Forwarded from Andreas Mayer (AfD)
Heute wieder Infostand in Kempten parallel zur Freiheitsdemo der Spaziergänger. 👌 Es ist gut, permanent auch auf der Straße präsent zu sein- auch wenn es heute noch etwas kalt war und daher weniger los. Für die Freiheit! Für unser Vaterland. Deshalb AfD. 🇩🇪💙
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AfD-Abgeordnete dürfen im Bundestag keine Reden mehr halten
„Das Bundestagspräsidium einigt sich nach JF-Informationen darauf, AfD-Abgeordnete generell von Reden im Parlament auszuschließen. Grundlage dafür bietet ein Geschäftsordnungs-Paragraph. Die AfD kündigt Klage an.“
Fraktionsgeschäftsführer Stultus Dies-Aprilis, der Neue bei der Union räumt dieser Beschwerde aber wenig Erfolgschancen ein: „Geschäftsordnung ist Geschäftsordnung. Wir wenden sie jetzt nur so an, wie es sich in unserer Demokratie gehört.“ Darüber seien sich die „demokratischen Parteien der Mitte“ einig.
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-abgeordnete-duerfen-im-bundestag-keine-reden-mehr-halten/
„Das Bundestagspräsidium einigt sich nach JF-Informationen darauf, AfD-Abgeordnete generell von Reden im Parlament auszuschließen. Grundlage dafür bietet ein Geschäftsordnungs-Paragraph. Die AfD kündigt Klage an.“
Fraktionsgeschäftsführer Stultus Dies-Aprilis, der Neue bei der Union räumt dieser Beschwerde aber wenig Erfolgschancen ein: „Geschäftsordnung ist Geschäftsordnung. Wir wenden sie jetzt nur so an, wie es sich in unserer Demokratie gehört.“ Darüber seien sich die „demokratischen Parteien der Mitte“ einig.
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/afd-abgeordnete-duerfen-im-bundestag-keine-reden-mehr-halten/
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AfD – gegründet als Antwort auf Merkels Alternativlosigkeit!
Heute vor 12 Jahren fand der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland statt. Damals schrieb die Presse, dass „unter dem donnernden Applaus von rund 1.500 Mitgliedern“ ein „geordneter Ausstieg“ aus dem Euro gefordert wurde. Nur 2 Monate später umfasste die AfD bereits 7.000 Mitglieder! Der Zuwachs kam quer durch alle Parteien.
Nur 5 Jahre später waren es rund 30.000 heute sind es weit über 50.000 Mitglieder und wir wachsen schnell weiter. Mit unseren 152 Abgeordneten stellen wir nicht nur die stärkste Oppositions-Fraktion im Bundestag, sondern die zweitstärkste Fraktion überhaupt. Eine beispiellose Erfolgsgeschichte in der Bundesrepublik Deutschland!
Allen Widrigkeiten zum Trotz, die AfD ist gekommen, um zu bleiben!
Heute vor 12 Jahren fand der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland statt. Damals schrieb die Presse, dass „unter dem donnernden Applaus von rund 1.500 Mitgliedern“ ein „geordneter Ausstieg“ aus dem Euro gefordert wurde. Nur 2 Monate später umfasste die AfD bereits 7.000 Mitglieder! Der Zuwachs kam quer durch alle Parteien.
Nur 5 Jahre später waren es rund 30.000 heute sind es weit über 50.000 Mitglieder und wir wachsen schnell weiter. Mit unseren 152 Abgeordneten stellen wir nicht nur die stärkste Oppositions-Fraktion im Bundestag, sondern die zweitstärkste Fraktion überhaupt. Eine beispiellose Erfolgsgeschichte in der Bundesrepublik Deutschland!
Allen Widrigkeiten zum Trotz, die AfD ist gekommen, um zu bleiben!
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AfD-“Einstufung“: Nancy Faesers letzter Amoklauf im Amt verpufft
Dass neben dieser Gaga-Politik des deutschen Moral- und Parteienkartells obendrein der Verfassungsschutz im Stile einer totalitären Geheimpolizei sein “Gutachten” unter Verschluss hält, zeigt: In Deutschland ist nichts mehr heilig, was jemals zu den Grundpfeilern eines demokratischen Rechtsstaats zählte. Es zeigt außerdem, auf welch wackligen Füßen die „Gesichert rechtsextremistisch“-Masche gegen die AfD steht, wenn sich die Faeser-Gehilfen des Verfassungsschutzes nicht einmal trauen, ihre Begründung öffentlich zu machen.
Ich meine: Diese miesen Methoden sind nichts anderes als ein Zeichen der Schwäche eines abgewirtschafteten Altparteien-Kartells, das der AfD nichts mehr entgegenzusetzen hat.
Die Zukunft ist und bleibt Blau! 💪 Das zeigen u.a. die rekordverdächtigen 1.000 Mitgliedsanträge am vergangenen Wochenende. 💙
Dass neben dieser Gaga-Politik des deutschen Moral- und Parteienkartells obendrein der Verfassungsschutz im Stile einer totalitären Geheimpolizei sein “Gutachten” unter Verschluss hält, zeigt: In Deutschland ist nichts mehr heilig, was jemals zu den Grundpfeilern eines demokratischen Rechtsstaats zählte. Es zeigt außerdem, auf welch wackligen Füßen die „Gesichert rechtsextremistisch“-Masche gegen die AfD steht, wenn sich die Faeser-Gehilfen des Verfassungsschutzes nicht einmal trauen, ihre Begründung öffentlich zu machen.
Ich meine: Diese miesen Methoden sind nichts anderes als ein Zeichen der Schwäche eines abgewirtschafteten Altparteien-Kartells, das der AfD nichts mehr entgegenzusetzen hat.
Die Zukunft ist und bleibt Blau! 💪 Das zeigen u.a. die rekordverdächtigen 1.000 Mitgliedsanträge am vergangenen Wochenende. 💙
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Peter Felser einstimmig zum Mitglied im Ältestenrat des Bundestags gewählt.
💙 Danke für Euer Vertrauen!
Der Ältestenrat besteht aus dem Präsidium des Bundestags sowie weiteren Abgeordneten. Es sind nicht unbedingt die ältesten Parlamentarier 😉, aber Erfahrung sollten sie mitbringen.
Der Ältestenrat hat für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag zu sorgen. Außerdem ist der Ältestenrat das Gremium, in dem aufgetretene Streitigkeiten besprochen und geschlichtet werden.
Na dann, auf hoffentlich konstruktive und gute Zusammenarbeit. An mir soll es nicht liegen…
💙 Danke für Euer Vertrauen!
Der Ältestenrat besteht aus dem Präsidium des Bundestags sowie weiteren Abgeordneten. Es sind nicht unbedingt die ältesten Parlamentarier 😉, aber Erfahrung sollten sie mitbringen.
Der Ältestenrat hat für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag zu sorgen. Außerdem ist der Ältestenrat das Gremium, in dem aufgetretene Streitigkeiten besprochen und geschlichtet werden.
Na dann, auf hoffentlich konstruktive und gute Zusammenarbeit. An mir soll es nicht liegen…
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++EIL++ #Verfassungsschutz nimmt Hochstufung zurück: Das Bundesverfassungsgericht hat soeben gegenüber dem Verwaltungsgericht in #Köln mittels der angeforderten Stillhaltezusage erklärt, dass es die #AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistische Bestrebung einstuft.
Wir haben nichts anderes erwartet! Dass es so schnell ging allerdings nicht.
Wir haben nichts anderes erwartet! Dass es so schnell ging allerdings nicht.
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💥 Erfolgreich gewehrt: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Felser gewinnt ein Gerichtsverfahren gegen „Campact“. 💪💙
Leider hinter Bezahlschranke - nähere Infos folgen!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/streit-um-staatsknete-campact-verliert-gegen-afd-abgeordneten/
Leider hinter Bezahlschranke - nähere Infos folgen!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/streit-um-staatsknete-campact-verliert-gegen-afd-abgeordneten/
JUNGE FREIHEIT
Urteil des Landgerichts Berlin: Streit um Staatsknete: „Campact“ verliert gegen AfD-Abgeordneten
Wird die linke Gruppe „Campact“ staatlich gefördert? Der Verein klagte gegen diese Aussage des AfD-Abgeordneten Felser. Aber das Landgericht Berlin entscheidet: Das ist eine „wahre Tatsachenbehauptung“. Der JF liegt das „wegweisende“ Urteil exklusiv vor.
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Darf ich behaupten, dass die linke Gruppe „Campact“ staatlich gefördert wird? Ja!
Dies entschied nun das Landgericht Berlin. Campact wollte mir tatsächlich gerichtlich verbieten, zu verbreiten, die Gruppe erhalte Steuergelder. Somit endete Campacts schäbiger Versuch, mir den Mund zu verbieten mit einer verdienten Ohrfeige durch unseren Rechtsstaat! Diese links-woke Aktivistengruppe musste sich in aller Öffentlichkeit und „im Namen des Volkes“ (!) darüber belehren lassen, was es mit der freien Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 GG in Deutschland auf sich hat.
Weitere Einzelheiten zum Urteil und einer von mir zu eben diesem Thema gestellten Anfrage an die Bundesregierung gibt es hier:
👇👇👇
https://peterfelser.de/aktuelles/mein-sieg-vor-gericht-gegen-links-woke-organisationen/
Dies entschied nun das Landgericht Berlin. Campact wollte mir tatsächlich gerichtlich verbieten, zu verbreiten, die Gruppe erhalte Steuergelder. Somit endete Campacts schäbiger Versuch, mir den Mund zu verbieten mit einer verdienten Ohrfeige durch unseren Rechtsstaat! Diese links-woke Aktivistengruppe musste sich in aller Öffentlichkeit und „im Namen des Volkes“ (!) darüber belehren lassen, was es mit der freien Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 GG in Deutschland auf sich hat.
Weitere Einzelheiten zum Urteil und einer von mir zu eben diesem Thema gestellten Anfrage an die Bundesregierung gibt es hier:
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https://peterfelser.de/aktuelles/mein-sieg-vor-gericht-gegen-links-woke-organisationen/
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Antwort der Merz-Regierung auf meine Kleine Anfrage - Ein klares „Weiter so“: Ungebremster Geldregen für den Krawall linker NGOs
“Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern?“, scheint die Merz-Regierung in ihrer aktuellen Antwort auf meine Kleine Anfrage zurückzufragen...
Mehr dazu hier:
👇👇👇
https://peterfelser.de/aktuelles/anfrage-zu-ngo-foerderung/
“Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern?“, scheint die Merz-Regierung in ihrer aktuellen Antwort auf meine Kleine Anfrage zurückzufragen...
Mehr dazu hier:
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https://peterfelser.de/aktuelles/anfrage-zu-ngo-foerderung/
👍2
Auch die Junge Freiheit hat das Thema aufgegriffen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/kein-reformbedarf-die-antworten-der-merz-regierung-zu-den-ngos/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/kein-reformbedarf-die-antworten-der-merz-regierung-zu-den-ngos/
JUNGE FREIHEIT
JF-Exklusiv: Kein Reformbedarf: Die Antworten der Merz-Regierung zu den NGOs
Als Oppositionsführer begehrte Merz mit 551 Fragen gegen die staatliche Förderung linker NGOs auf. Die AfD stellt nun ähnliche Fragen – und die Antworten fallen unter Merz fast identisch aus. Der JF liegt das Dokument vor.
👍5
Senioren raus, Migranten rein. Bargteheide ist kein Einzelfall!
Kein Platz für Senioren, dafür für Migranten. Asylunterkünfte stehen auf der politischen Agenda weit über der Versorgung unserer pflegebedürftigen Senioren. Durch diese einseitige Bevorzugung lassen sich mit Asylunterkünften einfach mehr Gewinne erwirtschaften.
