🎤 Podiumsdiskussion: Geimpft gegen ungeimpft – die gespaltene Gesellschaft 🎤
⏱ 07.02.2023, 19:00–21:00
📍 Gasthof Weißig, Dresden
💶 10 € pro Person
Mit:
✅ Dr. Reinhard Günzel
✅ Dr. Ingrid Heimke
✅ Dr. Michael Mörz
✅ Dr. Philipp Conradi
👉 Tickets:
https://eventfrog.de/de/p/politik-gemeinde/politik/geimpft-gegen-ungeimpft-die-gespaltene-gesellschaft-7024444897160491731.html
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Nur noch 3 Tage bis zum
🚙 Großen Dresdner Autokorso 🚗
🕊 Für FRIEDEN 🕊
⏱ 04.02.2023
Sammeln: 13 Uhr
Abfahrt: 14 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
Gemeinsam mit
Pkw 🚗,
Bus 🚌,
Lkw 🚚,
Traktor 🚜,
Motorrad 🏍 und
Sportwagen 🏎 durch Dresden für Frieden in Europa,
Freiheit in unserer Gesellschaft, eine rationale Energiepolitik, echte Gewaltenteilung unabhängige Medien und die Aufarbeitungen der Corona-Verbrechen.
Vor fast 2 Jahren sind wir in einem gigantischen Autokorso mit 497 Fahrzeugen durch Dresden gefahren. 🥳
Lasst uns erneut ein deutliches Zeichen setzen, dass die Freiheitsbewegung nach wie vor stark ist. 💪 Denn wir wissen, dass die Ursachen noch lange nicht behoben sind. 🧐
🎶 Damals ist das legendäre Lied "Frank hör auf, du hast getrunken" von Yann Song King entstanden. 🎵
🚙 Großen Dresdner Autokorso 🚗
🕊 Für FRIEDEN 🕊
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Freiheit in unserer Gesellschaft, eine rationale Energiepolitik, echte Gewaltenteilung unabhängige Medien und die Aufarbeitungen der Corona-Verbrechen.
Vor fast 2 Jahren sind wir in einem gigantischen Autokorso mit 497 Fahrzeugen durch Dresden gefahren. 🥳
Lasst uns erneut ein deutliches Zeichen setzen, dass die Freiheitsbewegung nach wie vor stark ist. 💪 Denn wir wissen, dass die Ursachen noch lange nicht behoben sind. 🧐
🎶 Damals ist das legendäre Lied "Frank hör auf, du hast getrunken" von Yann Song King entstanden. 🎵
Livestream
"Das Gesundheitswesen steht auf
- für eine gesunde Zukunft"
Dresden 03.02.2023
Auf folgenden Kanälen könnt ihr ab 17⁰⁰Uhr den Live-Stream anschauen.
🎬 Facebook:
https://www.facebook.com/qd351
🎬 Twitter:
https://twitter.com/Querdenken351
🎬 Dlive:
https://dlive.tv/querdenken351
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Dresden 03.02.2023
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HEUTE IST ES SOWEIT,
Wir erwarten jeden, für den der Frieden auf der Welt an erster Stelle steht, heute zum
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Lasst uns erneut ein deutliches Zeichen setzen, dass die Freiheitsbewegung nach wie vor stark ist. 💪 Denn wir wissen, dass die Ursachen noch lange nicht behoben sind. 🧐
🎶 Damals ist das legendäre Lied "Frank hör auf, du hast getrunken" von Yann Song King entstanden. 🎵
Bitte beachtet das heute ein "Hochsicherheitsspiel" von Dynamo ist und daher der Hauptbahnhof und Umgebung bereits ab heut morgen großflächig gesperrt ist. Für die Anreise zum Autokorso bitte beachten!
Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
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Friedenstag in Marburg – Stoppt die Eskalation! – Alle an einem Strang ziehen!
Die Waffenlieferungen wurden über unsere Köpfe hinweg entschieden.
Am 2. Februar 2023 war Kanzler Scholz in Marburg zum Bürgerdialog. Die 150 Teilnehmer wurden ausgelost. Wir nutzten die Gelegenheit, um an diesem Tag für Diplomatie und Frieden zu demonstrieren. Es standen zahlreich Friedensdemos verschiedener Gruppierungen zur Wahl. Ich habe es mir erlaubt, einen Querschnitt der von mir besuchten Veranstaltungen abzubilden. (WEITERDENKEN-MARBURG, Studenten-Demo des AStA, Initiative „Nein zum Krieg“)
O-Töne mit Politologe und Friedensforscher Johannes M. Becker, Politologe und Publizist Hermann Ploppa, Studenten von der Initiative Studenten stehen auf.
https://t.me/dominikstapf
Die Waffenlieferungen wurden über unsere Köpfe hinweg entschieden.
