Leipzig (dts Nachrichtenagentur) - Epidemiologe Markus Scholz von der Universität Leipzig kritisiert den Plan, die kostenlosen Corona-Tests für Reiserückkehrer wieder abzuschaffen. Der entsprechende Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Vorschläge der Koalition für eine Wahlrechtsreform als ungenügend kritisiert. "Was Union und SPD nach sieben Jahren nun auf den Tisch legen, gleicht einem Armutszeugnis.…

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Der evangelische Landesbischof von Hannover, Ralf Meister, bringt eine aktive Rolle der Kirche in die Debatte um den assistierten Suizid ins Gespräch. "Sterbehilfe in kirchlichen Einrichtungen ist für mich vorstellbar"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Führungsanspruch ihrer Partei im Bund bekräftigt und damit auf die Skepsis von Baden-Württembergs Ministerpräsident und Parteikollegen Winfried Kretschmann zu dem Thema reagiert. "Politik…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das vom Berliner Senat ausgesprochene Verbot der Corona-Demonstrationen am kommenden Wochenende. "Das Verbot ist konsequent und die Chancen stehen gut, dass es auch vor den Gerichten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat davor gewarnt, dass der insbesondere auf Frauen gerichtete Hass im Netz die Demokratie beschädigt. "Es gab in den vergangenen drei Jahren zwischendurch…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. "Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD).…

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Im Jahr 2019 sind in Deutschland 2.351 Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen registriert worden. Das waren 97 weniger als 2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Allerdings traten bei den Unfällen…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Der Mathematiker und Wahlrechtsexperte Christian Hesse prognostiziert, dass der Kompromissvorschlag der großen Koalition zur Wahlrechtsreform nur "eine sehr geringe Bremswirkung" auf das Wachstum des Bundestags haben wird.…

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist froh, dass er auch mit Corona-Leugnern diskutiert hat. Anfangs habe er sich solchen Gesprächen verweigern wollen, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". Er…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) glaubt nicht daran, dass seine Partei die Union bei der Bundestagswahl noch überholen kann. Auf die Frage, ob er im Bund mit einer Regierung nach dem Vorbild…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Demonstrationen von Corona-Skeptikern am Wochenende in Berlin werden nicht genehmigt. Das teilte der Senat von Berlin am Mittwochvormittag mit. "Die Versammlungsbehörde hat heute mehrere Demonstrationen verboten, die…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen üben heftige Kritik an einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, mit dem sichergestellt werden soll, dass auch bei einer Verschärfung der Pandemie Kandidaten und Listen für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat für dieses und das nächste Jahr 80 Projekte zur Strukturförderung in Regionen bewilligt, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Am Donnerstag werde das Bundeswirtschaftsministerium den Kohleländern…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EU-Handelskommissar Phil Hogan tritt nach Verstößen gegen die Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland zurück. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien übereinstimmend. Hogan war in den vergangenen Tagen immer mehr…

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), hat Verständnis für das vom Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) verhängte Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die…