Duisburg (dts Nachrichtenagentur) - Das Landgericht Duisburg hat den Strafprozess um das Unglück bei der Loveparade 2010 am Montag eingestellt. Die drei verbliebenen Angeklagten sowie die Staatsanwaltschaft hatten einer Einstellung des Verfahrens bereits…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut hat das Bundesverkehrsministerium dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss große Teile der Akten zu einem zentralen Untersuchungsgegenstand immer noch nicht übermittelt. Es handele…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor dem Autogipfel am Dienstag bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) positioniert sich der Wirtschaftsflügel der Union klar gegen jede Form einer "Abwrackprämie". Das Resultat wäre einzig ein "Strohfeuer", welches vor allem Mitnahmeeffekte…

Am Donnerstagabend haben drei Männer im Zuge einer polizeilichen Kontrolle die Einsatzkräfte angegriffen. Dabei verletzten sie zwei Beamte leicht, einer war nach dem Einsatz nicht mehr dienstfähig. Das Trio erwartet nun eine Anzeige wegen des tätlichen Angriffes…

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Soziologe Armin Nassehi sieht die Politik in der Coronakrise zwischen zwei widersprüchlichen Zielen gefangen. Der oft gehörte Satz, dass derzeit die Stunde der Exekutive sei, stimme, schreibt Nassehi in einem Gastbeitrag…

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Tübinger Gemeinderat, Christoph Joachim, hat dafür plädiert, Boris Palmer für die Oberbürgermeisterwahl 2022 nicht erneut zu nominieren. "Ich bin ein Freund von Boris Palmer, aber es kann…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, bei staatlichen Hilfen auf den richtigen Zeitpunkt zu setzen. Man sei noch mitten in der Krise, sagte er am Montag im…