Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Richter am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Klaus Bacher und Günther M. Sander zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt. Das teilte das Gericht am Dienstag…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP hat eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer für drei Monate von 19 auf 16 Prozent vorgeschlagen. Das geht aus einem Beschluss des Fraktionsvorstands von Dienstag hervor, über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe)…

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Im kommenden Schuljahr soll so bald wie möglich zum Präsenzunterricht nach der Stundentafel zurückgekehrt werden. Das geht aus dem Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz hervor, über das die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Erstmals seit über zwei Wochen sind am Dienstag mehr Covid-19-Intensivpatienten gemeldet worden als am Vortag. Am Abend waren 691 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation, am Vortag waren es um…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsgeführte Bundesländer würden von dem Plan zur Entlastung von Städten und Gemeinden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hat, überproportional profitieren. Das geht aus einer internen Aufstellung des…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) will das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes nutzen, um in einem neuen BND-Gesetz einen umfassenden Schutz der Grundrechte…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, das Wahlalter in Deutschland auf 16 Jahre zu senken. "Es gibt keinen Grund mehr, dass man erst mit 18 Jahren wählen darf"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Hirnforscher Gerald Hüther erwartet nach der Coronakrise einen "gesellschaftlichen Aufbruch". Die Gesellschaft könne durch die Pandemie nachhaltig verändert werden, sagte Hüther den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (…

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Aminata Touré (Grüne), Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, warnt nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA vor Rassismus gegenüber schwarzen Menschen in Deutschland. "Das ist ein Schmerz…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union gewinnt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst. Im aktuellen Meinungstrend für die "Bild" (Mittwochausgabe) gewinnen CDU/CSU (38,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Erstmals seit über zwei Wochen sind am Dienstag mehr Covid-19-Intensivpatienten gemeldet worden als am Vortag. Am Abend waren 691 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation, am Vortag waren es um…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsgeführte Bundesländer würden von dem Plan zur Entlastung von Städten und Gemeinden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hat, überproportional profitieren. Das geht aus einer internen Aufstellung des…