Eine weitere "VT" ist als Realität geoutet. Und Twitter ist dabei nur die kleinste Spitze der millionenfach exerzierten faktisch staatlichen aber an "privat" ausgelagerten Zensur gegen Regierungskritiker: 

Reitschuster: "Ich könnte ein ganzes Buch füllen mit Aussagen von Merkels Sprechern auf der Bundespressekonferenz sowie  Kommentaren, auch von Kollegen, die auf die zahlreichen Sperrungen und die Zensur bei Facebook, Google, Youtube und Twitter stets gebetsmühlenhaft antworteten: 'Das sind private Firmen. Die haben Hausrecht. Das ist eine private Angelegenheit. Die Politik hat damit nichts, aber auch gar nichts zu tun. Genau das Gegenteil ist der Fall.' Die ganzen Beschwichtiger sind der Lüge überführt. Dank Elon Musk. Der wieder einmal die Twitter-Dateien öffnete. Diesmal für den Journalisten David Zweig, der daraus eine Enthüllungsgeschichte machte. Was dabei herauskam, ist das, was wir schon immer dachten und was mir Insider auch berichteten: Dass die Regierung quasi durchregierte in die sozialen Medien. Und sie zu ihrem Zensur-Erfüllungsgehilfen machte."

https://reitschuster.de/post/twitter-enthuellungen-regierung-gab-zensur-anweisungen

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Haldenwang pervertiert Verfassungsschutz…
...und Medien singen im Chor mit.
Die Klima-Extremisten wollen nur das Gute, wer dagegen die Migrations, Energie- und Ukrainepolitik kritisiert, kann nur Böses im Schilde haben – das will uns Faesers Liebling weismachen. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/haldenwang-pervertiert-verfassungsschutz/

Das kann man sich nicht ausdenken: Wir haben jetzt einen Denunzianten-Gesetz, und ausgerechnet der Minister einer Partei, die sich liberal nennt, verkündet es stolz.
Es wäre wirklich zum lachen, wenn es nicht zum heulen wäre.

„Politisch inkorrekte Wahrheiten und Theorien werden salonfähig“ – Boehringer Klartext (189)

Zuwanderungskritik verletzt Menschenwürde?
- Bevölkerungswachstum auf 90 Millionen in Deutschland …
- … bei Prognose von 78 Millionen VOR der Massenzuwanderung
- Wohnungs- und andere Nöte als Folge des Zuwanderungsstroms
- „Achtung, Reichelt“ darf alles vom DDR- / Stasi-Vergleich …
- … über den ethnischen Volksbegriff u. pauschale Ausländerkritik …
- … bis zur „Verschwörungstheorie“ einer Weltsteuerung durch „Eliten“
- Missbrauch des Totschlagsarguments „Verletzung der Menschenwürde“

https://www.youtube.com/watch?v=66xND7uHCS8

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2. Januar 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Boehringer: „Der deutsche EU-Netto-Beitrag steigt dramatisch – die wahre Zahl liegt noch höher“

Berlin, 2. Januar 2023. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur dpa haben sich die deutschen Nettozahlungen an die EU dramatisch erhöht. Sie stiegen von 19,4 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 25,1 Milliarden Euro im Jahr 2021. Für das Jahr 2022 liegen noch keine Zahlen vor. Seit dem Jahr 2020 hat die EU-Kommission damit aufgehört, die Nettopositionen der einzelnen Mitgliedsstaaten gegenüber dem EU-Haushalt zu veröffentlichen. Daher ist die Öffentlichkeit auf Berechnungen anderer Institutionen angewiesen.

Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion kommentiert:

„Die EU kostete Deutschland nach Berechnungen der dpa 25,1 Milliarden Euro netto im Jahr 2021. Das bedeutet, dass nicht annähernd die Hälfte der Gelder, die Deutschland nach Brüssel überweist, auch nach Deutschland zurückfließen. Die EU ist und bleibt somit eine Beutegemeinschaft zu Lasten der deutschen Steuerzahler. Und dabei sind diese Nettozahlungen nur die Spitze des Eisbergs, denn nicht eingerechnet werden hier die Gemeinschaftsschulden und Garantien, die Target-Forderungen der Bundesbank und die maßgeblich durch die EZB angefachten Inflationslasten. In einer ehrlichen Betrachtung fielen die Nettokosten der EU noch viel höher aus. Es ist weiterhin bezeichnend, dass die EU-Kommission zu den Nettogeldflüssen der Mitgliedstaaten keine Daten mehr veröffentlich. Diese Verschleierungstaktik hat Methode, denn gerade in Deutschland soll niemand mehr erfahren, wie viel Geld die EU die deutschen Bürger unterm Strich kostet.
Ein Märchen der EU besteht im Übrigen darin, dass die hohen deutschen Nettozahlungen dadurch gerechtfertigt seien, dass Deutschland wie kein anderes Land vom EU-Binnenmarkt profitiere. Zum einen profitieren vom Handel immer alle Seiten. Niemand ist gezwungen, deutsche Produkte zu kaufen. Zweitens hat Deutschland in der letzten Dekade vielfach keine Gegenleistung für seine Exporte erhalten, sondern wertlose Targetforderungen. Und drittens ist der EU-Binnenmarkt ohne Wenn und Aber von der EU zu gewährleisten. Für einen einseitig erklärten Ablasshandel als Kompensation für vermeintliche Vorteile gibt es keinen Grund.“