Am 2. Februar 2023 war Kanzler Scholz in Marburg zum Bürgerdialog. Die 150 Teilnehmer wurden ausgelost. Wir nutzten die Gelegenheit, um an diesem Tag für Diplomatie und Frieden zu demonstrieren. Es standen zahlreich Friedensdemos verschiedener Gruppierungen zur Wahl. Ich habe es mir erlaubt, einen Querschnitt der von mir besuchten Veranstaltungen abzubilden. (WEITERDENKEN-MARBURG, Studenten-Demo des AStA, Initiative „Nein zum Krieg“)
O-Töne mit Politologe und Friedensforscher Johannes M. Becker, Politologe und Publizist Hermann Ploppa, Studenten von der Initiative Studenten stehen auf.
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Großer Autokorso und Mahnwache an der Augustusbrücke: Dresdner Aktionstag für den Frieden!
Hunderte Mitstreiter beteiligten sich gestern am großen gemeinsamen Autokorso. Bei ihrer Fahrt durch die Altstadt wurden die mehr als 200 Fahrzeuge mit Friedensfahnen sowie einem großen Banner
"Sachsen: Neutral!" empfangen, mit dem sich klar gegen die Waffenlieferung der Bundesregierung positioniert wurde.
Der Autokorso erreichte mit seiner Botschaft
"Für Frieden! NIE wieder KRIEG!"
durch 12 Stadtteile der Landeshauptstadt eine Vielzahl an Menschen und war unübersehbar.
Auch wenn öffentliche Medien meinen, dies durch ihr Ignorieren verschweigen zu können.
Der Aktionstag macht Mut und zeigt:
Viele Menschen stehen derzeit gegen die Kriegsmobilisierung der Bundesregierung auf und zusammen.
Und gerade wir Sachsen sind ganz vorne dabei!
Hunderte Mitstreiter beteiligten sich gestern am großen gemeinsamen Autokorso. Bei ihrer Fahrt durch die Altstadt wurden die mehr als 200 Fahrzeuge mit Friedensfahnen sowie einem großen Banner
"Sachsen: Neutral!" empfangen, mit dem sich klar gegen die Waffenlieferung der Bundesregierung positioniert wurde.
Der Autokorso erreichte mit seiner Botschaft
"Für Frieden! NIE wieder KRIEG!"
durch 12 Stadtteile der Landeshauptstadt eine Vielzahl an Menschen und war unübersehbar.
Auch wenn öffentliche Medien meinen, dies durch ihr Ignorieren verschweigen zu können.
Der Aktionstag macht Mut und zeigt:
Viele Menschen stehen derzeit gegen die Kriegsmobilisierung der Bundesregierung auf und zusammen.
Und gerade wir Sachsen sind ganz vorne dabei!
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Montagsspaziergang in Dresden für Frieden in Europa mit über 400 Menschen trotz Minusgraden. 💪
Forwarded from KLARTEXT
‼️OFFENER Brief an alle Fraktionen des Landtags, insbesondere an die MdL, die über ❣️gesellschaftlichen Zusammenhalt❣️ referierten
In dieser Zeit der Kriegstreiberei Ihrer „Bundesregierung“, zeigen wir während unserer sozial-karitativen Arbeit im Stadtgebiet, stets weithin sichtbare Friedenssymbole, u.a. eine russisch/ukrainische Flagge, die ich von einem russ./ukr. Ehepaar geschenkt bekam, um diese EINDEUTIGE Friedensbotschaft zu transportieren.
Inzwischen ist die Resonanz immer positiver werdend, doch leider sind da auch die vielen Menschen aus der Ukraine, die nichts als Hass in sich tragen - oft sehr junge Menschen. Ich verstehe deren Angst & Schmerz, doch gibt es da etwas, dass nicht sein DARF‼️
Diese Menschen sind vor einem Krieg geflüchtet & wurden in unserem Land ❣️herzlich willkommen❣️ geheißen, auch in Dresden & selbstverständlich auch bei unserem Dialogangebot & der Volksküche. Und dennoch werden wir immer wieder von eben jenen Menschen angepöbelt.
