Es ist zum Fremdschämen peinlich, wenn solche Ministerpräsidenten (!) DEUTSCHE Kultur verteidigen wollen. Aber vielleicht muss man die Frage stellen: "WOLLEN sie das überhaupt?"
Vom INHALT der falsch geschriebenen Botschaft ganz abgesehen: Den Hass säen genau diese Figuren. Fast jeden Tag.

https://twitter.com/krahmax/status/1787361127489286559

Die Regierung zwingt zur Lüge – und beugt ständig Recht | Boehringer in Landsberg, 18.4.2024
https://www.youtube.com/watch?v=_h6sNX3nGH8

03:42 Leugnung biologischer Tatsachen im „Selbstbestimmungsgesetz“
06:32 Ignorierung physikalischer und logischer Gesetzmäßigkeiten bei der CO2-Religion
07:34 Ukraineausgaben sollen bei Schulden nicht mitgerechnet werden
09:51 Übersicht der Finanzierung von linken Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
21:00 Urteil im Fall Julian Reichelt für die Meinungsfreiheit in Deutschland
23:43 Aktuelle Entwicklung im AfD-Prozess vor dem OVG Münster
32:51 Immigration und Remigration: verschiedene quantitative Bedeutungen
38:59 Der böswillige Zirkelschluss des Bundesamts für Verfassungsschutz

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Grüne CO2-Religion im WDR: "Koranverse für Klimaschutz"
Weitsichtig, dieser Allah: Im 7. Jahrhundert wären außer ihm und seinem Koran-Überreicher Gabriel und dem Propheten noch nicht viele auf die Idee gekommen, dass durch Verbrennungen fossiler Brennstoffe menschengemachtes CO2 für die Hitze in Mekka verantwortlich sein könnte - und man darum CO2-Reduktion schon im Koran verankern müsse. Da bekommt der Begriff "grüne CO2-Religion" eine ganz neue Bedeutung...

https://apollo-news.net/oerr-erklaert-koran-ruft-zum-aktivismus-gegen-den-klimawandel-auf/

Irrenhaus Deutschland: Windrad-Schrott kommt unter Denkmalschutz!

Windräder müssen abgerissen und für teures Geld entsorgt werden, wenn sie keinen Strom mehr liefern. Doch das rot-schwarz-„grün“-regierte Land Brandenburg hat jetzt zwei ausgediente Windrad-Monster kurzerhand unter Denkmalschutz gestellt – bisher einmalig in Deutschland!

Zum Artikel

Frage: Fordert die CDU endlich die Aussetzung des Bürgergelds für nicht asylberechtigte Ausländer? Antwort: Nein…

+++ CDU-MdB Kiesewetter: „Bürgergeld für wehrpflichtige Ukrainer aussetzen!“ +++

=> Sogar der Bellizist Kiesewetter kommt manchmal zu richtigen Schlüssen. Leider aus den falschen, kriegerischen Motiven. Aus völlig ANDEREN Gründen als Selbstmord für einen verlorenen Krieg für nicht-ukrainische Interessen sollten zwar TATSÄCHLICH (unter anderem auch) Ukrainer hierzulande nicht Bürgergeld- oder bedingungslos ALG2-berechtigt sein, was die AfD-Fraktion im Bundestag und in den Sozial- und Haushaltsausschüssen schon xmal gefordert hatte – und Kiesewetter mit seiner Fraktion immer dagegen gestimmt hatte.
=> Denn natürlich sollte Deutschland GANZ GENERELL nicht das Sozialamt (und damit der Sozialmagnet) für alle Welt sein, wogegen die Union aber spätestens seit 2015 unter Merkel, Söder, Laschet und Kiesewetter überhaupt niemals etwas hatte – sondern ganz im Gegenteil das Land mit nicht aufenthaltsberechtigten Asylforderern flutet!

