Gegen dieses Land besteht völlig zu Recht weiterhin die Feindstaatenklausel. Auch nach 79 Jahren absolut nichts gelernt... 💩 (RBK)
https://de.rt.com/europa/206451-frankreich-stellt-sich-hinter-internationalen/

Wie kollektives Vergessen funktioniert, hat Corona in nur 4 Jahren gezeigt, der Weltkrieg in 80 Jahren und die eigene Geschichte in 200 Jahren.

Mfg Chnopfloch

Ein Staat hat keine Grundrechte.

Mfg Chnopfloch

Vor Kurzem gab es Ausfälle im Großbritannien. Testet "jemand" jetzt das Internet bei uns? https://rtde.site/inland/206467-telekom-o2-11-postbank-internet/

Für die „Alles für Deutschland“-Parole wurde der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (52) vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 13 000 Euro verurteilt. Cathy Hummels dagegen könnte das Gleiche straffrei posten. https://www.bild.de/regional/muenchen/alles-fuer-deutschland-post-keine-ermittlungen-gegen-cathy-hummels-664c71193b3568586a81a485

Und so mancher einst hochgelobte sog "Rechtsanwalt" entpuppt sich nun als artiger Mitläufer und peinlicher Systemling, wie man hieraus gut erkennen kann 🤡 (RBK)

🟥 Bill Gates kommt zu BILD (Springer Verlag) nach Hamburg. Worüber soll er sprechen? 🟨 Über das Mikrobiom! Die Bild-Chefin schlägt nach einer Minute Interview einen wilden Bogen: „Wenn Sie über die Zukunft von Kindern sprechen, dann müssen wir über Mütter reden. Können Sie mir das im Detail erklären, zwischen dem Mikrobiom der Mütter und der Zukunft der Kinder?“

Bill Gates spricht weiter vom Darm-Mikrobiom und vom vaginalen Mikrobiom. Dieses sei der Grund für viele Totgeburten und Säuglingssterben. ✝
Das ist seine Botschaft an die deutsche Welt, sofort in den ersten 2 Minuten.
Der „Angriff aufs Mikrobiom“ ist real und rückt näher.

Besser informiert sein: www.corage.media

@heiko_schoening

💥Manchmal funktioniert der Rechtsstaat noch💥

Natürlich wird gegen Cathy Hummels (Influencerin und Ex-Frau des Fußballers Mats Hummels) wegen des Ausspruchs "Alles für Deutschland" nicht ermittelt. So weit so gut.
Der Skandal ist nicht, dass hier nicht ermittelt wird, sondern das der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, für den gleichen Satz verurteilt worden ist.

Die Denkweise der Richter offenbart denn auch ein Anwaltskollege von mir, der damit exakt das bestätigt, was Höcke dem Gericht vorwirft:

Ein politisches Urteil.

Quelle:
https://archive.is/ePhfr

Aber im Einzelnen zu den "Argumenten" des Kollegen:

Erstens: Höcke ist Geschichtslehrer.

Nur weil jemand Geschichtslehrer ist, macht ihn das nicht zum Experten für Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
In einem Rechtsstaat weiß man aus dem Gesetz, welche Symbole das sind, oder es ist willkürlich.
Was im Gesetz steht, könnte allerdings auch Cathy Hummels verstehen. Steht es nicht drin, darf auch niemand strafbar sein. Zumal Cathy Hummels den Satz nach Höckes Verurteilung gesagt hat. Somit müsste nach der Logik meines Kollegen seitdem jeder Bildleser, der den Satz verwendet, sich strafbar machen.

Zweitens: Höcke ist ein rechtsextremer Politiker.

Weder ist dieser Satz bewiesen. Noch macht das jemanden zum Straftäter. Höcke mag rechtsextrem sein, er ist bisher aber nicht damit aufgefallen in einer Nachfolgeorganisation der NSDAP oder der SA Mitglied zu sein oder für diese Organisationen oder deren Ideen Sympathien zu haben. D.h. den Satz "Alles für Deutschland" aus dem Munde Höckes kann man nicht mit einer positiven Wertung des Nationalsozialismus oder seiner Ideen verknüpfen. Die Bewertung der politischen Einstellung Höckes hat mithin nichts mit der Strafbarkeit zu tun.

Und drittens hat Höcke die verbotene NS-Losung im Zusammenhang seiner Reden als rechtsextremer Politiker offenbar nicht nur einmal verwendet und sich nie vergleichbar distanziert.“

Höcke stand nicht wegen der mehrfachen Verwendung des Satzes, sondern wegen einmaliger Verwendung vor Gericht. Ob er die Losung danach noch mehrfach verwendet hat, wirkt sich auf die Strafbarkeit im entschiedenen Fall nicht aus. Auch eine Distanzierung hat mit der Strafbarkeit nichts zu tun, sondern möglicherweise mit der Höhe der Strafe.

Ob der Kollege Dr. Adam Ahmed möglicherweise hier bereits in Sachen PR für Frau Hummels tätig ist, kann ich nicht beurteilen. Als Strafverteidiger für sie, macht er seine Aufgabe hervorragend, als Organ der Rechtspflege halte ich die Aussagen für unangemessen und rechtlich problematisch.

