Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen haben sich dafür ausgesprochen, angesichts der hohen Ausgaben für Corona-Hilfen die Steigerung des Verteidigungsetats zu beschränken. "Der Etat wird wie der Bundeshaushalt wachsen, allerdings wird es keine übe…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die "Wirtschaftsweise" und Münchner Ökonomie-Professorin Monika Schnitzer sieht die deutsche Konjunktur wieder im Aufwind. Es gebe immer mehr Anzeichen, an denen sich ablesen lasse, "dass es wieder aufwärts geht", sagte das…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat sich empört über die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland am Bundesschiedsgerichts der Partei geäußert. "Die Kritik an unserem Schiedsgericht finde ich komplett inakzeptabel", sagte…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach seiner Ankündigung, Einreisende aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus zu testen, sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Risikogebiete in den Staaten außerhalb der EU. "Nahezu alle Länder…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Weil Kliniken sich auf dem Höhepunkt der Coronakrise auf die Pandemiebekämpfung konzentrierten und Patienten nicht unbedingt notwendige Arztbesuche verschoben, ist Kurzarbeit auch im Gesundheitswesen verbreitet. Das geht…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der AfD-Bundestagsfraktionschef und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat dem AfD-Bundesschiedsgericht nach dessen Urteil im Fall Andreas Kalbitz die Neutralität und Qualität abgesprochen. "Leider ist es um die Parteigerichtsbarkeit…

Köln/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, hat ein gemischtes Fazit zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen Google bezüglich des "Rechts auf Vergessenwerden" gezogen. "Insgesamt verfolgt das…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Party in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Berlin, bei der Tausende Menschen feierten, und die von der Polizei aufgelöst wurde, wird scharfe Kritik laut. "Corona lässt sich nicht ignorieren oder wegtanzen. Nur…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Auswärtige Amt rät wegen der Ausbreitung des Coronavirus von "nicht notwendigen, touristischen Reisen" in die autonomen spanischen Gemeinschaften Katalonien sowie Aragón und Navarra ab. Grund seien erneut hohe Infektionszahlen…