ROCK HATE
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Forwarded from Leonidas WELTFASCHIST
Kolumne von Rechtsanwältin und RH-Autorin Nicole Schneiders.

Corona-Proteste landauf und landab- was ist erlaubt und wie sollte man sich verhalten?

Es fing im Kleinen an und entwickelt sich nunmehr von Montag zu Montag immer mehr. Die sogenannten Montagsproteste oder Montagsspaziergänge.
Was die älteren noch aus Vorwendezeiten kennen, erlebt nun ein Update. Der friedliche Protest gegen ein vermeintlich diktatorisches System.
Wer hätte sich vor 2 Jahren schon vorstellen können, dass wir mit Kontaktbeschränkungen oder Lockdowns quasi derart beschränkt werden, dass man sich als Ungeimpfter kaum mehr unter Menschen wagen darf ohne befürchten zu müssen, dass man denunziert und mit Bußgeldverfahren verfolgt wird. Die Maßnahmen der Regierung sollen vermeintlich der Vermeidung von Ansteckung und der Entlastung der Krankenhäuser dienen. Doch Fakt ist, dass das Gesundheitssystem seit Jahren einem Sparzwang unterliegt und zunehmend Krankenhäuser die Bettenzahlen herunterschrauben um wirtschaftlich effizient zu sein. Anstatt den Beruf des Landarztes lukrativer zu machen und die staatliche Gesundheitsfürsorge wiederaufzubauen, wurden im blindem Aktionismus Millionen für vermeintlich durchgeführte Corona-Tests erstattet, die vielerorts in betrügerischer Art und Weise abgerechnet wurden. Kontrollmaßnahmen ergriff man natürlich erst als das Kind schon ertrunken im Brunnen lag.
Diskutiert wird nunmehr auch die allgemeine Impflicht. Für die Gesundheitsfürsorge und den Pflegebereich soll sie im März 2022 in Kraft treten. Der Sektor der Pflege, der ohnehin schon über einen Mangel an qualifiziertem Personal klagt, wird somit weiter ausgedünnt, da es dort eben auch Menschen gibt, die sich ihr Recht auf Unversehrtheit der körperlichen Integrität erhalten wollen und lieber ihren oft aus Passion ausgeführten Beruf aufgeben werden, anstatt sich dem Druck zu beugen.
Aber es ist natürlich die Frage zu stellen, ob ein solcher allgemeiner Impfzwang überhaupt durchsetzbar ist. Der EuGH bestätigte im Jahr 2021 die Impfpflicht bzgl. der Maserimpfung. Seither muss diese Impfung nachgewiesen werden, wenn ein Kind in Schule oder Kita will. Allerdings schützt die Masernimpfung auch wirksam und muss nicht alle paar Monate wiederholt werden.
Die vorliegenden Impfstoffe gegen Covid19 wurden jedoch nicht entwickelt, um vor einer Infektion zu schützen, sondern sie wurden entwickelt um schwere Verläufe zu verhindern. Die Experten sind sich dahingehend auch einig, dass die derzeit verfügbaren Impfstoffe erst noch auf die sog. Omikron Variante angepasst werden müssen und aktuell keinen Schutz bieten. Eine Impfpflicht im neuen Jahr also mit Impfstoffen, welche gegen die bis dahin wohl vorherrschende Variante nicht hilft? Dies wäre aus juristischer Sicht jedenfalls eine unverhältnismäßige Maßnahme. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz –der sich aus Art. 20 und 28 GG ableitet - besagt, dass ein Eingriff erforderlich, geeignet und verhältnismäßig im engeren Sinne (d.h. nicht übermäßig belastend, nicht unzumutbar) sein muss. Wenn die verfügbaren Impfstoffe jedoch nicht den Einzelnen noch andere vor Infektionen schützen, sind sie offensichtlich ungeeignet und damit nicht erforderlich.