Fazit 1: Nur weil ein Kompass in einer bestimmten Richtung gehalten mal zufällig richtig nach Norden zeigt, ändert das nichts daran, dass er kaputt ist.
Fazit 2: Plötzlich geht bei der Union, was jahrelang „aus rechtlichen Gründen“ niemals ging. Heuchelei pur. Durchschaubar und verwerflich.


https://www.focus.de/politik/deutschland/gruppe-zur-heimkehr-bewegen-cdu-wehrexperte-kiesewetter-buergergeld-fuer-wehrpflichtige-ukrainer-aussetzen_id_259920742.html

Diese Verurteilung wegen objektiv-statistisch korrekter Aussagen wird auch international beobachtet:
https://twitter.com/elonmusk/status/1787591856542667195
=> Kollegin Marie-Thérèse Kaiser sollte in Berufung oder Revision gehen. Noch haben wir weder Wahrheitsministerien à la "1984" mit erzwungenem Wahrheitsmonopol noch können Richter wahre Tatsachenbehauptungen als "böse" aburteilen. Die böswillige Interpretation der statistisch korrekten Aussage als "pauschale Volksverhetzung" durch das Gericht kommentiert MTK selbst wie folgt: " I did not label all Afghans as gang rapists, as the court is suggesting."
https://twitter.com/hallofraukaiser/status/1787599983291601280

Franziska Giffey musste einen feigen und hinterhältigen Angriff erleben. Das ist widerwärtig. In einer freien Gesellschaft müssen sich Politiker aller Parteien trotz unterschiedlicher Auffassungen frei und ohne Angst bewegen können. Ich wünsche Frau Giffey viel Kraft, das Geschehene zu verarbeiten und hoffe, dass sie sich schnell erholt und nicht einschüchtern lässt. 🙏

Die Regierung zwingt uns zur Lüge!
Die skandalöse Verurteilung der AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen einer objektiv-statistisch korrekten Aussage wird auch international beobachtet (Elon Musk *).
=> Die Kollegin muss in Berufung oder Revision gehen. Noch haben wir weder Wahrheitsministerien à la „1984“ mit erzwungenem Wahrheitsmonopol noch sollten Richter wahre Tatsachenbehauptungen als „böse“ aburteilen können. Die Interpretation einer statistisch korrekten Aussage als „pauschale Volksverhetzung“ durch das Gericht ist böswillig und anti-aufklärerisch. Statistiken müssen zulässig zitabel sein. Auch übertragen auf eine 200 Mann starke andere, aber vergleichbar zusammengesetzte Grundgesamtheit (200 Afghanen). Diese ist auch groß genug, um Statistik mathematisch korrekt auf sie übertragen zu dürfen. Damit ist der Schluss logisch zulässig und damit muss das auch juristisch zulässig sein! Die Aussage sagt eben NICHT pauschalierend, dass JEDER dieser 200 Leute ein Gruppenvergewaltiger ist. Sondern nur, dass die Wahrscheinlichkeit dafür (wenn auch natürlich im Einzelfall gering) 20x so hoch (!) ist wie in der Allgemeinbevölkerung! Das Aussprechen dieser statistisch signifikanten Aussage juristisch verbieten zu wollen, ist wie (in Orwells „1984“) „2+2 = 5" einzufordern.

++++++
Gerichtsurteil: Fakten sind schnuppe, wenn sie rot-grüner Ideologie widersprechen
AfD-Politikerin für Tweet zu 100 Tagessätzen verurteilt – selbst Elon Musk reibt sich die Augen 7. Mai 2024
https://reitschuster.de/post/gerichtsurteil-fakten-sind-schnuppe-wenn-sie-rot-gruener-ideologie-widersprechen

