RueBor123
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Rüdiger Borrmann Berlin, Ex-Lehrer an Berliner Berufsschule (OSZ KIM) - Pädagoge für Frieden, Freiheit und Demokratie.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Gruppenbild aller Söhne und Töchter von Regierungsmitgliedern, die im Ernstfall bei der Bundeswehr Dienst leisten würden.


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💥Beitrag vom 28.7.2014💥

2014 berichtete Georg Restle in einer ARD-Sendung über die unzumutbaren und unmenschlichen Zustände und das Morden in der Ukraine, vorallem in Lugansk und Donezk und benennt die Schuldigen und dessen ukrainische Führung als Verantwortlichen...

#MordenAnDerZivilbevölkerung

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Forwarded from Viviane Fischer
Erschreckend, obwohl immer mehr herauskommt über die toxischen Wirkungen der Windräder auf die Flora und Fauna (wir haben schon mehrfach im Corona-Ausschuss dazu mit Experten gesprochen), es wird besinnungslos weitergemacht: nun auch noch das:

8 Standorte für Windkrafträder in Berlin

Auf der Website:
https://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-windraeder-standorte
Wird erklärt, dass 8 Stadtflächen für Windkrafträder genutzt werden sollen.

Hier ist Widerspruch gegen Windräder möglich

Sie haben Einwände? Vom 10. Juni bis einschließlich 11. Juli kann man sich elektronisch äußern unter der E-Mail-Adresse: windenergie.fnp@senstadt.berlin.de. Zudem wird in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Ausstellung gezeigt (Mo.-Fr., 8-16 Uhr, Raum 0026, Erdgeschoss Württembergische Straße 6). Bei Gesprächsbedarf Terminvereinbarung unter Tel. 030/ 90173-5879.
Forwarded from Crazy World
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Forwarded from Der Waldgang
Tobias Ulbrich auf X:

Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt

Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.

Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.:  9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24

Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:

ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz

Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.

Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und

OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.

Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1928741931221209397
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🚨GERADE EBEN!!! Mark Rubio demütigt Baerbock vor der ganzen Welt vollstä...
https://youtube.com/watch?v=FTkvS7MztbQ&si=bYWgTeWO47v2Ly-M
Forwarded from G. O.
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Aktuelle US Schulden ☝️
36 Billionen - Interessant, dass jeder verbliebene Steuerzahler bereits mehr als 300.000$ Schulden hat. 🧐🤔💩
Schon mal vormerken ... 😎👍
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