Hiergegen wenden sich nunmehr immer mehr Bürger mit friedlichen Protesten in Form von angemeldeten Versammlungen oder spontanen Spaziergängen. In vielen Kommunen und Städten verlaufen diese auch friedlich und werden oftmals nur von der Polizei begleitet. Die Rufe „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ nehmen von Woche zu Woche zu und umfassen teils mehrere 1000 Teilnehmer.
In einigen Städten kam es jedoch auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Aus Sicht eines Strafverteidigers ist dies oftmals eine Frage wie die Polizei in den Wald hineinschreit. In Schweinfurt setzte die bayrische Polizei Pfefferspray ein und verletzte dabei auch ein 4-jähriges Kind. Die Mutter erhielt eine Strafanzeige. Dies muss ich kaum kommentieren, denn sowas lässt jeden kopfschüttelnd zurück.
Aber wie soll man sich verhalten? Darf man noch Spazierengehen oder macht man sich sofort strafbar?
Grundsätzlich kann eine Versammlungsbehörde eine Versammlung –egal ob angemeldet oder nicht- verbieten, wenn dies erforderlich ist. Eine Versammlung kann verboten werden, wenn nach den erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist. Das Infektionsschutzgesetz, die Corona Regelungen der Bundesländer und die mit der Pandemie scheinbar eingehenden Gefahren dienen der Begründung solcher Versammlungsverbote, obwohl im Prinzip bereits seit langem klar ist, dass eine Ansteckung im Außenbereich so gut wie ausgeschlossen ist, solange Abstände eingehalten werden. Spontan gehen nunmehr die Menschen spazieren für ihre Rechte und um ihre Unzufriedenheit mit dem staatlichen Diktat Ausdruck zu verleihen.
Die Behörden sehen dies natürlich als Ersatz für die untersagten Versammlungen und teilweise werden die Personalien von diesen Spaziergängern aufgenommen, um ein Bußgeldverfahren oder gar ein Strafverfahren einzuleiten wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung oder sonstiger Delikte (Beleidigungen, Widerstandshandlungen etc.). Ordnungswidrig handelt, wer
• an einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzug teilnimmt, deren Durchführung durch vollziehbares Verbot untersagt ist oder
• sich trotz Auflösung einer öffentlichen Versammlung oder eines Aufzuges durch die zuständige Behörde nicht unverzüglich entfernt.
Es dreht sich somit alles darum, ob tatsächlich eine Versammlung überhaupt vorliegt. Ein Spaziergang ist nämlich keine Versammlung. Dieser dient allerdings auch nicht der Meinungskundgabe, sondern eher der körperlichen Bewegung und der frischen Luft. Plakate, Transparente, Parolen oder Sprechchöre sprechen natürlich indiziell dafür, dass es sich um eine Versammlung und nicht um einen Spaziergang handelt. Man sollte sich daher überlegen, ob man den Behörden die Möglichkeit eröffnen sollte anhand solcher „Beweismittel“ bzw. wohl eher Indizien in die Karten zu spielen und an der eigenen Überführung dadurch beizutragen. Sollte man in eine polizeiliche Kontrolle kommen ist grundsätzlich zu beachten, dass man die Angaben verweigern kann und dies auch sollte.
Vom SCHWEIGERECHT auch Gebrauch machen!
Keine Gespräche mit den Beamten, da dies im Verfahren gegen einen verwendet werden kann. Man ist nur verpflichtet seine Rohpersonalien zu nennen; d.h. das was auf dem Personalausweis steht. Mehr nicht! Schon gar nicht die Frage, was man hier macht. Sollte später dann Post von der Behörde kommen, sollte man sich mit einem Anwalt über das weitere Vorgehen beraten. Hier an der falschen Stelle zu sparen, wird meist am Ende teurer.
Forwarded from NORDIC PRIDE Versand
NEUJAHRS AKTION

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir haben im Outlet 30 Artikel nochmal stark reduziert - um bis zu 49%.

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Wir wünschen Euch einen guten Rutsch ins neue Kampfjahr und hoffen dass Ihr mutig und gesund an der Front steht.

Euer Nordic Pride-Team.

