Forwarded from RA Mag. Gerold Beneder
https://kurier.at/politik/inland/regierung-beschliesst-lockdown-fuer-ungeimpfte/401805514#wrapperapp
Kurier
Lockdown für Ungeimpfte auch im Hauptausschuss beschlossen
Rund zwei Millionen dürfen ab Mitternacht nur mehr in Ausnahmefällen die Wohnung verlassen. Nehammer verstärkt Polizeistreifen.
Forwarded from RA Mag. Gerold Beneder
Ist Euch schon aufgefallen dass es nach 20 Monaten keine Leitentscheidung zu den Themen Maske und PCR-Test gibt trotz vieler Anträge?!
Hauptsache wir wissen dass die Verweigerung der Konsumation bei Schihütten verfassungswidrig war!
🙄
Hauptsache wir wissen dass die Verweigerung der Konsumation bei Schihütten verfassungswidrig war!
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In Österreich gilt ab 15. Nov. der „Lockdown für Ungeimpfte“.
Die allgemeine Spaltung unseres Nachbarlandes mit maximaler Diskriminierung der Ungeimpften erreicht einen weiteren schändlichen Höhepunkt.
Was das genau bedeutet, haben unsere österreichischen Nachbarn erst am Vorabend (14.11.) nach 22:00 einer entsprechenden Verordnung entnehmen können.
***
Demokratische Rechtsstaaten im Herzen Europas verwandeln sich gerade in hierarchisch-autoritäre Regimes, mit maximaler Rechtsunsicherheit und maximaler Willkür. Dies scheinen bis auf weiteres die vorherrschenden Regierungsprinzipien im deutschsprachigen Raum zu sein. Erschreckend!
Für die daraus resultierenden Schäden sind die Regierungen (und ihre untätigen Parlamente) verantwortlich. Nicht Covid-19.
Die allgemeine Spaltung unseres Nachbarlandes mit maximaler Diskriminierung der Ungeimpften erreicht einen weiteren schändlichen Höhepunkt.
Was das genau bedeutet, haben unsere österreichischen Nachbarn erst am Vorabend (14.11.) nach 22:00 einer entsprechenden Verordnung entnehmen können.
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Demokratische Rechtsstaaten im Herzen Europas verwandeln sich gerade in hierarchisch-autoritäre Regimes, mit maximaler Rechtsunsicherheit und maximaler Willkür. Dies scheinen bis auf weiteres die vorherrschenden Regierungsprinzipien im deutschsprachigen Raum zu sein. Erschreckend!
Für die daraus resultierenden Schäden sind die Regierungen (und ihre untätigen Parlamente) verantwortlich. Nicht Covid-19.
Forwarded from RA Mag. Gerold Beneder
Die neue Verordnung ist da! Bitte schnell lesen gilt ab 0:00 Uhr! Nach 2 Wochen eine neue Verordnung!! Wie soll das der VfGH korrigieren bei einer Bearbeitungsdauer von ca 6 Monaten? Stellen Sie sich so effektiven Rechtsschutz gegen die allfällige Beeinträchtigung Ihrer Grund- und Freiheitsrechte vor?!
🧐⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
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Hier die massgebende Verordnung der Willkür und der maximalen Diskriminierung grosser Teile der österreichischen Bevölkerung. Gültig ab heute, 15.11./00:00.
Eine Schande!
Eine Schande!
Forwarded from RA Mag. Gerold Beneder
Die 3. Covid 19 Maßnahmenverordnung hatte sohin eine Geltungsdauer von 14 Tagen! Wie soll hier eine Anfechtung Stellungnahme der Gegenseite und Entscheidung des VfGH rechtzeitig vor ausser Kraft treten stattfinden?! 🧐
Forwarded from Freunde der Verfassung
Schlussspurt: Jetzt für Inserate und Plakate spenden!
Für den Schlussspurt ist es entscheidend, dass wir die Zeitungen und Plakatflächen dominieren.
👉 Schlussbotschaft sponsern 👈
Mit der neuen Botschaft «Endlose Massnahmen?» wollen wir Menschen, welche von der perspektivenlosen Massnahmenpolitik genug haben, für ein NEIN zur gefährlichen Covid-Verschärfung mobilisieren.
t.me/verfassungsfreunde
Für den Schlussspurt ist es entscheidend, dass wir die Zeitungen und Plakatflächen dominieren.
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Mit der neuen Botschaft «Endlose Massnahmen?» wollen wir Menschen, welche von der perspektivenlosen Massnahmenpolitik genug haben, für ein NEIN zur gefährlichen Covid-Verschärfung mobilisieren.
t.me/verfassungsfreunde
Forwarded from ALETHEIA - Infokanal
Media is too big
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ALETHEIA - Das unabhängige Ärzte- und Gesundheitsnetzwerk und die Helvetia Trychler stehen gemeinsam ein für
ein NEIN zum Covid-19-Gesetz am 28. November 2021
und für ein JA zu einem menschlichen, ganzheitlichen, zukunftsträchtigen Gesundheitswesen.
ALETHEIA – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismässigkeit
&
Helvetia Trychler
https://aletheia-scimed.ch/
https://t.me/ALETHEIA_Infokanal
&
https://helvetia-trychler.com/
https://t.me/helvetiatrychler
ein NEIN zum Covid-19-Gesetz am 28. November 2021
und für ein JA zu einem menschlichen, ganzheitlichen, zukunftsträchtigen Gesundheitswesen.
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&
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So weit das Auge reicht:
Reinste Staatswillkür auch in Deutschland. Alles unter dem Vorwand, ein Virus bekämpfen zu wollen.
