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Forwarded from Björn Höcke
Deutschland 2021:
Coronapolitik treibt Familie in den Tod

Es ist ein zutiefst erschütternder Fall und es fällt mir schwer, als vierfacher Familienvater die richtigen Worte zu finden.

In Königs Wusterhausen spielte sich ein grausames Familiendrama ab: Ein Familienvater dreier Töchter im Alter von vier, acht und zehn Jahren tötete seine Familie und sich selbst. Die Ermittlungen zu dem Fall dauern noch an, aber der Abschiedsbrief des Familienvaters gibt bereits ein tragisches Bild davon ab, in welcher emotionalen Ausnahmesituation sich die Familie befunden hat. Fest steht aber bereits, daß das Verbrechen nicht im Affekt geschah. Es gibt auch keine Spuren, die auf einen Streit hinweisen: Waren die Eltern so verzweifelt, daß sie sich vielleicht sogar einvernehmlich zu dieser schrecklichen Konsequenz entschieden haben? Wie groß muß die Verzweiflung von Eltern sein, die Ihre Liebsten töten?

Dem Abschiedsbrief entnehmen wir, welche Angst die Eltern beschäftigte: Der Vater gibt zu, daß er ein Impfzertifikat für seine Frau fälschen ließ und ihr Arbeitgeber, die Technische Hochschule Wildau, habe dies erfahren. Das Paar befürchtete eine Verhaftung und den Verlust ihrer Kinder.

Ich möchte an dieser Stelle nicht als Außenstehender bewerten, ob diese Angst berechtigt war. Aber als Politiker bin ich alarmiert: Diese Tragödie zeigt, wie zugespitzt die Lage ist. Bürger fühlen sich so sehr durch den Staat bedroht, daß sie zum Äußersten getrieben werden. Die Gewaltenteilung hat in der Coronakrise offenbar versagt, denn die Grundrechte sollen die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen — und die Justiz hat diesen Schutz gewährleisten.

Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts und vor allem die enge politische und persönliche Verquickung des Vorsitzenden Stephan Harbarth mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel, über deren Politik er zu richten hatte, lassen Zweifel an der Neutralität aufkommen: Schützt das oberste Verfassungsorgan tatsächlich noch die Bürger vor der Regierung — oder verhält es sich bereits umgekehrt, und das Bundesverfassungsgericht schützt die Regierung vor der Kritik der Bürger?

War die Angst vor dem Entzug der Kinder wirklich so absurd?

Im August letzten Jahres sorgten in Nordrhein-Westfalen Schreiben der örtlichen Jugendämter für Aufregung bei vielen Eltern, die im Falle von Quarantäneverstößen eine Verbringung der Kinder in »geschlossene Einrichtungen« androhten. Zwar ruderte das Gesundheitsministerium schnell zurück, aber die Drohung steht im Raum und das Vertrauen in die Behörden ist zerstört. [1]
Forwarded from Björn Höcke
Die »Inobhutnahme« von Kindern als Repressionsmittel des Staates gegen politische Abweichler war in der DDR eine bittere Realität. [2] Auch heute beschäftigt das Thema besorgte Eltern. Im Internet gibt es Berichte von Betroffenen, die Fälle von politisch motiviertem Kindesentzug scheinen sich zu häufen. Neue Nahrung bekommt die Sorge durch den rot-grünen Vorstoß bei der Festschreibung sogenannter »Kinderrechte« im Grundgesetz: Was so schön klingt, ist nicht nur verfassungsrechtlich überflüssig, denn auch für Kinder werden nach der Verfassung die Grundrechte garantiert. Doch mit diesem Instrument wird der Staat in die Lage versetzt, ein vermeintliche »Kindeswohl« und die Art, wie ein Kind sich zu »entwickeln« hat, zu interpretieren und gegen die Eltern durchzusetzen. Es ist leider angesichts der aktuellen Debatte naheliegend, daß der Staat auch die Impfentscheidung als »Kindeswohl« auslegen könnte.