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Forwarded from Wikinger Versand
Die ganze Mannschaft vom Wikinger wünscht euch einen guten Übergang in das neue Jahr! 🚀
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
Senkt die Fahnen!

Zur Jahreswende gedenken wir unseren Kameraden und Mitstreitern, die im zurückliegenden Jahr zur Großen Armee abberufen wurden.

obere Reihe v.l.n.r.

Peter Naumann, Aktivist und NPD-Funktionär (23.10.1952 – 03.03.2021)

Hartmut Wostupatsch, Aktivist und Demonstrationsredner (13.01.1961 – 30.07.2021)

Henry Hafenmayer, Aktivist und Revisionist (05.09.1972 – 11.08.2021)

mittlere Reihe v.l.n.r.

Manuel Ochsenreiter, Redakteur und Osteuropa-Kenner (18.05.1976 – 18.08.2021)

Paul Peller, Veteran der Divisionen "Frundsberg" und "Horst Wessel" (24.02.1926 – 08.09.2021)

untere Reihe v.l.n.r.

Dr. Walter Marinovic, Schriftsteller und Vortragsredner (08.08.1929 – 10.09.2021)

Siegfried Borchardt, Aktivist und Hooligan-Legende (14.11.1953 – 03.10.2021)

Wolfgang Fröhlich, Revisionist und politischer Gefangener (06.08.1951 – 22.11.2021)

...und allen weniger bekannten Kameraden, die stets treu und ehrlich für ein besseres Deutschland gekämpft haben.

Ehre ihrem Andenken!

