sein Echo in Protestnoten der US-Regierung findet.
Außenminister Marco Rubio geißelt das Vorgehen des deutschen Inlandsgeheimdienstes gegen die größte Oppositionspartei: „Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.“
https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2025/verfassungsschutz-im-dienst-der-aechtung/
JUNGE FREIHEIT
Gesichert undemokratisch: Verfassungsschutz im Dienst der Ächtung
Geheime Einstufung, selektive Leaks, kein Recht auf Einsicht – der Verfassungsschutz wird zur politischen Waffe gegen die Opposition. Über die AfD hinaus wird ein ganzes demokratisches Meinungsspektrum unter Verdacht gestellt. Ein Kommentar von Dieter Stein.
Antrittsbesuch in Polen
Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/antrittsbesuch-in-polen-rudert-merz-jetzt-schon-bei-grenzkontrollen-zurueck/ Bei seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundeskanzler Friedrich Merz die kürzlich angeordneten Zurückweisungen an der deutschen Grenze relativiert.
„Wir werden auch Grenzkontrollen vornehmen in einer Art und Weise, die für unsere Nachbarn verträglich ist“, betonte er bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am Mittwoch abend. „Auf dem Weg hierher habe ich den neuen Bundesinnenminister gebeten, diesen Kontakt jederzeit mit den europäischen Nachbarn zu suchen.“
Migration sei ein europäisches Problem, welches man „gemeinsam“ lösen wolle. Auch sagte der deutsche Regierungschef dem östlichen Nachbarn Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenze zu.
Zuvor warnte Tusk vor gegenseitigen Grenzkontrollen. „Wenn jemand eine Kontrolle an der polnischen Grenze einführt, wird Polen auch eine solche Kontrolle einführen. Und das ergibt auf lange Sicht keinen Sinn. Zwar verstehe er die Notwendigkeit verstärkter Kontrolle, aber diese solle vor allem an den EU-Außengrenzen umgesetzt werden. „Unsere Sorge gilt der Erhaltung von Schengen.“
Der polnische Regierungschef betonte mit Blick auf das kürzlich geöffnete Zentrum für Dublin-Überstellungen in Eisenhüttenstadt, es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, daß andere Länder bestimmte Gruppen von Migranten in sein Land schickten. „Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert.“
Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/antrittsbesuch-in-polen-rudert-merz-jetzt-schon-bei-grenzkontrollen-zurueck/ Bei seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundeskanzler Friedrich Merz die kürzlich angeordneten Zurückweisungen an der deutschen Grenze relativiert.
„Wir werden auch Grenzkontrollen vornehmen in einer Art und Weise, die für unsere Nachbarn verträglich ist“, betonte er bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am Mittwoch abend. „Auf dem Weg hierher habe ich den neuen Bundesinnenminister gebeten, diesen Kontakt jederzeit mit den europäischen Nachbarn zu suchen.“
Migration sei ein europäisches Problem, welches man „gemeinsam“ lösen wolle. Auch sagte der deutsche Regierungschef dem östlichen Nachbarn Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenze zu.
Zuvor warnte Tusk vor gegenseitigen Grenzkontrollen. „Wenn jemand eine Kontrolle an der polnischen Grenze einführt, wird Polen auch eine solche Kontrolle einführen. Und das ergibt auf lange Sicht keinen Sinn. Zwar verstehe er die Notwendigkeit verstärkter Kontrolle, aber diese solle vor allem an den EU-Außengrenzen umgesetzt werden. „Unsere Sorge gilt der Erhaltung von Schengen.“
Der polnische Regierungschef betonte mit Blick auf das kürzlich geöffnete Zentrum für Dublin-Überstellungen in Eisenhüttenstadt, es solle weder der Eindruck entstehen noch die Fakten geschaffen werden, daß andere Länder bestimmte Gruppen von Migranten in sein Land schickten. „Polen wird nur in sein Gebiet lassen, wen es akzeptiert.“
JUNGE FREIHEIT
Antrittsbesuch in Polen: Rudert Merz jetzt schon bei Grenzkontrollen zurück?
Kaum im Amt, schon in Erklärungsnot: Beim Besuch in Warschau relativiert der neue deutsche Regierungschef Merz die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze. Dagegen macht sein polnischer Amtskollege Tusk klare Ansagen.
SCHWARZER RAUCH BEI KANZLERWAHL
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Am Mittwochabend steigt schwarzer Rauch über der Sixtinischen Kapelle auf – ein neuer Papst wurde noch nicht gewählt. Kein Grund zur Aufregung, bei der Papstwahl ist das normal. Anders erging es Friedrich Merz am Dienstagmorgen. Beim ersten Wahlgang scheiterte er.
Sandra Maischberger versucht, das Omen mit ihren Kommentatoren Gregor Peter Schmitz (Stern), Schauspieler Hannes Jaenicke und Mariam Lau (Die Zeit) zu lesen. Mariam Lau ist Autorin des Buches „Merz: Auf der Suche nach der verlorenen Mitte“. Sie sieht in Merz’ wiederkehrenden Niederlagen den Charakter eines Stehaufmännchens. Als Staatskrise möchte sie den holprigen Start ins Kanzleramt nicht bezeichnen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-staatskrise-linnemann-bas-banaszak/
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Am Mittwochabend steigt schwarzer Rauch über der Sixtinischen Kapelle auf – ein neuer Papst wurde noch nicht gewählt. Kein Grund zur Aufregung, bei der Papstwahl ist das normal. Anders erging es Friedrich Merz am Dienstagmorgen. Beim ersten Wahlgang scheiterte er.
