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+++Farle zu Entwicklungshilfe: „Und was kriegen unsere Leute?“+++
Am 31.01.2024 diskutierte der Bundestag den Einzelplan 23 -Entwicklungshilfe von Ministerin Schulze (SPD).
Dass die Ampel trotz Rekordeinnahmen lieber die Steuern erhöht, das Grundgesetz bricht, in dem Sie mit Buchungstricks die Schuldenbremse umgeht und noch dazu Schulden auf die EU-Ebene verlagert, bevor sie die Entwicklungshilfe (insg. über 33 Mrd. €) ernsthaft kürzt, zeigt jedenfalls, dass die eigene Bevölkerung bei der Ampel an letzter Stelle steht.
Auffällig ist, wieviel Geld die Ampelparteien dabei für sich selbst und die sogenannte „Zivilgesellschaft“ abzweigen und das auch noch als Entwicklungshilfe verkaufen.
So gehen alleine 320 Mio. Euro an die Parteistiftungen der Altparteien. 300 Mio. Euro an die Kirchen. Weitere hunderte Millionen an Gewerkschaften, Vereine, Verbände, NGO's, Mainstream-Medien genauso wie Faktenchecker, Zersetzungsanstalten wie Correctiv oder Campact, privaten Milliardärs-Stiftungen, Kommunale Träger etc.
Am 31.01.2024 diskutierte der Bundestag den Einzelplan 23 -Entwicklungshilfe von Ministerin Schulze (SPD).
Dass die Ampel trotz Rekordeinnahmen lieber die Steuern erhöht, das Grundgesetz bricht, in dem Sie mit Buchungstricks die Schuldenbremse umgeht und noch dazu Schulden auf die EU-Ebene verlagert, bevor sie die Entwicklungshilfe (insg. über 33 Mrd. €) ernsthaft kürzt, zeigt jedenfalls, dass die eigene Bevölkerung bei der Ampel an letzter Stelle steht.
Auffällig ist, wieviel Geld die Ampelparteien dabei für sich selbst und die sogenannte „Zivilgesellschaft“ abzweigen und das auch noch als Entwicklungshilfe verkaufen.
So gehen alleine 320 Mio. Euro an die Parteistiftungen der Altparteien. 300 Mio. Euro an die Kirchen. Weitere hunderte Millionen an Gewerkschaften, Vereine, Verbände, NGO's, Mainstream-Medien genauso wie Faktenchecker, Zersetzungsanstalten wie Correctiv oder Campact, privaten Milliardärs-Stiftungen, Kommunale Träger etc.
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Farle zu Habeck: Alles, was Sie anfassen, geht schief!
Am 22. Februar 2024 debattierte der Dt. Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2024, den Wirtschaftsminister Habeck am Tag zuvor vorgestellt hatte.
Bereits vergangene Woche nahm Habeck bei seinem Auftritt auf dem handwerkspolitischen Forum in Leipzig den wesentlichen Inhalt des Jahreswirtschaftsberichtes vorweg: Die Lage sei „dramatisch schlecht“, so Habeck. Finanzminister Lindner nannte die Lage „peinlich“.
Die Wachstumsprognosen für das Jahr 2024 wurden von ursprünglich 1,3 % auf 0,2 % brutal nach unten korrigiert. Deutschland ist nicht nur das Schlusslicht in der EU, sondern auch im weltweiten Vergleich der Industriestaaten. Ob diese 0,2 % Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf überhaupt realisiert werden können, ist aus heutiger Sicht jedoch mehr als fraglich.
Robert Farle griff die Grünen in seiner Rede scharf an: „Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland zu ruinieren, um Deutschland als Konkurrent gegenüber den USA auszuschalten.“
Am 22. Februar 2024 debattierte der Dt. Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2024, den Wirtschaftsminister Habeck am Tag zuvor vorgestellt hatte.
Bereits vergangene Woche nahm Habeck bei seinem Auftritt auf dem handwerkspolitischen Forum in Leipzig den wesentlichen Inhalt des Jahreswirtschaftsberichtes vorweg: Die Lage sei „dramatisch schlecht“, so Habeck. Finanzminister Lindner nannte die Lage „peinlich“.
Die Wachstumsprognosen für das Jahr 2024 wurden von ursprünglich 1,3 % auf 0,2 % brutal nach unten korrigiert. Deutschland ist nicht nur das Schlusslicht in der EU, sondern auch im weltweiten Vergleich der Industriestaaten. Ob diese 0,2 % Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf überhaupt realisiert werden können, ist aus heutiger Sicht jedoch mehr als fraglich.
