Industrie-Schock & kommunaler Kollaps: Wann stoppt die Regierung endlich den freien Fall unseres Landes?! 📉💥
Die jüngsten Wirtschaftsdaten sind entlarvend: Die Aufträge für unsere Industrie brechen doppelt so stark ein wie befürchtet! Deutschland verliert im Rekordtempo seine wirtschaftliche Substanz, während die Konkurrenz im Ausland an uns vorbeizieht.Und die Quittung für diesen Irrsinn zahlen die Menschen vor Ort!
Der Landkreistag hat einen dramatischen Brandbrief veröffentlicht. Die Finanzlage der Kreise und Kommunen ist katastrophal – und es gibt keine Aussicht auf Besserung. Die Kassen leer, die Infrastruktur zerbröselt. Weil die Kommunen die astronomischen Kosten für die anhaltende Asyl-Zuwanderung nicht mehr stemmen können, während die Steuereinnahmen durch den industriellen Niedergang wegbrechen!
Anstatt die Reißleine zu ziehen, fabulieren die sogenannten „Wirtschaftsweisen“ über das Ende der Witwenrente. Man nimmt denen, die dieses Land aufgebaut haben, das Geld weg, um ein kaputtes System zu füttern!
Und was macht die Politik in Brandenburg? CDU-Innenminister Redmann nutzt den Verfassungsschutz, um vor „digitaler Manipulation“ bei den Themen Energiepreise und Migration zu warnen. Wie praktisch! Wer die Sorgen der Bürger nicht mehr finanzieren und lösen kann, erklärt berechtigte Kritik im Netz zur „Gefahr für die Demokratie“. Ein peinlich durchschaubares Ablenkungsmanöver von den eigenen Hausaufgaben!
Meine Meinung als Ihr AfD-Bundestagsabgeordneter:
🛠 Wirtschaft stärken statt ausbluten lassen: Bürokratie-Monster stoppen und bezahlbare Energie für den Mittelstand!
🛑 Finanz-Kollaps der Kommunen verhindern: Sofortiger Asyl-Stopp, um unsere Kreise und Städte finanziell und strukturell spürbar zu entlasten!
🇩🇪 Politik für die eigenen Bürger: Hände weg von wohlverdienten Renten – Steuergeld gehört für unsere Heimat eingesetzt!
Es ist Zeit für eine Politik, die die Realität anpackt, anstatt sie statistisch und medial zu verdrehen!
Ihr/Euer Rainer Galla
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #WirtschaftsSchock #KommunenEntlasten #Mittelstand #Asylstopp #Rentensichern
Die jüngsten Wirtschaftsdaten sind entlarvend: Die Aufträge für unsere Industrie brechen doppelt so stark ein wie befürchtet! Deutschland verliert im Rekordtempo seine wirtschaftliche Substanz, während die Konkurrenz im Ausland an uns vorbeizieht.Und die Quittung für diesen Irrsinn zahlen die Menschen vor Ort!
Der Landkreistag hat einen dramatischen Brandbrief veröffentlicht. Die Finanzlage der Kreise und Kommunen ist katastrophal – und es gibt keine Aussicht auf Besserung. Die Kassen leer, die Infrastruktur zerbröselt. Weil die Kommunen die astronomischen Kosten für die anhaltende Asyl-Zuwanderung nicht mehr stemmen können, während die Steuereinnahmen durch den industriellen Niedergang wegbrechen!
Anstatt die Reißleine zu ziehen, fabulieren die sogenannten „Wirtschaftsweisen“ über das Ende der Witwenrente. Man nimmt denen, die dieses Land aufgebaut haben, das Geld weg, um ein kaputtes System zu füttern!
Und was macht die Politik in Brandenburg? CDU-Innenminister Redmann nutzt den Verfassungsschutz, um vor „digitaler Manipulation“ bei den Themen Energiepreise und Migration zu warnen. Wie praktisch! Wer die Sorgen der Bürger nicht mehr finanzieren und lösen kann, erklärt berechtigte Kritik im Netz zur „Gefahr für die Demokratie“. Ein peinlich durchschaubares Ablenkungsmanöver von den eigenen Hausaufgaben!
Meine Meinung als Ihr AfD-Bundestagsabgeordneter:
🛠 Wirtschaft stärken statt ausbluten lassen: Bürokratie-Monster stoppen und bezahlbare Energie für den Mittelstand!
🛑 Finanz-Kollaps der Kommunen verhindern: Sofortiger Asyl-Stopp, um unsere Kreise und Städte finanziell und strukturell spürbar zu entlasten!
🇩🇪 Politik für die eigenen Bürger: Hände weg von wohlverdienten Renten – Steuergeld gehört für unsere Heimat eingesetzt!
Es ist Zeit für eine Politik, die die Realität anpackt, anstatt sie statistisch und medial zu verdrehen!
Ihr/Euer Rainer Galla
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #WirtschaftsSchock #KommunenEntlasten #Mittelstand #Asylstopp #Rentensichern
Oder-Spree: Die SPD zieht sich zurück – Wir bleiben die verlässliche Kraft für unsere Heimat! 🏛
In unserem Wahlkreis Oder-Spree zeichnet sich ein tiefgreifender politischer Wandel ab. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck (SPD) hat angekündigt, nach dem Fraktionsvorsitz im Kreistag nun auch den SPD-Kreisvorsitz niederzulegen und sich weitgehend aus der aktiven Politik zurückzuziehen.
Unabhängig von allen harten politischen und weltanschaulichen Differenzen gehört es für mich zum demokratischen Stil, den persönlichen Einsatz eines politischen Mitbewerbers anzuerkennen. Ein politisches Ehrenamt und Mandat fordern der Familie und der Person viel ab. Für seinen weiteren beruflichen Weg im Betriebsrat und bei der Konsumgenossenschaft wünsche ich Mathias Papendieck persönlich alles Gute und viel Erfolg. 👍
Die politische Realität hinter diesem Rückzug lässt sich jedoch nicht übersehen:
Der Abschied von der Spitze ist symptomatisch für den Zustand der Sozialdemokratie nicht nur in unserer Region. Die SPD befindet sich im geordneten Rückzug. Das zeigt sich nicht nur personell, sondern auch strukturell: Die bisherige SPD-Geschäftsstelle vor Ort wurde still und heimlich abgewickelt. Die Genossen in Oder-Spree werden künftig von Königs Wusterhausen aus „mitbetreut“.
Für mich als Ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten zeigt das: Während die Altparteien organisatorisch und personell das Feld räumen, stehen wir als AfD bereit. Wir verwalten nicht den Rückzug, wir gestalten die Zukunft!
Ich nehme den Auftrag der Bürger aus Frankfurt (Oder) und Oder-Spree ernster denn je. Unsere Heimat braucht keine Betreuung aus der Ferne, sondern eine starke, präsente und hörbare Stimme direkt in Berlin und vor Ort in unseren Gemeinden! 💙
Rainer Galla,
Ihr AfD-Bundestagsabgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (O.)
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OderSpree #FrankfurtOder #LandkreisOderSpree #PolitikVorOrt #HeimatZuerst #Demokratie #Souveränität
In unserem Wahlkreis Oder-Spree zeichnet sich ein tiefgreifender politischer Wandel ab. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck (SPD) hat angekündigt, nach dem Fraktionsvorsitz im Kreistag nun auch den SPD-Kreisvorsitz niederzulegen und sich weitgehend aus der aktiven Politik zurückzuziehen.
Unabhängig von allen harten politischen und weltanschaulichen Differenzen gehört es für mich zum demokratischen Stil, den persönlichen Einsatz eines politischen Mitbewerbers anzuerkennen. Ein politisches Ehrenamt und Mandat fordern der Familie und der Person viel ab. Für seinen weiteren beruflichen Weg im Betriebsrat und bei der Konsumgenossenschaft wünsche ich Mathias Papendieck persönlich alles Gute und viel Erfolg. 👍
Die politische Realität hinter diesem Rückzug lässt sich jedoch nicht übersehen:
Der Abschied von der Spitze ist symptomatisch für den Zustand der Sozialdemokratie nicht nur in unserer Region. Die SPD befindet sich im geordneten Rückzug. Das zeigt sich nicht nur personell, sondern auch strukturell: Die bisherige SPD-Geschäftsstelle vor Ort wurde still und heimlich abgewickelt. Die Genossen in Oder-Spree werden künftig von Königs Wusterhausen aus „mitbetreut“.
Für mich als Ihren direkt gewählten Bundestagsabgeordneten zeigt das: Während die Altparteien organisatorisch und personell das Feld räumen, stehen wir als AfD bereit. Wir verwalten nicht den Rückzug, wir gestalten die Zukunft!
Ich nehme den Auftrag der Bürger aus Frankfurt (Oder) und Oder-Spree ernster denn je. Unsere Heimat braucht keine Betreuung aus der Ferne, sondern eine starke, präsente und hörbare Stimme direkt in Berlin und vor Ort in unseren Gemeinden! 💙
Rainer Galla,
Ihr AfD-Bundestagsabgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (O.)
