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Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu verurteilte die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs, die gegen ihn und die Hamas-Führer Haftbefehle wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt beantragt hat.
20.05.2024
Netanjahu kritisiert die Entscheidung des IStGH-Anklägers Karim Khan, Haftbefehle gegen die demokratisch gewählte Führung Israels zu beantragen, und bezeichnet sie als moralischen Skandal. Er verteidigt Israels Kampf gegen die Hamas als gerecht und verurteilt die Anklagen als Versuch, Israel das Recht auf Selbstverteidigung zu verweigern. Netanjahu betont, dass Israel weiterhin nach Völkerrecht handeln wird und sich gegen Terrororganisationen verteidigen wird. Er wirft Khan vor, den Antisemitismus zu fördern und vergleicht ihn mit Richtern im Dritten Reich. Netanjahu bekräftigt, dass Israel seinen Kampf gegen die Hamas fortsetzen wird, bis dieser gewonnen ist.
Wie sehr sich Israel immer an das Völkerrecht gehalten hat, kann man im Kanal @eyeonpal leicht überprüfen.
20.05.2024
Netanjahu kritisiert die Entscheidung des IStGH-Anklägers Karim Khan, Haftbefehle gegen die demokratisch gewählte Führung Israels zu beantragen, und bezeichnet sie als moralischen Skandal. Er verteidigt Israels Kampf gegen die Hamas als gerecht und verurteilt die Anklagen als Versuch, Israel das Recht auf Selbstverteidigung zu verweigern. Netanjahu betont, dass Israel weiterhin nach Völkerrecht handeln wird und sich gegen Terrororganisationen verteidigen wird. Er wirft Khan vor, den Antisemitismus zu fördern und vergleicht ihn mit Richtern im Dritten Reich. Netanjahu bekräftigt, dass Israel seinen Kampf gegen die Hamas fortsetzen wird, bis dieser gewonnen ist.
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Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Ein wahrer Satz und leicht zu merken! 👍💥✅
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Forwarded from M.info
Unregierbar werden | Manova-Magazin
https://www.manova.news/artikel/unregierbar-werden-2
Die Menschen, die über uns herrschen, stellen eine Negativauswahl der Bevölkerung dar — die Lösung bestünde darin, sich nicht beherrschen zu lassen.
Diese Regierung ist am Ende. Das wird im Ausland und vielfach auch im Inland schon so gesehen. Die politischen Strukturen und Rituale in Deutschland erlauben es aber zwischen Wahlen kaum, wirksame Gegenwehr zu organisieren. Entsprechendes Beharrungsvermögen und Arroganz vorausgesetzt, können Gruppen von Politikern ein Land seelenruhig herunterwirtschaften, es international isolieren, seine Glaubwürdigkeit zerstören. Im Fall Deutschlands hinterlassen die Beihilfe zum Völkermord in Gaza sowie die Unterstützung der rechtsgerichteten ukrainischen Regierungen einen verheerenden Eindruck. Solange ein Großteil der Medien der Regierung die Stange hält, lässt sich die wachsende Unzufriedenheit im Volk jedoch begrenzen. Was könnte helfen? Angstfreie Menschen, dezentrale Strukturen und Humor. Auch das Vorbild der gar nicht so wenigen mutigen Einzelpersonen, die sich unermüdlich einsetzen, hilft dabei, durchzuhalten. (...)
https://www.manova.news/artikel/unregierbar-werden-2
Die Menschen, die über uns herrschen, stellen eine Negativauswahl der Bevölkerung dar — die Lösung bestünde darin, sich nicht beherrschen zu lassen.
Diese Regierung ist am Ende. Das wird im Ausland und vielfach auch im Inland schon so gesehen. Die politischen Strukturen und Rituale in Deutschland erlauben es aber zwischen Wahlen kaum, wirksame Gegenwehr zu organisieren. Entsprechendes Beharrungsvermögen und Arroganz vorausgesetzt, können Gruppen von Politikern ein Land seelenruhig herunterwirtschaften, es international isolieren, seine Glaubwürdigkeit zerstören. Im Fall Deutschlands hinterlassen die Beihilfe zum Völkermord in Gaza sowie die Unterstützung der rechtsgerichteten ukrainischen Regierungen einen verheerenden Eindruck. Solange ein Großteil der Medien der Regierung die Stange hält, lässt sich die wachsende Unzufriedenheit im Volk jedoch begrenzen. Was könnte helfen? Angstfreie Menschen, dezentrale Strukturen und Humor. Auch das Vorbild der gar nicht so wenigen mutigen Einzelpersonen, die sich unermüdlich einsetzen, hilft dabei, durchzuhalten. (...)
