Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält es für vertretbar, wenn Deutschland den Reiseverkehr bald wieder aufnimmt. "Wenn wir eine solche Lage haben, gibt es keinen Grund, den Menschen das…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur aufmerksame Stromkunden kennen den Kostenpunkt, der sich unscheinbar hinter dem Begriff "Netzentgelte" verbirgt - und der mehr als ein Fünftel der immer weiter steigenden Stromkosten ausmacht, insgesamt 24 Milliarden…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Immer mehr Menschen setzen sich mit dem Thema Organspende auseinander. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Daten des Bundesgesundheitsministeriums. Von Januar bis Ende April dieses Jahres gingen demnach bei der…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, ist besorgt über die von Gegnern der Corona-Erlasse entfachten Debatten. "Ich spüre innerhalb der Gesellschaft das Schwinden…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - 87 Prozent der Menschen in Deutschland wollen die Haltung von Sauen in engen Käfigboxen, sogenannten Kastenständen, verbieten lassen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Studie der Tierschutzstiftung "Vier…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Karlsruher Urteil zum Bundesnachrichtendienst fordert die FDP die Schaffung eines Geheimdienstbeauftragten des Bundestags. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Dieser soll laut einem Gesetzentwurf…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Rückzug der USA aus dem "Open Skies"-Abkommen zur gegenseitigen Luftraumüberwachung hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, sich für die Rettung des Vertrags einsetzen zu wollen.…

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, dass Covid-19-Patienten aus Russland in Deutschland aufgenommen werden. "Es wäre ein starkes Zeichen der Europäischen Union, wenn wir auch Patienten aus…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als erstes Kabinettsmitglied legt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) das Konzept für ein Konjunkturprogramm vor - es soll Kommunen bei nachhaltigen Investitionen unterstützen. "Investitionen in den Klimaschutz gehören…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne der Großen Koalition zur Einführung einer Grundrente stoßen bei Experten auf Bedenken. Der Gesetzentwurf führe zu einem "hohen Bürokratieaufwand" und werfe "verfassungsrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne der Großen Koalition zur Einführung einer Grundrente stoßen bei Experten auf Bedenken. Der Gesetzentwurf führe zu einem "hohen Bürokratieaufwand" und werfe "verfassungsrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen"…

Berlin/Hongkong (dts Nachrichtenagentur) - Deutsche Außenpolitiker haben Chinas geplantes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong scharf kritisiert. Der Konflikt um Hongkong "drohe wieder zu eskalieren", sagte der außenpolitische Sprecher…

Karatschi (dts Nachrichtenagentur) - In Pakistan ist ein Flugzeug mit über 100 Menschen an Bord abgestürzt. Ein Sprecher der Pakistan International Airlines (PIA) erklärte, der Absturz von Flug PK8303 sei nahe des Flughafens Jinnah International bei Karatschi…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt Konsequenzen an, weil es in der Corona-Pandemie zu einem Mangel an Schutzausrüstung gekommen ist. "Wir müssen deutlich mehr vorsorgen", sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel", "nach…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Konjunkturpaket der Bundesregierung nimmt Konturen an. Dabei setzt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor allem auf Maßnahmen, mit denen er die Kaufkraft stärken will, berichtet der "Spiegel". Geplant sei beispielsweise…

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Sterbefallzahlen in Deutschland lagen in der 17. Kalenderwoche (20. bis 26. April 2020) über dem mehrjährigen Durchschnitt. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Insgesamt starben in der Woche mindestens…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer übt scharfe Kritik an der EU-Kommission unter Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen. "Ich hatte große Hoffnungen auf die neue EU-Kommission", sagte Seehofer im "Spiegel". "Heute…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Horst Seehofer (CSU) will nach Ablauf dieser Legislaturperiode ganz aus der Politik aussteigen. Nach der nächsten Bundestagswahl beginne für ihn ein "totales Kontrastprogramm zu dem, was ich seit 50 Jahren mache", sagte der…

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat Forderungen eine Absage erteilt, nach dem Corona-Lockdown ausgewählte Einschränkungen fortbestehen zu lassen. "Ich bin mir sicher, dass wir rechtlich wieder in den…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linke kritisiert das Rettungspaket der Bundesregierung für die schwer angeschlagene Fluggesellschaft Lufthansa. "Wir sehen gerade an welchen Ecken und Enden wir Geld brauchen, gerade bei den klammen Kommunen", sagte Parteichefin…