Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen, sagte der…

Die Polizisten der Dortmunder Autobahnpolizei haben in der heutigen Nacht (13. Mai) einen ziemlich jungen Autofahrer in Schwerte anhalten müssen. Der Junge fuhr zuvor mit einem platten Reifen an den Beamten vorbei. Gegen 2 Uhr kontrollierten die Beamten gerade…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Rechtsextreme Straftäter haben sich offenbar auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte von Januar bis einschließlich März bundesweit 3.790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten, berichtet…

Gestern Nachmittag war eine 35-jährige Frau aus Mittelhessen mit einem großen Mischlingsrüden in Haine unterwegs. Die offensichtlich verwirrte Frau hielt sich unerlaubt auf einem Grundstück auf. Als sie von der Besitzerin angesprochen wurde, lief sie weg.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen Belohnungen für die Nutzer der geplanten Corona-Ortungs-App ausgesprochen. Er rate davon ab, die Nutzung der App mit Anreizen zu fördern, sagte Spahn den Zeitungen…

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung für Familien während der Coronakrise. "Der Zustand für die Familien geht so nicht weiter. Viel bleibt bei den Frauen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält es für falsch, wenn Konzerne in der Coronakrise den Aktionären Dividenden auszahlen. "Ich finde es unmoralisch, Kurzarbeitergeld zu kassieren und gleichzeitig Dividenden zu zahlen.…

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht in den geplanten Lockerungen von Grenzkontrollen und Reiseverkehr innerhalb der EU einen dringend nötigen Schritt für den Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Protestforscher Peter Ullrich von der Technischen Universität Berlin erkennt bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen ein klares Muster: "Es dominiert eine diffuse, teils ideologisch ungefestigte, aber im Grundsatz…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chefin Saskia Esken pocht auf eine schnelle Verabschiedung der Grundrente. "Die Grundrente kommt. Am Freitag wird der Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, und dann kann die parlamentarische Beratung dieses grundlegend…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chef Robert Habeck will die Stromrechnung der Verbraucher durch eine weitgehende Abschaffung der EEG-Umlage entlasten. "Wir wollen die EEG-Umlage um fünf Cent je Kilowattstunde senken", sagte Habeck der "Welt" (Do…

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirft der Fleischindustrie angesichts zahlreichen Corona-Fälle in deutschen Schlachthöfen Verantwortungslosigkeit vor und zweifelt an deren Verlässlichkeit. "Es hat mich…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen sorgt sich wegen der Lockerungen der Corona-Maßnahmen und hält die aktuellen Vorschriften für kaum kontrollierbar. "Ich kann die Sehnsucht nach Normalität gut verstehen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Trotz der zuletzt anschwellenden Proteste ist das Vertrauen der Bürger in die Bundesregierung während der Coronakrise auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach…