Der Wind dreht sich!

Wir werden in den kommenden Monaten und Jahren, wie auch immer mehr Unternehmer sich zur AfD bekennen werden.

Nur wir treten für den Erhalt Deutschlands ein - auch als Wirtschaftsstandort.

Das wird - auch gegen die mediale Hetze - immer mehr überzeugen.

https://t.co/5LgnFNtiWz

+++ 30 Prozent mehr Ausländer – in weniger als fünf Jahren +++

„In ganz Deutschland stieg die Zahl der Ausländer massiv an: Von insgesamt 10,6 Millionen im Dezember 2017 auf 13,7 Millionen im September 2023. […]“

https://heimatkurier.at/demographie/43-prozent-mehr-auslander-aus-drittstaaten-in-weniger-als-sechs-jahren/

https://x.com/rene_springer/status/1731644876708589731?s=46&t=r2IOH4UmCJIkLg1Jd9fpiA

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⚠️⚠️⚠️Termin notieren⚠️⚠️⚠️

wenn Du Interesse hast, Dich in unserer Heimatstadt Eberswalde kommunalpolitisch einzubringen, bist Du herzlich zum 3. Kommunalpolitischen Schnuppertag eingeladen.

Wir werden die ersten Kapitel für unser kommunales Programm vorstellen - u.a. Verkehr, Asyl, Bauen und Wohnen, Gedenken und Erinnern - und die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer erfolgreichen Kommunalwahl besprechen.

Wann: Donnerstag, den 7. Dezember / 18 Uhr
Wo: AfD-Bürgerbüro Eberswalde in der Grabowstraße 17

Für Speis und Trank wird wieder gesorgt sein.

Wenn Ihr Leute kennt, die sich ebenfalls in Eberswalde politisch engagieren wollen, leitet diese Nachricht gerne weiter.

Viele Grüße
René Springer & Tilo Weingardt

Kinderarmut ist immer mehr ein Problem der Zuwanderung!

https://youtube.com/shorts/Lb0iTkz2KBI?si=vfTzHMVZiD9wgK6H

Deutschland: Demographisch, sozial, wirtschaftlich, finanziell, bei der Inneren Sicherheit und auch bei der Bildung geht's bergab.

Schuld sind nicht die Bürger. Wir Deutsche haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir es besser können.


Schuld sind inländerfeindliche Politiker.


https://www.rnd.de/politik/pisa-studie-2023-deutsche-schueler-schneiden-so-schlecht-ab-wie-noch-nie-MM7MQLCS65ABJJB5ATANXX7B6U.html

+++ Friedrich Merz zeigt in der Debatte ums Bürgergeld Härte an der falschen Stelle +++

Laut Beschluss der Bundesregierung soll das Bürgergeld ab Januar um zwölf Prozent steigen. Zugleich sind aktuell fast 50 Prozent der Bürgergeldbezieher ausländische Staatsbürger. Über 60 Prozent haben einen Migrationshintergrund. CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz hat die Ampelkoalition nun aufgefordert, auf die zum 1. Januar geplante Erhöhung des Bürgergelds zu verzichten.

Die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung des Bürgergeldes um 12 Prozent lehnen wir ab. Stattdessen schlagen wir vor, dass sich das Bürgergeld entlang der Erhöhung des Mindestlohns orientiert. Dieser steigt ab Januar um 3,4 Prozent. Damit wird den gestiegenen Lebenshaltungskosten von Bürgergeldempfängern Rechnung getragen. Außerdem bleibt so das Lohnabstandsgebot zwischen Arbeitnehmern und Bürgergeldempfängern besser gewahrt. Wenn Friedrich Merz jetzt aufgrund der Haushaltslage fordert, auf eine Bürgergelderhöhung gänzlich zu verzichten, zeigt er Härte an der falschen Stelle.
Diese Härte wäre bei der Bekämpfung der Einwanderung in unsere Sozialsysteme viel mehr geboten. Fakt ist: das Bürgergeld ist zu einem Migrantengeld geworden. Dieses Problem muss endlich angegangen werden. Als AfD-Fraktion sehen wir im Bürgergeld in erster Linie eine Sozialleistung für deutsche Staatsbürger. Ausländer sollten darauf grundsätzlich keinen Anspruch haben.
Ausnahmen soll es nur für Ausländer mit Niederlassungserlaubnis oder EU-Ausländer geben, die eine fünfjährige existenzsichernde Erwerbstätigkeit nachweisen können und gut deutsch sprechen. Der Bürgergeldbezug sollte für diese Gruppe auf maximal ein Jahr begrenzt werden. Asylbewerber und Flüchtlinge sollten nur noch Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, verbunden mit einer Arbeitspflicht in gemeinnützigen Bereichen. Das gilt auch für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

