🔥 Großbrand bei Diehl: Zeitung macht Kreml verantwortlich

Die „Bild“ verbreitet weiterhin die Version, es gebe Beweise für eine angebliche russische Sabotage bei der Rüstungsfirma Diehl in Berlin-Lichterfelde. Dabei bezieht sich die Zeitung nicht nur auf allgemeine Informationen aus Regierungskreisen, sondern auch darauf, dass „ein ausländischer Nachrichtendienst deutsche Geheimdienste darüber informiert“ habe, „dass es konkrete Hinweise für eine russische Beteiligung“ geben könnte.

Gleichzeitig teilte der Geschäftsführer des Unternehmens, Thomas Hör, gegenüber der „rbb24“ mit, den Großbrand habe ein technischer Defekt ausgelöst. Gutachter der Brandversicherungen seien zu diesem Schluss gekommen. Am Ende habe sich aber die Boulevardzeitung durchgesetzt: „In der reinen Theorie“ habe aber auch Sabotage „zu einem technischen Defekt führen“ können, musste der Sprecher von Diehl einräumen.

#Berlin #Russland #Diehl

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🕊Hunderte friedensbewegte Menschen ziehen an diesem Samstag durch Kaiserslautern

Die Teilnehmer setzten sich unter anderem für die Schließung der Air Base Ramstein ein und protestierten gegen Krieg und Aufrüstung. Sie forderten stattdessen verstärkte Bemühungen um Diplomatie und Verhandlungen zur Lösung internationaler Konflikte.

Das Motto des Friedensmarsches lautet: „Wir weigern uns, Feinde zu sein!“. Mit Transparenten und Sprechchören machen die Protestler ihre Forderungen deutlich und setzten sich für eine friedlichere und sicherere Welt ein.

#StoppAirBaseRamstein #Frieden #Kaiserslautern

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💬 Arnold Schwarzenegger prangert die deutsche Energiepolitik an

„Sie haben Nein zu sauberer Energie gesagt und Ja zu Kohle und Erdgas, was die Welt noch mehr verschmutzt“, so Schwarzenegger in seiner Rede beim „Austrian World Summit 2024“. Er betonte, dass Deutschland sich zwar ehrgeizige Ziele bis 2030 gesetzt habe, deren Umsetzung aber durch langwierige Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte behindert werde. Besonders kritisierte Schwarzenegger die Abschaltung der Atomkraftwerke, die 6% der sauberen Energie lieferten.

Da Deutschland weiterhin auf Kohle setze und zudem 16 Milliarden Euro in den Bau von vier großen Erdgaskraftwerken investiere, glaubt er auch, den Grund für den Unglauben der deutschen Bürger in die Umweltnotsituation zu sehen: „Wie soll das Sinn ergeben, wenn Dein Ziel ist, die Umweltverschmutzung um 65% zu reduzieren?“, so Schwarzenegger.

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Neues „Herzensprojekt“: Faeser will mehr Migranten zu Beamten machen

Die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung soll nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung gestärkt werden. Ziel des sogenannten Bundespartizipationsgesetzes sei es, den Anteil von von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst des Bundes zu erhöhen. Dazu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

📍Bewerbungen von Personen mit Einwanderungsgeschichte sind „ausdrücklich erwünscht“.
📍Die Bundesregierung liefert dem Bundestag alle vier Jahre Berichte über die Umsetzung der Ziele.
📍Zudem sind regelmäßige Befragungen der Mitarbeiter und ein „Monitoring“ der Erfolge notwendig.

#Migranten #Bundesregierung #Gesetz

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🔴 AfD will offenbar eigene Fraktion „Die Souveränisten“ im EU-Parlament gründen

Ein Mitarbeiter der AfD im Europaparlament soll laut dem „Spiegel“ am Freitag eine E-Mail an die Parlamentsverwaltung geschrieben haben, um einen Raum für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“ am kommenden Donnerstag zu buchen.

Zur Bildung einer eigenen Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern nötig. Die AfD hat derzeit 15 Sitze im EU-Parlament. Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion könnten rechtsgerichtete Parteien aus Rumänien, Spanien, Griechenland, Polen, der Slowakei sowie Ungarn sein.

#AfD #EU #EUParlament

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