Willkommen im Faschismus
Während der Coronakrise wurden zahlreiche Verordnungen erlassen, die mit Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kontrolle nichts mehr zu tun haben. Teil 1/2
von Felix Feistel

Seit 19 Monaten beschäftigt die Welt nur ein Thema: Corona. Dabei geht in den meisten westlichen Ländern etwas vor sich, das zu benennen uns oft die Worte fehlen. Manch einer verwendet besonders bedeutungsschwere Begriffe, etwa „Faschismus“ oder „Totalitarismus“, um zu beschreiben, in welche Richtung sich die Gesellschaften international, vor allem aber die deutsche Gesellschaft entwickelt haben. Vokabeln wie diese erscheinen zunächst überzogen und werden auch scharf zurückgewiesen. Fakt ist aber: Während der Krise sind zahlreiche Maßnahmen getroffen worden, die tief in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger einschnitten und entsprechend gut begründet sein müssten. Doch diese Begründungen fehlen oftmals. Statt eine medizinische Debatte zu führen, nimmt die Kommunikation der Regierung zunehmend absolutistische Züge an. Wie also soll man einen Staat nennen, in dem der Parlamentarismus geschwächt, die Bevölkerung gespalten und Widerspruch unerwünscht ist?

Als sich im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen unabhängig voneinander zwei Jugendliche im Hinblick auf die Coronamaßnahmen wahlweise mit Sophie Scholl oder Anne Frank verglichen, da folgte ein medialer Aufschrei der Empörung. Auf diese Weise, so die etablierte Meinungspresse, würden der Holocaust, der Faschismus, der Nationalsozialismus verharmlost.

Auffällig ist, dass all diese Begriffe dabei zumeist synonym verwendet werden und als Bezeichnung für eine bestimmte geschichtliche Periode herhalten müssen. Eine Periode, die singulär sei, aus der wir gelernt hätten und die sich nicht wiederholen könne, wie alle in der etablierten Herrschaft Verankerten von weit rechts bis weit links nicht müde werden zu betonen. Ein Vergleich sei vollkommen abwegig und an den Haaren herbeigezogen, ja gar nur ein Hirngespinst verrückt gewordener, sich selbst überschätzender Irrer. Der gegenwärtige Kurs des Anticorona-Maßnahmen-Staates zeigt allerdings: So einfach ist die Sache nicht.

Totalitärer Faschismus ist längst nicht überwunden und ganz gewiss nicht unwiederbringlich vergangen. Ein Vergleich mit der Geschichte lohnt. Dabei ist es jedoch wichtig, drei Begriffe auseinanderzuhalten: Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus. Dabei handelt es sich nämlich um drei verschiedene Elemente, drei verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein mussten, um das sogenannte Dritte Reich möglich zu machen. Schauen wir uns also vor dem Hintergrund der Coronamaßnahmen einmal genauer an, was es damit auf sich hat.

https://www.rubikon.news/artikel/willkommen-im-faschismus

Was erlaubt sich der Tagesspiegel so etwas zu fordern?

Was glaubt dieser Kolumnist eigentlich wer er ist?

Zitat: "Der Staat muss seine Verantwortung endlich ernstnehmen und eine Impfpflicht für alle Erwachsenen durchsetzen. Ja, das ist ein Eingriff in die Grundrechte. Nur wäre es unerträglich, wenn die Politik vor diesem zurückschreckt..."

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@MannMitBartArchiv

📹 Kurzes Update von Andreas Popp und Rico Albrecht zum Thema Freiheit der Wissenschaft: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ Thomas Jefferson
youtu.be/3rt1vRdWnhw

„Hört sofort auf den Dreck zu impfen!“ ❌💉❌

Notärztin Dr. Petra Baumgartner weiß: In einer Notsituation muss man den Schaden so rasch wie möglich begrenzen. Als sie bei einem Notarzteinsatz in einer betrieblichen Impfstraße nicht nur einen Notfall wie angekündigt, sondern gleich zwei schwere Impf-Reaktionen vorfindet wird ihr bewusst: Weitere Impfungen könnten weitere Notfälle hervorbringen. Was die mutige und wachsame Notärztin zu diesem Zeitpunkt noch nicht weiß: Ihr Einsatz, den sie nach allen geltenden Regeln bravourös gemeistert hat, wird ihr den Job kosten…

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://www.auf1.tv/klartext-mit-edith-auf1/impfen-bis-die-notaerztin-kommt-und-ein-betroffener-packt-aus

➡️ Wichtig: Tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: https://auf1.tv/newsletter

Es ist die zweite Löschung in 4 Tagen. Nachdem Youtube "Das Blatt wird sich wenden" gelöscht hatte, haben sie jetzt "Babylon" abgeschossen. Es war erst ein paar Tage online. Ich werde dagegen protestieren und gegebenfalls anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen !!!

"Babylon" ist nach erneuter Beschwerde auch wieder online. Es ist so eine miese Schikane, welche Google/YT an den Tag legt. Sie wollen uns mürbe machen. Aber sie werden bezahlen. Genau wie all die anderen Mittäter, Duckmäuser, Denunzianten, Opportunisten, Heuchler, Lügner und Notstandsfetischisten. Leckt uns am Arsch !😎💪💪👊👊

der letzte Abschnitt

Auch in KW 38 sind in Deutschland mehr Menschen verstorben als in der Vergleichswoche in den 5 Jahren zuvor. Die Übersterblichkeit als mutmaßlich negative schreckliche Folge der "Covid-Impfungen" dürfte in den nächsten Monaten noch erheblich zunehmen (RBK)
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.html?nn=209016
Hier die Graphik zur KW 37: https://t.me/rbk_2020/58807
Hier die Graphik zur KW 36: https://t.me/rbk_2020/58805

💥Nochmal zur Info an alle💥

Handy-Aufnahmen von Polizeimaßnahmen sind nicht! strafbar.
Die rechtswidrigen Maßnahmen der Polizei in vielen Fällen schon.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-osnabrueck-qs4921-video-bild-ton-aufnahme-polizeieinsatz-handy-beschlagnahme-unzulaessig/?s=09

Ich habe immer weniger die Muße, solche Meldungen zu teilen:

https://t.me/KlagePATEN_eu/1220

Wir wissen inzwischen, was die Tendenz ist, und dass die Impfapartheid ziemlich gnadenlos durchgezogen wird. Vor allem wissen wir, dass die Verwaltungsgerichte das alles mitmachen und dass das Unrecht ist, wir aber derzeit nicht die Macht haben, das zu ändern.

Was wäre jetzt noch erwähnenswert? Wenn Verwaltungsgerichte auch Supermärkte absegnen, die Ungeimpfte / Ungenesene davon ausschließen, Lebensmittel zu kaufen.

Ich habe schon eine Weile kein verwaltungsgerichtliches Verfahren mehr geführt, weil es keinen Zweck hat. Auch Mandanten treten inzwischen selten mit solchen Begehren an mich heran.

Sinn macht es noch, in Straf- / und Bußgeldverfahren implizit die Vorschriften anzugreifen, über die ja die Verwaltungsgerichte noch nicht in der Hauptsache entscheiden haben und gegen die verstoßen worden sein soll.

Das letzte Wort ist da noch nicht gesprochen. Das sind aber alles Verfahren, die langen Atem erfordern und in der Zeit werden bereits Fakten geschaffen. Das ist erstmal so.
@RA_Friede