https://afdbundestag.de/rene-springer-friedrich-merz-zeigt-in-der-debatte-ums-buergergeld-haerte-an-der-falschen-stelle/

Viktor #Orbań ist leider eine positive Ausnahme.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Politikern in Europa, vertritt er noch die Interessen seines eigenen Volkes.

Wir als #AfD kämpfen für einer Orbanisierung der deutschen Politik.

https://t.co/RMRdDvxxqT

+++ Pullfaktoren endlich abstellen +++

Deutsche Sicherheitsbehörden haben vor einer Verdreifachung illegaler Einreisen nach Deutschland gewarnt. Insbesondere die Pullfaktoren machten Deutschland zum Hauptziel für in Griechenland ankommende illegale Migranten.

Ob FDP- oder Unionspolitiker oder Sicherheitsbehörden – alle klingen dieser Tage wie die AfD-Fraktion. Dass Deutschland Hauptziel für illegale Sekundärmigration ist, haben wir seit Jahren dargelegt und entsprechende Maßnahmen gefordert. Es ist beschämend, dass unsere jahrelangen Warnungen vor Fehlanreizen und daraus resultierender Masseneinwanderung schlichtweg ignoriert wurden. Denn die Erkenntnis, dass gehandelt werden muss, kommt reichlich spät. Und zudem unter einer Regierung, die sich systematisch für noch leichtere Migration einsetzt, anstelle die Gefahr überhaupt anzuerkennen.

Wir brauchen deshalb die totale migrationspolitische Wende. Sämtliche Pullfaktoren müssen abgestellt werden: Wir fordern sofortige Grenzkontrollen, Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber, grundsätzlich keine üppigen Bürgergeldleistungen mehr für Ausländer, Stopp von Familiennachzug und Abschaffung von vereinfachten Bleibeauflagen sowie die konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer. All das braucht es jetzt. Wenn die Ampelregierung dies nicht umsetzen kann, muss es zum Wohle des Landes endlich Neuwahlen geben. Deutschlands Innere Sicherheit steht längst auf dem Spiel. Es kann nicht länger gewartet werden. Deutschland braucht eine Alternative zum migrationspolitischen Stillstand.

https://afdbundestag.de/rene-springer-pullfaktoren-endlich-abstellen/

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Die Altparteien ziehen das letzte Schwert.

Es wird die AfD Sachsen auf dem Weg zur absoluten Mehrheit aber nicht aufhalten!

Wir stehen solidarisch zusammen und werden siegen. Für Deutschland.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-sachsen-rechtsextremistisch-100.html

+++ DGB sucht Sündenbock für eigenes Versagen +++

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unter dem Vorsitz der bis 2022 im Bundestag gewesenen SPD-Politikerin Yasmin Fahimi hat sich in einem Artikel scharf gegen die AfD als Arbeiterpartei ausgesprochen. Die Autorin des Artikels, Anja Piel, ist ebenfalls Vorstandsmitglied des DGB und war zudem bis 2020 Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag.

Die Industrie verlässt Deutschland und die Arbeiter sehen sich offenbar durch den DGB im Stich gelassen. Das deutet zumindest der massive Mitgliederschwund an. Allein 2021 verlor der DGB 130.000 Mitglieder. Das ist die Quittung für eine Gewerkschaftspolitik, die sich nur noch um Diversität, Genderstern, Multikulti und den Kampf gegen Rechts kümmert, statt um die Interessen der Beschäftigten. Es ist kein Wunder, dass sich deutsche Arbeitnehmer nach Alternativen umschauen. Der Dachverband der Gewerkschaften sucht in seiner Verzweiflung jetzt einen Sündenbock für das eigene Versagen und glaubt bei der Opposition fündig geworden zu sein.