Robert Farle griff die Grünen in seiner Rede scharf an: „Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland zu ruinieren, um Deutschland als Konkurrent gegenüber den USA auszuschalten.“
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Farle: Sie wollen Deutschland in den Krieg hineinziehen!
Am 22. Februar 2024 beschloss der Deutsche Bundestag einen Antrag der Ampel-Fraktionen, dessen wesentlicher Inhalt ist, die Ukraine so lange und umfassend militärisch zu unterstützen, bis Kiew neben den annektierten Donbass-Gebieten auch die russische Halbinsel Krim erobert hat.
Der Abg. Robert Farle ging in seiner Rede mit den Kriegsunterstützern Kiesewetter und Strack-Zimmermann hart ins Gericht und forderte stattdessen Waffenstillstandsverhandlungen.
Am 22. Februar 2024 beschloss der Deutsche Bundestag einen Antrag der Ampel-Fraktionen, dessen wesentlicher Inhalt ist, die Ukraine so lange und umfassend militärisch zu unterstützen, bis Kiew neben den annektierten Donbass-Gebieten auch die russische Halbinsel Krim erobert hat.
Der Abg. Robert Farle ging in seiner Rede mit den Kriegsunterstützern Kiesewetter und Strack-Zimmermann hart ins Gericht und forderte stattdessen Waffenstillstandsverhandlungen.
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+++ Farle: NEIN zum WHO-Pandemievertrag! +++
Am späten Donnerstagabend, 22. Februar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag einen Antrag der Unionsfraktionen mit dem Titel: „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“.
Welchem Zweck der Antrag der Union dienen sollte, blieb auch nach Abschluss der Debatte schleierhaft. Es war nicht möglich, herauszufinden, was diesen Antrag von den Positionen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach unterscheidet.
Im Mai 2024 soll der WHO-Pandemievertrag auf der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden.
Im Kern geht es darum, einem kleinen, nicht demokratisch legitimierten Machtzirkel die Kompetenz über die nationale Gesundheitspolitik zu übertragen und kritische Stimmen über die WHO, ihre angeordneten Maßnahmen oder empfohlenen Medikamente zu zensieren.
Der Abg. Robert Farle sprach sich in einem kurzen Statement klar gegen diese Entmachtung der Parlamente durch die Hintertür aus.
Am späten Donnerstagabend, 22. Februar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag einen Antrag der Unionsfraktionen mit dem Titel: „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“.
Welchem Zweck der Antrag der Union dienen sollte, blieb auch nach Abschluss der Debatte schleierhaft. Es war nicht möglich, herauszufinden, was diesen Antrag von den Positionen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach unterscheidet.
Im Mai 2024 soll der WHO-Pandemievertrag auf der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet werden.
Im Kern geht es darum, einem kleinen, nicht demokratisch legitimierten Machtzirkel die Kompetenz über die nationale Gesundheitspolitik zu übertragen und kritische Stimmen über die WHO, ihre angeordneten Maßnahmen oder empfohlenen Medikamente zu zensieren.
Der Abg. Robert Farle sprach sich in einem kurzen Statement klar gegen diese Entmachtung der Parlamente durch die Hintertür aus.
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+++ Farle: Bundeswehr-Generäle planen Angriffskrieg! +++
Am Mittwoch, den 13.03.2024 debattierte der Dt. Bundestag in einer aktuellen Stunde den Taurus-Abhör-Skandal der Bundeswehr.
Deutschland befindet sich offiziell nicht im Krieg mit der Russischen Föderation. Die Russische Föderation hat Deutschland weder den Krieg erklärt noch militärisch angegriffen.
Der Abg. Robert Farle warnte in seiner Rede davor, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern von der Russischen Föderation als Kriegserklärung aufgefasst werden könnte, was unabsehbare Folgen für die deutsche Bevölkerung haben könnte.
Die Planung, Vorbereitung oder Einleitung eines Angriffskrieges oder sonstiger Angriffshandlungen sind nach deutschem und internationalen Recht strengstens verboten.
Trotzdem haben die beiden Bundeswehr-Generäle Ingo Gerhartz und Frank Gräfe am 19. Februar den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern gegen die russische Kertsch-Brücke geplant und besprochen, wie sie ihre Beteiligung vertuschen können.
Am Mittwoch, den 13.03.2024 debattierte der Dt. Bundestag in einer aktuellen Stunde den Taurus-Abhör-Skandal der Bundeswehr.