https://afdbundestag.de/peter-boehringer-der-deutsche-eu-netto-beitrag-steigt-dramatisch-die-wahre-zahl-liegt-noch-hoeher

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Nein, diese Szenen stammen nicht aus Kabul, nicht aus Syrien und auch nicht aus der Ukraine.
Das ist Berlin an Neujahr 2023.
In einem Land, wo man Hunderte Millionen in den "Kampf gegen Rechts" steckt.
Und Tausende Polizisten Razzien bei 50 verrückten "Reichsbürgern" machen.
Ich musste bei den Bildern an eine Aussage von Peter Scholl-Latour denken:
„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“

„Klimaaktivisten“, so das ZDF, zünden Autoreifen an. Brennende Barrikaden mit giftigem Rauch fürs Klima.

Was der Nachrichtensprecher wohl erzählt hätte, wenn das Corona-Maßnahmengegner gewesen wären. Und wie die Polizei wohl reagieren würde…

t.me/Rosenbusch

3. Januar 2023 +++Pressemitteilung+++
Peter Boehringer: Lindner zieht Forderung nach Steuersenkungen zurück – die FDP knickt mal wieder ein

Zum Jahresende hatte Finanzminister Lindner Pläne für die Senkung der Einkommen- und Körperschaftsteuer oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in Spiel gebracht. Auf Druck von SPD und Grünen hat er diese Forderungen nun wieder zurückgezogen. Stattdessen will er sich 2023 auf „das Erreichbare“ konzentrieren.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„In Zeiten, in denen die Inflation den Lebensstandard der Menschen auffrisst, sind steuerliche Entlastungen das Gebot der Stunde. Diese wären auch ohne Neuverschuldung finanzierbar, wenn man das Geld nicht auf der Ausgabenseite mit vollen Händen herauswerfen würde. Für viele hoch ideologische, oftmals sogar kontraproduktive und gegen Deutschland gerichteten Projekte scheint Geld vorhanden zu sein, nicht jedoch für die deutschen Steuerzahler.
Die vom Finanzministerium ins Spiel gebrachten Steuersenkungen wären ein Schritt in die richtige Richtung gewesen, doch sind sie leider schon nach wenigen Wochen wieder Makulatur und der Finanzminister flüchtet sich in ‚Erreichbarkeits‘-Rhetorik. Ernst zu nehmen ist das nicht. Die FDP müsste langsam erkennen, dass für sie in der Ampelkoalition rein gar nichts ‚erreichbar‘ ist, was nicht dem Willen der Grünen entspricht. De facto wird 2023 nicht einmal die Schuldenbremse eingehalten, auch wenn der Finanzminister unermüdlich das Gegenteil kommuniziert. Wie lange die FDP noch als Mehrheitsbeschaffer für diese links-grüne Agenda bereitstehen will, wäre die Frage, der sich Christian Lindner 2023 vornehmlich zuwenden sollte.“

https://www.afd.de/peter-boehringer-lindner-zieht-forderung-nach-steuersenkungen-zurueck-die-fdp-knickt-mal-wieder-ein

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Offene Worte an Klaus Kelle
Sogar der Prosecco-Widerstand wacht auf: KK mit einem Hauch Realitätssinn – aber noch immer ohne Gefühl für wirkungsvollen Widerstand...