Denn inzwischen ist die AfD-Fraktion im Bundestag zur lauten politischen Stimme aller Arbeitnehmer in Deutschland geworden. Wir stehen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, steuerliche Entlastungen, gute Ausbildung, eine angemessene Wertschätzung für die Wertschöpfenden. Zugleich kämpfen wir gegen Lohndumping durch Zuwanderung, gegen die Inflationsursachen und immer mehr Belastungen sowie gegen die grüne Deindustrialisierung unseres Landes.

https://afdbundestag.de/rene-springer-dgb-sucht-suendenbock-fuer-eigenes-versagen/

+++ Bürgergeld nur noch für deutsche Staatsbürger +++

Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung plant der Bund, im kommenden Jahr 44 Milliarden Euro für Bürgergeld-Empfänger auszugeben. Der Bürgergeld-Regelsatz erhöht sich dann von 502 auf 563 Euro pro Monat.

Fast die Hälfte aller Leistungen geht aktuell an Nicht-Deutsche. Darunter sind 687.000 Ukrainer. Sie erhalten als einzige Flüchtlingsgruppe sofort Zugang zum Bürgergeld.

Die Bundesregierung macht das Bürgergeld zu einem Migrantengeld. Dieses Treiben muss gestoppt werden. Als AfD-Fraktion sehen wir im Bürgergeld in erster Linie eine Sozialleistung für deutsche Staatsbürger. Ausländer sollten darauf grundsätzlich keinen Anspruch haben.

Ausnahmen soll es nur für Ausländer mit Niederlassungserlaubnis oder EU-Ausländer geben, die eine fünfjährige existenzsichernde Erwerbstätigkeit nachweisen können und gut deutsch sprechen. Der Bürgergeldbezug sollte für diese Gruppe auf maximal ein Jahr begrenzt werden. Asylbewerber und Flüchtlinge sollten nur noch Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, verbunden mit einer Arbeitspflicht in gemeinnützigen Bereichen. Das gilt auch für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung des Bürgergeldes um 12 Prozent lehnen wir ab. Stattdessen schlagen wir vor, dass sich das Bürgergeld entlang der Erhöhung des Mindestlohns orientiert. Dieser steigt ab Januar um 3,4 Prozent. Damit wird den gestiegenen Lebenshaltungskosten von Bürgergeldempfängern Rechnung getragen. Außerdem bleibt so das Lohnabstandsgebot zwischen Arbeitnehmern und Bürgergeldempfängern besser gewahrt.

https://afdbundestag.de/rene-springer-buergergeld-nur-noch-fuer-deutsche-staatsbuerger/

+++ Bürgergeldzahlungen steigen immer weiter +++

Eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern erhielt im Juli 2023 rund 2.500 Euro an Transferleistungen – zahlreiche Zusatzleistungen sind dabei noch nicht mit eingerechnet. Familien mit fünf oder mehr Kindern bekamen durchschnittlich sogar 4.150 Euro.

Die hohen Bürgergeld-Beträge sind für die arbeitende Bevölkerung nicht mehr vermittelbar. Wer im Niedriglohnsektor arbeitet, überlegt es sich zweimal, ob er sich zukünftig noch den Buckel krumm macht, wenn nach Abzug aller Kosten das Leben auf der Couch genauso einträglich ist.

Damit muss Schluss sein. Arbeit muss sich endlich wieder lohnen!

https://www.nius.de/wirtschaft/exklusive-regierungszahlen-unfassbare-buergergeld-fakten-bei-denen-man-keine-lust-mehr-hat-morgens-frueh-aufzustehen/a1628090-a963-4e2a-8882-9d6908b56319

+++ Pressemitteilung: Linksradikaler Protest gegen Ausländerbehörde in Eberswalde ist Angriff auf Rechtsstaat +++

Die „Initiative Bürger*innenasyl Barnim“ hat zu einer Demonstration gegen die Ausländerbehörde Barnim aufgerufen. Sie beteiligen sich damit an einem bundesweiten Aktionstag gegen Ausländerbehörden und fordern die grundsätzliche Abschaffung aller Ausländerbehörden in Deutschland. Der Ausländerbehörde in Eberswalde werfen sie Willkür und Rassismus vor.

