Scholz glaubt an Bidens geistige Zurechnungsfähigkeit
 
Vor dem Aufbrechen zum Nato-Gipfel in Washington hat Bundeskanzler Olaf #Scholz unter anderem eine Journalistenfrage nach der geistigen Gesundheit von US-Präsident Joe Biden beantworten müssen. Er habe keine Sorge, dass #Biden von den Strapazen des Gipfels überfordert sein könnte, so Scholz. Aus den Gesprächen mit dem US-Präsidenten wisse er, dass Biden das Treffen sehr gut vorbereitet habe. Viele Entscheidungen dort seien zudem im engsten Einvernehmen Deutschlands und der #USA entwickelt worden.
 
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US-Matrose will auf Bidens Gesundheitsdaten zugreifen - und wird bestraft

Die US-Marine hat am Dienstag bestätigt, dass ein Matrose im Februar „aus Neugier“ versucht habe, im elektronischen Gesundheitsdatensystem des Militärs nach „Joe Biden“ zu suchen, was ihm jedoch misslang. Der Mann habe mindestens dreimal über mehrere Stunden hinweg versucht, auf Bidens Krankenakte zuzugreifen. In der Erklärung der Navy heißt es, „der Datensatz, auf den der Matrose zugriff, war kein elektronischer Datensatz des Präsidenten der Vereinigten Staaten“, das Gesundheitssystem sei „sicher“ und „zu keiner Zeit wurden die privaten Informationen des Präsidenten kompromittiert“.

Die Marine schloss ihre Untersuchung im April ab, nachdem ein Kollege des Matrosen dessen Versuch gemeldet hatte. Der Matrose erhielt eine Disziplinarmaßnahme, bleibt aber im Dienst.

#USA #Biden

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USA stationieren weitreichende Waffen in Deutschland — Politiker reagieren

Die Vereinbarung, weitreichende Waffen in Deutschland ab 2026 zu stationieren, hat heftige Reaktionen im Netz ausgelöst. Einige Politiker äußerten sich skeptisch mit Blick auf die Entscheidung. Befürworter gibt es aber auch: Etwa der CDU-Politiker Roderich #Kiesewetter. „Es muss nur unserer Bevölkerung gut erklärt werden“, sagte er.
 
Die BSW-Vorsitzende Sahra #Wagenknecht warnte ihrerseit davor, dass die Stationierung solcher Waffen die Gefahr erhöhe, dass Deutschland selbst zum Kriegsschauplatz werde. Dieser „Wahnsinn“ müsse gestoppt werden. Wagenknechts Parteikollegin Sevim Dağdelen nannte Deutschland einen „Vasallenstaat“ der #USA.

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Trump-Attentäter bereits 30 Minuten vor Schießerei auf dem Dach gesichtet

Ein Sicherheitsbeamter fotografierte Thomas Matthew Crooks mit einem Gewehr auf dem Dach eines nahe gelegenen Gebäudes um 17.45 Uhr Ortszeit, und um 18.11 Uhr fiel der erste Schuss, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Gebäude, von dem aus Crooks schoss, befanden sich laut dem Sender CBS drei Scharfschützen – der Angreifer habe über ihnen Stellung bezogen. Der Täter sei dreimal zum Tatort zurückgekehrt.

Die Leiterin des Secret Service, Kimberly Cheatle, sagte in einem Interview für den Sender ABC, ihre Agenten hätten zu diesem Zeitpunkt den „inneren Bereich“ gesichert. Cheatle fügte hinzu, dass sie wegen des Vorfalls nicht zurücktreten werde.

#Trump #Attentat #USA

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Biden: Meine geistige Schärfe ist „verdammt gut“

In einem Interview für den Fernsehsender NBC hat der amtierende US-Präsident Joe Biden betont, dass er weiter daran festhält, Präsidentschaftskandidat der Demokraten werden zu wollen. „Ich bin alt, aber nur drei Jahre älter als Trump.“ Biden sagte, er habe in dreieinhalb Jahren „mehr geschafft als jeder andere Präsident in einer langen, langen Zeit“.

Biden entschuldigte sich auch für eine frühere Äußerung über Donald Trump. Er sagte, es sei ein Fehler gewesen, zu sagen, er wolle Trump ins Visier nehmen, warf aber seinem politischen Kontrahenten zündelnde Rhetorik vor.

#Biden #Trump #USA

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Scholz: Entwicklungen in Amerika hätten auch für Deutschland Folgen

In einem Interview für das Portal „t-online“ hat Bundeskanzler Olaf #Scholz die #USA als „Weltmacht Nummer eins“ bezeichnet. Deshalb sei alles, was dort passiere, auch für Deutschland wichtig. Wie in vielen wohlhabenden Gesellschaften wachse auch in Amerika die Unsicherheit, was wiederum zu Spannungen in den Gesellschaften führe. „Das beste Mittel gegen gesellschaftliche Spaltung ist es, dafür Sorge zu tragen, dass wir eine Zukunft vor uns haben. Wir brauchen Zuversicht“, betonte Scholz.

Mit Blick auf eine mögliche zweite Präsidentschaft Trumps sagte der Bundeskanzler, Regierungswechsel gehörten zur #Demokratie. Natürlich bereite man sich auf alle Eventualitäten vor, aber spreche nicht öffentlich über das „Wie“.

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Baerbock bekundet „großen Respekt“ vor Bidens Rückzug

Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat angesichts von US-Präsident Joe Bidens Rückzug von der erneuten Präsidentschaftskandidatur kommentiert und erklärt, die Nato sei stärker als je zuvor, „weil wir gemeinsam agiert haben“.