🌊 @sturmzeichen
Forwarded from Leonidas WELTFASCHIST
Jahresendphrasen 2021

Von Dieter Riefling

Bevor ich mich daran machte diesen Text zu tippen, sah ich mir einige Bilder aus dem Jahreslauf an, um mich evtl. an Dinge zu erinnern, die schon länger zurückliegen.
Um der Wahrheit die Ehre zu geben, war das nun nicht unbedingt ein Jahr das sich überschlagen hätte.
Befinden wir uns doch nun schon fast im zweiten Jahr der Metamorphose, in der die Welt umgekrempelt wird.
Nein, ich glaube nicht daran, dass Gates, Soros oder Rothschild den Virus freigelassen haben, aber die Mächtigen nutzen ihn zu ihrem Vorteil. Das muss man konstatieren.
Leider hat die Nationale Opposition bis heute keinen wirklichen Ansatzpunkt gefunden, um die aufkeimende Saat der Kritiker und "Neu Erwachten" zu nutzen. Was auch daran liegen mag, dass sie nicht homogen ist und zum großen Teil Opfer der Umerziehung, die sie schon immer darauf konditioniert hatte, dass die „Nazis“ Böse sind.
Selbst die BRD- reaktionäre und philosemitische „Neue Rechte“ und ihr parlamentarischer Arm AFD, widersprechen sich teilweise in ihrer Haltung zu den Corona Maßnahmen und kommendem Impfzwang.
Das neue Kampfjahr wird keine bessere Situation bieten, wie das Alte. Bleibt zu hoffen, dass soviel Scheiße aufeinander getürmt wird im neuen Kalenderjahr, dass es so richtig knallt und nach dem Chaos etwas anderes entsteht - etwas besseres.
Ob wir davon partizipieren wird sich zeigen. Müssen auch wir dann opfern? Natürlich.
Wer denkt, er kann weiterhin in seiner Nische der Politszene oder Subkultur lustig weitermachen, der irrt.
Dies ist aber nur meine private Meinung. Ich habe mich auch bewusst bisher von den Aufmärschen der Coronakritiker ferngehalten. Denn man muss die Gemengelage erst analysieren. Sich zu früh an die Spitze eines Bürgerprotestes zu setzen kann auch kontraproduktiv sein. Gerade wenn man etwas bekannter ist. Man hat es in den einschlägigen Medien ja vernommen, wie sie aufheulten, wenn sie hier oder dort mal einen richtigen Aktivisten erspähten, zwischen Yogafliegern, Aluhutträgern, Ökos, Junkies und Bunzelbürgern, die Angst um ihre „Normalität“ haben.
Eine „Normalität“ einer Gesellschaft, die wir immer abgelehnt und bekämpft haben.
Jetzt, wo sie alle Maulkorb tragen müssen, wo ihre Lohnknechtschaft in Gefahr ist, und somit ihr „Urlaub“ und das Häuschen ebenfalls, welches ja schliesslich abbezahlt werden muss - JETZT rebellieren sie.
Als 2015 der Asylforderer- Tsunami über Europa und insbesondere die BRD hereinbrach, gingen auch einige auf die Straße. Aber als das Asylheim dann doch in der nächsten Stadt und nicht im eigenen Ort gebaut wurde, war das auch vorbei. Das Haus behielt seinen Wert, und beim Supermarkt standen nicht mehr oder weniger Art- und Kulturfremde an der Kasse wie sonst auch. Daran hatte sich der Bunzelbürger ja gewöhnt.
Aus den Augen, aus den Sinn!
Und wenn, wie bereits erwähnt, in den nächsten Monaten nicht ganz viele „günstige“ Faktoren aufeinander treffen, wird wieder alles im Sande verlaufen.
Nur das System hat dann diesmal die Chance genutzt, und so viele neue Regeln und Gesetze implantiert, dass es nie wieder so fröhlich „Normal“ wird wie „früher“.
Wir werden die Situation weiter im Auge behalten müssen und die zarten Pflanzen pflegen, die hier und dort schon aufbrechen. Wo regional der NW Anschluss an das Volk hat, gerade in Mitteldeutschland, kann etwas entstehen.
Wie ebenfalls schon erwähnt, war 2021 nun nicht gerade ein Jahr voller Ereignisse.
Nicht dienstlich, nicht privat.
Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen hielten im Jahresschnitt nicht einmal den Monatsrhythmus.
Dafür mehr Arbeit an der Medienfront. Metapolitisches Arbeiten nennen das heute viele.
Seit August 2020 arbeite ich an einem eigenen Telegram Kanal: MIESLING NEWS.
Die Abo Zahlen sind natürlich nicht so hoch wie bei manch anderen, aber das mag auch daran liegen, weil ich nicht jeden „Q“ Scheiß teile und eine weltanschauliche Sichtweise darlege.
Forwarded from Leonidas WELTFASCHIST
Aber es wächst und gut Ding will Weile haben, wie der Volksmund sagt.
Hinzu kommentiere ich viel im Netz und diskutiere. Nicht immer mit Überzeugungserfolg, viele sind auch einfach zu borniert, in Dogmas gefangen, oder einfach dumm, aber man tut was man kann, mit dem was man hat. Und wenn ich einige zum reflektieren bringe oder gar zur Einsicht, so habe auch ich meinen Teil geleistet.
Mit „N.S. Heute“ und „Rock Hate“ unterstütze ich zwei Magazine als Gastautor und/oder mit Zuarbeit.
Frei nach unserem Motto: Jeder nach seinen Fähigkeiten und seinen Möglichkeiten.
Und das ich Abgabefristen immer bis zum letzten ausreize, daran haben sich die Redakteure schon gewöhnt. Mich muss halt die MUSE küssen.
Im neuen Jahr kommt vielleicht auch noch etwas online dazu, aber das werden wir sehen.