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OderSpree #FrankfurtOder #LandkreisOderSpree #PolitikVorOrt #HeimatZuerst #Demokratie #Souveränität
Marode Brücken als Staatsgeheimnis: Wenn die Infrastruktur zum Sicherheitsrisiko wird! 🚗💥🛑
Es klingt wie ein schlechter Scherz, ist aber bittere Realität: Unsere Autobahnbrücken in Brandenburg und Berlin sind in einem so katastrophalen Zustand, dass die Bundesregierung die Liste der sanierungsbedürftigen Bauwerke jetzt zur Geheimsache erklärt hat!
Auf eine Anfrage unserer AfD-Fraktion antwortete die Regierung jetzt, dass man die marodesten Brücken nicht öffentlich nennen dürfe. Die Begründung: Das Risiko von Sabotageakten und Angriffen sei zu hoch, da die Brücken ein „wichtiger Baustein der Resilienzfähigkeit“ seien.
Als ehemaliger Polizeihauptkommissar und Jurist sage ich ganz klar: Wenn unsere Verkehrswege so kaputtgespart wurden, dass bloße Fakten ein Sicherheitsrisiko darstellen, dann brennt die Hütte lichterloh.
Während im Schneckentempo gerade einmal knapp 7 Brückenteile (Teile, nicht Brücken!) pro Jahr in der Region instandgesetzt werden, lässt man die Pendler und Speditionen bei uns in Ost-Brandenburg im Dunkeln rollen. Bürger und Unternehmen zahlen Kfz-Steuern, Maut und die CO2-Abgabe – und dürfen am Ende nicht einmal erfahren, ob die Brücke, über die sie täglich fahren, überhaupt noch sicher ist!
Das ist das Prinzip „Vertuschen statt Verändern“. Statt Milliarden in alle Welt zu überweisen, gehört jeder Cent in die Sanierung unserer eigenen Heimat investiert!
🛠 Ich fordere Schluss mit der Geheimhaltung:
🔧 Sofortige Offenlegung des Brücken-Zustands für die Sicherheit der Autofahrer!
💰 Einen echten Infrastruktur-Turbo für Brandenburg statt bürokratischer Verschleppung.
Ihr/Eurer Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #InfrastrukturKollaps #AutobahnBrücken #Verkehrspolitik #Sicherheitsrisiko #Staatsversagen
Es klingt wie ein schlechter Scherz, ist aber bittere Realität: Unsere Autobahnbrücken in Brandenburg und Berlin sind in einem so katastrophalen Zustand, dass die Bundesregierung die Liste der sanierungsbedürftigen Bauwerke jetzt zur Geheimsache erklärt hat!
Auf eine Anfrage unserer AfD-Fraktion antwortete die Regierung jetzt, dass man die marodesten Brücken nicht öffentlich nennen dürfe. Die Begründung: Das Risiko von Sabotageakten und Angriffen sei zu hoch, da die Brücken ein „wichtiger Baustein der Resilienzfähigkeit“ seien.
Als ehemaliger Polizeihauptkommissar und Jurist sage ich ganz klar: Wenn unsere Verkehrswege so kaputtgespart wurden, dass bloße Fakten ein Sicherheitsrisiko darstellen, dann brennt die Hütte lichterloh.
Während im Schneckentempo gerade einmal knapp 7 Brückenteile (Teile, nicht Brücken!) pro Jahr in der Region instandgesetzt werden, lässt man die Pendler und Speditionen bei uns in Ost-Brandenburg im Dunkeln rollen. Bürger und Unternehmen zahlen Kfz-Steuern, Maut und die CO2-Abgabe – und dürfen am Ende nicht einmal erfahren, ob die Brücke, über die sie täglich fahren, überhaupt noch sicher ist!
Das ist das Prinzip „Vertuschen statt Verändern“. Statt Milliarden in alle Welt zu überweisen, gehört jeder Cent in die Sanierung unserer eigenen Heimat investiert!
🛠 Ich fordere Schluss mit der Geheimhaltung:
🔧 Sofortige Offenlegung des Brücken-Zustands für die Sicherheit der Autofahrer!
💰 Einen echten Infrastruktur-Turbo für Brandenburg statt bürokratischer Verschleppung.
Ihr/Eurer Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #InfrastrukturKollaps #AutobahnBrücken #Verkehrspolitik #Sicherheitsrisiko #Staatsversagen
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Schöne Bilder am BER, offene Grenzen an der Oder: Das teure Alibi-Theater der Altparteien! ✈️📸🛑
Freitag ist es so weit: Die Presse ist zum feierlichen Schleifchendurchschneiden am BER geladen. Bundesinnenminister Dobrindt, Brandenburgs Innenminister Redmann und Sozialminister Wilke eröffnen medienwirksam die neue „Außengrenzeinrichtung“. Stolze 150 Millionen Euro hat das Projekt verschlungen, das uns nun für die EU-Asylreform (GEAS) als der große Wurf verkauft werden soll.
Doch Fakt ist: Hier wird für Unsummen ein bürokratischer Papiertiger geschaffen, um den Bürgern Handlungsfähigkeit vorzugaukeln!
Während die Minister vor den Kameras stolz durch die neuen Hallen schreiten, sieht die Realität ganz anders aus:
🔓 Die grünen Grenzen vor unserer Haustür in Ost-Brandenburg bleiben sperrangelweit offen – dort wir niemand kontrolliert .
⚖️ Erst vor wenigen Tagen hat der EuGH jegliche Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Migranten eiskalt gekippt.
✈️ Und während man am BER neue Abschiebehallen baut, lassen sich Dobrindt und Merz zeitgleich von den Taliban auf der Nase herumtanzen, die nach Belieben geplante Abschiebeflüge absagen und die Bundesregierung erpressen!
Was nützt der modernste Behördenkomplex am Flughafen, wenn im Rest des Landes der Rechtsstaat kapituliert und die illegale Migration über den Landweg einfach weiterläuft? Dieses Zentrum ist nichts weiter als eine sündhaft teure Beruhigungspille für die Wähler.
Als Ihr AfD-Abgeordnete fordere keine symbolischen Flughafen-Zentren für die Presse, sondern echten Schutz für unsere Heimat:
🇩🇪 Sofortige und dauerhafte Sicherung der realen Landesgrenzen!
❌ Konsequente Zurückweisungen direkt an der Grenze statt Asyl-Schnellverfahren im Flughafen-Sperrbezirk.
🛠 Abschiebung statt sündhaft teurer Verwaltung des Staatsversagens!
Echte Sicherheit entsteht nicht im Schaukasten der Minister am BER, sondern durch den politischen Willen zur Durchsetzung unserer Gesetze an jeder Ecke unseres Landes!
Ihr/Euer Rainer Galla
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #FlughafenBER #GEAS #Asylindustrie #InnereSicherheit #Rechtsstaat #GrenzenSchuetzen
Freitag ist es so weit: Die Presse ist zum feierlichen Schleifchendurchschneiden am BER geladen. Bundesinnenminister Dobrindt, Brandenburgs Innenminister Redmann und Sozialminister Wilke eröffnen medienwirksam die neue „Außengrenzeinrichtung“. Stolze 150 Millionen Euro hat das Projekt verschlungen, das uns nun für die EU-Asylreform (GEAS) als der große Wurf verkauft werden soll.
Doch Fakt ist: Hier wird für Unsummen ein bürokratischer Papiertiger geschaffen, um den Bürgern Handlungsfähigkeit vorzugaukeln!
Während die Minister vor den Kameras stolz durch die neuen Hallen schreiten, sieht die Realität ganz anders aus:
🔓 Die grünen Grenzen vor unserer Haustür in Ost-Brandenburg bleiben sperrangelweit offen – dort wir niemand kontrolliert .
⚖️ Erst vor wenigen Tagen hat der EuGH jegliche Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Migranten eiskalt gekippt.
✈️ Und während man am BER neue Abschiebehallen baut, lassen sich Dobrindt und Merz zeitgleich von den Taliban auf der Nase herumtanzen, die nach Belieben geplante Abschiebeflüge absagen und die Bundesregierung erpressen!
Was nützt der modernste Behördenkomplex am Flughafen, wenn im Rest des Landes der Rechtsstaat kapituliert und die illegale Migration über den Landweg einfach weiterläuft? Dieses Zentrum ist nichts weiter als eine sündhaft teure Beruhigungspille für die Wähler.
Als Ihr AfD-Abgeordnete fordere keine symbolischen Flughafen-Zentren für die Presse, sondern echten Schutz für unsere Heimat:
🇩🇪 Sofortige und dauerhafte Sicherung der realen Landesgrenzen!
❌ Konsequente Zurückweisungen direkt an der Grenze statt Asyl-Schnellverfahren im Flughafen-Sperrbezirk.
🛠 Abschiebung statt sündhaft teurer Verwaltung des Staatsversagens!
Echte Sicherheit entsteht nicht im Schaukasten der Minister am BER, sondern durch den politischen Willen zur Durchsetzung unserer Gesetze an jeder Ecke unseres Landes!
