Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes (DRB), Sven Rebehn, hat die vom Kabinett am Mittwoch gebilligte Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) begrüßt. "Es ist richtig, bei Hass und Hetze im Netz…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Den deutschen Bundesländern liegen mehr als eine Million Anträge auf staatliche Soforthilfen von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmern vor. Das berichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht angesichts der Einschränkung von Grundrechten im Zuge der Coronakrise verfassungsrechtliche Probleme. "Der eine Ansatzpunkt ist die Rolle der Parlamente", sagte Baum…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Einrichtung einer Task-Force für die Behandlung von Krebspatienten während der Corona-Pandemie begrüßt. "Viele Patientinnen und Patienten, die unter anderen schweren…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der Coronakrise davor gewarnt, das europäische Klimaschutzvorhaben "Green Deal" zu gefährden. "Der Klimawandel geht nicht einfach weg", sagte Schulze den Zeitungen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat davor gewarnt, falsche Schlüsse aus einem Klimaeffekt in der Coronakrise zu ziehen. "Klimaschutz durch Wirtschaftskrise - das ist nicht wirklich ein Konzept. Die Emissionen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Um die Verbreitung neuartiger Viren zu verhindern, hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mehr Distanz zu exotischen Tieren gefordert. "Die Menschen sind insgesamt in weiten Teilen der Welt den Tieren zu nahe gekommen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die deutschen Arzneimittelhersteller sprechen sich für eine Wiederansiedlung von Medikamenten-Produktionen in Europa aus, um die Gesundheitsversorgung in Deutschland auch in schwierigen Zeiten zu sichern. "Zur Erhöhung der…

Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hat Erwartungen an eine rasche Wiedereröffnung der Schulen nach der Osterpause gedämpft. "Im Moment wissen wir nicht sicher, ob die Schulen am 20. April…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - In der Diskussion um Erstattungen für gestrichene Flüge, signalisiert die EU-Kommission den betroffenen Fluggesellschaften Entgegenkommen: In der Coronakrise sind Airlines dazu übergegangen den Kunden Gutscheine zu geben…

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Die Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungsverbote in Deutschland sollen über das Osterfest hinaus gelten. Darauf reagiert auch die katholische Kirche: "In keiner Bischofskirche wird zu Ostern eine öffentliche Messe stattfinden.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Kliniken in Deutschland haben wegen der Coronakrise die Zahl der Intensivbetten von 28.000 auf 40.000 erhöht.  "Ich gehe davon aus, dass wir durch die Aufstockung der vergangenen Wochen inzwischen knapp 40.000 Intensivbetten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Deutschland gibt Schutzmasken-Herstellern eine Abnahmegarantie bis Ende 2021. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch mit. Voraussetzung für einen entsprechenden Rahmenvertrag sei, dass der Produktionsstandort…

Glasgow (dts Nachrichtenagentur) - Die UN-Klimakonferenz in Glasgow ist aufgrund der Coronakrise auf 2021 verschoben worden. Das teilte die britische Regierung am Mittwochabend mit. Die Termine für die auf das Jahr 2021 vertagte Klimakonferenz in Glasgow…

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus ist in den Vereinigten Staaten auf 203.608 gestiegen. Das geht aus Daten der Johns Hopkins University im US-Bundesstaat Baltimore vom Mittwoch hervor. Die Zahl der…

Ladenburg (dts Nachrichtenagentur) - Nach Protesten der Grünen-Gemeinderatsfraktion in Ladenburg gegen ein Konzert des politisch umstrittenen Popsängers Xavier Naidoo hat sich Bürgermeister Stefan Schmutz (SPD) gegen das Open Air am 15. August in der Stadt…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Fälle von häuslicher Gewalt sind trotz der Corona-Pandemie im März in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den Vorjahresmonaten in 2019 und 2018 deutlich zurückgegangen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe)…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will seine Handy-Bewegungsdaten für eine App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zur Verfügung stellen. "Da der Schutz der Gesundheit der Bürger im Mittelpunkt steht, werde…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Seit Dienstagabend hat es in Deutschland wieder über 150 Todesopfer innerhalb von 24 Stunden durch das neuartige Coronavirus gegeben. Nach Recherchen der dts Nachrichtenagentur starben bis Mittwochabend, 20 Uhr, 155 Menschen…