❌🇩🇪 »Das ist juristisch völlig inakzeptabel«:

Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler mit deutlichen Worten zum Compact-Verbot durch SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser

(Bildquelle: Welt vom 16.07.2024)

Elon Musk antwortet auf das Video von Naomi Seibt auf X und fragt Bundeskanzler Scholz, warum jemand, gemeint ist der "Komiker" #ElHotzo, von der deutschen Regierung dafür bezahlt wird, um sich seinen Tod und den von Trump zu wünschen. Wobei Regierung hier weit zu verstehen ist, da Musk den zwangsfinanzierten ÖRR, konkret den RBB meint, der Sebastian Hotz gekündigt hat.

PS: Naomi bekommt mit diesem Tweet erneut innerhalb von wenigen Tagen eine zweistellige Millionenreichweite.
Zuletzt ist ihr das beim Attentat auf Trump gelungen, als ein Post fast 30 Millionen Mal auf X angezeigt wurde. Naomi, Anfang 20, postet meist auf Englisch und schafft damit Reichweiten, welche sämtliche deutschsprachigen freien Medien "der alten Hasen" bei Weitem übertreffen. Weiter so, Naomi. An alle anderen, produziert mehr Inhalte auf Englisch und kommuniziert international. Nicht nur Deutschland braucht Druck von außen zur Verteidigung der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Demokratie.

💥 Jetzt spricht Elsässer!

"Die Herrschenden denken, wenn sie Verbote aussprechen, können sie ihr Regime retten! Das Gegenteil wird der Fall sein."

Mehr zum folgenschweren Compact-Verbot erfahren Sie noch heute in einer Sondersendung und in den heutigen Nachrichten AUF1 um 18 Uhr.

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Compact-Verbot: Akt der Verzweiflung transatlantischer Seilschaften?

Für die Meinungs-, Gewissen-, und Pressefreiheit in Deutschland ist dass eindeutig verfassungswidrige Verbot der Zeitschrift COMPACT durch Innenministerin Faeser natürlich zunächst einmal ein schwerer Schlag. Doch warum gerade jetzt? Könnte es angesichts der aktuellen geopolitischen Verschiebungen auch ein Zeichen der Verzweiflung der transatlantischen Seilschaften sein, denen derzeit weltweit die Fälle davonschwimmen? (...)
Hier weiterlesen:
https://www.tolzin.de/aktuelles/2024071650

‼️ Tag 2 Compact-Verbot: Jürgen Elsässer erklärte mir im Gespräch, wie weit das Verbot geht. Und es ist noch schlimmer, als befürchtet. Das Verbot geht viel weiter.

Fest steht jetzt schon: Es handelt sich um eine Blaupause! Es geht nicht nur um alternative Medien, es geht viel weiter und betrifft uns alle!

Wer unsere gestrige Sondersendung noch nicht gesehen hat, sollte das nachholen – denn heute folgt die 2. Sondersendung an Tag 2 des Compact-Verbots, die darauf aufbauen wird. Wir analysieren eingehend, was jetzt kommt.

In den sozialen Medien wie Youtube werden die Informationen massiv eingeschränkt.
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Elon Musk hat sich zum Verbot von #Compact geäußert >>>

„Die Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten ist das, was diese Regierung tut.“

Ein neues Statement von Dr. Reiner Füllmich zum laufenden Gerichtsverfahren vor dem Göttinger Landgericht, zu seiner persönlichen Situation und zum aktuellen Weltgeschehen. 🌎💡📮💬📣

#freeReiner

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"Nancy Faeser könnte noch nicht mal Meinungsfreiheit buchstabieren, wenn man ihr eine Waffe an den Kopf hält!"

🔷 Europäisches Gericht 1. Instanz: EU-Kommission hat gegen Anspruch auf Zugang zu Informationen zu Impfstoff-Verträgen verstoßen🔷 Davon betroffen: Entschädigungsbestimmungen dieser Verträge und Erklärungen über das Nichtvorliegen von Interessenkonflikten 🔷

https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2024-07/cp240113de.pdf

In einem Verfahren auf Gewährung von Zugang zu Informationen zu Impfstoffverträgen haben die Kläger vor dem Europäischen Gericht 1. Instanz (EuG) zu den Az. T-689/21 und T-761/21 teilweise obsiegt.

Das EuG hat entschieden, dass die EU-Kommission den Anspruch auf Zugang zu Informationen insoweit verletzt habe, als sie die Regelungen zu den Entschädigungsvorschriften für Pharmaunternehmen geschwärzt und Informationen zu den Erklärungen zu Interessenskonflikten an den Verhandlungen beteiligter Personen nicht gegeben habe. Die EU-Kommission hatte Zugang zu zahlreichen Regelungen durch Schwärzung verweigert. Zum einen begründete sie dies damit, die geschäftlichen Interessen der Unternehmen würden durch eine Veröffentlichung beeinträchtigt. In Bezug auf die Veröffentlichung der Erklärungen zu Interessenkonflikten führte sie den Schutz der Privatsphäre der an den Verhandlungen beteiligten Personen ins Feld.