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Unregierbar werden
Diese Regierung ist am Ende. Das wird im Ausland und vielfach auch im Inland schon so gesehen. Die politischen Strukturen und Rituale in Deutschland erlauben es aber zwischen Wahlen kaum, wirksame Gegenwehr zu organisieren. Entsprechendes Beharrungsvermögen…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Um die Meinungsfreiheit in Deutschland steht es so schlecht wie schon lange nicht mehr», haben Sie der NZZ im Jahr 2018 gesagt. Wie hat sich die Situation seitdem verändert?
„Sie hat sich deutlich verschlechtert, weil neben die Bevormundung durch die sozialen Netzwerke der gesellschaftliche und soziale Druck getreten ist, der freie, unbefangene Äusserungen mit häufig schwerwiegenden Konsequenzen ahndet. Besonders der deutsche Staat geht noch autoritärer gegen Kritiker vor als früher. Er schüttet zum Beispiel staatsaffine NGO mit Geld zu, die letztlich nichts anderes tun, als Meinungen, die nicht staatsaffin sind, zu delegitimieren oder in irgendeiner Weise unter Druck zu setzen. Dazu kommt der unvorstellbare Vorgang, dass die Bundesregierung gegen einen einzelnen Journalisten wegen eines Postings bei X vorgeht und ihm seine Meinung gerichtlich untersagen lassen wollte.“
https://www.nzz.ch/feuilleton/meinungsfreiheit-im-netz-interview-mit-dem-anwalt-joachim-steinhoefel-ld.1828541
t.me/Rosenbusch
„Sie hat sich deutlich verschlechtert, weil neben die Bevormundung durch die sozialen Netzwerke der gesellschaftliche und soziale Druck getreten ist, der freie, unbefangene Äusserungen mit häufig schwerwiegenden Konsequenzen ahndet. Besonders der deutsche Staat geht noch autoritärer gegen Kritiker vor als früher. Er schüttet zum Beispiel staatsaffine NGO mit Geld zu, die letztlich nichts anderes tun, als Meinungen, die nicht staatsaffin sind, zu delegitimieren oder in irgendeiner Weise unter Druck zu setzen. Dazu kommt der unvorstellbare Vorgang, dass die Bundesregierung gegen einen einzelnen Journalisten wegen eines Postings bei X vorgeht und ihm seine Meinung gerichtlich untersagen lassen wollte.“
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Forwarded from Mäckle macht gute Laune
BREAKING:
🇨🇵🇮🇱 Frankreich unterstützte den Internationalen Strafgerichtshof und den Haftbefehl gegen Netanjahu.
Das Außenministerium gab bekannt, dass Paris den Internationalen Strafgerichtshof, seine Unabhängigkeit und den Kampf gegen Straflosigkeit in allen Fällen unterstützt.
@Megatron_ron
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
🇨🇵🇮🇱 Frankreich unterstützte den Internationalen Strafgerichtshof und den Haftbefehl gegen Netanjahu.
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Forwarded from AUF1
+++EIL+++ 🔥 Druck zu gross? Klaus Schwab tritt zurück!
Der Gründer, Chef-Organisator des World Economic Forum (WEF) und Vater des Great Reset Klaus Schwab hat gemäss verschiedener Quellen in den sozialen Medien seinen Rücktritt bekannt gegeben.
⚠️ Mehr dazu erfahren Sie in Kürze.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Der Gründer, Chef-Organisator des World Economic Forum (WEF) und Vater des Great Reset Klaus Schwab hat gemäss verschiedener Quellen in den sozialen Medien seinen Rücktritt bekannt gegeben.
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Forwarded from Paul Brandenburg
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📢 Morgen (21.5.) LIVE ab 20 Uhr*:
Intrige gegen Reiner Fuellmich?