#Biden #USA

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Baerbock zu Harris: In Zeiten von zu viel Testosteron tun starke Frauen gut

Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin mit Blick auf die mögliche demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris die Rolle von Frauen in der Welt, wo manchmal „zu viel Testosteron herumfliege“, hervorgehoben.

Unabhängig aber davon, wer demnächst in den #USA regieren werde, bleibe die Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Europa wichtig. #Biden

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Gershkovich und andere Freigelassene landen in den USA

Am späten Donnerstag setzte bereits eine Maschine auf dem Rollfeld des Flughafens Köln/Bonn auf. Nun ist ein weiteres Flugzeug mit den Beteiligten des Gefangenenaustauschs zwischen #Russland und dem Westen in den #USA eingetroffen. Das berichten übereinstimmend mehrere US-Medien und Agenturen.

US-Präsident Joe #Biden und Vizepräsidentin Kamala #Harris empfingen demnach den US-Journalisten Evan #Gershkovich, die US-amerikanische Journalistin Alsu Kurmasheva sowie den ehemaligen US-Marine Paul Whelan auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews bei Washington.

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🇻🇪 USA erkennen Oppositionellen als Wahlsieger in Venezuela an

Die #USA haben Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia als Sieger der Präsidentenwahl in #Venezuela anerkannt und damit das offizielle Wahlergebnis diskreditiert. „Angesichts der überwältigenden Beweise ist es für die Vereinigten Staaten und vor allem für das venezolanische Volk klar, dass Edmundo González Urrutia bei der Präsidentenwahl am 28. Juli in Venezuela die meisten Stimmen erhalten hat“, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit.

Darauf reagierte der seit 2013 regierende Sozialist Nicolás #Maduro mit einer Warnung: „Die Vereinigten Staaten sollten sich aus Venezuela heraushalten!“ Nach der Wahl am Sonntag hatte die Wahlbehörde Maduro zum Sieger erklärt. Allerdings veröffentlichte sie bislang nicht die aufgeschlüsselten Resultate der einzelnen Stimmbezirke. Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für González.

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#EXKLUSIV Gefangenen-Deal: Dreifacher Salto mit Genickbruch von Scholz - Wiener Geostratege

Es kommen immer mehr Informationen ans Tageslicht, wie der legendäre Gefangenenaustausch am 1. August 2024 in Ankara zwischen #Russland und den #USA vorbereitet wurde. Und es hat viel mit dem Verhältnis des Bundeskanzlers zum US-Präsidenten zu tun. „Für Dich werde ich das machen", habe Scholz zu Biden gesagt, berichtete ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter, als es um die Freilassung des in Deutschland inhaftierten „Tiergartenmörders“ ging.

Später lobte Biden Scholz: „Empfinde große Dankbarkeit gegenüber dem Kanzler.“ „Für mich ist dies ein besonderer Moment“, so der Bundeskanzler in seinem Statement, „ein Moment, der auch die Freundschaft zwischen den USA und #Deutschland sicherlich noch einmal sehr intensiviert hat.“ Im Satellit-Interview sagte Herbert E. Martin, Präsident des International GeoPolitical Institute in Wien, dazu Folgendes:

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🛩#USA beschlagnahmen Flugzeug des venezolanischen Präsidenten

Die USA sollen nach Angaben von zwei US-Beamten am Montag das Privatflugzeug des Präsidenten von Venezuela, Nicolás #Maduro, aus der Dominikanischen Republik nach Florida geflogen haben, berichtet der Sender „CNN“. Laut US-Behörden stellt der Kauf des Flugzeugs einen Verstoß gegen US-Sanktionen dar. Die Beschlagnahmung des Flugzeugs eines ausländischen Staatschefs sei „undenkbar“ und solle zeigen, dass niemand über dem Gesetz stehe.

Die venezolanische Regierung bezeichnete die Beschlagnahmung als „Piraterie“ und warf Washington vor, die Aggression gegen die Regierung Maduros zu verschärfen.

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Wegen schwerer Beschädigungen: Wolkenkratzer in #USA spektakulär gesprengt

Der vor vier Jahren durch mehrere Hurrikane irreparabel beschädigte Wolkenkratzer Capital One Tower in Lake Charles im US-Bundesstaat Louisiana ist vergangene Woche in Schutt und Asche gelegt worden. Die Explosionen im Inneren des Gebäudes waren planmäßig vorbereitet worden. Die im Netz kursierenden Videoaufnahmen zeigen, wie der Wolkenkratzer innerhalb von Sekunden in sich zusammenstürzt und damit eine 41-jährige Ära zu Ende geht.

Die Stadt geht davon aus, dass die Aufräumarbeiten rund um die Sprengung etwa 90 Tage dauern werden und das Gelände danach wieder bebaubar sein wird.

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Verdächtiger in den #USA will Polizeiroboter erschießen – aber vergeblich

Die Behörden der Stadt Lubbock im US-Bundesstaat Texas haben am Mittwoch mithilfe eines Roboters einen bewaffneten Mann gefasst, berichten lokale Medien. Der 39-jährige Felix Delarosa war bereits wegen Herstellung und Lieferung von kontrollierten Substanzen zu 20 Jahren verurteilt, aber auf Bewährung freigelassen worden. Laut dem texanischen Justizministerium lag dieses Mal gegen Delarosa ein Haftbefehl vor, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen habe.

Der Täter, der sich in einem Hotelzimmer verbarrikadierte, feuerte Schüsse ab und warf ein Laken über den Roboter. Doch dieser sprühte Tränengas ins Zimmer hinein. Der Gesuchte kletterte aus dem Fenster und wollte fliehen, aber der Roboter überfuhr den Verbrecher, zog ihm die Hose aus und entwaffnete ihn vollständig.

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