Ihr/Euer Rainer Galla
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #OderSpree #FlughafenBER #GEAS #Asylindustrie #InnereSicherheit #Rechtsstaat #GrenzenSchuetzen
Stahlstandort Eisenhüttenstadt dauerhaft sichern: Freitag stehe ich Seite an Seite mit unseren Stahlwerkern in Berlin! ⚙️🔥✊
Die deutsche Industrie befindet sich im freien Fall – und die Bundesregierung schaut tatenlos zu! Am kommenden Freitag (12. Juni) ziehen Tausende Stahlarbeiter vor das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin, um für ihre Zukunft zu kämpfen. Für mich ist völlig klar: Ich werde persönlich an den Protesten teilnehmen, um unseren Stahlarbeitern den Rücken zu stärken. Für unseren Wahlkreis geht es um alles!
🏭 Eisenhüttenstadt darf nicht geopfert werden!
Das Traditionsstahlwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt ist der wirtschaftliche Motor für Ost-Brandenburg. Hier hängen seit Generationen Tausende Arbeitsplätze, Wohlstand und familiäre Existenzen an der Produktion. Stahl ist eine fundamentale Schlüsselindustrie – wer sie zerstört, macht unser Land erpressbar und ruiniert den Mittelstand!
❌ Die Krise ist hausgemacht:
Während die ausländische Konkurrenz (z. B. aus China) von extrem niedrigen Energiepreisen profitiert, wird unser Standort durch den CO2-Zertifikate-Irrsinn und explodierende Strompreise systematisch zerstört. Besonders dreist: Am Freitag wollen sich ausgerechnet Politiker von Grünen und Linken als „Retter“ inszenieren – also genau die Kräfte, deren grüne Ideologie die Industrie erst in diese Not getrieben hat!
Wir als AfD fordern von der Merz-Regierung eine echte Kehrtwende:
📉 Energiepreise runter: Radikale Senkung der Steuern und Abgaben auf Strom!
🛡 Marktschutz: Wirksamer Schutz vor unfairer Billigkonkurrenz aus dem Ausland.
🛠 Standortgarantie: Den unveränderten Erhalt des Stahlwerkes in Eisenhüttenstadt!
Wir lassen Euch nicht allein. Am Freitag stehen wir gemeinsam auf der Straße – für unseren Stahl, für unsere Arbeitsplätze und für die Zukunft Brandenburgs!
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Stahlindustrie #StahlHatZukunft #MittelstandSichern #Industriestandort #Brandenburg
Die deutsche Industrie befindet sich im freien Fall – und die Bundesregierung schaut tatenlos zu! Am kommenden Freitag (12. Juni) ziehen Tausende Stahlarbeiter vor das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin, um für ihre Zukunft zu kämpfen. Für mich ist völlig klar: Ich werde persönlich an den Protesten teilnehmen, um unseren Stahlarbeitern den Rücken zu stärken. Für unseren Wahlkreis geht es um alles!
🏭 Eisenhüttenstadt darf nicht geopfert werden!
Das Traditionsstahlwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt ist der wirtschaftliche Motor für Ost-Brandenburg. Hier hängen seit Generationen Tausende Arbeitsplätze, Wohlstand und familiäre Existenzen an der Produktion. Stahl ist eine fundamentale Schlüsselindustrie – wer sie zerstört, macht unser Land erpressbar und ruiniert den Mittelstand!
❌ Die Krise ist hausgemacht:
Während die ausländische Konkurrenz (z. B. aus China) von extrem niedrigen Energiepreisen profitiert, wird unser Standort durch den CO2-Zertifikate-Irrsinn und explodierende Strompreise systematisch zerstört. Besonders dreist: Am Freitag wollen sich ausgerechnet Politiker von Grünen und Linken als „Retter“ inszenieren – also genau die Kräfte, deren grüne Ideologie die Industrie erst in diese Not getrieben hat!
Wir als AfD fordern von der Merz-Regierung eine echte Kehrtwende:
📉 Energiepreise runter: Radikale Senkung der Steuern und Abgaben auf Strom!
🛡 Marktschutz: Wirksamer Schutz vor unfairer Billigkonkurrenz aus dem Ausland.
🛠 Standortgarantie: Den unveränderten Erhalt des Stahlwerkes in Eisenhüttenstadt!
Wir lassen Euch nicht allein. Am Freitag stehen wir gemeinsam auf der Straße – für unseren Stahl, für unsere Arbeitsplätze und für die Zukunft Brandenburgs!
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Stahlindustrie #StahlHatZukunft #MittelstandSichern #Industriestandort #Brandenburg
Ein Riesenerfolg für unsere Pendler! 🚂❌ Vollsperrung der RE1 nach Frankfurt (Oder) ist vom Tisch!
Was für eine großartige Nachricht für Brandenburg! Die Deutsche Bahn knickt vor dem massiven Protest und dem politischen Druck ein. Die völlig irrsinnige, neunmonatige Vollsperrung der RE1 im Jahr 2029 ist offiziell abgesagt! 🛑
Genau das hatte ich im Namen unserer Bürger und Pendler vehement gefordert: Eine komplette Vollsperrung wäre der absolute Todesstoß für die Region gewesen. Stattdessen hat die Bahn nun endlich meine Kernforderung übernommen: Die Strecke muss während der Bauarbeiten eingleisig offengehalten werden! Nur so kann ein grundlegender Zugverkehr für die täglichen Pendler garantiert werden. Dass der Bahnchef jetzt einlenkt und diese fahrgastfreundliche Alternative prüft, zeigt: Hartnäckiger Widerstand wirkt! 💪
Warum dieser Erfolg so wichtig für Brandenburg ist:
Lebensader gesichert: Der RE1 ist die wichtigste Regionalexpress-Linie der Region. Tausende Arbeitnehmer und Schüler wären monatelang völlig abgeschnitten gewesen.
Wirtschaftlichen Schaden abgewendet: Auch die regionale Wirtschaft und der gesamte Güterverkehr Richtung Polen wären vom Totalausfall massiv betroffen gewesen.
Bahn-Berlin-Chef Kaczmarek musste nun zähneknirschend zugeben: „Wir haben gelernt.“ Ein spätes, aber bitter nötiges Eingeständnis. Dass die Bahn die Bundesländer vorab nicht einmal über diese Pläne informiert hatte, zeigt wieder einmal die unhaltbare Planungs-Arroganz dieser Chefetagen.
Mein Fazit: Der Druck wirkt! Wir haben verhindert, dass unsere Heimat verkehrstechnisch komplett im Chaos versinkt. Jetzt gilt es, das meine Freunde von der AfD im Potsdamer Landtag im Verkehrsausschuss genau hinzusehen, damit aus den angekündigten Alternativen auch verlässliche Taten werden. Ich bleibe für Sie und für unser Brandenburg am Ball! 🇩🇪
Ihr/Euer Rainer Galla
Für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Brandenburg #RE1 #FrankfurtOder #Pendler #Infrastruktur #DruckWirkt #DeutscheBahn
Was für eine großartige Nachricht für Brandenburg! Die Deutsche Bahn knickt vor dem massiven Protest und dem politischen Druck ein. Die völlig irrsinnige, neunmonatige Vollsperrung der RE1 im Jahr 2029 ist offiziell abgesagt! 🛑
Genau das hatte ich im Namen unserer Bürger und Pendler vehement gefordert: Eine komplette Vollsperrung wäre der absolute Todesstoß für die Region gewesen. Stattdessen hat die Bahn nun endlich meine Kernforderung übernommen: Die Strecke muss während der Bauarbeiten eingleisig offengehalten werden! Nur so kann ein grundlegender Zugverkehr für die täglichen Pendler garantiert werden. Dass der Bahnchef jetzt einlenkt und diese fahrgastfreundliche Alternative prüft, zeigt: Hartnäckiger Widerstand wirkt! 💪
Warum dieser Erfolg so wichtig für Brandenburg ist:
Lebensader gesichert: Der RE1 ist die wichtigste Regionalexpress-Linie der Region. Tausende Arbeitnehmer und Schüler wären monatelang völlig abgeschnitten gewesen.
Wirtschaftlichen Schaden abgewendet: Auch die regionale Wirtschaft und der gesamte Güterverkehr Richtung Polen wären vom Totalausfall massiv betroffen gewesen.
Bahn-Berlin-Chef Kaczmarek musste nun zähneknirschend zugeben: „Wir haben gelernt.“ Ein spätes, aber bitter nötiges Eingeständnis. Dass die Bahn die Bundesländer vorab nicht einmal über diese Pläne informiert hatte, zeigt wieder einmal die unhaltbare Planungs-Arroganz dieser Chefetagen.
Mein Fazit: Der Druck wirkt! Wir haben verhindert, dass unsere Heimat verkehrstechnisch komplett im Chaos versinkt. Jetzt gilt es, das meine Freunde von der AfD im Potsdamer Landtag im Verkehrsausschuss genau hinzusehen, damit aus den angekündigten Alternativen auch verlässliche Taten werden. Ich bleibe für Sie und für unser Brandenburg am Ball! 🇩🇪
Ihr/Euer Rainer Galla
Für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Brandenburg #RE1 #FrankfurtOder #Pendler #Infrastruktur #DruckWirkt #DeutscheBahn
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Keine Garantie für Schulunterricht, aber Alibi-Asylzentren bauen: Bankrotterklärung in Brandenburg! 🎒❌⚖️
Gestern musste Brandenburgs CDU-Bildungsminister Hoffmann offiziell kapitulieren: Ab dem nächsten Schuljahr kann der reguläre Unterricht an unseren Schulen nicht mehr garantiert werden! Die Kinder zahlen die Zeche für Jahrzehnte des Versagens der Altparteien. Die grundlegendste Pflicht des Staates – die Bildung der nächsten Generation – wird einfach abgewickelt.