Deutschland befindet sich offiziell nicht im Krieg mit der Russischen Föderation. Die Russische Föderation hat Deutschland weder den Krieg erklärt noch militärisch angegriffen.
Der Abg. Robert Farle warnte in seiner Rede davor, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern von der Russischen Föderation als Kriegserklärung aufgefasst werden könnte, was unabsehbare Folgen für die deutsche Bevölkerung haben könnte.
Die Planung, Vorbereitung oder Einleitung eines Angriffskrieges oder sonstiger Angriffshandlungen sind nach deutschem und internationalen Recht strengstens verboten.
Trotzdem haben die beiden Bundeswehr-Generäle Ingo Gerhartz und Frank Gräfe am 19. Februar den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern gegen die russische Kertsch-Brücke geplant und besprochen, wie sie ihre Beteiligung vertuschen können.
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+++ Farle: Boris Pistorius muss zurücktreten! +++
Am 14.03.2024 stimmte der Bundestag bereits zum dritten Mal gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Robert Farle warf dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzen Friedrich Merz vor, die Taurus-Debatte für innenpolitische Zwecke zu missbrauchen. Dafür nehme er die gesamte deutsche Bevölkerung in Geiselhaft und setze sie einem unverantwortlich hohen Risiko aus, so Farle weiter.
In Reaktion auf das abgehörte Gespräch hochrangiger Bundeswehr-Generäle hat die russische Staatsduma einen Appell an den Deutschen Bundestag verabschiedet, in dem die Bundesregierung zur Aufklärung der Hintergründe der nach deutschem und internationalem Recht strengstens verbotenen Angriffsplanungen gegen die russische Kertsch-Brücke aufgefordert wird.
Wegen seines Umgangs mit dieser Staatsaffäre von internationaler Tragweite hat sich Verteidigungsminister Pistorius seines Amtes als unwürdig erwiesen.
Als Konsequenz forderte Farle Pistorius auf, von seinem Amt zurückzutreten.
Am 14.03.2024 stimmte der Bundestag bereits zum dritten Mal gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Robert Farle warf dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzen Friedrich Merz vor, die Taurus-Debatte für innenpolitische Zwecke zu missbrauchen. Dafür nehme er die gesamte deutsche Bevölkerung in Geiselhaft und setze sie einem unverantwortlich hohen Risiko aus, so Farle weiter.
In Reaktion auf das abgehörte Gespräch hochrangiger Bundeswehr-Generäle hat die russische Staatsduma einen Appell an den Deutschen Bundestag verabschiedet, in dem die Bundesregierung zur Aufklärung der Hintergründe der nach deutschem und internationalem Recht strengstens verbotenen Angriffsplanungen gegen die russische Kertsch-Brücke aufgefordert wird.
Wegen seines Umgangs mit dieser Staatsaffäre von internationaler Tragweite hat sich Verteidigungsminister Pistorius seines Amtes als unwürdig erwiesen.
Als Konsequenz forderte Farle Pistorius auf, von seinem Amt zurückzutreten.
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+++ Robert Farle: Boris Pistorius muss zurücktreten! +++ SHORT
- Siehe Art. 26 Abs. 1 GG
- Siehe § 13 Abs. 2 VStG
Nie wieder Krieg!
- Siehe Art. 26 Abs. 1 GG
- Siehe § 13 Abs. 2 VStG
Nie wieder Krieg!
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+++ Farle zu Merz: Die Palast-Revolte ist gescheitert! +++
Am 20. März 2024 rechnete der Abg. Robert Farle in seiner Rede zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz mit den Eskalationsrhetorikern und insbesondere der Union ab, die letzte Woche mit der dritten Abstimmung zu den Taurus-Lieferungen versucht haben, Bundeskanzler Scholz in die Ecke zu drängen, die Ampel-Koalition zu sprengen und schlussendlich Deutschland in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Fazit: Friedrich Merz hat auf ganzer Linie versagt! Die Deutschen können vorerst aufatmen.
Am 20. März 2024 rechnete der Abg. Robert Farle in seiner Rede zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz mit den Eskalationsrhetorikern und insbesondere der Union ab, die letzte Woche mit der dritten Abstimmung zu den Taurus-Lieferungen versucht haben, Bundeskanzler Scholz in die Ecke zu drängen, die Ampel-Koalition zu sprengen und schlussendlich Deutschland in den Krieg mit Russland hineinzuziehen.