Mon dieu: An untenstehendem Artikel von –of all writers– Klaus Kelle zeigt sich die ganze Schizophrenie des Salon- und Prosecco-Widerstands in Deutschland. Endlich und natürlich viel zu spät bemerkt der selbsternannte „schwarmintelligente“ Klaus Kelle die unsäglichen Missstände in diesem Land – insbesondere „die katastrophale Migrationspolitik der vergangenen Jahre und die steile Abwärtspiste in den Abgrund!“. Doch dann garniert er diese Wahrheit ernsthaft und noch immer mit den absurden Sätzen: „Haben Sie das Gefühl, dass ernsthaft jemand etwas tun will, um die unhaltbaren Zustände zu ändern? Haben Sie das Gefühl, dass unsere Politiker begriffen haben, was hier gerade abgeht?“

=> Lieber Herr Kelle: Wenn Sie aus Ihrem pathologischen Hasstrauma gegen große Teile der AfD einfach mal aufwachen würden, müssten Sie nach Ihrer treffenden Zustandsbeschreibung Deutschlands NIEMALS diese Fragen dahinter setzen, sondern genauso wie z.B. auch Julian Reichelt Ihren Text einfach nur abbinden mit „Und genau DARUM wähle ich nun die AfD – die einzigen, die gegen Hass von allen Seiten (auch der meinen, mea culpa!) diese Wahrheiten schon IMMER und standhaft gesagt haben“! Nicht nur bei der Zuwanderung, sondern bei fast allen demokratischen, juristischen, gesellschaftlichen Verwerfungen in diesem, bald nicht mehr unseren Lande.
=> Nur dann können Sie sich weiter im Spiegel anschauen. Geben Sie bitte endlich den Salon-Widerstand auf, der weiterhin Hoffnungen auf irgendwelche anderen marginalisierten Widerständler in CDU-FDP-Werteunion-Salons setzt – und schließen Sie sich wenigstens rhetorisch UNSEREM einzig wahren, originalen, langjährigen und parlamentarischen Widerstand gegen den Irrsinn an. Danke sehr, denn es ist der panisch-peinliche pseudo-bürgerliche „Sicherheitsabstand“, den Leute wie Sie öffentlich gegen die durch und durch bürgerliche AfD halten und geradezu zelebrieren, der uns noch erfolgreicheren Widerstand mindestens ebenso schwer macht wie die Gegnerschaft der Linksextremen im Parlament und in den Medien.

Ihr Peter Boehringer, stlv. Bundessprecher der AfD und liberal-national-konservativer Publizist (mit diesen nun endlich auch Ihren Worten) seit mehr als 20 Jahren.

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Sie wollten uns töten: Sehenden Auges auf den Abgrund zu
https://reitschuster.de/post/erstkorr-erl-sie-wollten-uns-toeten/
Mein Neujahrs-(Kultur)Schock: Silvester-Chaos in Berlin: Vielleicht wiederhole ich mich, aber dieses Land ist auf einer steilen Abwärtspiste in den Abgrund. Glauben Sie nicht? Auf dem Balkan habe ich ein fröhliches, unbeschwertes, friedliches Neujahrsfest erlebt, … Ich könnte noch ganz viel dazu schreiben, auch über das, was in Deutschland passiert. Im Dortmunder Norden, in Gelsenkirchen, Stuttgart oder immer wieder im Shithole Berlin, der deutschen Hauptstadt, … in der man den Menschen wohl irgendwelche Substanzen ins Trinkwasser träufelt, dass sie immer wieder diese Leute wählen, die verantwortlich für diese Zustände sind. [Also Ihre CDU oder FDP, lieber Herr Kelle, Anm. PB]
Und haben Sie heute, zwei Tage danach, das Gefühl, dass ernsthaft jemand etwas tun will, um diese unhaltbaren Zustände zu ändern? [Ja, aber NUR die AfD, lieber Herr Kelle, Anm. PB] Haben Sie das Gefühl, dass unsere Politiker begriffen haben, was hier gerade abgeht? [Ja, aber NUR die AfD, lieber Herr Kelle, Anm. PB].
Und dass der gemeinsame Nenner für all diese Probleme die katastrophale Migrations- und Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre – nicht erst seit 2015 – ist? [unsere Rede, lieber Herr Kelle, nicht erst seit 2015, Anm. PB]

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"Silvester-Angreifer frei, Ballweg bleibt hinter Gittern": Genau diese Kurzaussage war auch mir seit Silvester durch den Kopf gegangen. Boris Reitschuster hat nun den einzig logischen und zwingenden Artikel dazu geschrieben. Danke. Die anhaltende und schlichtweg NICHT begründete Untersuchungshaft gegen Michael Ballweg ist ein ebenso anhaltender Skandal wie die noch immer anhaltende Haft von Oliver Janich:

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Silvester-Angreifer frei, Ballweg bleibt hinter Gittern: Gericht verlängerte gestern die Untersuchungshaft
https://reitschuster.de/post/silvester-angreifer-frei-ballweg-bleibt-hinter-gittern/
Kaum habe ich heute darüber geschrieben, dass die 103 Silvester-Gewalttäter in Berlin allesamt wieder auf freiem Fuß sind, kam eine Nachricht von den Anwälten von Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Sie teilen mit: „Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Fortdauer der Untersuchungshaft von Michael Ballweg angeordnet. Im Beschluss vom 02. Januar 2023 sind sämtliche Argumente und Nachweise der Verteidigung vollständig ignoriert worden. Auch hat der Beschuldigte keine Akteneinsicht erhalten, so dass eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme für ihn nicht möglich war.“ ... Man fühlt sich, wenn man so etwas liest, mehr wie in einem autoritären Regime als in einer Demokratie mit einem funktionierenden Rechtsstaat.
Weder der Antrag auf Haftfortdauer und der Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart zur Vorlage des Antrags zur Haftfortdauer seien Ballweg zur Kenntnis vorgelegt worden. Auch „sämtliche von der Verteidigung vorgetragenen Verfahrensfehler wurden vollständig ignoriert, das heißt. das Oberlandesgericht hat diese in seinem Beschluss nicht etwa zurückgewiesen, sondern nicht einmal erwähnt“, führen die Anwälte aus. ... [weiter im Link]

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Der Skandal geht weiter. Was die WELT hier schuldig bleibt, können wir aufklären: Eine Dosis der vollkommen überflüssigen Biontech-Injektion wird den Steuerzahler tatsächlich nochmals über 15-20 Euro kosten! Das jedenfalls sind die Erfahrungswerte, die wir kennen. Und das ist eine konservative Preisschätzung. Der Gesamtschaden, den diese Abnahme nun nochmals verursacht, wird hier (ohne Gewähr aber sehr sicher) über 5 Mrd Euro liegen! Für Stoff, der vermutlich direkt nach Lieferung vernichtet werden wird. Lauterbach macht es möglich. Wo bleiben die Rücktritte?

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Deutschland [Lauterbach/Spahn] hat sich verpflichtet, etwa 375m Dosen Impfstoff von Biontech abzunehmen. Dies geht aus einer Antwort der BuReg auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Über den Preis pro Dosis machte die Regierung keine Angaben. Dieser unterliege der vertraglichen Vertraulichkeit.

https://www.welt.de/mediathek/magazin/gesundheit/article243007085/Impfung-Bundesregierung-ist-verpflichtet-375-Millionen-Dosen-Biontech-abzunehmen.html

Selten war die alte Weisheit so wahr: "Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen - aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen"

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"Silvester-Krawalle: Pistorius (Innenminister Nds., SPD) belegt These nicht: Fälle von Angriffen rechtsextremer Täter in der Silvesternacht sind nicht dokumentiert. Pistorius lieferte für diese These in dem Interview auch keine Beispiele."

=> Pistorius delegitimiert durch solche kontrafaktischen Sprüche letztlich über seine Institution auch das Polizei- und Rechtswesen und so den Staat, wenn er als Innenminister wider eindeutig besseres Wissen solche Lügen streut und die wahren Täter damit schützt!
=> Wo bleibt der VS, wenn man ihn braucht? Dieser feine Herr hatte neulich sogar eine vollkommen FDGO-konforme Partei mit der NSdAP verglichen (sic!). Nach VS-Maßstab ist er nach diesen vorsätzlichen Lügen zugleich Verharmloser, Volksverhetzer und als hoher Amtsträger auch Delegitimierer.

https://jungefreiheit.de/politik/2023/silvester-pistorius-rechtsextrem

Hätte es noch eines Beweises bedurft, daß es sich um einen politischen Prozeß handelt, hier ist er.

Es lohnt sich, sich einmal mit den »Twitter-Files« zu beschäftigen …
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/die-twitter-files-und-die-oeffentlich-schweigsamen-medien/

Was zu Corona seit 2021 und zu den Injektionen zu sagen ist. Leserbrief einer Betroffenen.

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💬 Peter Boehringer (AfD): „Deutschland kommt in die Abhängigkeit von fremden Mächten"

„Eine gewisse Autarkie könnte hier langfristig nur die 4. Generation der Kernkraft bringen."

Peter Boehringer (AfD) im FREILICH-Interview.

▶️ Weiterlesen: https://www.freilich-magazin.com/politik/deutschland-kommt-in-die-abhaengigkeit-von-fremden-maechten
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Corona-Lügen der Korrupten und Opportunisten lückenlos aufarbeiten! – Boehringer Klartext (190)
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https://www.youtube.com/watch?v=d-qr1RZq19c

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