Doch wo spart die Landesregierung nicht? Bei der Migrationsbürokratie!
Genau heute, am 12. Juni 2026, tritt die neue EU-Asylreform (GEAS) in Kraft. Die Ministerien in Potsdam klopfen sich medienwirksam auf die Schultern, weil Brandenburg in Eisenhüttenstadt (mitten in meinem Wahlkreis!) ein spezielles Abschiebezentrum für „Dublin-Fälle“ betreibt.
Schaut man auf die echten Zahlen, wird das Alibi-Theater sofort lächerlich: Das Zentrum hat sage und schreibe 60 Plätze! Angesichts des ungebremsten Zustroms über unsere Grenzen ist das kein Grenzschutz, sondern ein Tropfen auf den heißen Stein. Für diesen symbolischen Schaukasten werden Millionen verpulvert, während an den Schulen die Lichter ausgehen.
Als Jurist und ehemaliger Polizist macht mich diese Prioritätensetzung fassungslos. Wir importieren die Probleme der Welt und verwalten sie in sündhaft teuren Mini-Zentren, während unsere eigene Kerninfrastruktur sehenden Auges vor die Wand gefahren wird!
Wir als AfD fordern eine radikale Kehrtwende:
❌ Schluss mit Alibi-Politik: Keine 60-Plätze-Bürokratie, sondern echte Grenzkontrollen und sofortige Zurückweisungen an der Oder!
🏫 Zukunft für unsere Kinder: Jeder Steuercent gehört in die Gewinnung von Lehrkräften und die Sanierung unserer Schulen!
🇩🇪 Heimat zuerst: Politik muss Schaden vom eigenen Volk abwenden, statt Staatsversagen zu verwalten.
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Lehrermangel #Schulchaos #Asylirrsinn #Rechtsstaat #ZukunftSichern
Gestern musste Brandenburgs CDU-Bildungsminister Hoffmann offiziell kapitulieren: Ab dem nächsten Schuljahr kann der reguläre Unterricht an unseren Schulen nicht mehr garantiert werden! Die Kinder zahlen die Zeche für Jahrzehnte des Versagens der Altparteien. Die grundlegendste Pflicht des Staates – die Bildung der nächsten Generation – wird einfach abgewickelt.
Doch wo spart die Landesregierung nicht? Bei der Migrationsbürokratie!
Genau heute, am 12. Juni 2026, tritt die neue EU-Asylreform (GEAS) in Kraft. Die Ministerien in Potsdam klopfen sich medienwirksam auf die Schultern, weil Brandenburg in Eisenhüttenstadt (mitten in meinem Wahlkreis!) ein spezielles Abschiebezentrum für „Dublin-Fälle“ betreibt.
Schaut man auf die echten Zahlen, wird das Alibi-Theater sofort lächerlich: Das Zentrum hat sage und schreibe 60 Plätze! Angesichts des ungebremsten Zustroms über unsere Grenzen ist das kein Grenzschutz, sondern ein Tropfen auf den heißen Stein. Für diesen symbolischen Schaukasten werden Millionen verpulvert, während an den Schulen die Lichter ausgehen.
Als Jurist und ehemaliger Polizist macht mich diese Prioritätensetzung fassungslos. Wir importieren die Probleme der Welt und verwalten sie in sündhaft teuren Mini-Zentren, während unsere eigene Kerninfrastruktur sehenden Auges vor die Wand gefahren wird!
Wir als AfD fordern eine radikale Kehrtwende:
❌ Schluss mit Alibi-Politik: Keine 60-Plätze-Bürokratie, sondern echte Grenzkontrollen und sofortige Zurückweisungen an der Oder!
🏫 Zukunft für unsere Kinder: Jeder Steuercent gehört in die Gewinnung von Lehrkräften und die Sanierung unserer Schulen!
🇩🇪 Heimat zuerst: Politik muss Schaden vom eigenen Volk abwenden, statt Staatsversagen zu verwalten.
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Brandenburg #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Lehrermangel #Schulchaos #Asylirrsinn #Rechtsstaat #ZukunftSichern
📢 Rainer Galla (AfD) live beim Stahlarbeiter-Protest vor dem Brandenburger Tor! 🛠
https://youtu.be/x82nQesaTYk
„Stahl hat Zukunft – bei uns!“ Unter diesem Motto machen die Beschäftigten der deutschen Stahlindustrie heute in Berlin massiven Druck auf die Bundesregierung.
Mittendrin: Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Galla. Er zeigt Flagge und steht Seite an Seite mit den Stahlarbeitern, die aus dem ganzen Bundesgebiet in die Hauptstadt geströmt sind. Für Galla ist klar: Unsere Schlüsselindustrien dürfen nicht der aktuellen Wirtschaftspolitik geopfert werden!
Ganz besonders schlägt sein Herz dabei natürlich für die Heimat: Der Erhalt und die Zukunft des traditionsreichen Stahlstandortes Eisenhüttenstadt stehen für ihn an oberster Stelle. Als Abgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree kämpft er an vorderster Front dafür, dass die Arbeitsplätze und die industrielle Substanz in der Region gesichert werden.
Unsere Industrie ist das Rückgrat Deutschlands – wir lassen unsere Arbeiter nicht im Stich! 🇩🇪💪
#RainerGalla #AfD #Eisenhüttenstadt #FrankfurtOder #OderSpree #Stahlarbeiter #BrandenburgerTor #MdB #Industrieerhalt #StahlHatZukunft
https://youtu.be/x82nQesaTYk
„Stahl hat Zukunft – bei uns!“ Unter diesem Motto machen die Beschäftigten der deutschen Stahlindustrie heute in Berlin massiven Druck auf die Bundesregierung.
Mittendrin: Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Galla. Er zeigt Flagge und steht Seite an Seite mit den Stahlarbeitern, die aus dem ganzen Bundesgebiet in die Hauptstadt geströmt sind. Für Galla ist klar: Unsere Schlüsselindustrien dürfen nicht der aktuellen Wirtschaftspolitik geopfert werden!
Ganz besonders schlägt sein Herz dabei natürlich für die Heimat: Der Erhalt und die Zukunft des traditionsreichen Stahlstandortes Eisenhüttenstadt stehen für ihn an oberster Stelle. Als Abgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree kämpft er an vorderster Front dafür, dass die Arbeitsplätze und die industrielle Substanz in der Region gesichert werden.
Unsere Industrie ist das Rückgrat Deutschlands – wir lassen unsere Arbeiter nicht im Stich! 🇩🇪💪
#RainerGalla #AfD #Eisenhüttenstadt #FrankfurtOder #OderSpree #Stahlarbeiter #BrandenburgerTor #MdB #Industrieerhalt #StahlHatZukunft
Tausende auf der Straße, aber eiskaltes Schweigen im Kanzleramt: Merz lässt auch Stahlbranche im Stich!
Ich war am Freitag persönlich in Berlin am Brandenburger Tor bei der Demo von Stahlarbeitern aus unserem Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und aus ganz Deutschland (https://youtu.be/x82nQesaTYk). Die Stimmung war geladen, die Existenzangst greifbar. ⚙️🔥 Es geht um zehntausende Arbeitsplätze, um Wohlstand und das industrielle Herz Brandenburgs!
Und wie reagiert die Bundesregierung? Mit arroganter Ignoranz!
Aus dem Wirtschafts-Ministerium von Katherina Reiche (CDU) heißt es kühl, dass man am teuren CO2-Zertifikate-Irrsinn festhalten werde. Merz schweigt das Beben auf der Straße einfach tot. Während die ausländische Konkurrenz über unsere naiven Sonderwege lacht und uns mit billigem Stahl überschwemmt, wird nicht nur ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt sehenden Auges in den Ruin getrieben.
Als Euer direkt gewählter Abgeordneter macht mich das fassungslos. Die Prioritäten der Altparteien sind völlig verrückt: Kein Cent Entlastung bei den Energiepreisen für die fleißigen Menschen, die dieses Land am Laufen halten!
Das brauchen wir für die sofortige Rettung unserer Industrie:
📉 CO2-Abzocke stoppen: Sofortiges Aussetzen des Emissionshandels, um die Energiekosten für die Stahlproduktion drastisch zu senken!
🛠 Garantie für Eisenhüttenstadt: Unser Traditionsstandort braucht echte Wettbewerbsfähigkeit statt hohler Transformations-Phrasen!
🇩🇪 Politik für die Leistungsträger: Erst kommen unsere Menschen, unsere Betriebe und unsere Heimat!