AfD und Millionen ihrer Wähler als Nazis zu bezeichnen oder öffentlich Sprüche wie „AfDler töten“ zu zeigen – das gilt als guter Kampf gegen Hass und Hetze in Deutschland im Jahr 2024. Zu fragen, ob illegale Massenmigration „Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen“ ist – das gilt als böse Volksverhetzung. Die Rotenburger AfD-Kreisvorsitzende Marie-Thérèse Kaiser wurde dafür jetzt zu 100 Tagessätzen verurteilt und ist damit vorbestraft. Weil sie auf den Umstand hinwies, dass Afghanen nach offiziellen Statistiken überproportional an Gruppenvergewaltigungen teilnahmen. Konkret schrieb sie im Sommer 2021 Jahren auf Twitter: „Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ Der Text war eine Replik auf die Forderung von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), noch mehr afghanische Ortskräfte nach Deutschland zu bringen.
Angeblich verletzte die rhetorische Frage von Kaiser die Menschenwürde afghanischer Flüchtlinge. Merke: Nicht einmal mehr fragen ist in Deutschland erlaubt. Wenn man nicht als vorbestraft gelten will. Denn das ist nach dem Urteil der Fall – Kaiser erhielt 100 Tagessätzen von 60 Euro auferlegt.
Das Landgericht Verden machte klar: Fakten spielen keine Rolle. Ob die Aussagen der Politikerin von der Statistik gedeckt sind oder nicht, sei egal [sic!], so der Vorsitzende Richter Heiko Halbfas: Für die Bewertung sei es unerheblich, ob sich volksverhetzend formulierte Beiträge auf tatsächliche Sachverhalte beziehen oder nicht.
Mit anderen Worten: Politische Korrektheit geht vor Tatsachen. Belegbare Fakten sind für die Richter und die Staatsanwälte ein „Angriff auf die Menschenwürde“ einer national abgrenzbaren Gruppe und ein Beitrag zur „Aufstachelung zu Hass“.
KEIN „Angriff auf die Menschenwürde“ einer politisch abgrenzbaren Gruppe und kein Beitrag zur „Aufstachelung zu Hass“ ist es dagegen, wenn SPD-Esken und CDU-Wüst Millionen Menschen als Nazi beschimpfen und so die schlimmsten Verbrechen in der deutschen Geschichte verharmlosen.
Die Justiz reagierte auch nicht, als der slv. Vorsitzende der Grünen Hamburg nach den Massenübergriffen auf Frauen in der Silvesternacht 2016 alle Männer als potentielle Vergewaltiger bezeichnete. Solange es gegen weiße, einheimische Männer geht, ist offenbar alles erlaubt. Aber wehe, es geht um Zuwanderer.

*) https://twitter.com/elonmusk/status/1787591856542667195

Der SPIEGEL entlarvt sich mal wieder als Lügenmedium. Das Magazin beklagt die fehlenden Unterschriften der AfD auf der Erklärung gegen Gewalt. In Wahrheit werden Unterschriften von AfD-Politikern hier gar nicht zugelassen.

Mit einer solchen Behauptung kann man allerdings die AfD wieder in eine gewünschte Ecke drängen und den Lesern vermitteln, die Partei würde Gewalt nicht ablehnen. In Wahrheit sind Politiker der AfD sogar am häufigsten Opfer von gewalttätigen Übergriffen, bis hin zu Mordanschlägen meist verübt durch Linksextremisten.

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Der beliebteste Minister aller Zeiten kauft (!) in den USA drei Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS und schenkt (!) sie der Ukraine. Dafür lobt ihn der amerikanische Verteidigungsminister Austin. Ein glänzendes Geschäft für den deutschen Steuerzahler. Und für die amerikanische Rüstungsindustrie. https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/pistorius-usa-himars-ukraine-100.html

Kein Recht auf Recht für die AfD?!
Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am morgigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen! Da praktisch ALLE unsere zwingenden Anträge zur Aufklärung der Vorwürfe des politisch motivierten und weisungshörigen BfV unter Haldenwang vom Gericht OHNE JEDE Erörterung in der Verhandlung mit absurden Begründungen abgelehnt wurden, droht hier eine Wiederholung der Arbeitsverweigerung der Vorinstanz, die erst zu diesem Berufungsverfahren geführt hatte: Der AfD soll offenbar nicht nur ihr Recht, sondern sogar ihr Recht auf Rechtsfindung vorenthalten werden! Jede umfassende Aufklärung der vorgeworfenen Sachverhalte (die uns vorzivilisatorisch noch nicht einmal alle bekannt gegeben wurden) in einer angemessenen Verhandlung wurde uns erneut systematisch verweigert! Mehr zu dieser schwerwiegenden Entwicklung, wenn das Urteil bekannt ist.

