Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht in dem Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle "eine große Chance, über die tiefe Verwurzelung des Antisemitismus in der Gesellschaft" zu sprechen.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Rund 9,7 Millionen Rentner bekommen im Monat weniger als 1.250 Euro überwiesen, 3,6 Millionen Renten liegen über diesem Betrag. Das teilte das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im…

Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Entscheidung verteidigt, nach den Sommerferien in Schulen und Kitas trotz der Corona-Pandemie zum Regelbetrieb zurückzukehren. "Wir werden auf Abstandsregeln…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der neuerlichen Diskussion um eine mögliche Doppelbesteuerung von Altersbezügen setzt die Deutsche Rentenversicherung auf eine juristische Klärung. Aus Sicht der Behörde sollte "die Thematik der Doppelbesteuerung aufmerksam…

Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Sympathie für eine Kanzlerkandidatur von Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) bekundet. "Olaf Scholz ist auf jeden Fall ein geeigneter Kandidat, das ist überhaupt…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EVP-Chef Manfred Weber hält die Ergebnisse des am Montag zu Ende gegangenen EU-Gipfels über Finanzhilfen sowie den langfristigen Finanzplan für nicht mehrheitsfähig im Europäischen Parlament. "In der vorliegenden Form kann…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat die von der EU geplante Steuer auf Plastikmüll scharf kritisiert. "Die Diskussion um die Plastiksteuer ist eine Mogelpackung. Denn sie verringert…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als Reaktion auf die prekäre Situation vieler Künstler und Kulturschaffender in der Coronakrise stockt der Bund die Stipendien vor allem für freiberufliche Künstler in diesem und im kommenden Jahr massiv auf. Das geht aus…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich nach dem EU-Gipfel zurückhaltend über das Finanzpaket in Höhe von 750 Milliarden Euro geäußert. "Ob es am Ende ein guter Deal ist, wird man erst hinterher wissen. Als …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere CSU-Parteivorsitzende, Peter Gauweiler, hat das Milliarden-Hilfspaket der Europäischen Union als nicht zielgerichtet genug kritisiert. In einem Gastkommentar für die "Bild" (Donnerstagausgabe) warnt er vor "Helikopter…

Ein 35-jähriger E-Bike -Fahrer aus Fulda befuhr am Mittwoch, 22.07.2020, um 21.04 Uhr den geteerten Wirtschaftsweg, welcher vom "Unterbienhof" in Richtung "Röderhaid" führt. Im Bereich eines Gefälles mit anschließender 90 Grad Rechtskurve in Höhe "Nebenbach…

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Der Anstieg registrierter Schutzsuchender in Deutschland hat sich im Jahr 2019 abgeschwächt. Am 31. Dezember 2019 waren 1,839 Millionen Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert, teilte das Statistische…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mit Blick auf die Ereignisse in Hongkong hat der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) eine schärfere gemeinsame Haltung der EU gegenüber China gefordert. "China ist nicht nur Partner, sondern auch…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) stehen mehr als 2.000 Corona-Infektionen im Zusammenhang mit dem Tönnies-Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück. "Nach aktuellem Stand ordnen die zuständigen Behörden dem…