Ihr/Euer Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Deutschen Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Stahlindustrie #StahlHatZukunft #IndustriestandortSichern #Brandenburg
Ich war am Freitag persönlich in Berlin am Brandenburger Tor bei der Demo von Stahlarbeitern aus unserem Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und aus ganz Deutschland (https://youtu.be/x82nQesaTYk). Die Stimmung war geladen, die Existenzangst greifbar. ⚙️🔥 Es geht um zehntausende Arbeitsplätze, um Wohlstand und das industrielle Herz Brandenburgs!
Und wie reagiert die Bundesregierung? Mit arroganter Ignoranz!
Aus dem Wirtschafts-Ministerium von Katherina Reiche (CDU) heißt es kühl, dass man am teuren CO2-Zertifikate-Irrsinn festhalten werde. Merz schweigt das Beben auf der Straße einfach tot. Während die ausländische Konkurrenz über unsere naiven Sonderwege lacht und uns mit billigem Stahl überschwemmt, wird nicht nur ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt sehenden Auges in den Ruin getrieben.
Als Euer direkt gewählter Abgeordneter macht mich das fassungslos. Die Prioritäten der Altparteien sind völlig verrückt: Kein Cent Entlastung bei den Energiepreisen für die fleißigen Menschen, die dieses Land am Laufen halten!
Das brauchen wir für die sofortige Rettung unserer Industrie:
📉 CO2-Abzocke stoppen: Sofortiges Aussetzen des Emissionshandels, um die Energiekosten für die Stahlproduktion drastisch zu senken!
🛠 Garantie für Eisenhüttenstadt: Unser Traditionsstandort braucht echte Wettbewerbsfähigkeit statt hohler Transformations-Phrasen!
🇩🇪 Politik für die Leistungsträger: Erst kommen unsere Menschen, unsere Betriebe und unsere Heimat!
Ihr/Euer Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Deutschen Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Stahlindustrie #StahlHatZukunft #IndustriestandortSichern #Brandenburg
🇩🇪 Auf geht’s, Deutschland! ⚽🏆
Heute startet unsere Nationalmannschaft in die Weltmeisterschaft. Für unsere Jungs geht es jetzt darum, auf dem Platz alles zu geben und unser Land mit Stolz zu vertreten.
Ich sitze heute selbst gespannt vor dem Fernseher, fiebere in meiner Heimat Brandenburg mit und drücke der Mannschaft ganz fest die Daumen für einen erfolgreichen Turnierauftakt! Bringen wir den Pokal nach Hause! 🖤❤️💛
Wie lautet Ihr Tipp für das erste Spiel? Schreiben Sie es mir gerne in die Kommentare! 👇
Ihr/Euer
Rainer Galla
Für uns in Ost-Brandenburg im Bundestag
#WM2026 #FussballWM #Deutschland #SchwarzRotGold #Brandenburg #AfD #Bundestag #Fussballverbindet #galla #rainergalla
Heute startet unsere Nationalmannschaft in die Weltmeisterschaft. Für unsere Jungs geht es jetzt darum, auf dem Platz alles zu geben und unser Land mit Stolz zu vertreten.
Ich sitze heute selbst gespannt vor dem Fernseher, fiebere in meiner Heimat Brandenburg mit und drücke der Mannschaft ganz fest die Daumen für einen erfolgreichen Turnierauftakt! Bringen wir den Pokal nach Hause! 🖤❤️💛
Wie lautet Ihr Tipp für das erste Spiel? Schreiben Sie es mir gerne in die Kommentare! 👇
Ihr/Euer
Rainer Galla
Für uns in Ost-Brandenburg im Bundestag
#WM2026 #FussballWM #Deutschland #SchwarzRotGold #Brandenburg #AfD #Bundestag #Fussballverbindet #galla #rainergalla
🖤❤️💛 WAS FÜR EIN SENSATIONELLER AUFTAKT! 7:1! ⚽🏆
Ein tolles Spiel! Unsere Jungs fegen den Gegner im ersten WM-Auftaktspiel mit einem phänomenalen 7:1 vom Platz!
Die Stimmung im ganzen Land und auf den Fanmeilen ist einfach gigantisch – überall ein Meer aus Schwarz-Rot-Gold! Ich freue mich riesig über diesen grandiosen Einstand. Genau diesen Kampfgeist und diesen Stolz wollen wir sehen. So kann es weitergehen! Der Grundstein für ein echtes Sommermärchen ist gelegt! 🇩🇪
Haben Sie mit so einem deutlichen Ergebnis gerechnet? Hinterlassen Sie Ihre Jubelgrüße in den Kommentaren! 👇
Ihr
Rainer Galla
Mitglied des Deutschen Bundestags
#WM2026 #FussballWM #7zu1 #Kantersieg #Deutschland #SchwarzRotGold #AfD #Bundestag #Brandenburg #ZeitFürDeutschland #galla #rainergalla
Ein tolles Spiel! Unsere Jungs fegen den Gegner im ersten WM-Auftaktspiel mit einem phänomenalen 7:1 vom Platz!
Die Stimmung im ganzen Land und auf den Fanmeilen ist einfach gigantisch – überall ein Meer aus Schwarz-Rot-Gold! Ich freue mich riesig über diesen grandiosen Einstand. Genau diesen Kampfgeist und diesen Stolz wollen wir sehen. So kann es weitergehen! Der Grundstein für ein echtes Sommermärchen ist gelegt! 🇩🇪
Haben Sie mit so einem deutlichen Ergebnis gerechnet? Hinterlassen Sie Ihre Jubelgrüße in den Kommentaren! 👇
Ihr
Rainer Galla
Mitglied des Deutschen Bundestags
#WM2026 #FussballWM #7zu1 #Kantersieg #Deutschland #SchwarzRotGold #AfD #Bundestag #Brandenburg #ZeitFürDeutschland #galla #rainergalla
Rainer Galla: 🔴 Nur mit der AfD wird es im ländlichen Raum Brandenburgs wieder aufwärts gehen!
Die Berichte aus Brandenburgs Kreisen sind ein einziges Eingeständnis des Scheiterns. Unsere Städte und Gemeinden stehen vor dem Haushaltskollaps: Die Kosten für Migration und Sozialhilfe explodieren, während die Steuereinnahmen durch den von Berlin eingebrockten Wirtschaftsabschwung wegbrechen. Die bittere Folge: Für eigene Bürger, Vereine und Freibäder ist kein Geld mehr da!
Gleichzeitig droht der medizinische Kahlschlag im ländlichen Raum. Die Kassenärzte warnen vor einer massiven Pensionierungswelle. Weil die Bürokratie der Bundesregierung erdrückt, findet kaum noch ein Mediziner einen Nachfolger. Wer in Frankfurt (O.) oder Oder-Spree wohnt, wartet schon jetzt monatelang auf den Arzttermin!
Das ist das unbestreitbare Totalversagen der etablierten Politik. Während Milliarden ins Ausland und in Prestigeprojekte fließen, werden die Lebensgrundlagen unserer Bürger vor Ort sehenden Auges geopfert!
Damit nicht alles zusammenbricht, brauchen wir eine starke AfD, die das sofort umsetzen wird:
🛑 Asyl-Stopp: Kommunale Kassen spürbar und dauerhaft entlasten!
🩺 Ärzte stärken: Bürokratie abbauen und Praxisübernahmen im ländlichen Raum fördern!
🇩🇪 Heimatmilliarden: Steuergeld gehört in unsere Schulen, Gesundheit und Infrastruktur!
Jetzt informieren und mitmachen: rainer-galla.de
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OderSpree #Brandenburg #Kommunalfinanzen #Aerztemangel #HeimatZuerst #LaendlicherRaum
Die Berichte aus Brandenburgs Kreisen sind ein einziges Eingeständnis des Scheiterns. Unsere Städte und Gemeinden stehen vor dem Haushaltskollaps: Die Kosten für Migration und Sozialhilfe explodieren, während die Steuereinnahmen durch den von Berlin eingebrockten Wirtschaftsabschwung wegbrechen. Die bittere Folge: Für eigene Bürger, Vereine und Freibäder ist kein Geld mehr da!
Gleichzeitig droht der medizinische Kahlschlag im ländlichen Raum. Die Kassenärzte warnen vor einer massiven Pensionierungswelle. Weil die Bürokratie der Bundesregierung erdrückt, findet kaum noch ein Mediziner einen Nachfolger. Wer in Frankfurt (O.) oder Oder-Spree wohnt, wartet schon jetzt monatelang auf den Arzttermin!
Das ist das unbestreitbare Totalversagen der etablierten Politik. Während Milliarden ins Ausland und in Prestigeprojekte fließen, werden die Lebensgrundlagen unserer Bürger vor Ort sehenden Auges geopfert!
Damit nicht alles zusammenbricht, brauchen wir eine starke AfD, die das sofort umsetzen wird:
🛑 Asyl-Stopp: Kommunale Kassen spürbar und dauerhaft entlasten!
🩺 Ärzte stärken: Bürokratie abbauen und Praxisübernahmen im ländlichen Raum fördern!
🇩🇪 Heimatmilliarden: Steuergeld gehört in unsere Schulen, Gesundheit und Infrastruktur!