Das Gericht sah in diesen Aspekten eine Verletzung des Anspruchs auf freien Informationszugang:

👉Der Grund für die Entschädigungsbestimmungen, der Risikoausgleich für das von den Pharmaunternehmen getragene Risiko aufgrund der verkürzten Entwicklungsfrist, sei öffentlich bekannt gewesen. Die Kommission habe nicht dargelegt, "dass ein weitergehender Zugang zu diesen Klauseln die geschäftlichen Interessen dieser
Unternehmen tatsächlich beeinträchtigen würde. Auch hat die Kommission nicht hinreichend erläutert, inwiefern der Zugang zu den Definitionen der Begriffe „vorsätzliches Verschulden“ und „alle möglichen und zumutbaren Anstrengungen“ in bestimmten Verträgen sowie zu den Vertragsbestimmungen über die Schenkung und den Weiterverkauf von Impfstoffen

👉 In Bezug auf den Schutz der Privatsphäre ist das Gericht der Meinung, dass die Kläger "nur dann hätten überprüfen können, dass bei den fraglichen Mitgliedern kein Interessenkonflikt bestand, wenn ihnen deren Namen und Vornamen sowie deren berufliche oder institutionellen Rolle vorgelegen hätten".

Außerdem habe "die Kommission nicht alle maßgeblichen Umstände ausreichend berücksichtigt, um eine ordnungsgemäße Interessenabwägung im Zusammenhang mit dem Nichtvorliegen eines Interessenkonflikts und der Gefahr einer Beeinträchtigung der Privatsphäre der betroffenen Personen vorzunehmen."

🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷 Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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Marco & Nancy mit ehrenvollen Zeilen
📰 Die Rache von Journalisten an Politikern ist das Archiv!

👉 Haben sich Marco und Nancy da selbst indirekt als Feinde der Demokratie bezeichnet?

Danke storymakers

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Sondersendung: Tag 2 COMPACT-Verbot ❌

AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet und AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens zeichnen soeben am Tag zwei des COMPACT-Verbots die nächste Sondersendung zum folgenschweren Faeser-Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit auf. Auch COMPACT-Chef Jürgen Elsässer ist live zugeschaltet und spricht in dieser Sendung über neue Erkenntnisse.

‼️Die ganze Sondersendung zum „Tag 2 COMPACT-Verbot“ sehen Sie heute, um 19:30 Uhr, bei AUF1.TV.

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Los geht’s!

Jetzt werden die Mainstream-Medien anfangen, Trump als „Impfgegner“ zu bezeichnen, weil er mit RFK Jr. über die Gefahren des absurden Einsatzes von US-Impfstoffen bei Babys gesprochen hat!

Das wird Trump tatsächlich zugute kommen. So ziemlich jeder ist mittlerweile ein Impfskeptiker.

Außerdem ist das Hauptproblem vieler Libertärer und RFK Jr.-Anhänger mit Trump seine Verteidigung der Impfstoffe. Das könnte die Kluft überbrücken und sie dazu bringen, mitzumachen.

Trump zeigt, dass er sich mit den richtigen Leuten umgeben will, um die Pharmaindustrie anzugehen.

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☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?

♟️🐇📕 Lust auf Wissen?

Einfach mal wirken lassen ....

#bestesdeutschland
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🎥🎼 The Reese Report - 18.07.2024
🇺🇸 Das gescheiterte Attentat auf Präsident Trump

"Amerika lebt, um einen weiteren Tag zu kämpfen."

Thomas Crooks kaufte eine Leiter und trug sie mit einem Gewehr zu einem Gebäude mit Sicht auf Trumps Podium. Trotz Beobachtung durch Polizei und Scharfschützen konnte er mehrere Schüsse abgeben, bevor er ausgeschaltet wurde. Crooks, ein langjähriger Schütze, passt ins Profil eines Gedankensteuerungsattentäters. Viktor Orbán führt Friedensgespräche mit Zelenskyy, Putin und Trump. Astrologen wiesen auf ein Ereignis am 15. Juli hin, das mit dem Bohemian Club zusammenfiel.

Die deutsch vertonte Version des The Reese Report Beitrages vom 16. Juli 2024

Weblinks (HD*):
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🇺🇸 Quelle

🇩🇪 👉 The Reese Report deutsch Odysee Playlist

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DIE DULDUNGSPFLICHT BEI DER COVID-"IMPFUNG" WAR EIN MEDIZINISCHES EXPERIMENT AN DEN SOLDATEN - URTEILT EINE BUNDESWEHR-ÄRZTIN!