Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In zahlreichen deutschen Städten sind am Samstag wieder tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu protestieren - oder um Gegenprotest zu zeigen. Allein auf dem Cannstatter…

Zagreb (dts Nachrichtenagentur) - Kroatien ist zuversichtlich, trotz der Coronakrise auch in diesem Jahr Touristen aus dem Ausland empfangen zu können. Derzeit teste man neue Regeln für Cafés und Restaurants, sagte Premierminister Andrej Plenkovic der "Welt"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der griechische Außenminister Nikos Dendias dringt gegenüber der Bundesregierung und der EU auf eine Öffnung der innereuropäischen Grenzen und wirbt um Urlauber aus Deutschland. "Griechenland kommt Schritt für Schritt aus…

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einer Radikalisierung der Corona-Proteste gewarnt. Die rechtsextremistische Szene werde in Bezug auf das Thema "Corona" "derzeit deutlich aktiver",…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben gespalten auf den milliardenschweren Rettungsplan für Kommunen reagiert, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Wochenende vorgestellt hatte. "Die Kommunen brauchen Hilfe…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um einen Mindestpreis für Fleisch-Produkte hat Grünen-Chef Robert Habeck seine Position bekräftigt. "Preise für Fleisch oder Milch, die unter den Produktionskosten der Bauern liegen, sind schlicht eine Schweinerei.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bertelsmann-Stiftung hat Kritik am Kommunen-Rettungsplan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der unter anderem eine Übernahme von Altschulden in Milliardenhöhe vorsieht, verlauten lassen. Der Experte für Kommunalfinanzen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat den Vorstandsbeschluss seiner Partei heftig kritisiert, nachdem die AfD-Mitgliedschaft des Vorstandsmitglieds und brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz ungültig ist.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Familien eine längere finanzielle Hilfe in Aussicht gestellt. "Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt", sagte Kramp-Karrenbauer der "Saarbrücker…

Eine Lokalpolitikerin alarmierte gestern Nachmittag die Polizei in Kreuzberg. Gegen 15 Uhr hielt die 27-Jährige einen Funkstreifenwagen auf der Dresdner Straße an und teilte mit, dass sie kurz zuvor vor einem Wahlkreisbüro beleidigt und bedroht wurde. Dazu…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um den Rundfunkbeitrag hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dafür ausgesprochen, die ausstehende Erhöhung nicht infrage zu stellen. Die Berechnungen zu den Beiträgen seien…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ungeachtet einer im vergangenen Jahr verschärften Exportpolitik von Kleinwaffen hat die Bundesregierung 2019 der Ausfuhr von sogenannten Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen im Wert von 41,5 Millionen Euro zugestimmt. Das…