Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich lässt als Konsequenz aus seinem umstrittenen Auftritt bei einer Corona-Demo sein Mandat im Bundesvorstand der FDP bis Ende des Jahres ruhen. "Ich will die überaus wichtige Arbeit dieses…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Gefahr von Coronavirus-Infektionen in Sammelunterkünften die Unterbringung von Saisonkräften, Leiharbeitern und Flüchtlingen in Ferienwohnungen gefordert. "Sammelunterkünfte…

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mach die "liberale Elite" mitverantwortlich für den Aufstieg des Populismus. Die "liberale Elite" habe die "normalen" Menschen etwas aus dem Blick…

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat während der Coronakrise gegen seine eigene Verordnung zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Gottesdiensten und Bestattungen verstoßen. Er habe unzulässigerweise an der…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen der besonderen Bedingungen in der Coronakrise wird es im September offenbar eine weitere außerordentliche Steuerschätzung neben den üblichen Terminen im Frühjahr und Herbst geben. Das berichtet die "Rheinische Post"…

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Gefahr für das Grundgesetz. "Uns droht nicht der Unrechtsstaat", sagte Voßkuhle…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Berliner Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) fordert eine Entnazifizierung des Berliner Olympiageländes. "Die Skulpturen, Wandgemälde, Reliefs müssen weg", schreibt Strieder in der Wochenzeitung "Die…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, befürchtet neue Formen des Terrorismus infolge der Corona-Pandemie. Die durch Corona ausgelöste Gesundheits- und Wirtschaftskrise könnte auch zu einer…

(neu) Einen weiteren Erfolg bei den Ermittlungen zu der gewaltsamen Konfrontation am 28. April im Hanauer Stadtzentrum vermelden Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei in Hanau. Am Mittwochmorgen wurden in zwei Wohnungen in der Hanauer Innenstadt und in Maintal…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Jugendliche leiden laut einer aktuellen Studie erheblich unter den Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. "Kaum etwas im Leben der Jugendlichen ist noch wie zuvor. Gleichzeitig erwartet die Schule, dass sie…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen, sagte der…

Die Polizisten der Dortmunder Autobahnpolizei haben in der heutigen Nacht (13. Mai) einen ziemlich jungen Autofahrer in Schwerte anhalten müssen. Der Junge fuhr zuvor mit einem platten Reifen an den Beamten vorbei. Gegen 2 Uhr kontrollierten die Beamten gerade…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Rechtsextreme Straftäter haben sich offenbar auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte von Januar bis einschließlich März bundesweit 3.790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten, berichtet…

Gestern Nachmittag war eine 35-jährige Frau aus Mittelhessen mit einem großen Mischlingsrüden in Haine unterwegs. Die offensichtlich verwirrte Frau hielt sich unerlaubt auf einem Grundstück auf. Als sie von der Besitzerin angesprochen wurde, lief sie weg.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen Belohnungen für die Nutzer der geplanten Corona-Ortungs-App ausgesprochen. Er rate davon ab, die Nutzung der App mit Anreizen zu fördern, sagte Spahn den Zeitungen…

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung für Familien während der Coronakrise. "Der Zustand für die Familien geht so nicht weiter. Viel bleibt bei den Frauen…