Gerade die Tatsache, dass jemand als politisch unsympathisch erscheint, macht die Achtung des Rechts umso wichtiger.

Wir haben in den letzten vier Jahren erlebt, wie sich unser mühsam erkämpftes liberales Rechtssystem zu einem politischen Machtinstrument hat umfunktionieren lassen.

Dem müssen wir Einhalt gebieten.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

💥ÜBERRASCHUNG 😂💥

🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪

Netzfund

🇺🇦🏳️‍🌈 Der ehemalige Präsident der Ukraine, Selenski, hat Bärbock heute mit einem Orden ausgezeichnet.

Wofür, ist noch nicht ganz klar. Wahrscheinlich dafür, daß sie sich immer unerbittlich für die Verlängerung des sinnlosen Krieges eingesetzt hat (egal was ihre deutschen Wähler davon hielten).

👉 @NACHRICHTENWELT

🇺🇦💀 Während sich Bärbock gerade mit einem Orden auszeichnen läßt, werden im Herrschaftsgebiet der Kiewer Militär-Junta weiter Menschen auf offener Straße verschleppt, um ohne Sinn und Zweck als Kanonenfutter im Fleischwolf verheizt zu werden.

Die Ukrainer wollen nicht mehr gegen Russland kämpfen, aber sie müssen. Bärbock und ihre westlichen Komplizen wollen das so.

#zwangsrekrutierungen

👉 @NACHRICHTENWELT

❗️BESUCH IN KIEW:
BAERBOCKS WILLE ZUM TOTALEN KRIEG
(Von Gert Ewen Ungar)

Die deutsche Außenministerin ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. In einem Statement bekräftigt Baerbock den Plan, die Ukraine mittels Waffenlieferungen zu einem Sieg über Russland zu befähigen. Putin nennt sie wahnsinnig. Tatsächlich ist der Wahnsinn bei Baerbock voll ausgeprägt…
➡️➡️weiterlesen

✅ Illegale Zensur umgehen: HIER oder HIER

👉 @NACHRICHTENWELT

🏳️‍⚧️🇪🇪 NATO-Truppen aus Estland üben den Angriff auf Russland.

👉 @NACHRICHTENWELT

Russland beginnt erste Phase der Übungen mit taktischen Atomwaffen

Einheiten der russischen Streitkräfte starten die erste Phase der Übungen mit taktischen Atomwaffen, erklärt das Verteidigungsministerium in Moskau. Das Manöver findet unter der Leitung des Generalstabs im Südlichen Militärbezirk Russlands statt.
An der Ausbildungsmaßnahme werden Verbände der Raketentruppen beteiligt, indem sie spezielle Munition für die Iskander-Waffensysteme erhalten, sie an den Trägerraketen anbringen und sich im Geheimen zu ausgewiesenen Stellungen bewegen, um die Vorbereitung und den Abschuss der Raketen zu trainieren.
Ebenfalls für das Manöver eingesetzte Einheiten der Luft- und Weltraumkräfte würden unter anderem die Hyperschallraketen vom Typ Kinschal mit spezieller Munition ausrüsten und Flugeinsätze in verschiedenen Patrouillengebieten trainieren, heißt es weiter.
Das Ministerium betont, dass diese Übungen auf die Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft der Einheiten abzielen, die mit nicht strategischen Atomwaffen ausgerüstet sind. Vor dem Hintergrund der provokativen Erklärungen und Drohungen einiger westlicher Politiker gegenüber Russland bestehe das Endziel der Übung darin, die territoriale Integrität und Souveränität Russlands zu gewährleisten.

RT DE

Für Kanzler Scholz hält sich Israel in Gaza noch immer „vollumfänglich“ an das Völkerrecht | NDS BPK

👉🏻 Neuer Beitrag

@NachDenkSeiten_DE

ER FINDET ES LUSTIG

Selenskij selbst lacht, wenn es um den "Sieg der Ukraine in Form des Zugangs zu den Grenzen von 1991" geht.

- "Sie haben den Sieg erwähnt, was sehr interessant ist, denn immer mehr Leute sagen, dass Selenskij nicht den Zugang zu den Grenzen von 1991 meinen (und erreichen) kann, jetzt sieht die Realität anders aus, er sollte einen Kompromiss anstreben. Hören sie soetwas selbst? Was können Sie diesen Leuten sagen?"

„Das höre ich nicht wirklich. Solche Stimmen höre ich nicht.“ (lacht)

„Sie sagen es Ihnen einfach nicht?“

Wie bei seinem offenbar großen Vorbild, dem Gröfaz, Adolf H., der zuletzt im "Führerbunker" auch nur noch zwischen Drogendelir, eingebildeten ihn rettenden Armeen und Wutausbrüchen gegenüber seiner Generalität abwechselnd schwankte 🙈🤪😱🤯🤷‍♂ (RBK)

https://dert.online/international/206525-economist-generaele-verheimlichen-informationen-vor-selenskij/

Was haben Putschversuche in der Türkei und im Kongo, ein Attentat und nun einen Hubschrauberabsturz, bei dem unter anderem der iranische Präsident ums Leben kam, gemeinsam? Sie sorgen für weitere Zuspitzungen von Konflikten, was im Interesse des Westens zu sein scheint.

https://freedert.online/meinung/206385-welt-wandert-am-abhang/