Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will trotz des Widerstands der EU-Kommission an einer Gutscheinlösung für stornierte Reisen in der Coronakrise festhalten. "Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat die erste Einschätzung…

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat angesichts der Coronakrise vor Gefahren durch Verschwörungstheoretiker gewarnt. "Die Verbreitung von Verschwörungstheorien im Zuge…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Durch die monatelange Schließung aller Schwimmbäder aufgrund der Coronakrise, warnen Experten vor einer steigenden Zahl von Badeunfällen in diesem Sommer. "Meine Sorge ist, dass sich bei gutem Wetter in diesem Corona-Sommer…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD im Bundestag möchte Mieter, die in der Krise in Zahlungsrückstand geraten, besser schützen. "Weil Vollstreckungsmaßnahmen wie etwa Kontenpfändungen dramatische Folgen für Mieter haben können, prüfen wir, den Voll…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission hat Plänen der Bundesregierung, die Verbraucherrechte bei Reiseabsagen wegen der Corona-Pandemie einzuschränken, eine Absage erteilt. Der zuständige Kommissar für Justiz und Verbraucherschutz, Didier Reynders…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will ein neues Versorgungskonzept für Kliniken einführen, um in der Coronakrise Behandlungskapazitäten für sämtliche Patienten zu sichern. "Mein Ziel ist, zusammen mit den Ländern den…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert pragmatische Lockerungen in der Coronakrise. "Partys oder Volksfeste bergen ein extrem hohes Risiko", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit einer begrenzten Verfügbarkeit von Impfdosen gegen das Coronavirus, sollte es überhaupt einen Impfstoff geben. Ein solcher werde "zunächst nicht milliardenfach produziert"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lehnt eine stille Beteiligung des Bundes an der finanziell angeschlagenen Lufthansa ab. "Wenn Unternehmen wie die Lufthansa aus Steuergeldern Staatshilfen in Milliardenhöhe bekommen, müssen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert beim Coronakrisenmanagement deutlich mehr Anstrengungen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. "Nicht jeden wirtschaftlichen Schaden kann der Staat mit immer…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter - zumindest aus gesundheitlicher Perspektive. Am Freitag sank den vierten Tag in Folge die Zahl der Covid-19-Patienten, die auf einer Intensivstation liegen, auf nunmehr…

Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt [1]. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt…