Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der Staatsrechtler Christoph Degenhart hat ein positives Fazit der Amtszeit des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gezogen. Andreas Voßkuhle habe einen "sehr ausgleichenden Stil" gepflegt und "seine…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Jutta Allmendinger, sieht in der Coronakrise "Anzeichen für eine Rolle rückwärts" in der Rollenverteilung zwischen Männern und Frauen. "Die Antworten von Tausenden von…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ruft seine Länderkollegen zu einem abgestimmten Vorgehen gegen die Corona-Pandemie auf und warnt vor übereilten Alleingängen. "Wir haben Fortschritte gemacht, die…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes würde hohe Mehrausgaben für die Bundesagentur für Arbeit mit sich bringen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Süddeutsche…

Noch unbekannte Vandalen haben im Zeitraum zwischen Donnerstagabend (30.04.) und Montagmorgen (04.05.) auf dem Gelände einer öffentlichen Schule am "Evreuxring" gewütet. Nach derzeitigem Kenntnisstand betraten die Kriminellen das Gelände und gelangten unter…

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hat den Druck auf Deutschland verschärft, die Grenzen zu öffnen. "Ich werde in dieser Frage nicht locker lassen. Österreich schafft alle Voraussetzungen für einen sicheren…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert, mögliche staatliche Hilfen für die Luftfahrt an konkrete Vorgaben zu knüpfen. "Staatshilfen müssen so eingesetzt werden, dass sie nicht nur eine kurzfristige Unternehmenssicherung…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Friedrich Merz fordert die deutsche Politik auf, aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) weitreichende Konsequenzen zu ziehen. "Es muss zukünftig…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) sieht die geplanten Lockerungen von Einschränkungen bei Besuchen von Pflegeheimen kritisch. Erst müsse der Schutz der Bewohner sowie des Pflegepersonals sichergestellt…

Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hält Masken im Unterricht in der Coronakrise nicht für sinnvoll. "Wir ziehen die Tische extra auseinander", sagte…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Chefhaushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, hat in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag angekündigt, sein Bundestagsmandat und sämtliche Ämter etwa als Obmann im Haushaltsausschuss und als Sprecher des…