Oliver Janich & Team
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Und aus diesem Shithole-Country lassen wir Abertausende von Männern rein.
Forwarded from MIRÓ | FOLGEN -> X (Miró)
UNBEDINGT TEILEN! Der Migrationspakt wurde heute angenommen! Merkel verbreitet in einer Rede weiter darüber Fake News und freut sich natürlich. Außerdem: Im Netz ist ein Flyer aufgetaucht, in dem die Anreise für "Flüchtlinge" auf arabisch beworben wird. Wir können uns also auf noch mehr kriminelle Massenmigration freuen! Für Wohlstand oder so. https://youtu.be/sxhD0OjB4HM
„Der Parteivorsitz der CDU ist traditionell ein Ehrenamt. Doch im Fall Kramp-Karrenbauer berät die Union, ob die neue Chefin wie eine Abgeordnete entlohnt werden könnte. (…)

Die finanzielle Entschädigung für Abgeordnete liegt seit Juli dieses Jahres bei monatlich rund 9800 Euro.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-neue-cdu-chefin-bald-womoeglich-mit-abgeordneten-gehalt-a-1242896.html
„Zugeständnisse werden nicht ausreichen
Es ist bereits absehbar, dass die Zugeständnisse Macrons und der Mitte-Regierung von Premier Philippe nicht ausreichen werden.

Die Forderungen der "Gelbwesten" sind mittlerweile noch weitgehender - sie fordern unter anderem mehr direkte Demokratie. Für kommenden Samstag gibt es bereits neue Aufrufe zu Protesten.“

https://www.n-tv.de/20765922
„Der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra lehnt das von Macron und Merkel vorgeschlagene Eurozonen-Budget entschieden ab.

Sein Land sei vollauf für die europäische Zusammenarbeit, sehe aber mit Sorge, dass sich die EU übernehme. Daher werde man nun bestimmter auftreten.“

https://www.freiewelt.net/nachricht/niederlande-wollen-innerhalb-eu-bestimmter-auftreten-10076508
„Die Länder, die an der Konferenz in Marrakesch teilnehmen, senden jedoch in der Regel nicht ihre erste Garde an Politikern oder Repräsentanten nach Marokko.

Lediglich Albanien, Andorra, Belgien, Estland, Swasiland, Griechenland, Haiti, Komoren, Mali, Panama, Portugal, Togo und Simbabwe haben Staats- u Regierungschefs entsendet. Belgiens Regierung ist daran zerbrochen;(..)

Also bleiben dann nur noch solche politischen und wirtschaftlichen Schwergewichte wie Haiti, Panama und die Komoren.

Und mittendrin die Hauptpropagandistin dieses UN-Migrationspakts: Angela Merkel.“

https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-schwergewichtige-1-welt-laender-schicken-zum-zeichnen-des-teufelspaktes-die-2/
„Rechtsphilosoph Reinhard Merkel über den UN-Migrationspakt: „Rassismus gegen Einheimische wird nicht einmal erwähnt“

„Das Phänomen der Intoleranz und des Rassismus gibt es auch auf Seiten der Migranten gegenüber der einheimischen Bevölkerung.

Dass solche Dinge nicht mal erwähnt werden, zeichnet diesen Pakt als einseitig aus, und dass er das hohe Lied der Migration singt, als blauäugig. (...)

Hinzu kommt etwas: Völkerrecht als Gewohnheitsrecht entsteht immer über politische Bindungen der Staaten. Das heißt: Wenn wir uns in fünf Jahren noch mal über diesen Pakt unterhalten, werden wir eine ganze Menge von Entscheidungen haben, auf internationaler wie auf nationaler Ebene, in denen er herangezogen worden ist zur Auslegung von Rechtsnormen.(..)

Und jetzt kommt das Entscheidende an diesem Argument: Selbstverständlich kann sich Marokko oder Somalia oder Afghanistan viel leichter darauf zurückziehen zu sagen, das ist ja rechtlich nicht verbindlich, als ein Rechtsstaat wie die Bundesrepublik.

Noch einmal: Völkerrecht als Gewohnheitsrecht entsteht immer auf diesem Weg, und was unmittelbar schon rechtliche Wirkungen haben wird, werden die Maßgaben dieser Vereinbarungen sein als Auslegungskriterium für Gerichte. Das kann man, offen gestanden, gar nicht sinnvoll bezweifeln.“

https://www.deutschlandfunk.de/un-migrationspakt-zustimmen-mit-einer-ganzen-reihe-von.694.de.html?dram:article_id=435468
https://youtu.be/o6wmuRonYQE

„Polizei in Brüssel hält Gelbwesten in Pferdestall fest – angeblich auf Geheiß des Bürgermeisters

Dutzende Teilnehmer der Gelbwesten-Proteste in Brüssel, die von der Polizei festgenommen wurden, haben sich darüber beschwert, dass man sie in einen Pferdestall gepfercht und darin festgehalten habe, manche um die sechs Stunden lang – ohne Information zum weiteren Verfahren und ohne Zugang zu Hygieneeinrichtungen.“

https://deutsch.rt.com/newsticker/80819-polizei-in-brussel-halt-gelbwesten/
„Bundesregierung will Fristverlängerung für Asyl-Überprüfung

Die Bundesregierung will die Frist für die Überprüfung der Asyl-Entscheidungen aus der Zeit der Flüchtlingskrise um mindestens ein Jahr verlängern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Bundesinnenministerium. Grund ist die Überlastung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das bis 2020 rund 773 000 dieser sogenannten Widerrufs- und Rücknahmeverfahren bearbeiten muss. Geplant ist, einen entsprechenden Gesetzentwurf im Januar im Kabinett zu beschließen.“

https://mobil.rhein-zeitung.de/nachrichten/ticker_artikel,-bundesregierung-will-fristverlaengerung-fuer-asylUeberpruefung-_arid,1908944.html
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„Merkel hat Deutschland nun dem Migrationspakt unterworfen. Was hat Deutschland dieser Frau angetan?! Ich weiß nicht, wovon Merkel motiviert wird, und ich habe Angst davor, es herauszufinden.(...)

»Verbrannte Erde« ist nicht nur eine Kriegstaktik, es ist auch eine Metapher für Handlungen, die nicht nur im Augenblick schaden, sondern die auch auf Jahre und Jahrzehnte verhindern, dass es besser wird. Merkels Politik ist mit der Metapher »verbrannte Erde« präzise beschrieben.(...)

Ich habe stets versucht, mich davon fernzuhalten, über Merkels Motivation nachzudenken.

Es spielt für die Bewertung politischer Entscheidungen keine Rolle, warum sie getroffen wurden, sondern wie sie sich auf Land und Leben auswirken.

Ein Politiker, der aus vorgeblich edler Motivation seinem Land schadet und das Leben der Bürger riskiert, der unterscheidet sich ja moralisch nicht von einem Sektenführer, der seine Anhänger in den Suizid treibt, weil er glaubt, sie so »befreien« zu können – was auch immer das bedeutet.

Man könnte sich in zynischen Humor flüchten, und vermuten: Merkel weiß womöglich, dass sie Mist gebaut hat, also will sie wenigstens Mist von historischer Dimension bauen.(..)

Ich weiß nicht, was Merkel motiviert, und ich habe Angst davor, es herauszufinden.“

https://dushanwegner.com/verbrannte-erde/