Merzig (dts Nachrichtenagentur) - Die Arzneimittel-Importeure warnen vor einer Verschärfung der Medikamentenengpässe in Deutschland. "Die Knappheit einzelner Medikamente hat sich durch die teilweise geschlossenen Grenzen innerhalb Europa, durch Hamsterkäufe…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat die wegen der Corona-Krise geschaffene Möglichkeit, Mietzahlungen auszusetzen, scharf kritisiert. "Die Möglichkeit, vertragliche…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nachdem über mehrere Monate Bedenken aus dem Umfeld des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz an den Plänen zur elektronischen Patientenakte zu hören waren, hat sich das Haus nun mit den Regelungen abgefunden.…

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Mit Blick auf das umstrittene Pandemie-Notstandsgesetz in Ungarn hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Europäische Union zum Widerstand gegen die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán aufgerufen.…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erleichtert über die angekündigten Hilfsmaßnahmen der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der Corona-Krise geäußert. "Für Kommunen ist ein Schutzpaket des Landes …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für den Einsatz einer möglichen Corona-Tracking-App ausgesprochen. "Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, um in dieser Pandemie dafür zu sorgen, dass so wenig Menschen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, lehnt es ab, bei den Bürgern auch mit steuerlichen Anreizen für den Einsatz der geplanten Corona-Tracking-App zu werben. Entsprechenden Überlegungen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) soll neuer Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium. Schon…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die Kürzung von Managergehältern in Unternehmen ausgesprochen, die in der Coronakrise vom Staat gerettet werden müssen. "Ich bin der Meinung, dass in einer Krise…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sieht die Kunst- und Kulturszene Deutschlands durch die Coronakrise nicht grundsätzlich in ihrer Existenz bedroht. "Es wird Verluste geben, aber einen Kahlschlag sehe ich nicht"…

In den Mittagsstunden des 30.03.2020 erstattete ein Kundenbetreuer der Deutschen Bahn eine Strafanzeige wegen Körperverletzung. Er gab an, auf dem Bahnhof Pasewalk durch einen Reisenden angespuckt worden zu sein und konnte den Beamten eine sehr genaue Täterbeschreibung…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit dem Gesetz, welches am Mittwoch…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die öffentlich-rechtlichen Sender prüfen wegen der Coronakrise neue Konzepte für Polit-Talks. Bei der ARD werde vor allem in puncto Video-Schalten weitergedacht, sagte ein Sendersprecher dem Nachrichtenportal Watson. So schalte…