Wann durchschauen die Menschen endlich, dass diese skrupellose Machtspirale mit Gesundheit nicht das Geringste zu tun hat?
Will der moderne Mensch tatsächlich warten, bis er ganz in Ketten liegt?
Reinste Staatswillkür auch in Deutschland. Alles unter dem Vorwand, ein Virus bekämpfen zu wollen.
Wann durchschauen die Menschen endlich, dass diese skrupellose Machtspirale mit Gesundheit nicht das Geringste zu tun hat?
Will der moderne Mensch tatsächlich warten, bis er ganz in Ketten liegt?
Forwarded from ❌ COMPACT-Magazin
⚠️ Ampel will Corona-Regime bis zum 19. Juni 2022 verlängern!
Ampel verschärft seinen Corona-Plan drastisch!
❗️Kontaktbeschränkungen, 3G in Zügen und regionale Veranstaltungsverbote
● Kontaktbeschränkungen:
Auch die Ampel-Parteien wollen sich die Möglichkeit offenhalten, den Bürgern vorzuschreiben, wie viele Menschen sie im öffentlichen, aber auch im privaten Umfeld treffen dürfen.
Die genaue Ausgestaltung, inwieweit zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden wird, soll nach Bild-Informationen bei den Ländern liegen.
● Zusätzliche Corona-Instrumente für die Länder:
Die Länder sollen zudem die Möglichkeit bekommen, per Landtagsbeschluss bei regional schlimmen Corona-Situationen Veranstaltungen abzusagen oder Freizeiteinrichtungen zu schließen.
● 3G-Regel im öffentlichen Nah- und im Fernverkehr:
Reisen im Nah- und Fernverkehr ist in Zukunft nur noch mit Maske UND Nachweis über Impfung, Genesung oder ein negatives Testergebnis erlaubt.
Auch am Arbeitsplatz soll in Zukunft 3G gelten. Für alle, die nicht auch aus dem Home-Office arbeiten können.
● Enddatum 19. März wackelt:
Bisher hatte sich die Ampel auf ein Enddatum ihres Corona-Plans verständigt: den 19. März. Nun soll der Bundestag dieses Maßnahmen-Paket aber einmalig um weitere drei Monate verlängern dürfen.
❗️All diese Maßnahmen kommen zu den bisher vorgestellten hinzu.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bild-hat-den-entwurf-ampel-schaerft-beim-corona-plan-massiv-nach-78247262.bild.html
Kostenlos abonnieren: t.me/CompactMagazin
Ampel verschärft seinen Corona-Plan drastisch!
❗️Kontaktbeschränkungen, 3G in Zügen und regionale Veranstaltungsverbote
● Kontaktbeschränkungen:
Auch die Ampel-Parteien wollen sich die Möglichkeit offenhalten, den Bürgern vorzuschreiben, wie viele Menschen sie im öffentlichen, aber auch im privaten Umfeld treffen dürfen.
Die genaue Ausgestaltung, inwieweit zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden wird, soll nach Bild-Informationen bei den Ländern liegen.
● Zusätzliche Corona-Instrumente für die Länder:
Die Länder sollen zudem die Möglichkeit bekommen, per Landtagsbeschluss bei regional schlimmen Corona-Situationen Veranstaltungen abzusagen oder Freizeiteinrichtungen zu schließen.
● 3G-Regel im öffentlichen Nah- und im Fernverkehr:
Reisen im Nah- und Fernverkehr ist in Zukunft nur noch mit Maske UND Nachweis über Impfung, Genesung oder ein negatives Testergebnis erlaubt.
Auch am Arbeitsplatz soll in Zukunft 3G gelten. Für alle, die nicht auch aus dem Home-Office arbeiten können.
● Enddatum 19. März wackelt:
Bisher hatte sich die Ampel auf ein Enddatum ihres Corona-Plans verständigt: den 19. März. Nun soll der Bundestag dieses Maßnahmen-Paket aber einmalig um weitere drei Monate verlängern dürfen.
❗️All diese Maßnahmen kommen zu den bisher vorgestellten hinzu.
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bild.de
3G, Verbote, Kontakte: Ampel-Parteien schärfen Corona-Plan nach
Mit uns KEIN Lockdown, lautete das Corona-Versprechen der Ampel.
Wegen der stark ansteigenden Infektionszahlen schärfen SPD, Grüne und FDP bei ihrem Pandemie-Plan für den Winter massiv nach.
BILD hat den Gesetzesentwurf und sagt Ihnen, welche Hammer-Maßnahmen…
Wegen der stark ansteigenden Infektionszahlen schärfen SPD, Grüne und FDP bei ihrem Pandemie-Plan für den Winter massiv nach.
BILD hat den Gesetzesentwurf und sagt Ihnen, welche Hammer-Maßnahmen…
Bericht aus Österreich von meinem geschätzten Kollegen, RA Mag. Gerold Bender, zum seit heute geltenden Lockdown für Ungeimpfte.
Es ist eine Frage der Zeit, bis diese menschenverachtende Massnahme auch an den Menschen in der Schweiz praktiziert wird:
Es ist eine Frage der Zeit, bis diese menschenverachtende Massnahme auch an den Menschen in der Schweiz praktiziert wird:
Forwarded from RA Mag. Gerold Beneder
Media is too big
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RA Beneder zur Neuen Verordnung
Ausnahmeregelungen
Demos am Sa/So
Drohende Injektionspflicht für das Gesundheitspersonal
Kontrollgruppe
Fehlende Gutachten
Enorme Testzahlen
🧐
Ausnahmeregelungen
Demos am Sa/So
Drohende Injektionspflicht für das Gesundheitspersonal
Kontrollgruppe
Fehlende Gutachten
Enorme Testzahlen
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