Fazit: Friedrich Merz hat auf ganzer Linie versagt! Die Deutschen können vorerst aufatmen.
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+++ Aufrüstung: Der Betrug geht in die nächste Runde! +++
Am 21.03.2024 debattierte der Bundestag die Folgen der sog. Großen Transformation.
Dabei handelt es sich um eine CO2-gesteuerte Planwirtschaft, die Deindustrialisierung und Mittelstandsvernichtung zur Folge hat.
Dahinter steckt ein Geschäftsmodell: Die Politik soll den Großinvestoren per Gesetz die Rendite sichern. Über CO2-Steuern und Zwangssanierungen wird der Bürger abgezockt. Er soll auf Wohlstand verzichten, damit der Wohlstand für einige Wenige weiter in den Himmel wächst.
Weil das „grüne Wirtschaftswunder“ aber ausblieb, will Robert Habeck – unterstützt von der Union – nun auf ein Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie umsatteln, um damit der schrumpfenden dt. Wirtschaft künstlich neues Leben einzuhauchen.
Wichtig ist aber, dass es sich immer um das gleiche Betrugsmodell handelt, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede betonte. Egal ob Klimakatastrophe, Corona-Killervirus oder jetzt der angeblich bevorstehende Angriff Russlands...
Am 21.03.2024 debattierte der Bundestag die Folgen der sog. Großen Transformation.
Dabei handelt es sich um eine CO2-gesteuerte Planwirtschaft, die Deindustrialisierung und Mittelstandsvernichtung zur Folge hat.
Dahinter steckt ein Geschäftsmodell: Die Politik soll den Großinvestoren per Gesetz die Rendite sichern. Über CO2-Steuern und Zwangssanierungen wird der Bürger abgezockt. Er soll auf Wohlstand verzichten, damit der Wohlstand für einige Wenige weiter in den Himmel wächst.
Weil das „grüne Wirtschaftswunder“ aber ausblieb, will Robert Habeck – unterstützt von der Union – nun auf ein Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie umsatteln, um damit der schrumpfenden dt. Wirtschaft künstlich neues Leben einzuhauchen.
Wichtig ist aber, dass es sich immer um das gleiche Betrugsmodell handelt, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede betonte. Egal ob Klimakatastrophe, Corona-Killervirus oder jetzt der angeblich bevorstehende Angriff Russlands...
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+++ Robert Farle: Merz und Habeck planen Kriegswirtschaft! +++
Am 22.03.24 debattierte der Bundestag einen Unionsantrag, dessen wesentlicher Inhalt lautet: Mehr Geld für die Rüstungsindustrie!
Diese ist jetzt schon am Feiern angesichts ihrer Rekordgewinne seit der sog. Zeitenwende.
Das Einzige, worüber sich die von Friedrich (BlackRock) Merz geführte Union noch Sorgen zu machen scheint, ist, wie die dauerhafte Verschiebung von Volksvermögen in die Taschen der Rüstungsindustrie weitergehen kann, wenn das 100 Mrd. € Schulden-BW-SV in den nächsten 2 bis 3 Jahren aufgebraucht ist.
Allen Bürgern muss klar sein: Rüstungsausgaben sind keine Investitionen, die zu mehr Wohlstand führen, sondern konsumtive Ausgaben, die einer bestimmten Klientel zu Gute kommen. Und dies sind die Eigentümer der Rüstungsunternehmen, die sich über satte Gewinne freuen und sich diese als Dividenden ausschütten lassen.
Für Krieg und Rüstung bezahlt die Allgemeinheit, und im schlimmsten Fall sogar mit ihrem Leben!
Am 22.03.24 debattierte der Bundestag einen Unionsantrag, dessen wesentlicher Inhalt lautet: Mehr Geld für die Rüstungsindustrie!
Diese ist jetzt schon am Feiern angesichts ihrer Rekordgewinne seit der sog. Zeitenwende.
Das Einzige, worüber sich die von Friedrich (BlackRock) Merz geführte Union noch Sorgen zu machen scheint, ist, wie die dauerhafte Verschiebung von Volksvermögen in die Taschen der Rüstungsindustrie weitergehen kann, wenn das 100 Mrd. € Schulden-BW-SV in den nächsten 2 bis 3 Jahren aufgebraucht ist.
Allen Bürgern muss klar sein: Rüstungsausgaben sind keine Investitionen, die zu mehr Wohlstand führen, sondern konsumtive Ausgaben, die einer bestimmten Klientel zu Gute kommen. Und dies sind die Eigentümer der Rüstungsunternehmen, die sich über satte Gewinne freuen und sich diese als Dividenden ausschütten lassen.
