Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Vorwürfe von Union und AfD nach dem Anschlag auf der Stadtautobahn A 100 zurückgewiesen, die rot-rot-grüne Koalition schwäche systematisch Verfassungsschutz, Polizei und Justiz.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die ehemalige Grünen-Politikerin Anja Piel ist zur neuen alternierenden Vorsitzenden des Bundesvorstands der Deutschen Rentenversicherung gewählt worden. Das teilte die Rentenversicherung am Donnerstag mit. Piel soll demnach…

Bregancon (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie bekräftigt. "Corona ist nicht vorbei", sagte Merkel am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Staatsanwaltschaft Berlin verzögert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" angeblich seit fünf Jahren ein Ermittlungsverfahren, das den Tod von 18 an Krebs erkrankten Polizisten des Berlin Spezialeinsatzkommandos…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bei den Datenschutzbehörden in Deutschland sind seit Mai insgesamt mehr als 670 Beschwerden gegen die Corona-Kontaktformulare eingegangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Umfrage bei den…

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny darf nicht verlegt werden. Der Chefarzt habe geurteilt, dass Navalny nicht transportabel sei, teilte Nawalnys Sprecherin über Twitter mit. Nawalnys Zustand sei instabil, habe es geheißen.…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink warnt vor den Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum EU-US-Datenschutzabkommen "Privacy Shield". Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden versuchten…

In der Gustav-Clauss-Anlage kam es am 20.08.2020 gegen 20 Uhr zu einem äußerst ekelerregenden Ereignis, bei dem zwei junge Frauen von einer unbekannten angespuckt wurden. Die beiden Geschädigten, 30 und 27 Jahre alt, verweilten auf einer der Liege- und Ruhebänke…