Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Union und SPD haben nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihren Streit um mehr Befugnisse für das Bundesamt für Verfassungsschutz beigelegt. Das Kölner Bundesamt bekomme mehr digitale Kompetenzen im Kampf…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) rechnet mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus noch im Laufe des Jahres. "Am wichtigsten ist ein Impfstoff. Es heißt, das könne bis Jahresende gelingen, ich habe die Hoffnung, dass…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Union stockt die Gelder für die Flüchtlingshilfe in der Türkei nun doch auf. Die EU-Kommission will zusätzliche 485 Millionen Euro bereitstellen, um zwei zentrale Projekte für die Unterstützung von Flüchtlingen…

Bergisch Gladbach (dts Nachrichtenagentur) - Der Autoexperte Stefan Bratzel befürwortet die im Rahmen des jüngsten Konjunkturpakets der Bundesregierung verankerte Kaufprämie für E-Autos. "Ich glaube, dass diese Kaufprämie gut ist, weil sie setzt ein klares…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Richterbund befürchtet wegen der Corona-Pandemie einen anhaltenden Verfahrensstau an den Gerichten. Es dürfte noch bis zum Jahresende dauern, "ehe alle verschobenen Termine parallel zu den laufenden Eingängen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, einen möglichen Abzug von US-Soldaten aus Deutschland für eine "nachhaltige Neuausrichtung" der Sicherheitspolitik in Europa zu nutzen. Die Einbettung der deutschen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das aktuelle Verhältnis mit den USA "kompliziert" genannt und den geplanten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland bedauert. "Sollte es zum Abzug eines Teils der US-Truppen kommen,…

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) - Mehr als jeder dritte Asylbewerber kam mit dem Flugzeug nach Deutschland. In der ersten großen Reisewegbefragung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), über das die "Welt am Sonntag" berichtet, erklärten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung für nicht ausreichend. Das Paket habe "eine soziale Schieflage", sagte Baerbock der "Welt am Sonntag". Für die Ärmsten in der Gesellschaft bleibe…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat sich für einen stärkeren Schutz deutscher Produkte ausgesprochen. "Die Coronakrise hat ja gezeigt: Als Industrienation kann man nur stark bleiben, wenn die sicherheitsrelevante…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die AfD ist nach den Zahlen von Kantar/Emnid in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit September 2017 gefallen. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, dass die Bundesregierung in diesem Sommer keine corona-infizierten Urlauber nach Deutschland zurückbringen wird. "Wer sich im Urlaub infiziert, kann jedenfalls nicht davon…