Der Grundsatz für Ärzte in der hippokratischen Tradition lautet: »primum non nocere, secundum cavere, tertium sanare« (deutsch: »erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein, drittens heilen«). Diesen sollte auch die Politik beherzigen: An aller erster Stelle geht es bei der Regierungsverantwortung darum, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Dabei muß darauf geachtet werden, daß die Maßnahmen am Ende nicht mehr Schaden anrichten, als sie Nutzen bringen.

Wurde im Frühjahr des letzten Jahres noch ausgiebig über die möglichen psychischen Folgen des sogenannten »Lockdown« gesprochen, so ist es in den deutschen Medien seltsam still um das Thema geworden. Vor allem zu den schlimmsten Auswirkungen, dem Suizid, gibt es kaum verläßliche Angaben, versuchte Selbstmorde werden in Deutschland gar nicht erfaßt. Was wir jedoch wissen ist, daß psychiatrische und psychosomatische Kliniken weitaus stärker ausgelastet sind als in den Vorjahren und selbst auf die Gefahren von Isolation und Angst vor dem Virus hinweisen. [3] Bereits im Frühjahr 2021 forderte die Vorsitzende der Psychotherapeutenkammer Bremens, Amelie Thobaben, eine Erhöhung der Kapazitäten zur Betreuung der durch die Corona-Krise psychisch Erkrankten. [4]

Die Corona-Politik treibt Menschen in die Verzweiflung.
Die Corona-Politik macht krank.
Es ist höchste Zeit, alle Maßnahmen noch einmal gewissenhaft zu überprüfen und die Grundrechte wieder herzustellen.

Für die Politik muß der Grundsatz gelten: Im Zweifel für die Freiheit!

P. S.: Alle Thüringer Wahlberechtigten haben noch bis zum 12. Dezember Gelegenheit, sich für eine Volksabstimmung zu diesen Corona-Maßnahmen zu beteiligen.
Nutzen Sie die Chance! https://volksabstimmung-thueringen.de/

— — —

[1] https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/kindesentzug-bei-quarantaene-verstoessen-nrw-gesundheitsminister-widerspricht-gesundheitsaemtern-w1549903-2000080537/

[2] https://www.deutschlandfunkkultur.de/zwangsadoptionen-in-der-ddr-die-gestohlenen-kinder-100.html

[3] https://www.oberbergkliniken.de/artikel/depressionen-durch-corona

[4] https://www.pk-hb.de/nachrichten/8841326.html
Forwarded from Björn Höcke via @like
Selten war es nötiger, die bösen Geister des Jahres zu vertreiben als in diesem Jahr! Beim Zapfenstreich zur Verabschiedung von Angela Merkel wurde daher die althergebrachte Tradition des Feuerwerks noch gepflegt. Aber bei der Ministerpräsidentenkonferenz vom 2. Dezember wurde erneut ein Böllerverbot beschlossen.

Das ist ein harter Schlag für die betroffene Pyrotechnik-Branche: So kurzfristig kann man sich nicht auf dem Wegfall des Jahresumsatzes einstellen.

Mit Traditionen tut sich der linke Zeitgeist ohnehin schwer. Seit nunmehr vierzig Jahren ist zu beobachten, wie immer mehr Stimmung gegen die Jahreswechsel-Tradition gemacht wird. Waren es zunächst lediglich »Ermunterungen« in Form von teuren Werbekampagnen spendenfinanzierter Nichtregierungsorganisationen, das Geld für das Feuerwerk lieber ihnen zu spenden, anstatt zu verpulvern (»Brot [bzw. Plakate] statt Böller«), hat man nun ein neuen Ansatz gefunden, wie man den Bürgern den Spaß vermiesen kann. Mit vorgeschobenen gesundheitlichen Argumenten läßt sich künftig sicherlich noch mehr verbieten. Die andiskutierte Zuckersteuer könnte ein Hinweis sein, wohin die Reise geht: Warum sein Geld für ungesunden Schnuckelkram ausgeben? Das ist »unnötig« und belastet doch nur das Gesundheitssystem — ist also »unsolidarisch«, wie es neuerdings in den Moraldebatten so schön heißt.