Sandra Maischberger versucht, das Omen mit ihren Kommentatoren Gregor Peter Schmitz (Stern), Schauspieler Hannes Jaenicke und Mariam Lau (Die Zeit) zu lesen. Mariam Lau ist Autorin des Buches „Merz: Auf der Suche nach der verlorenen Mitte“. Sie sieht in Merz’ wiederkehrenden Niederlagen den Charakter eines Stehaufmännchens. Als Staatskrise möchte sie den holprigen Start ins Kanzleramt nicht bezeichnen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-maischberger-staatskrise-linnemann-bas-banaszak/
Tichys Einblick
Bei Maischberger: Staatskrise, schwarzer Tag und Novum in der Geschichte
Das beispiellose Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzler-Wahl schockiert die Gäste bei Sandra Maischberger. Felix Banaszak nörgelt über die neue Regierung. Und Bärbel Bas hat ihren ersten öffentlichen Auftritt als Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
Wir sind das Volk – aber wer ist „wir“? – Betrachtungen aus aktuellem Anlass
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat.
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser, in deren letzten Amtstage die Vorlage des Gutachtens fiel und der das Amt unterstand, gab gegenüber der Presse an, dass der Inhalt des Gutachtens vorläufig geheim bleibe. Ihr Ministerium habe auf seinen Inhalt keinen Einfluss genommen.
Aus den 1.100 vorläufig geheimen Seiten ist immerhin in die Öffentlichkeit durchgesickert, dass es vor allem um den von der AfD angeblich zu Grunde gelegten, ethnisch orientierten Volksbegriff gehe, der andere ausgrenze.
Das ist für das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es entsteht der Verdacht, dass mit der Tabuisierung eines ethnischen Volksbegriffs künftig jede einwanderungskritische Debatte in den Geruch der Verfassungsfeindlichkeit gerückt werden soll.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/thilo-sarrazin-wir-sind-das-volk-aber-wer-ist-wir/ae508831-0382-4c67-8d69-dce7a25c2761
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat.
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser, in deren letzten Amtstage die Vorlage des Gutachtens fiel und der das Amt unterstand, gab gegenüber der Presse an, dass der Inhalt des Gutachtens vorläufig geheim bleibe. Ihr Ministerium habe auf seinen Inhalt keinen Einfluss genommen.
Aus den 1.100 vorläufig geheimen Seiten ist immerhin in die Öffentlichkeit durchgesickert, dass es vor allem um den von der AfD angeblich zu Grunde gelegten, ethnisch orientierten Volksbegriff gehe, der andere ausgrenze.
Das ist für das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Es entsteht der Verdacht, dass mit der Tabuisierung eines ethnischen Volksbegriffs künftig jede einwanderungskritische Debatte in den Geruch der Verfassungsfeindlichkeit gerückt werden soll.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/thilo-sarrazin-wir-sind-das-volk-aber-wer-ist-wir/ae508831-0382-4c67-8d69-dce7a25c2761
NiUS.de
Wir sind das Volk – aber wer ist „wir“? – Betrachtungen aus aktuellem Anlass | NIUS.de
Seit einigen Tagen ist es offiziell, dass das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Was hat das für eine Bedeutung?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Warum man im Mai den Rasen im Garten nicht mähen sollte
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.
Im Mai beginnt die Natur förmlich zu explodieren und das Gras schießt mit rasantem Tempo in die Höhe. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass viele Gärten wöchentlich dem Geräusch des Rasenmähers ausgesetzt sind, um das Wachstum von Wildkräutern und Blümchen zu bändigen.
Was bei vielen Gartenbesitzern als gepflegt und ansehnlich gilt, erweist sich für die Biodiversität der Flora und Fauna als verheerend. Wir beleuchten, welche Konsequenzen die Monokultur Rasen auf die Artenvielfalt hat und warum auch du den Mai zum "mähfreien Monat" erklären solltest.
https://www.infranken.de/ratgeber/garten/gartenpflege/maehfreier-mai-biodiversitaet-artenvielfalt-umweltschutz-gartenbau-pestizide-torfabbau-steingaerten-kreislaufwirtschaft-tmr-1-art-5202140
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.
Im Mai beginnt die Natur förmlich zu explodieren und das Gras schießt mit rasantem Tempo in die Höhe. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass viele Gärten wöchentlich dem Geräusch des Rasenmähers ausgesetzt sind, um das Wachstum von Wildkräutern und Blümchen zu bändigen.
Was bei vielen Gartenbesitzern als gepflegt und ansehnlich gilt, erweist sich für die Biodiversität der Flora und Fauna als verheerend. Wir beleuchten, welche Konsequenzen die Monokultur Rasen auf die Artenvielfalt hat und warum auch du den Mai zum "mähfreien Monat" erklären solltest.
https://www.infranken.de/ratgeber/garten/gartenpflege/maehfreier-mai-biodiversitaet-artenvielfalt-umweltschutz-gartenbau-pestizide-torfabbau-steingaerten-kreislaufwirtschaft-tmr-1-art-5202140
inFranken.de
Mähfreier Mai 2025: Darum sollte man im Mai keinen Rasen mähen
Der Trend, den eigenen Rasen stets gepflegt zu halten, hat unerwartete Folgen für die Umwelt. Im Mai gibt es eine Gelegenheit, dem entgegenzuwirken.