Sie sehen die Friedensfahnen, die russ./ukr. Flagge & lesen unsere Friedensbotschaft,
❣️❣️❣️„NEIN zum Krieg – JA zur Völkerfreundschaft“❣️❣️❣️
die wir jeweils in 4 Sprachen präsentieren (engl., deutsch, russ., ukr.).
Sie sind sich sehr wohl des Inhalts bewusst, wissen um private Freundschaften sowie Ehen zwischen Menschen dieser beiden Völker & maßen sich dennoch an, uns Einheimische für unsere Friedensarbeit❣️ anzufeinden, bis hin zu einem tätlichen Angriff. Sie sind GÄSTE & rufen: „Nix Frieden‼️“ oder „Fuck all Russians‼️“
💥Und diese Menschen tun das, weil es von Seiten der „Regierung“ geduldet, der Hass auf alles Russische sogar geschürt wird.
💥Sie, als „Landesregierung“ haben NICHTS dagegen getan, als die Bürgerschaft sich wegen Corona spaltete. Im Gegenteil, Sie haben das befeuert, gutgeheißen & oft genug selbst initiiert.
Doch nun FORDERE ich Sie auf, endlich Ihre gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Sie haben die geflüchteten Menschen aus aller Welt, derzeit besonders jene aus der Ukraine, mit allem was Ihnen zu Gebote steht, zu einem friedlichen Zusammenleben in dieser Stadt anzuhalten‼️
Ich ERWARTE, dass Sie dieser Verpflichtung umgehend & öffentlich auf allen gesellschaftlichen Ebenen nachkommen‼️
Geflüchtete Menschen aus Kriegsgebieten unterliegen einer besonderen seelischen Belastung. Sie haben unermessliches Leid erfahren. Doch es kann & darf nicht sein, dass diese Menschen den Krieg, den sie im Herzen tragen, nun in unserem Land verbreiten.
Eine deutsche Seniorin, die die letzten Kriegstage 1945 in Dresden erlebte & Zeugin eines verbalen Angriffs durch Ukrainer auf mich wurde, sagte danach fassungslos:
„Ich weiß nicht wer diese Leute sind & woher sie kommen, aber ich weiß, dass ein Mensch, der einen ECHTEN Krieg wirklich erlebt hat NIEMALS nach mehr schreien würde.“❣️❣️❣️
Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
🕊Friede sei mit Ihnen.🕊
Vivian Richter (Krankenschwester mit Gewissen)
In dieser Zeit der Kriegstreiberei Ihrer „Bundesregierung“, zeigen wir während unserer sozial-karitativen Arbeit im Stadtgebiet, stets weithin sichtbare Friedenssymbole, u.a. eine russisch/ukrainische Flagge, die ich von einem russ./ukr. Ehepaar geschenkt bekam, um diese EINDEUTIGE Friedensbotschaft zu transportieren.
Inzwischen ist die Resonanz immer positiver werdend, doch leider sind da auch die vielen Menschen aus der Ukraine, die nichts als Hass in sich tragen - oft sehr junge Menschen. Ich verstehe deren Angst & Schmerz, doch gibt es da etwas, dass nicht sein DARF‼️
Diese Menschen sind vor einem Krieg geflüchtet & wurden in unserem Land ❣️herzlich willkommen❣️ geheißen, auch in Dresden & selbstverständlich auch bei unserem Dialogangebot & der Volksküche. Und dennoch werden wir immer wieder von eben jenen Menschen angepöbelt.
Sie sehen die Friedensfahnen, die russ./ukr. Flagge & lesen unsere Friedensbotschaft,
❣️❣️❣️„NEIN zum Krieg – JA zur Völkerfreundschaft“❣️❣️❣️
die wir jeweils in 4 Sprachen präsentieren (engl., deutsch, russ., ukr.).
Sie sind sich sehr wohl des Inhalts bewusst, wissen um private Freundschaften sowie Ehen zwischen Menschen dieser beiden Völker & maßen sich dennoch an, uns Einheimische für unsere Friedensarbeit❣️ anzufeinden, bis hin zu einem tätlichen Angriff. Sie sind GÄSTE & rufen: „Nix Frieden‼️“ oder „Fuck all Russians‼️“
💥Und diese Menschen tun das, weil es von Seiten der „Regierung“ geduldet, der Hass auf alles Russische sogar geschürt wird.