Paul Brandenburg live SPEZIAL
Strafverteidigerin Katja Wörmer diskutiert live den Stand des Prozesses: mit mir & Euch. Ruft LIVE im Studio an und stellt Eure Fragen. Alle Infos & Links im Netz auf
https://paulbrandenburg.live
_
*Die Sendung war ursprünglich für den 25.4. angekündigt und musste wegen Krankheit verschoben werden
Intrige gegen Reiner Fuellmich?
Paul Brandenburg live SPEZIAL
Strafverteidigerin Katja Wörmer diskutiert live den Stand des Prozesses: mit mir & Euch. Ruft LIVE im Studio an und stellt Eure Fragen. Alle Infos & Links im Netz auf
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*Die Sendung war ursprünglich für den 25.4. angekündigt und musste wegen Krankheit verschoben werden
Forwarded from Oliver Janich & Team (Daniel)
Mathias Brodkorb: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Ist der Verfassungsschutz eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung?
Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, die Struktur und die Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.
»Sollte es illusionsbedürftige Zeitgenossen geben, die tatsächlich glauben, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, werden sie es nach der Lektüre von Brodkorbs Buch wohl nicht mehr tun. Es sei denn, sie glauben auch daran, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.«
Michael Klonovsky, ehem. Chefredaktion Focus
Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen!
NEUERSCHEINUNG
Ist der Verfassungsschutz eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung?
Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, die Struktur und die Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.
»Sollte es illusionsbedürftige Zeitgenossen geben, die tatsächlich glauben, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt, werden sie es nach der Lektüre von Brodkorbs Buch wohl nicht mehr tun. Es sei denn, sie glauben auch daran, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.«
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Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Traurig, dass es Menschen gibt, die so etwas wirklich glauben und leider auch (noch) umsetzen können. 😔
#ideologie
#klimasekte
#mindcontrol
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Willfährige Handlanger, nützliche Idioten, bösartige Psychopathen und Wahnsinnige ... Die Welt scheint voll von solchen Gestalten zu sein, die sich sicher wähnen und glauben, sie könnten uns ewig täuschen.
Die Geschichte zeigt jedoch, dass jeder üble Zeitgenosse irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden wird!
#aufwachen
#wehrteuch
#demaskierung
https://youtu.be/Q-E6M4vYeko?si=67zTNwqkncsuioFU
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Support for Reiner/ Υποστήριξη για τον Reiner/Die Möglichkeit, Reiner zu unterstützen findest du 👉HIER: https://icic.law/
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Die Stunde der Idioten
Was sind die Deutsche doch für ein seltsames Volk! Als ob der dritte Versuch mehr Erfolg verspräche als die beiden ersten 1914 und 1939 ....
Die Kriegsvorbereitung Deutschlands wird von ehemaligen Wehrdienstverweigerern wärmstens empfohlen.
Die Kriegsvorbereitung Deutschlands wird von ehemaligen Wehrdienstverweigerern wärmstens empfohlen.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
kommentar-misere-fb-20-05-2024-it.pdf
129.5 KB
Kommentar von Dr. Christof Miseré
vom 21. Mai 2024 in FB
🇩🇪 Unfassbarer Angriff auf die Verteidigung im Verfahren Landgericht Göttingen
🇺🇸 Inconceivable attack on the defense in the Göttingen Regional Court proceedings
🇲🇫 Attaque inouïe contre la défense dans le cadre du procès devant le
Tribunal de Grande Instance de Goettingen
🇮🇹 Incredibile attacco alla difesa nel procedimento contro il Dr. Reiner Füllmich
presso il tribunale regionale di Gottinga.
Teilweise maschinell übersetzt
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vom 21. Mai 2024 in FB
🇩🇪 Unfassbarer Angriff auf die Verteidigung im Verfahren Landgericht Göttingen
🇺🇸 Inconceivable attack on the defense in the Göttingen Regional Court proceedings
🇲🇫 Attaque inouïe contre la défense dans le cadre du procès devant le
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Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com)
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⚖️❌RUNDER TISCH - MEINUNG❌⚖️ GESINNUNGSJUSTIZ ALLEN ORTES ‼️ES WERDEN TÄGLICH IMMER MEHR JUSTIZSKANDALE‼️JETZT GEHEN DIE INSTANZEN SCHON GEGENSEITIG AUFEINANDER LOS‼️
👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com
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Forwarded from Vivoterra
🙏🏼
Eckart von Hirschhausen, der den Arztberuf nie wirklich praktiziert hat, tritt ab
Er nennt sich „Wissenschaftsjournalist“, aber was er macht, ist weder Journalismus, noch Wissenschaft. Er deckt nichts auf und erforscht nichts, sondern ist bloß pseudowissenschaftliches Sprachrohr für das jeweils gerade gängige Narrativ. Egal ob Corona oder Klima: Wenn die Regierung einen wohlfeilen Experten braucht, ist Hirschhausen zur Stelle.
