Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weist Vorwürfe gegen ihn zurück, die Coronakrise als Selbstinszenierung zu nutzen. "Nein, es geht um etwas sehr Grundsätzliches. Wir brauchen eine Antwort auf die Frage:…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke geht davon aus, dass die Reisefreizügigkeit "definitiv" wiederkommt. "Ich habe auch den Eindruck, dass gerade vielen Menschen klar wird, was es eigentlich bedeutet, wenn Grenzen…

Am Donnerstag, 07.05.2020, kam es zu einer gefährlichen Körperverletzung in der Bahnhofstraße. Nach bisherigen Ermittlungen stellte hier gegen 18:10 Uhr ein 44-Jähriger sein Auto ab. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin (31) sei er von dort, Höhe Karl-Marx…

Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere SPD-Politiker und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat den nach umstrittenen Corona-Äußerungen bei den Grünen zunehmend isolierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in Schutz genommen. "Boris…

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hält die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeführte neue Corona-Obergrenze für zu hoch. Er respektiere "die Notbremse, die Angela Merkel bei den Neuinfektionen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sichert Kulturschaffenden angesichts der Corona-Pandemie, die Unterstützung der Bundesregierung zu. "Ich weiß, was wir alles vermissen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen fordern, Hilfsmaßnahmen zur Rettung von Fluggesellschaften und Flughäfen an konkrete Bedingungen zu knüpfen. "Im Falle von Rettungsmaßnahmen müssen Aktionäre und das Spitzenpersonal die Kappung der Managergehälter…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert noch im Mai weitgehende Schul- und Kitaöffnungen. "Jedes Kind in Deutschland sollte noch im Mai in die Schule oder Kita dürfen, zumindest stundenweise oder tageweise in Kleingruppen"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Verbraucherzentralen die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Verbraucher in der Coronakrise besser zu schützen. Eine "starke Verbraucherschutz-Agenda"…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden nach Einschätzung der Unions-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie um mindestens 100 Milliarden Euro einbrechen. Der haushaltspolitischer Sprecher…

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - In der Coronavirus-Krise haben die Spitzen der EU-Institutionen vor einer Schwächung der Europäischen Union gewarnt. "Europa ist momentan sehr zerbrechlich", schreiben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident…

München (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verteidigt die Kanzlerin gegen den Vorwurf, in der Diskussion um Corona-Maßnahmen mit den Ministerpräsidenten einen Machtverlust erlitten zu haben. "Rechtlich gesehen mussten…

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sieht nach eigenen Angaben keinen Grund, über einen Parteiaustritt bei den Grünen nachzudenken. In einer ersten Reaktion auf die Aufforderung des Landesvorstands Baden-Württemberg…

Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) - Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, wirft dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vor, regelmäßig bewusst gesellschaftliche Minderheiten herabzuwürdigen. Zwar brauche es auch Menschen, die…

Ein unbekannter Mann hat sich am Dienstagabend (05.05.2020) im Stadtpark Zuffenhausen vor einer 24 Jahre alten Frau entblößt. Die 24-Jährige hielt sich gegen 19.25 Uhr auf einem Trampelpfad im Bereich der Grenzstraße auf, als sie einen Mann bemerkte, der…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag reagieren deutlich verhaltener als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Vorschlag, die europäischen Klimaziele zu verschärfen. Das geht aus dem Entwurf für ein Positionspapier…

München (dts Nachrichtenagentur) - Die bayerische Staatsregierung will den Kulturbetrieb im Freistaat mit einem umfassenden Hilfsprogramm unterstützen. "Wir werden auf jeden Fall noch ein weiteres Kulturprogramm machen", sagte Ministerpräsident Markus Söder…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Produktion von Atemschutzmasken massiv ankurbeln. Die Regierung werde "Programme auflegen, um Anlagen zur Herstellung sicherer Masken zu fördern", sagte Altmaier den…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) appelliert, die Öffnung der Grenzen zu den europäischen Nachbarn vorzubereiten. Die anhaltenden Schließungen "belasten Familien, Lebenspartnerschafen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Entwicklungsminister Gerd Müller hat sich alarmiert über die Ausbreitung des Coronavirus in Afrika gezeigt und weitere Hilfen zur Pandemiebekämpfung angekündigt. So werde Äthiopien mit 120 Millionen Euro unterstützt, sagte…