Wir sind in der Gesellschaft vor einiger Zeit falsch abgebogen: Warum akzeptieren wir diese Bevormundungspolitik eigentlich? Was sind das für Menschen, die Parteien wählen, die ihnen versprechen, jeden Spaß zu verbieten? Brauchen sie eine Obrigkeit, sich vor sich selbst zu schützen?

Für mich als freiheitsliebenden Menschen ist das einfach nicht nachvollziehbar. Je mehr der Staat in mein Privatleben eingreift, desto größer wird mein Freiheitsdrang. »In dubio pro libertate« ist mein großer politischer Leitspruch – und ich hoffe, daß nicht wieder ein spitzfindiger Miesepeter ein mir bis dahin unbekanntes historisches Beispiel findet, daß es irgendeine »falsche« Seite vor mir für sich beanspruchte, mit der man nicht in Verbindung gebracht werden will. Meinen Freunden wünsche ich auf jeden Fall schöne Feiertage und einen würdigen Jahreswechsel – »laßt es ordentlich krachen!«, wie wir zu meiner Schulzeit sagten.
Und vor allem: Lassen Sie sich nicht unterkriegen!
Forwarded from CheckMateNews
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Die #Polizei kriminalisiert Spaziergänger in #Riesa, um sie letztendlich einzuschüchtern. Wird das funktionieren? Ich glaube kaum.

@unblogd
🤯Was bedeutet der Impfzwang für das System?

🟥 Wenn die Druckphase der #Impfstrategie weiter scheitert gibt es Anfang Februar noch 1.5-2 Millionen Impffreie. Gehen wir von weiteren Impfmüden aus, so hat System wohl mindestens ca 1.5 Mio "Impftäter zu ahnden. Das dauert:

😎 Ignoriert man 2 Impfaufforderungen kommt eine Strafverfügung

😎Erhebt man Einspruch kommt ein Bescheid.

😎Gegen den Bescheid kann man erst zum Verfassungs- dann zum Verwaltungsgerichtshof gehen.

🧮 Nehmen wir an, dass alle Impffreien sich weigern, die Abarbeitung der Bescheide pro Person 2h und der Beschwerden 4h dauern ergibt das, wenn auch nur die Hälfte an den VfGH geht:
6.750.000 Stunden Arbeit.

😅 Das sind 843.750 Arbeitstage zu 8h. Viele Spaß mit der Umsetzung Nehammer.

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Forwarded from  Aperio Media
TRAILER zur Doku von QUER auf Eins in Kooperation mit Aperio Media: "Die Pandemie - Der Film"

QUER auf Eins & Aperio Media präsentieren Ihnen den in Kooperation erzeugten, zeitgeschichtlichen Dokumentationsfilm "Die Pandemie - Der Film", in welchem vorwiegend Menschen aus der Bevölkerung zu Wort kommen und ihre Pandemieerfahrungen, Sorgen und Gedanken zum aktuellen Zeitgeist formulieren. Die komplette Dokumentation in Spielfilmlänge läuft als Premiere am 15.12.2021 um 20.00 Uhr auf Aperio Media. QUER auf Eins und Aperio Media bedanken sich recht herzlich bei allen Menschen, die sich bereiterklärt haben an dieser Produktion mitzuwirken und zu diesem Zweck Gesicht zu zeigen und zur ihrer Meinung zu stehen. Wir wissen, dass das in der aktuellen Situation nicht immer einfach, aber umso wichtiger ist. Besten Dank an alle Beteiligten!

https://www.youtube.com/watch?v=-wk_sRueKe4