Privat gab es keine Umwälzungen. Man(n) schlägt sich halt durch.
Die glücklichsten Stunden verlebte ich wieder mit meinen Kindern, ob groß oder klein. Und naturgemäß war es auch dieses Jahr eigentlich wieder viel zu wenig Zeit. Aber die Lebensumstände sind nun einmal so wie sie sind. Dennoch erfreue ich mich an jedem Treffen, jeden Ferientag, jedem Telefonat, jeder Nachricht, meines Fleisch und Blutes!
Sind sie doch der Grund warum ich bin und warum ich mache, was ich eben mache.
Meine Daseinsberechtigung und mein Lebenselixier.
Und besonders wichtig: Diese Liebe ist nicht geheuchelt und von nichts abhängig.
Es interessiert sie nicht, was ich habe oder biete. Sie nehmen den Mensch. Den Vater.
Was so mancher evtl. auch schon bei sich festgestellt hat, ist die Tatsache, dass mit den Jahren der Freundeskreis enger wird. So auch bei mir.
Die Kreise werden enger, aber fester. Gerade wenn man eine eigene Meinung und einen eigenen Sinn für Humor hat. Wortwitz und Sarkasmus sind auch nicht jeder Mannes Sache…
Deshalb fühle ich mich auch nur in den Kreisen wohl, wo ich nicht aufpassen muss was ich sage und wie ich es sage. Wo ich Worte nicht erklären muss und im Zweifel auch ein Schweigen verstanden wird.
So hat man vielleicht mehr Feinde in den „eigenen Reihen“, als bei der anderen Feldpostnummer, aber irgendwas ist ja immer.
Solange man(n) das Rasiermesser vor dem Spiegel nicht zum Kehlenschnitt ansetzen will, ist alles im Braunen Bereich.
Und so werde ich auch im neuen Kampfjahr 2022 weiter meinen Weg gehen. Der Enthusiasmus vergangener Jahre zum Jahreswechsel blieb zuletzt etwas auf der Strecke, aber als lebensfroher Mensch und Politischer Soldat hält man am Leben fest und tut seine Pflicht, ohne dabei das fröhliche aus den Augen zu verlieren. (Leute ohne Laster sind mir suspekt!)
Mag das neue Jahr auch Freude oder Leid geben, möge es Blut, Schweiß und Tränen kosten oder Lachfalten in das gegerbte Gesicht ziehen, ich nehme es wie es kommt.

Auf einen groben Klotz ein grober Keil – Und auf einen Schelmen anderthalbe!

Ich bleibe was ich bin!
👍3
2021 liegt in den letzten Zügen. Was auf jeden Fall feststeht, ist die Tatsache, dass diese Wohlstandsrepublik allen Gutmenschen immer mehr um die Ohren fliegen wird.
Für das letzte Jahr bedanke ich mich bei allen die Rock Hate unterstützt haben.

Meine engsten Mitstreiter Andreas und Marco u. Sandra, die Autoren-Belegschaft: Christian Worch, Nicole Schneiders, Patrick Schröder und Dieter Riefling. Ferner alle Admins vom Forum, Front Records, Wikingerversand und Nordic Pride, unseren Techniker Schnietz, allen die dem Magazin zuarbeiten, die 17 aus V., Stefan von Notwehr, Antikonform, Ahnenblut, Full of Hate, Sick Society, Odessa, Volksnah, Feindnah, Pionier, Heureka, Oberberger, Kriegstreiber, Übermensch und Ehefrau, Oidoxie, Renitez, Fylgien, Karin, Uwocaust, Jens (Kraftschlag), Nico (Der Angriff), unsere Models, alle Labels, Versände und Bands die uns unterstützen (alle aufzuzählen dauert zu lange😁), sowie das gesamte Rock Hate Forum und alle Politischen Soldaten aller Parteien.

Der Kampf geht weiter.
👍2
Frohes neues Jahr euch allen. In vielen deutschen Betten und auf den Straßen hat es wahrscheinlich ordentlich geknallt und alle sind HEIL im neuen Jahr angekommen.

Wie bereits angekündigt, starten wir heute unsere Jahresabstimmung zum besten Album aus 2021.

Wir beginnen mit dem Achtelfinale (Gruppe 1). Die besten 4 ziehen jeweils ins Viertelfinale ein.
👍1
Bis 14 Uhr könnt ihr noch abstimmen. Dann wird die erste Runde geschlossen und wir starten mit Gruppe 2. Diese könnte man schon als erste Todesgruppe bezeichnen, wie man so schön beim Fussball zu sagen pflegt.
Eine echte Band, mit echten Instrumenten und richtigem Proberaum. Sowas findet man heutzutage leider immer seltener.

Unterstützt die Kameraden von Urweisse.
👍9