Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gefahr eines explosionsartigen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen über die Weihnachtsfeiertage sieht der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, nicht. "Dass Weihnachten zu einem bundesweiten Superspreading…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) wertet die Schweizer Volksabstimmung über eine strengere Überwachung von Lieferketten als klares Signal auch für ein entsprechendes Gesetz in Deutschland. "Wir müssen vor Weihnachten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat gefordert, das Zeigen von Judensternen auf sogenannten Querdenker-Demos strafrechtlich zu verfolgen. "Was wir hier erleben, ist nichts anderes wie Volksverhetzung"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat die sogenannten Novemberhilfen verteidigt. "Jetzt müssen wir mal uns die Branchen anschauen. Das sind Gastwirte, das sind Hoteliers und das…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen Marian Schreier, der…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält in der Diskussion um das Gedenken an die Corona-Opfer einen Gedenktag ausschließlich für Corona-Opfer für das falsche Signal. "Das muss man sehr gut überlegen. Es gibt viele…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat für 2021 einen "Kassensturz" angekündigt. "Wir müssen im Rahmen eines Kassensturzes bewerten, was Corona uns gekostet hat", sagte Braun dem "Handelsblatt". Es lägen noch "schwierige Wintermonate…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwartet, dass die Sozialbeiträge wegen der Coronakrise nicht steigen werden. "Mit der Sozialgarantie haben wir gesagt, in der Krise werden keine Beiträge erhöht und es werden auch…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 11.169 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,8 Prozent mehr als am Montagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 10.864 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Bundespolizeigesetz geeinigt. Wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ. Montagsausgabe) berichtet,…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor dem Präsidentschaftswechsel in den USA hat die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik gefordert. "Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier dringt auf eine möglichst frühe Kür des Kanzlerkandidaten der Union. "Wenn wir einen CDU-Vorsitzenden gewählt haben, sollten wird die Kanzlerkandidatur relativ schnell…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Um einen dritten Lockdown in Deutschland zu vermeiden, schlägt der Virologe Alexander Kekulé ein privates Corona-Meldesystem für Veranstaltungen ab 20 Personen vor. "Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa starkmachen. "Wir als europäische Bildungsminister wollen an diesem Montag ein starkes Zeichen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat die medienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die Sachsen-Anhalt-CDU vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. "Mit der AfD sollte…