Gewaltenteilung? Bereits mehr als 40 Treffen zwischen #Ampelregierung und obersten Richtern
In der Bundesrepublik gilt das Prinzip der Gewaltenteilung. Im Prinzip. Tatsächlich scheinen sich Exekutive und Judikative regelmäßig auszutauschen und abzustimmen. Nun wurde bekannt, dass es zwischen der #Ampelregierung und den wichtigsten Richtern des Landes schon über 40 Treffen gab
https://pressefreiheit.rtde.me/inland/205474-gewaltenteilung-bereits-mehr-als-40/
#Gruene #SPD #FDP

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https://www.youtube.com/watch?v=Tz9oDgFvb9A

Das Internet ist am 30. April 2024 gestorben. Gerichtsurteil hebt alle Schranken der Überwachung auf
https://www.youtube.com/watch?v=8veMQulAW6A

Gericht lässt Massenüberwachung des Internets zu
https://netzpolitik.org/2024/eugh-urteil-gericht-laesst-massenueberwachung-des-internets-zu/

Gegen AfD & Höcke: Prozesse der Schande - COMPACTTV

https://www.bitchute.com/video/obhO4ITJaT9e/

Quelle/Zitat: https://www.youtube.com/@COMPACTTV

Skandalurteil in Halle! Nach der Verurteilung zu 13.000 Euro Strafe legt der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke Berufung ein! Vertreter von patriotischen Vereinigungen werden am häufigsten Opfer von politisch motivierter Gewalt. Und dennoch zieht man Politiker von AfD und Co. nur zu gerne vor Gericht, um das Narrativ von „unwählbaren Systemfeinden“ zu stärken.

Über diesen und weitere Fälle, sprechen nun Jürgen Elsässer sowie André Poggenburg, und auch Paul Klemm meldet sich mit aktuellen Statements vor Ort im Studio.

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Vorreiter China: Massenüberwachung, Massenmigration, Massenmord - Auf1TV

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Stefan Magnet ist für Sie tief in den mächtigen Überwachungsapparat Chinas eingetaucht, beleuchtet bisher weitgehend unbekannte Technologien. Zwangsabtreibung, Sozialkreditsystem und digitale Gesichtserkennung. Dazu spricht Magnet mit dem Hongkonger China-Experten Manyan Ng, dem Wiener Geopolitik-Berater Herbert E. Martin und dem - in China geborenen - Publizisten Ernst Wolff.

Dient die chinesische „Anti-Rechts-Bewegung“ und der systematische Völkermord an den Uiguren dem System als Blaupause für Europa?

Erstmals spricht Stefan Magnet unzensiert über die mörderische Anti-Rechts-Bewegung Chinas und ihre auffälligen Parallelen zum Kampf gegen rechts in Europa. Über Faesers Aktionsplan und das Ende der Meinungsfreiheit. Alles nur Zufall? Bleiben sie dran und beurteilen Sie das selbst.

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Was jeder über die WHO wissen muss! - Auf1TV

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Bevor wir uns in dieser Sendung auch mit den neuesten Entwicklungen zu den Anschlagsdrohungen gegen AUF1 befassen, analysieren drei unabhängige Experten die WHO und was wir unbedingt darüber wissen sollten. Mit Dr. Beate Pfeil, Prof. Dr. Werner Bergholz und Prof. Dr. Andreas Sönnichsen haben wir drei hochkarätige und anerkannte Gäste eingeladen, die jeweils aus ihrem Wissensgebiet die wichtigsten Fakten präsentieren.
Diese Folge ist ein Muss für alle, die wissen wollen, warum die Vorhaben der WHO gestoppt werden müssen.

Aktiv werden gegen die drohende WHO-Diktatur! Mit unserem neuen Faltblatt können Sie die schlafenden Mitbürger wachrütteln. Es ist Zeit zum Aufwachen. Jetzt oder nie! Aufklärungsmaterial gleich im AUF1-Shop bestellen: https://www.auf1.shop/products/faltblatt-who-diktat-die-schlinge-zieht-sich-enger
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RKI-Skandal: Jetzt müssen die Corona-Verbrecher auf die Anklagebank! - Auf1TV

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Das System ist im Alarmzustand, die Lügen fliegen auf. Doch das Polit-Medien-Kartell versucht bereits alles zu vertuschen. Stefan Magnet stellt in dieser „Corona-Lage AUF1“ klar: Es ist erst vorbei, wenn die Corona-Verbrecher ihre gerechte Strafe erhalten haben!

Nun kommt Bewegung in die Sache: Die geheimen RKI-Protokolle konnten freigeklagt werden. Doch das System schwärzt die Dokumente und verweigert Transparenz. Das reizt die Öffentlichkeit nur noch mehr. Viele fragen sich: Was verheimlichen Politik und RKI? Und wer sind die wahren Hintermänner? Können wir nun endlich eine Corona-Aufarbeitung erzwingen? „Denn die Verbrechen rund um den Corona-Betrug sind noch lange nicht aufgearbeitet“, gemahnt Stefan Magnet. Medien und Politik versuchen fieberhaft zu vertuschen, zu verharmlosen, jegliche Aufarbeitung zu vermeiden. Sie wollen es aussitzen und weitermachen mit ihrer „Schwarzen Demokratie“. Denn die gleichen Seilschaften, die 2020 den Corona-Betrug begonnen hatten, planen jetzt die nächsten Verbrechen.