Ich erinnere mich noch gut an den Bürgermeister aus Mecklenburg: Der notwendige Bau für ein Heim für betreutes Wohnen wurde ihm verwehrt, stattdessen sollte er ein Wohnheim für Flüchtlinge bauen. Unfassbar! Daraufhin hat er sein Amt als Bürgermeister hingeschmissen.
Der neueste Fall in Bargteheide ist auch kein Einzelfall! In Deutschland gibt es mehrere dokumentierte Fälle, in denen Pflege- oder Seniorenheime ganz oder teilweise in Asylunterkünfte umgewandelt wurden. Auch in Immenstadt im Allgäu, das zu meinem Wahlkreis gehört.
Höchste Zeit, dass Schutz und Sicherheit unserer Senioren wieder oberste Priorität erhalten!
https://www.facebook.com/peterfelserafd
Kein Platz für Senioren, dafür für Migranten. Asylunterkünfte stehen auf der politischen Agenda weit über der Versorgung unserer pflegebedürftigen Senioren. Durch diese einseitige Bevorzugung lassen sich mit Asylunterkünften einfach mehr Gewinne erwirtschaften.
Ich erinnere mich noch gut an den Bürgermeister aus Mecklenburg: Der notwendige Bau für ein Heim für betreutes Wohnen wurde ihm verwehrt, stattdessen sollte er ein Wohnheim für Flüchtlinge bauen. Unfassbar! Daraufhin hat er sein Amt als Bürgermeister hingeschmissen.
Der neueste Fall in Bargteheide ist auch kein Einzelfall! In Deutschland gibt es mehrere dokumentierte Fälle, in denen Pflege- oder Seniorenheime ganz oder teilweise in Asylunterkünfte umgewandelt wurden. Auch in Immenstadt im Allgäu, das zu meinem Wahlkreis gehört.
Höchste Zeit, dass Schutz und Sicherheit unserer Senioren wieder oberste Priorität erhalten!
https://www.facebook.com/peterfelserafd
👍4
Geliefert wie gewählt! Wenn’s nicht so ernst wäre, müsste man laut lachen.
Der Berliner Senat will Teile des Grunewalds zur Windkraftzone erklären. Rot-Grün hat dort bei der letzten Bundestagswahl über 50% der Stimmen erhalten.
Fakt ist: mit dem Wind-an-Land-Gesetz, das federführend durch die Grünen 2022 eingeführt wurde, bleibt den Ländern gar nichts anderes übrig, als die gesetzlich festgelegte Flächengröße zuzuweisen.
Denn, wenn ein Bundesland seine Windenergie-Vorranggebiete nicht rechtzeitig definiert, wird der Bau von Windkraftanlagen auf der gesamten Fläche dieses Bundeslandes zulässig.
Das bezieht sich auf Regelungen im Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sowie Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB), die im Rahmen des Wind-an-Land-Gesetzes 2022 eingeführt wurden.
Mit der AfD werden diese irren Gesetze rückgängig gemacht, die zerstören, was wir schützen wollen!
Der Berliner Senat will Teile des Grunewalds zur Windkraftzone erklären. Rot-Grün hat dort bei der letzten Bundestagswahl über 50% der Stimmen erhalten.
Fakt ist: mit dem Wind-an-Land-Gesetz, das federführend durch die Grünen 2022 eingeführt wurde, bleibt den Ländern gar nichts anderes übrig, als die gesetzlich festgelegte Flächengröße zuzuweisen.
Denn, wenn ein Bundesland seine Windenergie-Vorranggebiete nicht rechtzeitig definiert, wird der Bau von Windkraftanlagen auf der gesamten Fläche dieses Bundeslandes zulässig.
Das bezieht sich auf Regelungen im Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sowie Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB), die im Rahmen des Wind-an-Land-Gesetzes 2022 eingeführt wurden.
Mit der AfD werden diese irren Gesetze rückgängig gemacht, die zerstören, was wir schützen wollen!
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