Ein live-Bericht aus Münster zum Stand des prozessual hoch bedenklichen Verfahrens AfD gegen den VS praktisch unmittelbar vor dem heutigen Urteil:

Der AfD wurde ihr Recht auf Recht(sfindung) vorenthalten! | Münster, 13.5.2024
https://www.youtube.com/watch?v=67GOc6JcKoU

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Willkür-Urteil gegen die AfD: Peter Boehringer (AfD): Wir haben ein Recht auf Recht(sfindung) – deshalb: Revision zwingend!

https://deutschlandkurier.de/2024/05/willkuer-urteil-gegen-die-afd-wir-haben-ein-recht-auf-rechtsfindung-deshalb-revision-zwingend

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Wie viele andere Politiker fordert auch der Chemnitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz wieder laut ein AfD-Verbot. Seine Begründung dafür: „Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein.“
Das ist der Gipfel der Selbstentlarvung und der absolute politische Offenbarungseid. Die merken gar nicht mehr, wie sehr sie ihr totalitäres Denken und ihre eigene, tief sitzende Demokratiefeindlichkeit offenbaren, wenn sie statt auf politische Auseinandersetzung auf Parteiverbote setzen. Sie kapieren nicht mal, in wessen geistige Tradition sie damit treten – in genau die, die sie zu bekämpfen glauben oder vorgeben.

Cicero: "AfD-Urteil: Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen"

=> In Teilen eine sehr gute und richtige und wichtige Analyse von M. Brodkorb (SPD) im Cicero. Besonders dieser Auszug ist genau das, was auch ich gestern in Münster und in vielen Interviews fast gleichlautend gesagt hatte. Auszug:

"Die Entscheidung selbst überrascht mich überhaupt nicht. Aber die Begründung um so mehr! Das Gericht weist klar und deutlich darauf hin, dass in diesem Verfahren viel niedrigere Anforderungen gestellt werden als bei einem Parteiverbotsverfahren oder wenn es um die Einstufung der Partei als „erwiesen extremistisch“ ginge. Das Gericht sagt ausdrücklich: „Was für einen Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen ausreicht, führt (…) nicht zwangsläufig zur Annahme einer erwiesen extremistischen Bestrebung.“ Das ist ein deutlicher Fingerzeig des Gerichts. Und der hat Folgen. Das Gericht sagt auch, der Verfassungsschutz dürfe deshalb „in keiner Weise“ auch nur den Eindruck erwecken, die AfD sei eine erwiesen extremistische Partei. Das nämlich wäre in der derzeitigen Situation verfassungswidrig.
Und das hat noch weitere Konsequenzen: Nicht nur der Verfassungsschutz darf das nicht, auch keine andere Amtsperson. Nicht einmal der Bundeskanzler oder die Innenministerin. Das ist eine bemerkenswerte Klarstellung, und die wird ihren Grund haben."

https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-urteil-zum-verfassungsschutz-rechtsextremistischer-verdachtsfall#:~:text=Das%20Oberverwaltungsgericht%20NRW%20hat%20entschieden,rechtsextremistischer%20Verdachtsfall%E2%80%9C%20eingestuft%20werden%20darf

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Materialschlacht des VS gegen die AfD! - Peter Boehringer im Interview
https://www.youtube.com/watch?v=krCg2zjNu5w

Wenn unzählige Beamte tausende Stunden damit verbringen, im Auftrag der Regierung eine regelrechte Materialschlacht gegenüber der Opposition aufzufahren, dann kostet das nicht nur unendlich viel Steuergeld. Es zeigt auch, wie weit die etablierten Parteien gehen, um die Konkurrenz auszuschalten. Der stellvertretende Bundessprecher Peter Boehringer mit Details aus einem Anti-AfD-Prozess, die einen erschaudern lassen.

Höcke wird "Autobahn"-Opfer
Ich würde die Wette halten, dass keiner der Richter, die Björn Höcke heute unter Aussetzung des ehernen Rechtsgrundsatzes "in dubio pro reo" verurteilt haben - und noch weniger einer der Journalisten, die nun altklug hetzen, vor einem Jahr gewusst hatten, dass der Spruch "Alles für Deutschland" ernsthaft irgendwie Nazi-kontaminiert sein soll! Das Ganze ist eine politisch-mediale Farce kurz vor der Landtagswahl in Thüringen, wenn der Spruch noch nicht einmal in einem Standardwerk zur SA aufgeführt ist, obwohl er doch "eine zentrale SA-Parole" gewesen sein soll. Wurde damals 2006 ein Franz Beckenbauer verurteilt, als er dasselbe sagte? Das Ganze ist fast so absurd wie die soziale Entrechtung und Ächtung von Eva Herman, als diese 2007 bei Kerner das "Nazi-Wort" "Autobahn" sagte...

