Forwarded from Freie Sachsen
10-Personen-Grenze gekippt: Kretschmer-Regierung beugt sich dem Druck der Straße! Das kann erst der Anfang sein!
Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor
Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.
Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor
Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.
Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 Heute: 5.1.2022 In München schwere Menschenrechtsverletzungen
#CoronaProtest
https://t.me/DemoDokuAT/62254
👉🏻 @AktivistMann auf Telegram
#CoronaProtest
https://t.me/DemoDokuAT/62254
👉🏻 @AktivistMann auf Telegram
Die Bundesregierung hat erstmals einen Queer-Beauftragten berufen. Der Grünen-Politiker Sven Lehmann soll sich in dieser Funktion für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen, wie das Bundesfamilienministerium am Mittwoch mitteilte. Lehmann kündigte an, einen "nationalen Aktionsplan" für diesen Bereich auf den Weg zu bringen: "Deutschland soll zum Vorreiter beim Kampf gegen Diskriminierung werden."
Der aus dem Englischen stammende Begriff "Queer" bezeichnet all jene sexuellen oder geschlechtlichen Identitäten, die von heterosexuell abweichen. Darunter fallen etwa homo-, trans- oder intersexuelle Menschen.
Das neu geschaffene Amt des Queer-Beauftragten zeige, "wie wichtig der Bundesregierung die Akzeptanz von Vielfalt ist", erklärte Lehmann. "Die neue Bundesregierung wird ausgehend vom Leitgedanken der Selbstbestimmung eine progressive Queer-Politik betreiben und auch die Familienpolitik an der gesellschaftlichen Realität unterschiedlicher Familienformen ausrichten."
Der aus dem Englischen stammende Begriff "Queer" bezeichnet all jene sexuellen oder geschlechtlichen Identitäten, die von heterosexuell abweichen. Darunter fallen etwa homo-, trans- oder intersexuelle Menschen.
Das neu geschaffene Amt des Queer-Beauftragten zeige, "wie wichtig der Bundesregierung die Akzeptanz von Vielfalt ist", erklärte Lehmann. "Die neue Bundesregierung wird ausgehend vom Leitgedanken der Selbstbestimmung eine progressive Queer-Politik betreiben und auch die Familienpolitik an der gesellschaftlichen Realität unterschiedlicher Familienformen ausrichten."
Forwarded from Wendezeit Hannover
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Polizei nimmt wegen eventueller Beleidigung kurzfristig Mann fest und zwingt ihn zu Boden daß er nicht atmen kann
👉🏼 Brille kaputt, Abzug, Keine Personalienaufnahme etc
Magdeburg, 08.01.22
👉🏼 @WendezeitHannover
👉🏼 Brille kaputt, Abzug, Keine Personalienaufnahme etc
Magdeburg, 08.01.22
👉🏼 @WendezeitHannover
Forwarded from Info Kanal OL
Auch am 10.01.2022 wird die Mahnwache in Bautzen unter Einhaltung der Sächsische Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 in der zuletzt geänderten Fassung vom 13. Dezember 2021, insbesondere §7 friedlich stattfinden.
Wir bitten alle friedlichen und mahnenden Mitmenschen auch weiterhin, Gesicht zu zeigen und von lautem und provozierendem Verhalten abzusehen.
Wir erwarten , dass wir keine bewaffneten Menschen mit bedrohendem Verhalten auf unseren Mahnwachen und in ganz Bautzen sehen, da auch diese die Menschenrechte respektieren und für ein menschenwürdiges Miteinander eintreten werden.
Wir bitten alle friedlichen und mahnenden Mitmenschen auch weiterhin, Gesicht zu zeigen und von lautem und provozierendem Verhalten abzusehen.
Wir erwarten , dass wir keine bewaffneten Menschen mit bedrohendem Verhalten auf unseren Mahnwachen und in ganz Bautzen sehen, da auch diese die Menschenrechte respektieren und für ein menschenwürdiges Miteinander eintreten werden.
Forwarded from Freie Sachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Durchbruch in Bautzen!
Auch in Bautzen wollten die Milizen dem sächsischen Bürgerprotest den Weg versperren. In Anbetracht der Masse an jungen, sportlichen Männern zogen sich die Milizen jedoch zurück und ließen den Spaziergang laufen. Es schlägt sich wohl eben doch leichter auf Frauen und Rentner ein, als auf die trainierte sächsische Jugend.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Auch in Bautzen wollten die Milizen dem sächsischen Bürgerprotest den Weg versperren. In Anbetracht der Masse an jungen, sportlichen Männern zogen sich die Milizen jedoch zurück und ließen den Spaziergang laufen. Es schlägt sich wohl eben doch leichter auf Frauen und Rentner ein, als auf die trainierte sächsische Jugend.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from < Unzensiert >
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Durchbruch, der 2te heut in Bautzen ❣🙏🏻❣
Forwarded from Freie Sachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Kretschmer fährt Wasserwerfer und Räumpanzer gegen Spaziergänger in Dresden auf!
Ab 19 Uhr wollen heute in Dresden viele Bürger friedlich spazieren. Davor zittert offenbar die Regierung des sächsischen Despoten Michael Kretschmer: Aus ganz Sachsen wurden Einheiten seiner Milizen zusammengezogen, Unterstützung gibt es erneut von der Kampfeinheit der Zentralregierung, der Bundespolizei, hinzu kommt "schweres Gerät", also Wasserwerfer und Räumpanzer. Und das alles wegen friedlichen Spaziergängern!
Wer ein solches Aufgebot auffährt, hat große Angst vor dem Volk. Diese Regierung zittert, wenn sie spazierende Bürger sieht - das ist gut zu wissen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Ab 19 Uhr wollen heute in Dresden viele Bürger friedlich spazieren. Davor zittert offenbar die Regierung des sächsischen Despoten Michael Kretschmer: Aus ganz Sachsen wurden Einheiten seiner Milizen zusammengezogen, Unterstützung gibt es erneut von der Kampfeinheit der Zentralregierung, der Bundespolizei, hinzu kommt "schweres Gerät", also Wasserwerfer und Räumpanzer. Und das alles wegen friedlichen Spaziergängern!
Wer ein solches Aufgebot auffährt, hat große Angst vor dem Volk. Diese Regierung zittert, wenn sie spazierende Bürger sieht - das ist gut zu wissen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Kanal inaktiv
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Klartext vom sächsischen AFD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse! Trotz der erdrückenden Corona-Faktenlage werden unsere Kinder fortwährend tyrannisiert und Existenzen gnadenlos vernichtet. Hilse hat recht. Die Menschen, die dies zu verantworten haben, haben keinen Respekt verdient!
Forwarded from LUTZiges
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Endstand Dresden:
Spaziergänger 1 - Polizei 0
Ein glatter Erfolg, so wie jede Art der körperlichen Ertüchtigung ein Gewinn ist!
Spaziergänger 1 - Polizei 0
Ein glatter Erfolg, so wie jede Art der körperlichen Ertüchtigung ein Gewinn ist!
Forwarded from Karsten Hilse | MdB | AfD
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM