Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!

Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.

1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.

2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.

3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.

Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!

Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.

Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!

Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.

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Erzgebirgische Gastronomen bleiben standhaft! 👍🏻

💥💥💥Breaking News 💥💥💥

Jetzt wird's spannend: Frisch aus der Presse❗
„Die Europäische Beratungsgruppe der Weltgesundheitsorganisation für Immunisierung, ehemaliger Vizepräsident Professor Christian Perronne, sagte gestern, dass alle Geimpften über die Wintermonate unter Quarantäne gestellt werden müssen oder eine schwere Erkrankung riskieren.
Perronne ist auf tropische Pathologien und neu auftretende Infektionskrankheiten spezialisiert. Er war Vorsitzender des Fachausschusses für übertragbare Krankheiten des Hohen Rates für öffentliche Gesundheit.
Der Experte für Infektionskrankheiten bestätigte die sich rapide verschlechternde Situation in Israel und Großbritannien und erklärte: „Geimpfte Menschen sollten unter Quarantäne gestellt und von der Gesellschaft isoliert werden.“
Er fuhr fort: „Ungeimpfte Menschen sind nicht gefährlich; Geimpfte Menschen sind gefährlich für andere. Es hat sich jetzt in Israel bewährt – ich habe Kontakt mit vielen Ärzten in Israel – sie haben große Probleme, schwere Fälle in den Krankenhäusern sind unter Geimpften, und auch in Großbritannien gibt es das größere Impfprogramm und es gibt auch Probleme .“
Die aktuelle Arbeitsgruppe zur COVID-19-Pandemie in Frankreich soll nach Erhalt der Nachricht „völlig in Panik geraten“ sein, da sie eine Pandemie befürchtet, wenn sie den Anweisungen der Experten folgt.
Der israelische Arzt Kobi Haviv sagte gegenüber Channel 13 News: „95 % der schwerkranken Patienten sind geimpft. Vollgeimpfte Personen machen 85-90% der Krankenhausaufenthalte aus. Wir eröffnen immer mehr COVID-Filialen.
Die Wirksamkeit von Impfstoffen nimmt ab oder verschwindet.“
NB “ Jeder Booster-Jab wird dies 10 X schlimmer machen !!
Bitte an so viele Leute wie möglich weitergeben.
Ich bin mir sicher, dass das nicht in den Mainstream-Medien ankommen wird, aber wir müssen diese Informationen irgendwie herausbekommen ... die Vs funktionieren nicht, daher sind V-Pässe veraltet.
https://americasfrontlinedoctors.org/frontlinenew.s/immunization-expert-unvaccinated-people-are-not-dangerous-vaccinated-people-are-dangerous-for-others/

🚗 Montagsdemo am 22.11. als Autokorso 🚙

Aufgrund der irrsinnigen Verordnungen hätten wir am Montag nur mit Maskenpflicht demonstrieren können. Das wollten wir euch nicht antun! Deswegen führen wir einen Autokorso durch❣️ Im Auto ist es zu dieser Jahreszeit auch wärmer. 🤗

Details kommen noch per Video auf unserem YouTube-Zweitkanal:
https://www.youtube.com/c/Querdenken351Zweitkanal
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Allen Wahlberechtigten sowie den Landeswahlleitungen und dem Bundeswahlleiter steht die Möglichkeit offen, Einspruch gegen die Wahl beim Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Die Frist hierfür endet am 26. November 2021


Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundeswahlleiter-legt-einspruch-in-sechs-berliner-wahlkreisen-ein/

Der Bundeswahlleiter hat heute beim Deutschen Bundestag Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag eingelegt. Der Einspruch bezieht sich auf die Wahlkreise 75 Berlin-Mitte, 76 Berlin-Pankow, 77 Berlin-Reinickendorf, 79 Berlin-Steglitz-Zehlendorf, 80 Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf und 83 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 (und den zugleich stattfindenden Wahlen zum
Der Beitrag Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundeswahlleiter-legt-einspruch-in-sechs-berliner-wahlkreisen-ein/) erschien zuerst auf Tichys Einblick (https://www.tichyseinblick.de/).

Corona-Impfung als Verletzung des Nürnberger Kodex?

[..] die übergroße Anzahl jener Menschen, die dieses Risiko eines schweren Verlaufs gar nicht haben, dazu zwingen zu wollen, sich einem experimentellen Impfstoff auszusetzen, widerspricht jeglicher Ethik – nicht nur der Medizinethik des Nürnberger Kodex [..]

(QUEERgedacht)

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine aus Israel eingereichte Klage wegen Verletzung des Nürnberger Kodex durch die israelische Regierung und Pfizer angenommen – die Entscheidung darüber steht nun aus. Eingereicht wurde die Klage von einer Gruppe von Anwälten, Ärzten und besorgten Bürgern, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen möchten, „keine experimentelle medizinische Behandlung (COVID-Impfstoff) zu erhalten und sich deswegen unter großem und schwerem illegalem Druck der israelischen Regierung fühlen“.

Man muss schon sehr weit zurücktreten und erhebliche Distanz suchen zu dem Informations-Bombardement aus Politik und Medien, die in einer ganz erstaunlichen – und (freiwillig) nie dagewesenen – Einstimmigkeit seit mehr als einem Jahr systematisch Angst verbreiten, um sehen zu können, wie angebracht eine derartige Klage ist.

Zur Erinnerung: Die durchschnittliche Dauer zur Entwicklung eines Impfstoffes beträgt 6 – 8 Jahre; die bisher kürzeste Entwicklung betrug 4,5 Jahre. Die Corona-Impfstoffe wurden in deutlich weniger als einem Jahr entwickelt. Die EU-Behörde hat dem zuerst zugelassenen Impfstoff von Biontech/Pfizer lediglich eine vorläufige Zulassung von einem Jahr erteilt, da wichtige Information fehlen. Desgleichen bei den weiteren Zulassungen, die im Eiltempo durchgepeitscht wurden. Die Impfstoffhersteller bestehen darauf, von jeglicher Produkthaftung befreit zu werden. Sie wissen warum! Die nun angewandte mRNA-Technologie ist komplettes Neuland – ein Impfprinzip, dass trotz intensiver Forschung in den vergangenen 20 Jahren aufgrund der Nebenwirkungen noch nie regulär zugelassen worden ist. Nun werden die fehlenden Tests in einem global angelegten Feld-Experiment (neudeutsch: Real-Labor) durchgeführt. Einer der ebenfalls neu entwickelten Vektor-Impfstoffe steht gerade aufgrund von Nebenwirkungen, die kritische Mediziner längst genau so vorhergesagt hatten, in heftiger Kritik. Verbunden mit dieser Debatte wird deutlich, dass Nebenwirkungen gar nicht systematisch gesammelt werden. Durchimpfen – egal was es (an Geld oder Leben) kostet?

Eine Impfung mag notwendig sein, zumindest für jene, die aufgrund ihrer körperlichen Verfasstheit Gefahr laufen, bei einer Ansteckung einen schweren Verlauf zu erleiden, der dann eventuell tödlich enden könnte. Aber die übergroße Anzahl jener Menschen, die dieses Risiko eines schweren Verlaufs gar nicht haben, dazu zwingen zu wollen, sich einem experimentellen Impfstoff auszusetzen, widerspricht jeglicher Ethik – nicht nur der Medizinethik des Nürnberger Kodex. Man mag einwenden, dass die Entscheidung doch jedem selbst überlassen bleibt und staatlich niemand gezwungen würde. Das mag formal stimmen. Die Diskussionen über Impfpass, Testzwang, Zutrittsregeln und Reisebestimmungen sind jedoch faktisch einer Zwangsmaßnahme gleichzusetzen.