Er lässt sich in Ministerien als „Special Guest“ empfangen, wird von der Regierung für Auftritte fürstlich bezahlt und so zum Staats-Journalisten. Wofür er das Geld genau kriegt, will beispielsweise das Gesundheitsministerium nicht sagen, weil man mit Herrn Hirschhausen „Stillschweigen“ vereinbart hätte. Niemand, der ein wirklicher Journalist ist, würde bei solchen Scharaden mitmachen – aber Hirschhausen ist ganz vorne mit dabei.
https://apollo-news.net/hirschhausen-tritt-ab-der-gruene-schwurbel-arzt/
Vivoterra – Die Schatzkammer des Wissens | Bitte Kanal abonnieren und Teilen 🙏 t.me/Vivoterra
Eckart von Hirschhausen, der den Arztberuf nie wirklich praktiziert hat, tritt ab
Er nennt sich „Wissenschaftsjournalist“, aber was er macht, ist weder Journalismus, noch Wissenschaft. Er deckt nichts auf und erforscht nichts, sondern ist bloß pseudowissenschaftliches Sprachrohr für das jeweils gerade gängige Narrativ. Egal ob Corona oder Klima: Wenn die Regierung einen wohlfeilen Experten braucht, ist Hirschhausen zur Stelle.
Er lässt sich in Ministerien als „Special Guest“ empfangen, wird von der Regierung für Auftritte fürstlich bezahlt und so zum Staats-Journalisten. Wofür er das Geld genau kriegt, will beispielsweise das Gesundheitsministerium nicht sagen, weil man mit Herrn Hirschhausen „Stillschweigen“ vereinbart hätte. Niemand, der ein wirklicher Journalist ist, würde bei solchen Scharaden mitmachen – aber Hirschhausen ist ganz vorne mit dabei.
https://apollo-news.net/hirschhausen-tritt-ab-der-gruene-schwurbel-arzt/
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Apollo News
Hirschhausen tritt ab: Der grüne Schwurbel-Arzt
Eckart von Hirschhausen beendet seine Fernsehkarriere, seine Rolle in der Corona-Zeit bleibt unvergessen. Er war der perfekte Esoteriker einer Gesellschaft, die nichts mehr aushalten kann und will.
Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Wird die Weltgesundheitsversammlung nächste Woche über den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften entscheiden? Dieser Beitrag beschreibt den aktuellen Verhandlungsstand und wirft einen kritischen Blick auf ausgewählte Vertragsinhalte und Hintergründe der WHO-Verhandlungen.
https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/
https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Das Gerangel um das große Geschäft mit Pandemieprodukten (3. Update: 02.06.2024)
Wird die Weltgesundheitsversammlung nächste Woche über den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften entscheiden? Dieser Beitrag beschreibt den aktuellen...
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der Dienst sei „eine Kakistokratie, also eine Herrschaft der Schlechtesten“. Er sehe, sagt S., "ein Pervertieren von Werten, ein Pervertieren der Grundpfeiler dessen, wie man sich die neue Gesellschaft nach Ende des Zweiten Weltkrieges gedacht hat.
Das alles sehe ich als Bürger und auch als Beamter. Ich denke, man muss sich ernsthaft fragen, ob die Verantwortlichen innerhalb des Systems dafür zur Rechenschaft gezogen werden sollten.“
https://www.schwaebische.de/politik/verfassungsschuetzer-schlaegt-alarm-der-rechtsstaat-wird-ausgehoehlt-2543613
t.me/Rosenbusch
Das alles sehe ich als Bürger und auch als Beamter. Ich denke, man muss sich ernsthaft fragen, ob die Verantwortlichen innerhalb des Systems dafür zur Rechenschaft gezogen werden sollten.“
https://www.schwaebische.de/politik/verfassungsschuetzer-schlaegt-alarm-der-rechtsstaat-wird-ausgehoehlt-2543613
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