Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chefin Saskia Esken hat sich erneut für eine Kaufprämie ausschließlich für Elektroautos stark gemacht. Sie gehe davon aus, dass die entsprechenden Verhandlungen im Koalitionsausschuss am Dienstagnachmittag "einige Zeit"…

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Astronaut Alexander Gerst hält "Social Distancing" für den falschen Begriff. "Wir können ja trotz der Krise zusammen sein, am Telefon, im Chat, auf ein Bier bei Skype. Das sollten wir auch unbedingt", sagte Gerst dem Magazin…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat das Krisenmanagement von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Gewaltsamer Protest ist nicht akzeptabel", sagte der CDU-Politiker dem "…

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Richter am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Klaus Bacher und Günther M. Sander zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt. Das teilte das Gericht am Dienstag…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP hat eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer für drei Monate von 19 auf 16 Prozent vorgeschlagen. Das geht aus einem Beschluss des Fraktionsvorstands von Dienstag hervor, über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe)…

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Im kommenden Schuljahr soll so bald wie möglich zum Präsenzunterricht nach der Stundentafel zurückgekehrt werden. Das geht aus dem Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz hervor, über das die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Erstmals seit über zwei Wochen sind am Dienstag mehr Covid-19-Intensivpatienten gemeldet worden als am Vortag. Am Abend waren 691 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation, am Vortag waren es um…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsgeführte Bundesländer würden von dem Plan zur Entlastung von Städten und Gemeinden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hat, überproportional profitieren. Das geht aus einer internen Aufstellung des…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) will das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes nutzen, um in einem neuen BND-Gesetz einen umfassenden Schutz der Grundrechte…