Der Schlusssatz dieses Textes musste aufgrund der dringenden Aufforderung des Rektors der Universität Klagenfurt am 5. Mai 2021 gelöscht werden.

Heike Egner, Geographin, Sozionautin, Gastprofessorin an der Universität für Bodenkultur in Wien und Vorstandsmitglied des Universitäts.club|Wissenschaftsverein Kärnten

*19. März 2021*

https://uniclub.aau.at/corona-impfung-als-verletzung-des-nuernberger-kodex/

Schau dir "🇦🇹„Demo für die Freiheit“ - Der Livestream aus Wien!" auf YouTube an
https://youtu.be/syOcFMIeJl4

Live ab 14:45 Uhr: Demo Jena 20.11.2021

🎬 YouTube:
https://youtu.be/Qt4XG-NvOJ8

🎬 Facebook:
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In Wien hat die Polizei es verstanden wies geht, danke dafür

💥 Kretschmer dreht frei: Lockdown in Sachsen 💥

Es war zu befürchten, dass Kretschmer jegliches Maß verloren hat und Sachsen in den nächsten Lockdown schicken wird. Jetzt ist es soweit. Die gesunden Ungeimpften trifft es bspw. mit nächtlichen Ausgangssperren wieder besonders hart. 🤬

https://amp.welt.de/politik/deutschland/article235173766/Sachsen-verhaengt-naechtliche-Ausgangssperre-fuer-Ungeimpfte.html

“Ein besonders schwer zu schluckendes ist derzeit jede Woche im Corona-Bericht des RKI in der Tabelle zu den wahrscheinlichen Impfdurchbrüchen zu finden. Demnach waren etwa 45 Prozent der hospitalisierten Patienten im vergangenen Monat geimpft.”

Mehr muss man nicht lesen. Was dann kommt sind hilflose Erklärungsversuche, denn diese Impfung sollte mindestens genau das:

Schwere Verläufe verhindern.

https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/corona-warum-so-viele-geimpfte-im-krankenhaus-landen-17636330.html

💥 Markus Söder: "Die Sterberate mit Impfen ist 7 mal höher."

Das wollte er nicht sagen oder? Schließlich wollte er die Menschen zum Impfen gehen überzeugen. Aber wie man ihn in letzter Zeit immer wieder beobachtet hat, schießt er sich immer weiter ins Aus. 😂🤷‍♂️

Mein Ehrenwort: Die Gerechtigkeit und die Wahrheit wird siegen! Egal ob in 2 Tagen oder in 10 Jahren. Sie wird gewinnen.

Aus der Pressekonferenz vom 19.11.
Quelle: Welt 👉 youtu.be/UoeJO_x0ogI?t=1217

📢 Habe die Ehre
Ruhe in Frieden - Karl Hilz -  
 
Der bayrische Sturschädel hat uns verlassen. Er hat sein ganzes Leben lang für Freiheit und Gerechtigkeit gekämpft und jetzt den Kampf beendet.

Jetzt müssen wir seine Arbeit ohne ihn fortsetzen. Karl ist am Freitag, den 19.11.2021, verstorben. Seine langjährigen gesundheitlichen Beschwerden, auf die er während der vergangenen 18 Monate im Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen keinerlei Rücksicht nahm, haben dazu geführt, dass er völlig erschöpft war. Bereits auf dem Weg der Besserung ist er über Nacht eingeschlafen und nicht mehr aufgewacht. Für Karl hat der Kampf friedlich geendet.

👉ganzer Nachruf
https://echte-polizisten.de/in-frieden-karl/

In seinem Stolz hat Karl zeit seines Lebens um keine Schenkungen gebeten. Doch der steinige Weg hinterlässt Rechtsanwaltskosten in Höhe von über 35.000 EUR.
Schenkungen könnt ihr auf folgendes Konto einreichen:

Empfänger: Karl Hilz
IBAN: DE36 7009 0500 0000 7721 94
Verwendungszweck: Schenkung Karl