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+++ Das Geschäft mit der Angst +++
Robert Farle erklärt im Bundestag das grün-schwarze Geschäftsmodell mit der Angst zur Umverteilung von Unten nach Oben.
Kurzzusammenschnitt von Robert Farles Rede vom 21. März 2024.
Robert Farle erklärt im Bundestag das grün-schwarze Geschäftsmodell mit der Angst zur Umverteilung von Unten nach Oben.
Kurzzusammenschnitt von Robert Farles Rede vom 21. März 2024.
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+++ Robert Farle deckt auf: NATO beeinflusst EU-Wahlen! +++
Am 11.04.24 versuchte sich die Ampel an einer Neuinszenierung der Geheim-Konferenz-Fake-News-Kampagne gegen die AfD.
Das Muster ist bekannt
Ein Geheimdienst und/oder eine regierungsnahe NGO wie Correctiv verbreiten Fake-News und anschließend beantragt die Ampel eine Aktuelle Stunde und startet dann eine Kampagne mit Massenprotesten gegen die Opposition. Weil dieses Konzept im Januar zur Ablenkung von den Bauernprotesten schon so gut aufgegangen ist, soll es jetzt neu aufgelegt werden, um die eigene Anhängerschaft für die EU-Wahl zu mobilisieren.
Diesmal lautet der Vorwurf, dass AfD-Politiker Gelder aus Russland empfangen hätten und somit Agenten Moskaus seien.
Es gibt zwar keine Beweise, aber gehetzt wird trotzdem.
US-Journalist M. Shellenberger schrieb dazu am 5.4.24 auf "Public", dass "sowohl von der NATO als auch von der Regierung finanzierte NGO's mit Regierungsbehörden zusammenarbeiten, um sich in die deutschen Wahlen einzumischen."
Am 11.04.24 versuchte sich die Ampel an einer Neuinszenierung der Geheim-Konferenz-Fake-News-Kampagne gegen die AfD.
Das Muster ist bekannt
Ein Geheimdienst und/oder eine regierungsnahe NGO wie Correctiv verbreiten Fake-News und anschließend beantragt die Ampel eine Aktuelle Stunde und startet dann eine Kampagne mit Massenprotesten gegen die Opposition. Weil dieses Konzept im Januar zur Ablenkung von den Bauernprotesten schon so gut aufgegangen ist, soll es jetzt neu aufgelegt werden, um die eigene Anhängerschaft für die EU-Wahl zu mobilisieren.
Diesmal lautet der Vorwurf, dass AfD-Politiker Gelder aus Russland empfangen hätten und somit Agenten Moskaus seien.
Es gibt zwar keine Beweise, aber gehetzt wird trotzdem.
US-Journalist M. Shellenberger schrieb dazu am 5.4.24 auf "Public", dass "sowohl von der NATO als auch von der Regierung finanzierte NGO's mit Regierungsbehörden zusammenarbeiten, um sich in die deutschen Wahlen einzumischen."
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+++ Farle attackiert Faeser wegen Ausländerkriminalität +++
Am 10.04.24 debattierte der Bundestag die „Polizeiliche Kriminalstatistik 2023“ (PKS).
Die PKS 2023 wurde am Vortag von Innenministerin Nancy Faeser vorgestellt und offenbarte einen drastischen Anstieg der Gewaltkriminalität. Diese ist um 8,6 Prozent auf 214.099 Fälle gestiegen – eine Steigerung von 18,3 Prozent im Vergleich zu 2019!
Besonders groß ist die Steigerung der Gewaltkriminalität bei nichtdeutschen Tatverdächtigen.
Der Anteil von ausländischen Tatverdächtigen bei gefährlichen und schweren Körperverletzungen ist um 14,4 Prozent gestiegen.
Weil viele der seit 2015 eingewanderten Migranten inzwischen einen deutschen Pass besitzen, dürfte die tatsächliche Anzahl an „nichtdeutschen“ Tatverdächtigen noch um einiges höher liegen.
Der Abg. Robert Farle warf der Innenministerin daraufhin Versagen vor und forderte Sie zum Rücktritt auf.
Am 10.04.24 debattierte der Bundestag die „Polizeiliche Kriminalstatistik 2023“ (PKS).
Die PKS 2023 wurde am Vortag von Innenministerin Nancy Faeser vorgestellt und offenbarte einen drastischen Anstieg der Gewaltkriminalität. Diese ist um 8,6 Prozent auf 214.099 Fälle gestiegen – eine Steigerung von 18,3 Prozent im Vergleich zu 2019!