Diese linksradikale NGO stellt sich mit ihrer Forderung zur Abschaffung der Ausländerbehörde klar gegen die Grundpfeiler unserer staatlichen Sicherheitsordnung. Deutschland kann keinesfalls unbegrenzt Ausländer aufnehmen und Abschiebungen für alle Zeiten aussetzen. Es gibt klare rechtliche Vorschriften und wenn danach bemessen ein Asylantrag abgelehnt wird, ist es die Pflicht des Rechtsstaates, die Person als ausreisepflichtigen Ausländer abzuschieben.

Die Diffamierung der Ausländerbehörde in Eberswalde als ‚bekannt dafür, Menschen mit unverständlicher Bürokratie, Willkür und Rassismus zu schikanieren‘, grenzt obendrein an einer gefährlichen Delegitimierung staatlicher Institutionen. Es ist auch ein Schlag ins Gesicht der Behördenmitarbeiter, die tagtäglich einen schwierigen Job machen. Eine Umsetzung der Forderungen der sogenannten Initiative Bürger*innenasyl Barnim, würde unsere Gesellschaft und damit den Staat ins Chaos werfen. Dem ist entschieden entgegenzutreten!

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=816594056940740&id=100057704604690&mibextid=WC7FNe

Die „Initiative Bürger*innenasyl Barnim“ hat für heute zu einer Demonstration gegen die Ausländerbehörde in Eberswalde aufgerufen. Sie wirft ihr Willkür und Rassismus vor. Die Initiative fordert die Abschaffung aller Ausländerbehörden in Deutschland. Damit stellt sie sich klar gegen die Grundpfeiler unserer staatlichen Sicherheitsordnung.

Deutschland kann keinesfalls unbegrenzt Ausländer aufnehmen und Abschiebungen für alle Zeiten aussetzen. Es gibt klare rechtliche Vorschriften und wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, ist es die Pflicht des Rechtsstaates, die Person als ausreisepflichtigen Ausländer abzuschieben.

Die Diffamierung der Ausländerbehörde in Eberswalde als ‚bekannt dafür, Menschen mit unverständlicher Bürokratie, Willkür und Rassismus zu schikanieren‘, ist auch ein Schlag ins Gesicht der Behördenmitarbeiter, die tagtäglich einen schwierigen Job machen. Eine Umsetzung der Forderungen der linken Initiative, würde unsere Gesellschaft ins Chaos stürzen. Dem ist entschieden entgegenzutreten!

Anstatt die illegale Zuwanderung zu stoppen, das Bürgergeld für Ukrainer zu streichen, Sachleistungen statt Geldleistungen zu zahlen, oder die Entwicklungshilfe für korrupte Staaten zu kürzen, plündert die Ampel die Sozialversicherungen: 1,5 Mrd. Euro weniger für die Arbeitslosenversicherung und 1,2 Mrd. Euro weniger für die Rentenversicherung.

Nebenbei wird die CO2-Steuer um 50 Prozent erhöht und eine Plastiksteuer eingeführt. Die Maut steigt um 83 Prozent und die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 7 auf 19 Prozent. Wie sollen unsere Bürger das alles bezahlen?

Diese asoziale und inländerfeindliche Politik muss gestoppt werden!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ampel-zapft-reserve-der-bundesagentur-an-gewerkschaften-und-arbeitgeber-empoert-a-08f0d3d1-59e1-4452-8a7d-12d93a6fb645?sara_ref=re-xx-cp-sh

+++ Terminhinweis: Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion in Bad Doberan +++

Unser Land steckt aktuell in einer schweren Krise. Seien es Haushaltsdesaster, grüne Öko-Ideologie oder Massenmigration. Das alles sind Probleme, die die Altparteien mitzuverantworten haben. Nur wir von der AfD können Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen.

Die AfD-Bundestagsfraktion lädt daher zum Bürgerdialog nach Bad Doberan ein und möchte mit Euch, den Bürgern, ins Gespräch kommen. Leif-Erik Holm MdB, Enrico Kombing MdB und ich stellen uns gern den Fragen von interessierten Bürgern. Kommt mit uns in den Dialog. Wir freuen uns auf Euch!

👉 Wann? Montag, den 18. Dezember, 18:00 Uhr
👉 Wo? Kamp-Theater, Severinstraße 4, 18209 Bad Doberan