💥Sie, als „Landesregierung“ haben NICHTS dagegen getan, als die Bürgerschaft sich wegen Corona spaltete. Im Gegenteil, Sie haben das befeuert, gutgeheißen & oft genug selbst initiiert.
Doch nun FORDERE ich Sie auf, endlich Ihre gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Sie haben die geflüchteten Menschen aus aller Welt, derzeit besonders jene aus der Ukraine, mit allem was Ihnen zu Gebote steht, zu einem friedlichen Zusammenleben in dieser Stadt anzuhalten‼️
Ich ERWARTE, dass Sie dieser Verpflichtung umgehend & öffentlich auf allen gesellschaftlichen Ebenen nachkommen‼️
Geflüchtete Menschen aus Kriegsgebieten unterliegen einer besonderen seelischen Belastung. Sie haben unermessliches Leid erfahren. Doch es kann & darf nicht sein, dass diese Menschen den Krieg, den sie im Herzen tragen, nun in unserem Land verbreiten.
Eine deutsche Seniorin, die die letzten Kriegstage 1945 in Dresden erlebte & Zeugin eines verbalen Angriffs durch Ukrainer auf mich wurde, sagte danach fassungslos:
„Ich weiß nicht wer diese Leute sind & woher sie kommen, aber ich weiß, dass ein Mensch, der einen ECHTEN Krieg wirklich erlebt hat NIEMALS nach mehr schreien würde.“❣️❣️❣️
Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
🕊Friede sei mit Ihnen.🕊
Vivian Richter (Krankenschwester mit Gewissen)
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Einblick in eine "mögliche" Zukunft, wenn die Mehrheit immer weiter schweigt.
Dystopische Aussichten für die Demokratie.
Dystopische Aussichten für die Demokratie.
Livestream :
PODIUMSDISKUSSION
Geimpft gegen ungeimpft – die gespaltene Gesellschaft
Es diskutieren Dr. Reinhard Günzel vom Hayek-Verein mit
Frau Dr. Ingrid Heimke, Kinderärztin,
Herr Dr. Michael Mörz, Pathologe,
Herr Dr. Philipp Conradi, Allgemeinmediziner.
Diskutieren Sie mit!
Auf folgenden Kanälen könnt ihr ab 19¹⁵Uhr den Live-Stream anschauen.
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PODIUMSDISKUSSION
Geimpft gegen ungeimpft – die gespaltene Gesellschaft
Es diskutieren Dr. Reinhard Günzel vom Hayek-Verein mit
Frau Dr. Ingrid Heimke, Kinderärztin,
Herr Dr. Michael Mörz, Pathologe,
Herr Dr. Philipp Conradi, Allgemeinmediziner.
Diskutieren Sie mit!
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Passender Beitrag auf arte zum Thema der gestrigen Podiumsdiskussion.
Hier wird deutlich, weshalb befürwortende Professoren und Doktoren auch heute noch versuchen alle Fakten zu negieren. Sie müssten zugeben, dass sie sich über den Tisch ziehen lassen haben, ohne ihr Wissen einzusetzen und schon zu Beginn wissenschaftlich zu hinterfragen.
Und auch heute wird abgelehnt, alle Tatsachen und Fakten zu erkennen und wissenschaftlich aufzuarbeiten.
Es ist an uns allen, keine Ruhe zu geben und sie zur Aufarbeitung zu zwingen.
https://www.arte.tv/de/videos/107194-057-A/re-risiko-corona-impfung/?fbclid=IwAR0nOtTYXAe3ST_smOxyXpoRElb__mo2QYFfpESgMykORpgPjxwA8_gXqRs
Hier wird deutlich, weshalb befürwortende Professoren und Doktoren auch heute noch versuchen alle Fakten zu negieren. Sie müssten zugeben, dass sie sich über den Tisch ziehen lassen haben, ohne ihr Wissen einzusetzen und schon zu Beginn wissenschaftlich zu hinterfragen.
Und auch heute wird abgelehnt, alle Tatsachen und Fakten zu erkennen und wissenschaftlich aufzuarbeiten.
Es ist an uns allen, keine Ruhe zu geben und sie zur Aufarbeitung zu zwingen.
https://www.arte.tv/de/videos/107194-057-A/re-risiko-corona-impfung/?fbclid=IwAR0nOtTYXAe3ST_smOxyXpoRElb__mo2QYFfpESgMykORpgPjxwA8_gXqRs
ARTE
Re: Risiko Corona-Impfung? - Wie gefährlich ist der Piks? - Die ganze Doku | ARTE
Über 900 Millionen Corona-Impfungen wurden seit Beginn der Pandemie EU-weit verabreicht. Während ein Großteil der Menschen die Vakzine problemlos verträgt, leiden einige nach ihrer Impfung unter massiven Komplikationen. Wegen fehlender Anlaufstellen und …
Forwarded from Mutigmacher
🔹‼️Aufruf: Wie viele politische Gefangene gibt es in Deutschland?