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Bahnchaos gefährdet unser Stahlwerk: Logistik-Kollaps bedroht Eisenhüttenstadt! 🚂❌🔥
Unser wichtigster industrieller Arbeitgeber in der Region, ArcelorMittal in Hütte, schlägt Alarm! Das anhaltende Baustellen- und Organisationschaos der Deutschen Bahn hat eine kritische Zuspitzung erreicht. Die Erzreserven im Werk sind gefährlich weit unter das notwendige Sicherheitsniveau gesunken – erste Produktionseinschränkungen sind bereits bittere Realität!
Ein Hochofen ist kein Fließband, das man einfach an- und ausschaltet. Wenn die Rohstoffversorgung abreißt, drohen irreparable Schäden an den Großanlagen. Als wäre das nicht genug, fehlen seit Monaten reihenweise Güterwaggons für den Versand fertiger Produkte. Allein im Mai führte dieses Versagen zu einem Verlust von mehreren tausend Tonnen Stahlversand!
Als Euer Bundestagsabgeordneter ist meine Haltung klar: Dieses unkoordinierte Bahnchaos ist ein verheerender Standortnachteil für Ostbrandenburg und ein handfestes Eingeständnis des staatlichen Scheiterns auf der Schiene!
Während die Altparteien ständig von der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene schwafeln, schafft es die staatseigene Deutsche Bahn nicht einmal, die industrielle Grundversorgung zu sichern. Das ist ein wirtschaftspolitisches Totalversagen auf dem Rücken unserer Stahlarbeiter!
Es ist höchste Zeit, dass Bundesregierung und DB InfraGO endlich handeln:
📦 Logistik-Garantie sofort: Zuverlässige Rohstoffkorridore und sofortige Bereitstellung ausreichender Güterwaggons!
🛠 Besseres Baustellenmanagement: Schienensanierung darf nicht die Existenz unserer Schlüsselindustrie abwürgen!
🇩🇪 Zukunft für Eisenhüttenstadt: Unser Stahlstandort muss oberste Priorität vor ideologischen Prestigeprojekten haben!
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Bahnchaos #DeutscheBahn #Stahlindustrie #StandortBrandenburg #InfrastrukturKollaps
Unser wichtigster industrieller Arbeitgeber in der Region, ArcelorMittal in Hütte, schlägt Alarm! Das anhaltende Baustellen- und Organisationschaos der Deutschen Bahn hat eine kritische Zuspitzung erreicht. Die Erzreserven im Werk sind gefährlich weit unter das notwendige Sicherheitsniveau gesunken – erste Produktionseinschränkungen sind bereits bittere Realität!
Ein Hochofen ist kein Fließband, das man einfach an- und ausschaltet. Wenn die Rohstoffversorgung abreißt, drohen irreparable Schäden an den Großanlagen. Als wäre das nicht genug, fehlen seit Monaten reihenweise Güterwaggons für den Versand fertiger Produkte. Allein im Mai führte dieses Versagen zu einem Verlust von mehreren tausend Tonnen Stahlversand!
Als Euer Bundestagsabgeordneter ist meine Haltung klar: Dieses unkoordinierte Bahnchaos ist ein verheerender Standortnachteil für Ostbrandenburg und ein handfestes Eingeständnis des staatlichen Scheiterns auf der Schiene!
Während die Altparteien ständig von der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene schwafeln, schafft es die staatseigene Deutsche Bahn nicht einmal, die industrielle Grundversorgung zu sichern. Das ist ein wirtschaftspolitisches Totalversagen auf dem Rücken unserer Stahlarbeiter!
Es ist höchste Zeit, dass Bundesregierung und DB InfraGO endlich handeln:
📦 Logistik-Garantie sofort: Zuverlässige Rohstoffkorridore und sofortige Bereitstellung ausreichender Güterwaggons!
🛠 Besseres Baustellenmanagement: Schienensanierung darf nicht die Existenz unserer Schlüsselindustrie abwürgen!
🇩🇪 Zukunft für Eisenhüttenstadt: Unser Stahlstandort muss oberste Priorität vor ideologischen Prestigeprojekten haben!
#RainerGalla #AfD #Bundestag #Eisenhüttenstadt #OderSpree #Bahnchaos #DeutscheBahn #Stahlindustrie #StandortBrandenburg #InfrastrukturKollaps
+++ 😱 STROMPREIS-SCHOCK FÜR OST-BRANDENBURG+++
Die schlimme Realität der chaotischen Berliner Politik holt uns mal wieder mit voller Wucht ein. Während die Merz-Regierung versucht, die Lage schönzureden, stehen unsere kommunalen Energieversorger vor einer unlösbaren Zwickmühle. Weil die Kosten für den kopflosen Netzausbau völlig aus dem Ruder laufen, drohen den Verbrauchern in Ost-Brandenburg saftige Erhöhungen bei den Strompreisen. Diese gigantischen Netzkosten sind die direkte Quittung für den planlosen Bau von Massen an riesigen Windrädern überall im Land, der diesen teuren Infrastrukturumbau erst erzwingt.
Es ist das unübersehbare Eingeständnis des Scheiterns einer Politik, die den Bezug zur Realität der arbeitenden Bevölkerung völlig verloren hat. Erst sorgt das staatliche Bahnchaos dafür, dass die Rohstoffversorgung im Hüttenstädter Stahlwerk einbricht, und jetzt wird den Bürgern an der Steckdose das hart erarbeitete Geld aus der Tasche gezogen.
Ich fordere eine schnelle Kurskorrektur in der Energiepolitik (die es aber vermutlich nur mit der AfD geben wird!): Die Stromsteuer muss komplett gestrichen, die Mehrwertsteuer auf alle Energieträger drastisch gesenkt und die Kosten für den Netzausbau endlich staatlich gedeckelt werden, statt sie einseitig auf die Endverbraucher abzuwälzen.
Vor allem muss sofort Schluss damit sein, deutsche Steuergelder in Milliardenhöhe für weltweite Ideologie- und Bauprojekte zu verpulvern, solange die Menschen hierzulande ihre eigenen Rechnungen kaum noch bezahlen können. Die Priorität muss endlich wieder lauten: Unsere Heimat und unsere Bürger zuerst.
Ihr/Euer
Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OderSpree #Brandenburg #Strompreise #Energiepolitik #Netzentgelte #WindkraftWahnsinn #Stadtwerke #Mittelstand #HeimatZuerst
Die schlimme Realität der chaotischen Berliner Politik holt uns mal wieder mit voller Wucht ein. Während die Merz-Regierung versucht, die Lage schönzureden, stehen unsere kommunalen Energieversorger vor einer unlösbaren Zwickmühle. Weil die Kosten für den kopflosen Netzausbau völlig aus dem Ruder laufen, drohen den Verbrauchern in Ost-Brandenburg saftige Erhöhungen bei den Strompreisen. Diese gigantischen Netzkosten sind die direkte Quittung für den planlosen Bau von Massen an riesigen Windrädern überall im Land, der diesen teuren Infrastrukturumbau erst erzwingt.
Es ist das unübersehbare Eingeständnis des Scheiterns einer Politik, die den Bezug zur Realität der arbeitenden Bevölkerung völlig verloren hat. Erst sorgt das staatliche Bahnchaos dafür, dass die Rohstoffversorgung im Hüttenstädter Stahlwerk einbricht, und jetzt wird den Bürgern an der Steckdose das hart erarbeitete Geld aus der Tasche gezogen.
Ich fordere eine schnelle Kurskorrektur in der Energiepolitik (die es aber vermutlich nur mit der AfD geben wird!): Die Stromsteuer muss komplett gestrichen, die Mehrwertsteuer auf alle Energieträger drastisch gesenkt und die Kosten für den Netzausbau endlich staatlich gedeckelt werden, statt sie einseitig auf die Endverbraucher abzuwälzen.
Vor allem muss sofort Schluss damit sein, deutsche Steuergelder in Milliardenhöhe für weltweite Ideologie- und Bauprojekte zu verpulvern, solange die Menschen hierzulande ihre eigenen Rechnungen kaum noch bezahlen können. Die Priorität muss endlich wieder lauten: Unsere Heimat und unsere Bürger zuerst.
Ihr/Euer
Rainer Galla
Für Ost-Brandenburg im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OderSpree #Brandenburg #Strompreise #Energiepolitik #Netzentgelte #WindkraftWahnsinn #Stadtwerke #Mittelstand #HeimatZuerst
🚀 REKORDWERT: AfD FLIEGT AUF 29 PROZENT! 🇩🇪 UNION STÜRZT AB: 20 %
Liebe Freunde,
die neuesten Zahlen der aktuellen YouGov-Sonntagsfrage sprechen eine eindeutige Sprache: Unser konsequenter Kurs für die Bürger und unser Land erfährt historischen Zuspruch! Mit sensationellen 29 Prozent (+1) stehen wir als Alternative für Deutschland so stark da wie nie zuvor. Der Abstand zur Merz-Union (Absturz auf 20 %) wächst damit auf ein neues Rekordhoch!
Besonders dramatisch zerlegt es die Kanzlerpartei: Die SPD verliert erneut und sackt auf ein historisches Allzeittief von gerade einmal 12 Prozent ab – und liegt damit nur noch gleichauf mit den Linken. Die Quittung für diese bürgerferne Politik folgt auf dem Fuße. Die gesamten Altparteien der Regierung bringen es zusammen gerade noch auf 32 Prozent. Das bedeutet: Wir als AfD kratzen alleine fast an der Marke von CDU und SPD zusammen!
