Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der EU-Sondergipfel geht erneut in die Verlängerung. Das teilte Barend Leyts, Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel, am frühen Montagmorgen mit. Demnach wollen die EU-Staats- und Regierungschefs am Nachmittag um 16…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch beklagt, dass die Corona-Pandemie die Gesellschaft in "Arme und Superreiche" spaltet. Die zentrale Auseinandersetzung im Superwahljahr 2021 werde sein, ob es in Deutschland mehr Ellenbogen…

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revisionen sämtlicher Angeklagten im Verfahren gegen die sogenannte Wuppertaler "Scharia-Polizei" verworfen. Das Urteil des Landgerichts Wuppertal enthalte keinen Rechtsfehler, teilten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Hoffnung geäußert, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Gemeinschaftshaushalt einigen. "Wir Agrarminister hätten uns gewünscht, dass das Budget…

Oxford (dts Nachrichtenagentur) - Ein derzeit an der Oxford University entwickelter Impfstoff soll laut ersten Tests sicher sein und das Immunsystem gegen das Coronavirus trainieren. Das berichtete am Montag die BBC. Bei den Versuchen hätten über 1.000 Personen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe hat eine Intervention des Kanzleramtes in China zugunsten des inzwischen insolventen Finanzdienstleisters Wirecard scharf kritisiert. Das sei "hoch problematisch", sagte die stellvertretende…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nach vier Tagen zähen Verhandlungen um ein Konjunkturprogramm und die Finanzplanung für die nächsten Jahre haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Montag zumindest beim sogenannten "Aufbaufonds" wohl auf eine Kompromisslösung…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) will Europa gemeinsam mit ihren Amtskollegen in der EU zum "Kontinent des grünen Wasserstoffs" machen. "Wir müssen gemeinsam ehrgeizig sein", sagte Karliczek dem "Handelsblatt"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen zunehmender Sicherheitsbedenken kommt die populäre chinesische Video-App TikTok auch in Deutschland auf den Prüfstand. "Wir werden umfassend prüfen, ob wir TikTok weiter nutzen", erklärte das Bundesgesundheitsministerium…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EU-Kommissionsvize Věra Jourová lehnt die Pflicht für Online-Plattformen wie Facebook und Twitter ab, künftig Falschinformationen ("fake news") zu löschen. "Das wäre der Weg zur Zensur", sagte die Kommissarin für Werte und…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission will die Rolle der Europäischen Union in der Arktis überprüfen. Zu diesem Zweck habe man gemeinsam mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst eine öffentliche Konsultation eingeleitet, teilte die Brüsseler…