Besonders groß ist die Steigerung der Gewaltkriminalität bei nichtdeutschen Tatverdächtigen.
Der Anteil von ausländischen Tatverdächtigen bei gefährlichen und schweren Körperverletzungen ist um 14,4 Prozent gestiegen.
Weil viele der seit 2015 eingewanderten Migranten inzwischen einen deutschen Pass besitzen, dürfte die tatsächliche Anzahl an „nichtdeutschen“ Tatverdächtigen noch um einiges höher liegen.
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+++ Farle: Merz geht mit Alibi-Anträgen auf Stimmenfang! +++
Am 10. und 11. April 2024 debattierte der Bundestag zwei wirtschaftspolitische Anträge der CDU/CSU mit den Titeln „Notwendige Nutzung der Kernenergie in der Energiekrise – Rückbau stoppen, Moratorium umsetzen“ und „Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft“.
Beim genaueren Blick in die Anträge wird jedoch schnell klar, dass sich hinter den kernigen Überschriften wenig Substanz verbirgt und die Lösungsvorschläge an den tatsächlichen Ursachen der Wirtschaftskrise vorbeigehen. Diese seien die sog. Klima-Transformation und der Wirtschaftskrieg gegen Russland, so der Abg. Robert Farle.
Farles Fazit: Solange CDU/CSU der Klima-Religion hinterherlaufen und mit den Grünen koalieren wollen, ist von der Union kein Politikwechsel zu erwarten.
Am 10. und 11. April 2024 debattierte der Bundestag zwei wirtschaftspolitische Anträge der CDU/CSU mit den Titeln „Notwendige Nutzung der Kernenergie in der Energiekrise – Rückbau stoppen, Moratorium umsetzen“ und „Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft“.
Beim genaueren Blick in die Anträge wird jedoch schnell klar, dass sich hinter den kernigen Überschriften wenig Substanz verbirgt und die Lösungsvorschläge an den tatsächlichen Ursachen der Wirtschaftskrise vorbeigehen. Diese seien die sog. Klima-Transformation und der Wirtschaftskrieg gegen Russland, so der Abg. Robert Farle.
Farles Fazit: Solange CDU/CSU der Klima-Religion hinterherlaufen und mit den Grünen koalieren wollen, ist von der Union kein Politikwechsel zu erwarten.
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+++ Robert Farle zur Causa Krah: Eine Aktuelle Stunde voller Hetze +++
Am Donnerstag, den 25. April 2024, ging das Schmierentheater gegen die AfD in den dritten Akt zur Manipulation der kommenden EU-Wahl.
Der Abg. Robert Farle warf den Altparteien vor, dass sie eine Stunde lang nichts als faktenbefreite Hetze gegen die einzige Oppositionspartei betrieben hätten.
Am Donnerstag, den 25. April 2024, ging das Schmierentheater gegen die AfD in den dritten Akt zur Manipulation der kommenden EU-Wahl.
Der Abg. Robert Farle warf den Altparteien vor, dass sie eine Stunde lang nichts als faktenbefreite Hetze gegen die einzige Oppositionspartei betrieben hätten.
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+++ Farle: Selenskyj hat die Ukraine zur US-Kolonie gemacht +++
Am 25.04.2024 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der Union, Agrar-Sanktionen gegen Russland und Weißrussland (Neusprech: „Belarus“) einzuführen, um angeblich der russischen Kriegsführung Finanzmittel zu entziehen.
Das ist schlichtweg Unsinn, denn erstens liegt der Wert der russischen Agrar-Exporte in die EU unterhalb von einer Milliarde Euro im Jahr und ist damit für den Kriegsverlauf irrelevant und zweitens: Seit wann ist Weißrussland am Ukraine-Krieg beteiligt?!
Worum geht es also wirklich?
Am 25.04.2024 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der Union, Agrar-Sanktionen gegen Russland und Weißrussland (Neusprech: „Belarus“) einzuführen, um angeblich der russischen Kriegsführung Finanzmittel zu entziehen.
Das ist schlichtweg Unsinn, denn erstens liegt der Wert der russischen Agrar-Exporte in die EU unterhalb von einer Milliarde Euro im Jahr und ist damit für den Kriegsverlauf irrelevant und zweitens: Seit wann ist Weißrussland am Ukraine-Krieg beteiligt?!
Worum geht es also wirklich?
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