Ob im Bundestag in Berlin oder direkt bei uns vor Ort in Brandenburg – wir spüren diesen enormen Rückenwind jeden Tag. Die Menschen haben die Nase voll von leeren Versprechungen und wirtschaftlichem Niedergang. Sie wollen eine echte Kehrtwende, sichere Grenzen und gesunden Menschenverstand.
Die Ergebnisse im Überblick:
🔹 AfD: 29 % (+1)
🔹 CDU/CSU: 20 % (-2)
🔹 Grüne: 14 % (+1)
🔹 Die Linke: 12 % (+1)
🔹 SPD: 12 % (-1)
🔹 FDP: 5 % (+1)
🔹 BSW: 4 % (+/-0)
Ein herzliches Dankeschön für Ihr und Euer Vertrauen! Dieser Erfolg ist Ansporn und Verpflichtung zugleich. Wir bleiben dran – für unsere Heimat, für unsere Zukunft!
Ihr
Rainer Galla
Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree)
#AfD #RainerGalla #Bundestag #Brandenburg #Umfrage #YouGov #Sonntagsfrage #DeutschlandAberNormal #Wende
Liebe Freunde,
die neuesten Zahlen der aktuellen YouGov-Sonntagsfrage sprechen eine eindeutige Sprache: Unser konsequenter Kurs für die Bürger und unser Land erfährt historischen Zuspruch! Mit sensationellen 29 Prozent (+1) stehen wir als Alternative für Deutschland so stark da wie nie zuvor. Der Abstand zur Merz-Union (Absturz auf 20 %) wächst damit auf ein neues Rekordhoch!
Besonders dramatisch zerlegt es die Kanzlerpartei: Die SPD verliert erneut und sackt auf ein historisches Allzeittief von gerade einmal 12 Prozent ab – und liegt damit nur noch gleichauf mit den Linken. Die Quittung für diese bürgerferne Politik folgt auf dem Fuße. Die gesamten Altparteien der Regierung bringen es zusammen gerade noch auf 32 Prozent. Das bedeutet: Wir als AfD kratzen alleine fast an der Marke von CDU und SPD zusammen!
Ob im Bundestag in Berlin oder direkt bei uns vor Ort in Brandenburg – wir spüren diesen enormen Rückenwind jeden Tag. Die Menschen haben die Nase voll von leeren Versprechungen und wirtschaftlichem Niedergang. Sie wollen eine echte Kehrtwende, sichere Grenzen und gesunden Menschenverstand.
Die Ergebnisse im Überblick:
🔹 AfD: 29 % (+1)
🔹 CDU/CSU: 20 % (-2)
🔹 Grüne: 14 % (+1)
🔹 Die Linke: 12 % (+1)
🔹 SPD: 12 % (-1)
🔹 FDP: 5 % (+1)
🔹 BSW: 4 % (+/-0)
Ein herzliches Dankeschön für Ihr und Euer Vertrauen! Dieser Erfolg ist Ansporn und Verpflichtung zugleich. Wir bleiben dran – für unsere Heimat, für unsere Zukunft!
Ihr
Rainer Galla
Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree)
#AfD #RainerGalla #Bundestag #Brandenburg #Umfrage #YouGov #Sonntagsfrage #DeutschlandAberNormal #Wende
Die Bevölkerung schrumpft, Hausärzte sind Mangelware: Das strukturelle Totalversagen in Ost-Brandenburg! 📉🏥❌
Erstmals seit Jahren schrumpft die Bevölkerung in Brandenburg wieder, während der Anteil der älteren Generation rasant ansteigt. 📊👴👵
Dass junge Menschen und Familien unserer Region immer häufiger den Rücken kehren, ist die direkte Quittung für eine verfehlte Wirtschafts- und Strukturpolitik der etablierten Parteien. Besonders dramatisch spüren wir diesen galoppierenden Niedergang in Oder-Spree und Frankfurt (O.):
🧑⚕️ Über 300 Kassenarztsitze im Land sind mittlerweile unbesetzt.
🚪 Praxen schließen dauerhaft, weil Ärzte, die in Rente gehen, keine Nachfolger finden.
🕒 Die verbleibenden Wartezimmer sind heillos überfüllt – Patienten werden abgewiesen.
Sogar das Gesundheitsministerium warnt inzwischen vor einer akuten Unterversorgung in weiten Teilen des Landes, bleibt im Kern aber völlig machtlos! 🤷♂️
Das SPD-geführte Ministerium in Potsdam schafft es nicht einmal, die grundlegendste medizinische Versorgung vor unserer Haustür aufrechterzuhalten. Junge Ärzte werden durch ausufernde Bürokratie abgeschreckt, anstatt gezielt gefördert zu werden. 💸🌍
Wir brauchen eine grundlegende Prioritätenwende für Ost-Brandenburg:
💼 Bürokratie-Stopp: Schluss mit der Zettelwirtschaft, damit Ärzte wieder mehr Zeit für ihre Patienten haben!
🌱 Landarzt-Offensive: Echte, spürbare finanzielle Anreize und Stipendien für junge Mediziner im ländlichen Raum!
🇩🇪 Heimatmilliarden: Steuergeld gehört zuerst in unsere Schulen, Brücken und in unsere Gesundheit!
JETZT informieren - JETZT die AfD unterstützen: rainer-galla.de
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OstBrandenburg #OderSpree #FrankfurtOder #Hausaerztemangel #InfrastrukturKollaps #Demografie #HeimatZuerst
Erstmals seit Jahren schrumpft die Bevölkerung in Brandenburg wieder, während der Anteil der älteren Generation rasant ansteigt. 📊👴👵
Dass junge Menschen und Familien unserer Region immer häufiger den Rücken kehren, ist die direkte Quittung für eine verfehlte Wirtschafts- und Strukturpolitik der etablierten Parteien. Besonders dramatisch spüren wir diesen galoppierenden Niedergang in Oder-Spree und Frankfurt (O.):
🧑⚕️ Über 300 Kassenarztsitze im Land sind mittlerweile unbesetzt.
🚪 Praxen schließen dauerhaft, weil Ärzte, die in Rente gehen, keine Nachfolger finden.
🕒 Die verbleibenden Wartezimmer sind heillos überfüllt – Patienten werden abgewiesen.
Sogar das Gesundheitsministerium warnt inzwischen vor einer akuten Unterversorgung in weiten Teilen des Landes, bleibt im Kern aber völlig machtlos! 🤷♂️
Das SPD-geführte Ministerium in Potsdam schafft es nicht einmal, die grundlegendste medizinische Versorgung vor unserer Haustür aufrechterzuhalten. Junge Ärzte werden durch ausufernde Bürokratie abgeschreckt, anstatt gezielt gefördert zu werden. 💸🌍
Wir brauchen eine grundlegende Prioritätenwende für Ost-Brandenburg:
💼 Bürokratie-Stopp: Schluss mit der Zettelwirtschaft, damit Ärzte wieder mehr Zeit für ihre Patienten haben!
🌱 Landarzt-Offensive: Echte, spürbare finanzielle Anreize und Stipendien für junge Mediziner im ländlichen Raum!
🇩🇪 Heimatmilliarden: Steuergeld gehört zuerst in unsere Schulen, Brücken und in unsere Gesundheit!
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#RainerGalla #AfD #Bundestag #OstBrandenburg #OderSpree #FrankfurtOder #Hausaerztemangel #InfrastrukturKollaps #Demografie #HeimatZuerst
Altparteien beschließen den "Rundfunk-Bürgerrat" - teure Scheindemokratie statt GEZ-Ende 📺💸❌
Gestern Abend gab es im Potsdamer Landtag ein gänzlich absurdes Schauspiel zu beobachten. Die etablierte Politik hat die Einsetzung eines sogenannten „Bürgerrats zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschlossen. Per Los ausgewählte Personen sollen nun darüber diskutieren, wie das System reformiert werden kann. 🎲🧐
Was im ersten Moment nach Bürgerbeteiligung klingt, ist in Wahrheit eine reine Alibi-Veranstaltung! Die AfD-Kollegen im Landtag haben diesen Antrag folgerichtig geschlossen abgelehnt. Die wahren Probleme der Menschen in Brandenburg werden hierbei nämlich einfach ignoriert:
🔒 Kein Mitspracherecht beim Geld: Der Bürgerrat darf an der ungeliebten Zwangsgebühr (GEZ) nicht rütteln!
💰 Zusätzliche Steuerverschwendung: Statt das System zu verschlanken, wird ein neues, teures Pseudogremium geschaffen, das niemand braucht.
🎭 Künstliche Legitimation: Hier soll den Bürgern vorgegaukelt werden, sie hätten Einfluss, während rbb und ARD im Hintergrund munter weiter Millionen verschwenden wie bisher.
