Willkommen im Faschismus
Während der Coronakrise wurden zahlreiche Verordnungen erlassen, die mit Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kontrolle nichts mehr zu tun haben. Teil 1/2
von Felix Feistel

Seit 19 Monaten beschäftigt die Welt nur ein Thema: Corona. Dabei geht in den meisten westlichen Ländern etwas vor sich, das zu benennen uns oft die Worte fehlen. Manch einer verwendet besonders bedeutungsschwere Begriffe, etwa „Faschismus“ oder „Totalitarismus“, um zu beschreiben, in welche Richtung sich die Gesellschaften international, vor allem aber die deutsche Gesellschaft entwickelt haben. Vokabeln wie diese erscheinen zunächst überzogen und werden auch scharf zurückgewiesen. Fakt ist aber: Während der Krise sind zahlreiche Maßnahmen getroffen worden, die tief in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger einschnitten und entsprechend gut begründet sein müssten. Doch diese Begründungen fehlen oftmals. Statt eine medizinische Debatte zu führen, nimmt die Kommunikation der Regierung zunehmend absolutistische Züge an. Wie also soll man einen Staat nennen, in dem der Parlamentarismus geschwächt, die Bevölkerung gespalten und Widerspruch unerwünscht ist?

Als sich im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen unabhängig voneinander zwei Jugendliche im Hinblick auf die Coronamaßnahmen wahlweise mit Sophie Scholl oder Anne Frank verglichen, da folgte ein medialer Aufschrei der Empörung. Auf diese Weise, so die etablierte Meinungspresse, würden der Holocaust, der Faschismus, der Nationalsozialismus verharmlost.

Auffällig ist, dass all diese Begriffe dabei zumeist synonym verwendet werden und als Bezeichnung für eine bestimmte geschichtliche Periode herhalten müssen. Eine Periode, die singulär sei, aus der wir gelernt hätten und die sich nicht wiederholen könne, wie alle in der etablierten Herrschaft Verankerten von weit rechts bis weit links nicht müde werden zu betonen. Ein Vergleich sei vollkommen abwegig und an den Haaren herbeigezogen, ja gar nur ein Hirngespinst verrückt gewordener, sich selbst überschätzender Irrer. Der gegenwärtige Kurs des Anticorona-Maßnahmen-Staates zeigt allerdings: So einfach ist die Sache nicht.

Totalitärer Faschismus ist längst nicht überwunden und ganz gewiss nicht unwiederbringlich vergangen. Ein Vergleich mit der Geschichte lohnt. Dabei ist es jedoch wichtig, drei Begriffe auseinanderzuhalten: Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus. Dabei handelt es sich nämlich um drei verschiedene Elemente, drei verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein mussten, um das sogenannte Dritte Reich möglich zu machen. Schauen wir uns also vor dem Hintergrund der Coronamaßnahmen einmal genauer an, was es damit auf sich hat.

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