Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht grundlegende Rechte in vielen Ländern Europas und Zentralasiens durch die Coronavirus-Pandemie gefährdet. Das geht aus dem Jahresbericht der Organisation hervor,…

  Wer sich dieses Video anschaut versteht die Welt nicht wirklich mehr, wie sich die Rechtsanwältin Bahner dort präsentiert! Alles ist gut und es war nie so wie vorher berichtet wurde! Sie spricht von guter Polizei und Psychiatrie! Rudert Frau Bahner so extrem…

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Die Kultusministerin Baden-Württembergs, Susanne Eisenmann (CDU), geht davon aus, dass der Schulbetrieb auch im nächsten Schuljahr unter den Folgen des Coronavirus leiden wird. "Wir werden sicher auch noch im nächsten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erreicht bei Wählern bundesweit einen neuen Zustimmungsrekord. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine wöchentliche Umfrage des Instituts Insa. Danach erreicht Söder…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in enger Zusammenarbeit mit den Ländern den Arbeitsschutz verbessern und in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. "Arbeit darf nicht krank machen. Wie wichtig es…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehrere europäische Finanzminister fordern, zur Finanzierung des geplanten Wiederaufbau-Fonds für die europäische Wirtschaft gemeinsame Anleihen auszugeben. "Der Fonds für den Wiederaufbau sollte uns erlauben, gemeinsam Schulden…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat Bund und Ländern vorgeworfen, bei der Corona-Bekämpfung die Pflege- und Seniorenheime zu vernachlässigen. Der jüngste Beschluss von Ministerpräsidenten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Rund ein Dutzend Unternehmen der Deutschen Wirtschaft - unter ihnen die Deutsche Bahn, Metro und Continental - fordern gemeinsam, das Blutspendeverbot für homosexuelle Männer in Deutschland aufzuheben. Viele Unternehmen stellten…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt vor den Folgen der Coronakrise für die Europäische Union. "Die Corona-Pandemie ist ein Überlebenstest für die EU", sagte Röttgen dem Nachrichtenportal T-Online. Das Virus habe bereits…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat das Engagement muslimischer Gemeinden im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewürdigt. Sie stünden durch die Einschränkung des religiösen Lebens vor großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, sagte Innen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert eine Bundestagsdebatte über die Frage, nach welchen Kriterien im Notfall entschieden werden soll, welche Corona-Patienten behandelt werden und welche nicht.…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will die Einbürgerung von Identitätstäuschern verhindern. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium, über den die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet, soll Zuwanderern, die dem Staat ihre wahre…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Regierung in Moskau ist nach eigenen Angaben offen für eine neue Zusammenarbeit mit der EU in der Verteidigungspolitik, wobei auch eine künftige Beteiligung russischer Soldaten an EU-Einsätzen in Drittstaaten denkbar…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg stellt die Verhältnismäßigkeit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen infrage. "Das Ende eines Shutdown ist weit anspruchsvoller als der Anfang", sagte Teuteberg der "Welt" (Freitagausgabe).…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CSU verlangt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Einsatz der Bundespolizei an allen deutschen Landesgrenzen, auch an der deutsch-niederländischen. "Ein Übertragungsrisiko besteht weltweit in einer unübersehbaren Anzahl…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU und CSU legen in der von Infratest gemessenen Stimmung weiter zu. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden 38 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben, vier Prozentpunkte mehr als bei der letzten Infratest…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Kultusminister der Länder aufgefordert, die Vertreter von Städten, Kreisen und Gemeinden in die Planungen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs mit einzubeziehen. "Ohne Mitwirkung der…