Uns erreichte ein Brief von Michael Ballweg aus der JVA Stammheim in Stuttgart, in dem er von zwei „Schicksalsbrüdern“ berichtet, welche wohl wie er in politischer Haft sitzen: ein älterer Herr, der schon bei Stuttgart21 aktiv war und nun eine Ersatzfreiheitsstrafe im Stammheim absitzt und ein Mitwirkender bei dem Film „Pandemic“ von 2016, welcher offenbar unter fadenscheinigen Vorwürfen in U-Haft gebracht wurde. Ebenso spricht Michael von einem Mitglied der Partei „dieBasis“, welches anscheinend in der JVA Nürnberg in U-Haft sitzt.
Gibt es gegebenenfalls noch mehr Menschen, die aus politischen oder weltanschaulichen Gründen in Deutschland in Haft sind?
Uns geht es darum, gemeinsam mit Ralf Ludwig einen Überblick zu bekommen, wieviele Menschen aktuell aus politisch motivierten Gründen eingesperrt sind. Solltet ihr also jemanden kennen, dem das Gleiche wie Michael Ballweg, Oliver Janich oder auch den in dem Brief genannten Menschen widerfahren ist, meldet Euch bitte bei uns und erzählt uns, was ihr darüber wisst! 👉 Ganzer Beitrag
Meldet Euch unter: info@mutigmacher.org
📌Aktuelle Unterstützungsmöglichkeiten 💙 Danke von Herzen!
Hier findest Du die Mutigmacher:
Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube | Odysee
Uns erreichte ein Brief von Michael Ballweg aus der JVA Stammheim in Stuttgart, in dem er von zwei „Schicksalsbrüdern“ berichtet, welche wohl wie er in politischer Haft sitzen: ein älterer Herr, der schon bei Stuttgart21 aktiv war und nun eine Ersatzfreiheitsstrafe im Stammheim absitzt und ein Mitwirkender bei dem Film „Pandemic“ von 2016, welcher offenbar unter fadenscheinigen Vorwürfen in U-Haft gebracht wurde. Ebenso spricht Michael von einem Mitglied der Partei „dieBasis“, welches anscheinend in der JVA Nürnberg in U-Haft sitzt.
Gibt es gegebenenfalls noch mehr Menschen, die aus politischen oder weltanschaulichen Gründen in Deutschland in Haft sind?
Uns geht es darum, gemeinsam mit Ralf Ludwig einen Überblick zu bekommen, wieviele Menschen aktuell aus politisch motivierten Gründen eingesperrt sind. Solltet ihr also jemanden kennen, dem das Gleiche wie Michael Ballweg, Oliver Janich oder auch den in dem Brief genannten Menschen widerfahren ist, meldet Euch bitte bei uns und erzählt uns, was ihr darüber wisst! 👉 Ganzer Beitrag
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Mutigmacher e.V.
Aufruf: Wie viele politische Gefangene gibt es in Deutschland? - Mutigmacher e.V.
Gibt man beispielsweise bei Google den Begriff „politische Gefangene Deutschland 2022“ ein, so erhält man im Grunde keinerlei Informationen dazu, ob und wenn ja, wie viele politische Häftlinge es derzeit in Deutschland überhaupt gibt. Eher geht es bei den…
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Der größte Teil der Menschen weiß genau, dass Waffen keinen Frieden schaffen.
Danke nach Bottrop für diese tolle Aktion
Danke nach Bottrop für diese tolle Aktion
Forwarded from DemoWatch
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❤️🔥 12.02.2023 🕊
Menschenkette um die JVA Stammheim 👫👭👬👫👭👬
#FreeMichaelBallweg 🗽⚖
1550 Teilnehmer 🥁🥁🥁
➡️ YouTube
https://youtu.be/H7l0oIxBEaM
➡️ TikTok
https://vm.tiktok.com/ZMYM7uc6L/
➡️ DemoWatch
https://t.me/DemoWatch
Menschenkette um die JVA Stammheim 👫👭👬👫👭👬
#FreeMichaelBallweg 🗽⚖
1550 Teilnehmer 🥁🥁🥁
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➡️ DemoWatch
https://t.me/DemoWatch
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Verfassungsbeschwerde wegen U-Haft von Michael Ballweg eingereicht💥
Am 3. Februar hat das Anwaltsteam von Michael Ballweg Verfassungsbeschwerde gegen die Haftfortdauerentscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 2. Januar 2023 eingelegt.
