Sieg! COMPACT-Gegner muss Verleumdung unterlassen
#SPD -naher Blog wollte #COMPACT Antisemitismus unterstellen. Jetzt musste er eine Unterlassungserklärung abgeben.
Ein schöner Sieg gegen die Verleumder von COMPACT. Der SPD-nahe „Blog der Republik“ hatte in einem Beitrag vom 22. August behauptet: „COMPACT spricht von ‚Finanzjudentum‘ und einer ‚globalen jüdischen Finanzelite'“. Diese verleumderischen Falschbehauptungen darf der Blog ab sofort nicht mehr wiederholen, sonst wird es teuer. Eine entsprechende Unterlassungserklärung hat der „Blog der Republik“ am Montag abgegeben. Unser Anwalt wird dem Unterlassen für seine Bemühungen eine Kostennote von über 1.000 Euro übersenden.
Indirekt ist unser juristischer Sieg auch eine Klatsche für Bundesinnenministerin Nancy #Faeser. Sie hatte COMPACT am 16. Juli u.a. mit der markigen Begründung verboten: „Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden (…).“ Eine infame Falschbehauptung!
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