Es macht mich wütend, wie hier mit dem knappen Geld der Bürger umgegangen wird. Während die Familien bei uns in Oder-Spree und Frankfurt (O.) mit den alltäglichen Lebenshaltungskosten kämpfen, leistet sich die Politik teure Diskussionsrunden zur Rettung eines aufgeblähten Staatsfunks. 🛑
Unsere Forderungen sind glasklar und unmissverständlich:
🚫 Zwangsgebühren abschaffen: Schluss mit der Zwangsfinanzierung! Wer den rbb oder die ARD sehen will, soll freiwillig dafür bezahlen.
🪓 Bürokratie und Posten kürzen: Radikale Verschlankung der Rundfunkanstalten, statt neue Schein-Räte zu finanzieren.
🇩🇪 Echte Bürgerentscheide: Wenn das Volk mitbestimmen soll, dann durch echte direkte Demokratie an der Wahlurne, nicht durch handverlesene Alibi-Gremien!
Ihr/euer Rainer Galla
Für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OstBrandenburg #OderSpree #FrankfurtOder #GEZwahnsinn #Rundfunkgebuehren #DemokratieRettung #HeimatZuerst
Gestern Abend gab es im Potsdamer Landtag ein gänzlich absurdes Schauspiel zu beobachten. Die etablierte Politik hat die Einsetzung eines sogenannten „Bürgerrats zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschlossen. Per Los ausgewählte Personen sollen nun darüber diskutieren, wie das System reformiert werden kann. 🎲🧐
Was im ersten Moment nach Bürgerbeteiligung klingt, ist in Wahrheit eine reine Alibi-Veranstaltung! Die AfD-Kollegen im Landtag haben diesen Antrag folgerichtig geschlossen abgelehnt. Die wahren Probleme der Menschen in Brandenburg werden hierbei nämlich einfach ignoriert:
🔒 Kein Mitspracherecht beim Geld: Der Bürgerrat darf an der ungeliebten Zwangsgebühr (GEZ) nicht rütteln!
💰 Zusätzliche Steuerverschwendung: Statt das System zu verschlanken, wird ein neues, teures Pseudogremium geschaffen, das niemand braucht.
🎭 Künstliche Legitimation: Hier soll den Bürgern vorgegaukelt werden, sie hätten Einfluss, während rbb und ARD im Hintergrund munter weiter Millionen verschwenden wie bisher.
Es macht mich wütend, wie hier mit dem knappen Geld der Bürger umgegangen wird. Während die Familien bei uns in Oder-Spree und Frankfurt (O.) mit den alltäglichen Lebenshaltungskosten kämpfen, leistet sich die Politik teure Diskussionsrunden zur Rettung eines aufgeblähten Staatsfunks. 🛑
Unsere Forderungen sind glasklar und unmissverständlich:
🚫 Zwangsgebühren abschaffen: Schluss mit der Zwangsfinanzierung! Wer den rbb oder die ARD sehen will, soll freiwillig dafür bezahlen.
🪓 Bürokratie und Posten kürzen: Radikale Verschlankung der Rundfunkanstalten, statt neue Schein-Räte zu finanzieren.
🇩🇪 Echte Bürgerentscheide: Wenn das Volk mitbestimmen soll, dann durch echte direkte Demokratie an der Wahlurne, nicht durch handverlesene Alibi-Gremien!
Ihr/euer Rainer Galla
Für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag
#RainerGalla #AfD #Bundestag #OstBrandenburg #OderSpree #FrankfurtOder #GEZwahnsinn #Rundfunkgebuehren #DemokratieRettung #HeimatZuerst
🇩🇪 Was für ein Abend! ⚽
Früher Rückstand, kurze Schrecksekunde – und dann hat die Mannschaft gezeigt, was in ihr steckt. Zurückgekämpft, nicht locker gelassen und am Ende verdient mit 2:1 gegen die Elfenbeinküste gewonnen. Die letzten Minuten waren nichts für schwache Nerven.
Wer gestern beim Public Viewing dabei war, hat einen dieser Abende erlebt, über die man noch lange redet. Ganz Deutschland hat mitgezittert und am Ende gemeinsam gejubelt – genau das macht ein Turnier aus.
Wenn die Mannschaft diesen Charakter ins nächste Spiel mitnimmt, ist da noch einiges drin. Weiter so! 🖤❤️💛
#WM2026 #Deutschland #Sieg #Fussball #Zusammenhalt #Brandenburg #RainerGala #DFBTeam #SchwarzRotGold
Früher Rückstand, kurze Schrecksekunde – und dann hat die Mannschaft gezeigt, was in ihr steckt. Zurückgekämpft, nicht locker gelassen und am Ende verdient mit 2:1 gegen die Elfenbeinküste gewonnen. Die letzten Minuten waren nichts für schwache Nerven.
Wer gestern beim Public Viewing dabei war, hat einen dieser Abende erlebt, über die man noch lange redet. Ganz Deutschland hat mitgezittert und am Ende gemeinsam gejubelt – genau das macht ein Turnier aus.
Wenn die Mannschaft diesen Charakter ins nächste Spiel mitnimmt, ist da noch einiges drin. Weiter so! 🖤❤️💛
#WM2026 #Deutschland #Sieg #Fussball #Zusammenhalt #Brandenburg #RainerGala #DFBTeam #SchwarzRotGold
Deutsche Bahn + Merz-Regierung = Nichts fährt mehr! 🚂❌
Das vergangene Wochenende hat es bewiesen: Die Schiene im Osten liegt am Boden! Massive Oberleitungsschäden und akute Zugausfälle legten den Fernverkehr über Frankfurt (Oder) Richtung Polen komplett lahm. Unzählige Reisende strandeten schlichtweg an den Bahnsteigen. 🚉🤦♂️
https://postly.click/6gc
Dieses Chaos trifft die Pendler und Wirtschaft in Ost-Brandenburg mitten ins Herz – und das zeitgleich zur ohnehin monatelangen Sperrung der Berliner Stadtbahn für den Fern- und Regionalverkehr. Nichts geht mehr ab Ostbahnhof! Es ist ein unübersehbares Eingeständnis des Scheiterns. Während die Merz-Regierung Milliarden für illegale Migranten und ausländische Radwege verpulvert, verrottet der Lebensnerv im Raum Oder-Spree und Frankfurt (O.). Dieses verkehrspolitische Totalversagen muss endlich enden!
Ich fordere: Investitionen in unsere heimische Schiene statt weltweiter Steuergeld-Verschwendung! 🇩🇪
Das vergangene Wochenende hat es bewiesen: Die Schiene im Osten liegt am Boden! Massive Oberleitungsschäden und akute Zugausfälle legten den Fernverkehr über Frankfurt (Oder) Richtung Polen komplett lahm. Unzählige Reisende strandeten schlichtweg an den Bahnsteigen. 🚉🤦♂️
https://postly.click/6gc
Dieses Chaos trifft die Pendler und Wirtschaft in Ost-Brandenburg mitten ins Herz – und das zeitgleich zur ohnehin monatelangen Sperrung der Berliner Stadtbahn für den Fern- und Regionalverkehr. Nichts geht mehr ab Ostbahnhof! Es ist ein unübersehbares Eingeständnis des Scheiterns. Während die Merz-Regierung Milliarden für illegale Migranten und ausländische Radwege verpulvert, verrottet der Lebensnerv im Raum Oder-Spree und Frankfurt (O.). Dieses verkehrspolitische Totalversagen muss endlich enden!
Ich fordere: Investitionen in unsere heimische Schiene statt weltweiter Steuergeld-Verschwendung! 🇩🇪
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🇪🇸 Delegationsreise nach Madrid: Aktiv gegen Gewalt an Frauen und Kindern!
In der vergangenen Woche begleitete ich als Vertreter des Rechtsausschusses den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Spanien. Das Hauptziel der Reise: Wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von sexualisierter Gewalt zu erörtern.
Es folgten intensive Gespräche im spanischen Parlament mit den Ausschüssen für Gleichstellung und Recht sowie den zuständigen Staatssekretären. Ein wichtiger Schwerpunkt lag auf dem spanischen Gesetzentwurf gegen KI-generierte sexualisierte Deepfakes zum Schutz Minderjähriger in digitalen Räumen. Extrem aufschlussreich war zudem der Austausch mit der Generalstaatsanwaltschaft sowie den Expertinnen des elektronischen Überwachungssystems VioGén (Erfahrungen mit der elektronischen Fußfessel).
Wertvolle Impulse für unsere Arbeit im Bundestag! Einige Impressionen der Termine finden Sie anbei. 📸👇
Ihr/Euer Rainer Galla
Für uns in Ost-Brandenburg im Bundestag
In der vergangenen Woche begleitete ich als Vertreter des Rechtsausschusses den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Spanien. Das Hauptziel der Reise: Wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von sexualisierter Gewalt zu erörtern.
Es folgten intensive Gespräche im spanischen Parlament mit den Ausschüssen für Gleichstellung und Recht sowie den zuständigen Staatssekretären. Ein wichtiger Schwerpunkt lag auf dem spanischen Gesetzentwurf gegen KI-generierte sexualisierte Deepfakes zum Schutz Minderjähriger in digitalen Räumen. Extrem aufschlussreich war zudem der Austausch mit der Generalstaatsanwaltschaft sowie den Expertinnen des elektronischen Überwachungssystems VioGén (Erfahrungen mit der elektronischen Fußfessel).
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