Der SWR wird hierüber am heutigen Tage mehrere Berichte online, im Radio und im Fernsehen bringen.
Wir - die Verteidiger - fordern einen Mindeststandard an Rechtsstaatlichkeit.
Seit der Inhaftierung von Michael Ballweg werden dessen grundlegende Verfahrensrechte regelmäßig durch Staatsanwaltschaft und Gerichte missachtet.
Es wird heute im Laufe des Tages hierzu eine Pressemitteilung des Verteidigerteams geben, in der konkret aufgelistet wird, welche Rechtsbrüche dem Amtsgericht, Landgericht und dem Oberlandesgericht vorgeworfen werden.
Die Verfassungsbeschwerde dient zugleich dazu, ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzubereiten.
Michael Ballweg ist nicht der einzige Untersuchungsgefangene, der in Deutschland zu Unrecht oder zu lange festgehalten wird.
Im Fall von Michael Ballweg hat das Ganze aber eine politische Dimension. Das Land Baden-Württemberg hält einen der exponiertesten Maßnahmekritiker hinter Gefängnismauern. Vordergründig geht es um eine Wirtschaftsstraftat, tatsächlich ist - bei Aktenkenntnis - offensichtlich, dass dieser Vorwurf nicht trägt.
Bezeichnend ist, dass die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht am 29. Juni 2022 Informationen an die Presse weitergegeben haben, die heute nicht mehr dem Ermittlungsstand entsprechen. Jetzt wird durch die Justiz geschwiegen und damit ein falsches Bild aufrecht erhalten.
-----
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier geht es zu Fallerfassung des ZAAVV:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man Fördermitglied werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
"Dieses Zentrum ist genau das, wo man sein Engagement jetzt die nächste Zeit und die nächsten Jahre hinein investieren sollte."
Dr. David Schneider Addae-Mensah
Menschenrechtsanwalt
Am 3. Februar hat das Anwaltsteam von Michael Ballweg Verfassungsbeschwerde gegen die Haftfortdauerentscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 2. Januar 2023 eingelegt.
Der SWR wird hierüber am heutigen Tage mehrere Berichte online, im Radio und im Fernsehen bringen.
Wir - die Verteidiger - fordern einen Mindeststandard an Rechtsstaatlichkeit.
Seit der Inhaftierung von Michael Ballweg werden dessen grundlegende Verfahrensrechte regelmäßig durch Staatsanwaltschaft und Gerichte missachtet.
Es wird heute im Laufe des Tages hierzu eine Pressemitteilung des Verteidigerteams geben, in der konkret aufgelistet wird, welche Rechtsbrüche dem Amtsgericht, Landgericht und dem Oberlandesgericht vorgeworfen werden.
Die Verfassungsbeschwerde dient zugleich dazu, ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzubereiten.
Michael Ballweg ist nicht der einzige Untersuchungsgefangene, der in Deutschland zu Unrecht oder zu lange festgehalten wird.
Im Fall von Michael Ballweg hat das Ganze aber eine politische Dimension. Das Land Baden-Württemberg hält einen der exponiertesten Maßnahmekritiker hinter Gefängnismauern. Vordergründig geht es um eine Wirtschaftsstraftat, tatsächlich ist - bei Aktenkenntnis - offensichtlich, dass dieser Vorwurf nicht trägt.
Bezeichnend ist, dass die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht am 29. Juni 2022 Informationen an die Presse weitergegeben haben, die heute nicht mehr dem Ermittlungsstand entsprechen. Jetzt wird durch die Justiz geschwiegen und damit ein falsches Bild aufrecht erhalten.
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Dr. David Schneider Addae-Mensah
Menschenrechtsanwalt
swr.online
"Querdenken-711"-Gründer: Verfassungsbeschwerde wegen langer U-Haft von Michael Ballweg
Die Anwälte des Gründers der Corona-Protestgruppe "Querdenken-711" kritisieren angebliche Fehler im Ermittlungsverfahren. Ballweg werden versuchter Betrug und Geldwäsche vorgeworfen.