https://m.bild.de/politik/inland/13000-euro-geldstrafe-hoecke-wegen-sa-parole-verurteilt-66430236c943e94730482e49?t_ref=android-app%3A%2F%2Forg.telegram.messenger%2F

Das ist selbst für das ehemalige Nachrichtenmagazin Der Spiegel außergewöhnlich widerwärtig, wenige Stunden nach dem Mordanschlag zu suggerieren, das Opfer sei selbst schuld gewesen.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1790809699106893842?t=bETcML9-M10EcQiJadTcgw&s=19

Perfide-bösartige Täter-Opfer-Umkehr durch Habeck im Bundestag.
Es gibt beim Attentat auf Fico eine logische Auswahl aus genau den folgenden Motiven: Ficos aktuelle Gegnerschaft gegen den WHO-Pandemievertrag, gegen weitere Ukraine-Kriegsunterstützung, gegen Wokeness und linken Nihilismus, gegen Supranationalismus oder gegen den slowakischen GEZwangsfunk.

=> KEINES all dieser denkbaren Motive ist damit irgendwie auch nur im Entferntesten einer "rechten" Denke des Attentäters zuzuordnen, der übrigens inzwischen als supranationalistischer Extremist gefasst ist! TROTZDEM schiebt nun Habeck in übler orwellianischer Umkehr ausgerechnet der AfD (!) eine Mitschuld an diesem Attentat zu!! 😡

=> Damit kehren sich Habecks eigene Worte gegen diesen bösartigen Vizekanzler und gefährlichen Märchenerzähler: "Aus [linksgrünen] Worten folgen Taten, und diese Taten haben meistens eine geistige Vorbereitung."

+++JF+++
Wie Habeck das linke Attentat auf Fico gegen die AfD wendet

"... Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) brachte jedoch die AfD, die sich mit Fico und seiner Politik verbunden fühlt, in einen Zusammenhang mit dem Attentat.

Im Bundestag sagte er kurz nach den Schüssen: 'Ich sage das mit Bedacht nach dem Redner einer Partei, die nun auch gerichtlich ein gesicherter rechtsextremer Verdachtsfall ist: Der slowekische (sic!) Ministerpräsident Robert Fico ist gerade niedergeschossen worden. Und ich sage das deswegen, weil aus Worten Taten folgen, und daß diese Taten dann meistens eine geistige Vorbereitung haben.' ..."

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wie-habeck-das-linke-attentat-auf-fico-gegen-die-afd-wendet

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Habeck-Film in der ARD kostete 3,4 Millionen Euro ... und wurde mit 300.000 Euro Steuergeld gefördert

Kürzlich zeigte die ARD einen Film, der auf einer Romanvorlage von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) basiert. Eine Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag, die NIUS exklusiv vorliegt, listet nun erstmals die Gesamtkosten des Films auf.
Zur besten Sendezeit um 20:15 Uhr zeigte die ARD am 27. April den Film „Die Flut – Tod am Deich“. Das Drama basiert auf dem Roman „Hauke Haiens Tod“, den Wirtschaftsminister Robert Habeck und seine Frau Andrea Paluch 2001 veröffentlicht hatten. Dabei handelt es sich um eine Abwandlung von Theodor Storms Klassiker „Der Schimmelreiter“. In der modernen Version des Grünen-Politikers überschwemmt eine klimawandelbedingte Flut ein Dorf an der Nordseeküste.

300.000 Euro kamen aus der öffentlichen Filmförderung

Durch eine parlamentarische Anfrage der niedersächsischen AfD-Abgeordneten Omid Najafi und Jens-Christoph Brockmann sind nun erstmals die vollständigen Kosten des Films bekannt geworden. „Die Gesamtherstellungskosten betrugen rund 3,4 Millionen Euro“, heißt es in der Antwort der Landesregierung, die NIUS exklusiv vorliegt.

Der Anteil der Finanzierung durch Mittel der öffentlichen Filmförderung lag demnach bei 8,74 Prozent. Das entspricht rund 300.000 Euro. Mit dieser Summe beteiligte sich auch der Steuerzahler am Habeck-Film.

https://www.nius.de/medien/habeck-film-in-der-ard-kostete-3-4-millionen-euro-und-wurde-mit-300-000-euro-steuergeld-gefoerdert/596ca8d3-c788-4ded-b25a-59825a3b3a26

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