Die Aufklärungsbewegung hat nun einen wichtigen Etappensieg errungen. Doch der Kampf geht weiter. AUF1 Chef Magnet: „Wir werden nicht locker lassen!“

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EU-Wahnsinn stoppen

Weg mit dem EU-Speck!
Die FPÖ steht für einen rot-weiß-roten Richtungswechsel und fordert, die Kompetenzen zurück von Brüssel in die Nationalstaaten zu holen und mehr direkte Demokratie. Weiters braucht es die Halbierung von EU-Parlament, Kommission und EU-Budget. Entbürokratisierung muss oberste Priorität in der EU haben.

Festung Europa und Asylchaos stoppen!
Das Asylchaos kann nur mit einer No-Way-Politik nach australischem Modell und einer Null-Toleranz bei illegalen Asylanträgen gestoppt werden. Es braucht ein klares Signal, dass es kein Asyl für Personen von außerhalb Europas mehr geben kann. Effektive Grenzsicherungen, Betreuungszentren nur noch außerhalb Europas und die Abschiebung von allen Personen mit negativem Asylbescheid müssen vollzogen werden.

Frieden schaffen und Neutralität schützen!
Zwei Jahre herrscht nun Krieg in der Ukraine und die selbsternannte Friedensunion bemüht sich keineswegs um eine friedliche Lösung. Es braucht sofortige Friedensverhandlungen statt Weiterführung der Kriegstreiberei. Österreich muss wieder eine aktive Neutralitätspolitik betreiben.

Wohlstand sichern, Green Deal stoppen!
Der „Green Deal” hat die europäische Industrie schwer geschädigt und das Leben für die Menschen verteuert. Dieses Projekt muss gestoppt werden, um Energie für unsere Haushalte und Wirtschaft wieder leistbar zu machen. Es braucht faire Zahlungen an österreichische Bauern und den Schutz der heimischen Landwirtschaft.

Aufarbeitung der EU-Coronamaßnahmen!
Die Aufklärung des faulen Impfstoffbeschaffungsdeals der EU-Kommission in der Höhe von 35 Milliarden Euro ist das Gebot der Stunde. Außerdem braucht es die schonungslose Aufarbeitung der COVID-Maßnahmen sowie eine Prüfung etwaiger Reparationszahlungen an Geschädigte

Fazit:
Die FPÖ will einen radikalen Kurswechsel hin zu einer EU, die Frieden, Freiheit und Wohlstand für die Bürger Europas sicherstellt!

https://www.fpoe.at/eu-wahl-2024/eu-wahnsinn-stoppen?utm_source=FreieMedien&utm_medium=AUF1&utm_campaign=EU-Wahnsinn-Stopp

Nachrichten AUF1 vom 14. Mai 2024
14.5.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler:
+ Ex-Chef der US-Seuchenbehörde: „Vogelgrippe wird Ursache für große Pandemie sein“
+ Sensationsurteil in Italien: Gesundheitsbehörde muss 170.000 Euro an Impf-Gegnerin zahlen
+ AfD-Politiker Peter Boehringer: Uns werden „Wortverbrechen“ vorgeworfen
+ Erneut Brandanschlag auf AfD-Politiker: Entsteht neue linke Terrorgruppe?
+ Strafverschärfungen für Angriffe auf Politiker: „Kann keine Zweiklassen-Gesellschaft geben“
+ Macheten-Attacke in Leipzig: Straßenschlacht eskaliert
+ Nach Schweizer ESC-Sieg: Regenbogen-Rammbock gegen Mann und Frau
+ Melinda Gates verlässt Gates-Stiftung – eigene Projekte geplant
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-14-mai-2024

AfD vs. BfV: Alarmsignal🚨 für unsere Verfassung! Dr. Gottfried Curio - AfD-Fraktion im Bundestag

Urteil in Münster: Wie lange wird der politische Einfluss auf unsere juristischen Prozeduren noch geduldet? Die Instanzen, die die Handlungen des BfV begutachten sollten, haben uns im Stich gelassen. Statt fundierter juristischer Auseinandersetzung wurden die Anklagen des BfV ungeprüft übernommen, obwohl sie offensichtlich der sachlichen Grundlage entbehren. Unser innenpolitischer Sprecher Dr. Gottfried Curio äußerte sich heute vor unserer Kamera zu dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster.

https://www.bitchute.com/video/UzQAjXfDWwsC/

Quelle/Zitat: https://www.youtube.com/@AfDFraktionimBundestag

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Slowakei will keine Waffen mehr an die Ukraine liefern - Fico betont Souveränität
https://archive.ph/2qmiv#selection-2269.30-2269.111

Attentat auf den slowakischen Premierminister Fico
https://pressefreiheit.rtde.me/europa/205843-attentat-slowakischer-premieminister-fico-angeschossen/