In Gießen haben Unbekannte etwa 150 Autos mit Farbe besprüht und gedroht, diese anzuzünden. Das geht aus einem Bekennerschreiben auf Indymedia hervor. Hintergrund sind die Proteste gegen den Weiterbau der Autobahn A49 im Dannenröder Forst. Die besprühten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gewerkschaft Verdi ruft für kommenden Dienstag zu bundesweiten Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr auf. Es sei bundesweit "mit massiven Beeinträchtigungen im Nahverkehr zu rechnen", wie es hieß. Damit solle…

#Paukenschlag in #Mainz bei #Grünen-Demo am #2609! #Mindestabstand wird nicht eingehalten! #Polizei #RLP schaut zu! Bei #Corona-Demo wäre die #Demo #aufgelöst worden! "Schande was in diesem Land passiert!"

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Das Weisungsrecht von Landesjustizministern gegenüber Staatsanwälten und die zunehmende Dauer von Gerichtsverfahren in erster Instanz sind zwei der Mängel, die die EU-Kommission in ihrem Rechtsstaatsreport zu Deutschland…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung stellt für die kommenden vier Jahre 64,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Folgen des Flüchtlingszustroms seit 2015 zu bewältigen. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Tschechien, Luxemburg und Tirol zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Freitagabend aktualisiert…

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) - Baden-Württembergs Städtetagspräsident, Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), hält Weihnachtsmärkte trotz Corona für möglich. "Weihnachtsmarkt ja, aber sicher nicht so wie die Weihnachtsmärkte in den letzten Jahren"…